Bauliche Einzelheiten oder Verfahren zur Herstellung der nichtaktiven Teile, z.B. Gehäuse, Haltevorrichtungen, Entlüftungsöffnungen, Abstandshalter, Strom führende Anschlüsse, Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Gehäusen mit bzw. von der Flüssigkeit.
Elektroden, die aus einem aktiven Material bestehen oder ein solches enthalten, deren Herstellungsverfahren und aktive
aktive Materialien,
z.B. Elektroden für
Primärzellen,
Elektroden für Bleiakkumulatoren.
Inerte Elektroden
mit katalytischer Wirksamkeit, deren Herstellungsverfahren und katalytische Materialien.
Primärzellen,
deren Herstellungsverfahren, Wartung und Instandhaltung, z.B. Zellen mit wässrigem oder nichtwässrigem Elektrolyten, Lagerelemente, gedruckte
Batterien.
Sekundärzellen,
deren Herstellungsverfahren, Wartung und Instandhaltung, Heizen oder Kühlen, Temperatursteuerung und -regelung, z.B. Bleiakkumulatoren, alkalische Akkumulatoren, Akkumulatoren mit nichtwässrigem Elektrolyten.
Brennstoffzellen
oder deren Zellenstapel und deren Herstellungsverfahren, z.B. alkalische Brennstoffzelle, Polymerelektrolytbrennstoffzelle, Festoxidbrennstoffzelle, biochemische
Brennstoffzellen,
die Enzyme als Katalysatoren enthalten.
Kombination von
Brennstoffzellen
mit Mitteln zur Herstellung der reagierenden Stoffe, z.B. mit Reformer, oder zum Behandeln der Rückstände.
Hybridzellen, z.B. Zink-Luft- Batterie,
Halbzelle eines Brennstoffzellentyps und Halbzelle eines Primär- oder Sekundärzellentyps.
Bauliche Vereinigung verschiedener Typen von elektrochemischen Generatoren.
Diese Unterklasse umfasst nicht die Herstellung von chemischen Verbindungen an sich, deren Sachverhalte von den Klassen C01 (anorganische Chemie), C07 (organische Chemie) und C08 (organische makromolekulare Verbindungen) umfasst werden.
Bestimmte chemische Verbindungen für
Batterien
und deren Herstellung werden in C01, C07 und C08 sowie in H01M klassifiziert.
Vorrichtungen zum Prüfen des elektrischen Zustandes von Akkumulatoren oder
Batterien
werden in
G01R 31/36 klassifiziert. Akkumulatoren, die mit Anordnungen zum Messen, Prüfen oder Anzeigen des Zustandes vereinigt sind, werden in H01M 10/48 klassifiziert.
| Hybrid-Kondensatoren | H01G 11/00 |
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Schaltungsanordnungen zum Laden oder Depolarisieren von
Batterien
oder zum Speisen von Stromverbrauchern durch
Batterien | H02J 7/00 |
| Katalysatoren | B01J 23/00, B01J 25/00, B01J 27/00, B01J 31/00 |
| Beseitigung von festem Abfall | B09B |
| Bearbeiten oder Verarbeiten von Blechen oder Metallrohren | B21D |
| Gießen von Metallen | B22D |
| Formen von Stoffen in plastischem Zustand | B29C |
| Herstellen besonderer Gegenstände aus Kunststoff oder aus Stoffen in plastischem Zustand | B29D |
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Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen, gekennzeichnet durch elektrische Energiespeicher, z.B.
Batterien | B60K 6/28 |
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Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen, gekennzeichnet durch
Brennstoffzellen | B60K 6/32 |
| Elektrischer Antrieb mit aus Primär-, Sekundär- oder
Brennstoffzellen
bereitgestellter Energie | B60L 50/50 |
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Anordnung von
Batterien,
besonders ausgebildet für Fahrzeuge | B60R 16/04 |
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Ausstattung von Fahrzeugen mit
Batterien
oder Entnahme von
Batterien
aus Fahrzeugen | B60S 5/06 |
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Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten, einschließlich Steuerung oder Regelung von Energiespeichermitteln für elektrische Energie, z.B.
Batterien | B60W 10/26 |
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Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs, einschließlich Steuerung oder Regelung von
Brennstoffzellen | B60W 10/28 |
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Behältnisse oder Verpackungen besonders ausgebildet für
Batterien | B65D 85/88 |
| Wasserstoff; Gasgemische, die Wasserstoff enthalten; Abtrennen von Wasserstoff aus Gemischen, die diesen enthalten; Reinigung von Wasserstoff | C01B 3/00 |
| Mess- oder Untersuchungsverfahren unter Einbeziehung von Enzymen | C12Q 1/00 |
| Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren für die Herstellung von Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen | C25B 11/00 |
| Membranen oder Abstandshalter für elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren zur Herstellung von Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen | C25B 13/00 |
| Elektroden für die elektrolytische Herstellung, Wiedergewinnung oder Raffination von Metallen | C25C 7/02 |
| Membranen oder Abstandshalter für die elektrolytische Herstellung, Wiedergewinnung oder Raffination von Metallen | C25C 7/04 |
| Elektroden zur elektrolytischen Beschichtung | C25D 17/10 |
| Anzeigen oder Messen eines Flüssigkeitsstandes | G01F 23/00 |
| Untersuchen oder Analysieren von Stoffen durch Bestimmen ihrer chemischen oder physikalischen Eigenschaften | G01N |
| Geräte zum Prüfen des elektrischen Zustandes von Akkumulatoren oder elektrischen
Batterien | G01R 31/36 |
| Steuerung oder Regelung der Temperatur | G05D 23/00 |
| Elektrolytische lichtempfindliche Bauelemente | H01G 9/20 |
| Elektrolyte für elektrolytische Kondensatoren | H01G 9/022 |
| Lithiumionen-Kondensatoren | H01G 11/06 |
| Halbleiter- oder andere Festkörperbauelemente für die Umwandlung von Licht oder Wärme in elektrische Energie | H01L 31/00, H01L 35/00, H01L 37/00, H01L 51/42 |
| Elektrisch leitende Verbindungen | H01R |
| Umformung von Gleichstrom in Gleichstrom unter Verwendung von
Batterien | H02M 3/18 |
| Photovoltaikmodule, baulich verbunden mit Energiespeichermitteln, z.B.
Batterien | H02S 40/38 |
| Elektrochemische Speichervorrichtung | Galvanische Primärzelle oder Sekundärzelle (Batterie, Akkumulator), elektrochemische Kondensatoren (insbesondere Pseudokondensatoren und Hybridkondensatoren). |
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