Allgemein
diese umfassen folgende
Bauelemente
:
Mikrostrukturbauelemente oder -systeme werden in der Unterklasse
B81B
klassifiziert und Verfahren und Vorrichtungen, die speziell an die Herstellung oder Behandlung von Mikrostrukturbauelementen oder -systemen angepasst sind, werden in der Unterklasse
B81C
klassifiziert. So werden beispielsweise mikroelektromechanische
Bauelemente
(MEMS), die mikroelektronische und mechanische Bestandteile enthalten, in der Gruppe
B81B 7/02
und deren Herstellung, Behandlung oder
Zusammenbau
in den relevanten Gruppen von
B81C
klassifiziert.
Mikrostrukturelle
Bauelemente
werden nicht in
B81B
oder
B81C
sondern in der Sektion H klassifiziert, z.B. in den Gruppen der aktuellen Unterklasse
H01L
.
Mikrostrukturelle
Bauelemente
oder Systeme, die nicht ausschließlich elektrisch oder elektronisch arbeiten und Verfahren oder Vorrichtungen zu deren Herstellung oder Behandlung, die normalerweise in den Unterklassen
B81B
und
B81C
klassifiziert werden, können auch in die Gruppen von
H01L
klassifiziert werden, die für deren strukturelle oder funktionelle Merkmale vorgesehen sind, wenn solche Merkmale an sich von Interesse sind.
Nanostrukturen, die normalerweise in
B82B
klassifiziert werden, können auch in die Gruppen von
H01L
klassifiziert werden, die für deren strukturellen oder funktionellen Merkmale vorgesehen sind, wenn solche Merkmale an sich von Interesse sind.
Verwendung von Halbleiterbauelementen für Messungen
| G01 |
Allgemeine Einzelheiten von Geräten für rastersondenmikroskopische Methoden
| G01Q 10/00-G01Q 90/00 |
Widerstände, z.B. nichteinstellbare Widerstände aus Halbleitermaterial
| H01C H01C 7/00 |
Magnete, Induktivitäten, Transformatoren
| H01F |
Kondensatoren allgemein
| H01G |
Elektrolytische Vorrichtungen
| H01G 9/00 |
Batterien, Akkumulatoren
| H01M |
Wellenleiter, Resonatoren oder Leitungen vom Wellenleitertyp
| H01P |
Elektrisch leitende Verbindungen, Stromabnehmer
| H01R |
Laser,
Bauelemente
mit stimulierter Emission, z.B. Halbleiterlaser
| H01S H01S 5/00 |
Elektromechanische Resonatoren
| H03H |
Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche akustische, elektromechanische Wandler
| H04R |
Elektrische Lichtquellen allgemein
| H05B |
Gedruckte Schaltungen, Hybridschaltungen,
Gehäuse
oder konstruktive Einzelheiten von elektrischen Geräten; Herstellung von Baugruppen aus elektrischen Elementen,
| H05K |
| H05K 1/00 H05K 3/00 |
Behälter
, die lediglich zum Transport oder zur Aufbewahrung von
Wafern
vorgesehen sind, ausgenommen während der Herstellung oder Fertigstellung von
Bauelementen
darauf
| B65D 85/30 B65D 85/86 |
Fördersysteme für Halbleiterwafer, ausgenommen während der Herstellung oder Nachbehandlung von Halbleiter- oder elektrischen Festkörperbauelementen oder Komponenten darauf
| B65G 49/07 |
Verwendung von Halbleiterbauelementen in Schaltungen mit einer spezifischen Anwendung
| Spezifische Unterklasse für die Anwendung |
In der Unterklasse
H01L
werden sowohl Verfahren als auch Vorrichtungen zur Herstellung oder Nachbehandlung von
Bauelementen
als auch die
Bauelemente
selbst klassifiziert, wenn sie so hinreichend beschrieben sind, dass sie von Interesse sind.
Weitere spezielle Klassifizierungsregeln können auf der Hauptgruppen- oder Gruppenebene vorkommen (vgl. die relevanten Querverweise in diesen Ebenen).
