H01M 50/124

Spezielle Klassifizierungsregeln

Klassifikation von mehrlagigen Gehäusen, Ummantelungen oder Hüllen in diese Klasse oder in die Klassen H01M 50/126, H01M 50/128 oder H01M 50/129 setzt Beachtung der Anzahl der vorliegenden Schichten voraus.

In mehrlagigen Schichtstapeln werden Klebstoff-Schichten bei Bestimmen der Anzahl der Schichten nicht als individuelle Schicht berücksichtigt.

Jede funktionelle Schicht außer Klebstoff-Schichten soll als individuelle Schicht gezählt werden.

Schichtstrukuren werden ferner anhand des Materials jeder der einzelnen Schichten klassifiziert, z.B. ist eine Schichtstruktur, die eine Metallschicht aufweist, in die H01M 50/119 und H01M 50/124 zu klassifizieren.