Zusammenbau |
"Zusammenbau" eines
Bauelements
ist der Aufbau des
Bauelements
aus seinen Konstruktionsbestandteilen und schließt eine eventuelle Gehäusefüllung ein.
|
Vollständiges Bauelement |
"Vollständiges Bauelement" bezieht sich auf ein
Bauelement
in seinem vollständig zusammengebauten Zustand, das unter Umständen eine weitere Behandlung, z.B. Elektroformierung, erfordern kann, bevor es gebrauchsfertig ist, das aber kein Hinzufügen weiterer baulicher Bestandteile erfordert.
|
Integriertes Schaltungselement |
"Integriertes Schaltungselement" bedeutet, dass ein Schaltungselement eines von einer Mehrzahl von Schaltungselementen ist, die in oder auf einem gemeinsamen Substrat gebildet sind.
|
Gehäuse |
"Gehäuse" ist eine Umhüllung, die einen
Teil
des
vollständigen Bauelements
bildet, und ist im Wesentlichen ein festes Konstruktionsteil, in dem der Bauelementkörper angeordnet ist, oder das einen Bauelementkörper allseitig umgibt, ohne eine ihn eng berührende Schicht zu bilden.
|
Bauelement |
"Bauelement" bedeutet ein Schaltungselement eines elektrischen Stromkreises. Wenn ein Schaltungselement eines von einer Mehrzahl von Schaltungselementen ist, die in oder auf einem gemeinsamen Substrat gebildet sind, soll es als
integrierten Schaltungselementen
bezeichnet werden.
|
Elektroden |
"Elektroden" sind in oder auf dem Bauelementkörper vorhandene und sich von ihm unterscheidende Bereiche, die den
Festkörper
elektrisch beeinflussen, unabhängig davon, ob an ihnen ein äußerer elektrischer Anschluss angebracht ist oder nicht. Eine Elektrode kann mehrere
Teile
umfassen, wobei der Begriff sowohl metallische Bereiche, die den
Festkörper
durch einen Isolationsbereich hindurch beeinflussen (z.B. kapazitive Kopplung), als auch Einrichtungen am Bauelementkörper zur induktiven Kopplung einschließt. Der dielektrische Bereich einer kapazitiven Anordnung soll als
Teil
der Elektrode angesehen werden. Bei Anordnungen, die mehrere
Teile
umfassen, sollen nur diejenigen
Teile
als zur Elektrode gehörend angesehen werden, die den
Festkörper
infolge ihrer Gestalt, Größe oder Anordnung oder des Materials, aus dem sie bestehen, beeinflussen. Die anderen
Teile
sollen als Anordnungen, die den elektrischen Strom dem
Festkörper
zuführen oder von dem
Festkörper
abführen oder Verbindungen zwischen
integrierten Schaltungselementen
, die in oder auf einem gemeinsamen Substrat gebildet sind, d.h. Drähte, betrachtet werden.
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Einkapselung |
"Einkapselung" bedeutet eine Umhüllung, die aus einer oder mehreren auf dem Bauelementkörper und in enger Berührung mit ihm gebildeten Schichten besteht.
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Integrierte Schaltung |
"Integrierte Schaltung" ist ein
Bauelement
, bei dem alle
integrierten Schaltungselemente
, z.B. Dioden, Widerstände in oder auf einem gemeinsamen Substrat aufgebaut sind und das
Bauelement
, einschließlich der Verbindungen zwischen den
integrierten Schaltungselemente
, bilden.
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Teile |
"Teile" schließt alle baulichen Bestandteile ein, die ein
vollständiges Bauelement
umfasst.
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Festkörper |
Festkörper bedeutet einen Materialkörper, in dem oder an dessen Oberfläche die für das
Bauelement
charakteristischen physikalischen Vorgänge auftreten. Bei thermoelektrischen
Bauelementen
umfasst er alle Materialien im Stromweg. |
Wafer |
Als Wafer wird eine Halbleiterscheibe oder ein kristallines Substrat bezeichnet, dessen Eigenschaften durch Störstellendiffusion (Dotieren), Ionenimplantation oder Epitaxie verändert werden können und dessen aktive Oberfläche in eine Matrix diskreter
Bauelemente
oder
integrierte Schaltungselemente
aufgeteilt werden kann.
|
In Patentdokumenten wird der Begriff " Gehäuse " oft sowohl mit der Bedeutung " Behälter " als auch " Einkapselung " verwendet.
in general
This includes the following kind of devices :
Micro-structural devices or systems are classified in subclass B81B , and the processes and apparatus specially adapted for the manufacture or treatment thereof are classified in subclass B81C . So, by way of example, micro-electro-mechanical devices (MEMS), containing micro-electronic and mechanical components, are classified in group B81B 7/02 , and their manufacture, treatment or assembling in the relevant groups of B81C .
Micro-structural devices or systems working purely electrically or electronically, or related processes or apparatus for the manufacture or treatment thereof are however not covered by B81B or B81C and are classified in section H, for example in the groups of the current subclass H01L .
Micro-structural devices or systems being of other than purely electrical or electronically type, and apparatus or processes for the manufacture or treatment thereof, which are normally classified in the subclasses B81B and B81C , may be also classified in those groups of H01L providing for their structural or functional features, whenever such features are of interest per se.
Nanostructures, which are normally classified in subclass B82B , may be also classified in those groups of H01L providing for their structural or functional features, whenever such features are of interest per se.
Resistors,e.g. non-adjustable resistors from semiconductor material | H01C 7/00 |
Lasers, stimulated emission devices ,e.g. semiconductor lasers | H01S , H01S 5/00 |
| H05K 1/00 , H05K 3/00 |
Containers merely intended for transport or storage of wafers except during manufacture or finishing devices thereon | B65D 85/30 , B65D 85/86 |
Conveying systems for semiconductor wafers except during manufacture or treatment of semiconductor or electric solid state devices or components thereon | B65G 49/07 |
Use of semiconductor devices for measuring | G01 |
Details of scanning-probe apparatus , in general | G01Q 10/00-G01Q 90/00 |
Use of semiconductor devices in circuits having a particular application: see particular subclass for the application | |
Resistors in general | H01C |
Magnets, inductors, transformers | H01F |
Capacitors in general | H01G |
Electrolytic devices | H01G 9/00 |
Batteries, accumulators | H01M |
Waveguides, resonators or lines of the waveguide type | H01P |
Electrically-conductive connections, current collectors | H01R |
Electromechanical resonators | H03H |
Loudspeakers, microphones, gramophone pick-ups or like acoustic electromechanical transducers | H04R |
Electric light sources in general | H05B |
Printed circuits, hybrid circuits, casings or constructional details of electrical apparatus , manufacture of assemblages of electrical components | H05K |
In subclass H01L , both the process or apparatus for the manufacture or treatment of a device and the device itself are classified, whenever both of these are described sufficiently to be of interest.
Further special rules may occur on maingroup or group level, see relevant Notes on this level.
Assembly | The " assembly " of a device is the building up of the device from its component constructional units and includes the provision of fillings in containers . |
Complete Device | A " complete device " is a device in its fully assembled state which may or may not require further treatment , e.g. electro-forming, before it is ready for use but which does not require the addition of further structural units. |
Component | A " component " is one electric circuit element of a plurality of elements formed in or on a common substrate. |
Container | A "container" is an enclosure forming part of the complete device and is essentially a solid construction in which the body of the device is placed, or which is formed around the body without forming an intimate layer thereon. |
Device | The term " device " refers to an electric circuit element; where an electric circuit element is one of a plurality of elements formed in or on a common substrate it is referred to as a " component ". |
Electrodes | " Electrodes " are regions in or on the body of the device (other than the solid state body itself), which exert an influence on the solid state body electrically, whether or not an external electrical connection is made thereto. An electrode may include several portions and the term includes metallic regions which exert influence on the solid state body through an insulating region, (e.g. capacitive coupling) and inductive coupling arrangements to the body. The dielectric region in a capacitive arrangement is regarded as part of the electrode. In arrangements including several portions only those portions which exert an influence on the solid state body by virtue of their shape, size or disposition or the material of which they are formed are considered to be part of the electrode. The other portions are considered to be " arrangements for conducting electric current to or from the solid state body " or "interconnections between solid state components formed in or on a common substrate", i.e. leads. |
Encapsulation | A " encapsulation " is an enclosure which consists of one or more layers formed on the body and in intimate contact therewith. |
Integrated Circuit | A "integrated circuit" is a device where all components , e.g. diodes, resistors, are built up on a common substrate and form the device including interconnections between the components . |
Parts | The term " parts " includes all structural units which are included in a complete " device ". |
Solid State Body | The expression " solid state body " refers to the body of material within which, or at the surface of which, the physical effects characteristic of the device occur. In thermoelectric devices it includes all materials in the current path. |
Wafer | A " wafer " means a slice of semiconductor or crystalline substrate material , which can be modified by impurity diffusion (doping), ion implantation or epitaxy, and whose active surface can be processed into arrays of discrete devices or integrated circuits . |
In patent documents the expression "package" is often used with the meaning " container " and " encapsulation ".