Allgemein
diese umfassen folgende
Bauelemente
:
Mikrostrukturbauelemente oder -systeme werden in der Unterklasse
B81B
klassifiziert und Verfahren und Vorrichtungen, die speziell an die Herstellung oder Behandlung von Mikrostrukturbauelementen oder -systemen angepasst sind, werden in der Unterklasse
B81C
klassifiziert. So werden beispielsweise mikroelektromechanische
Bauelemente
(MEMS), die mikroelektronische und mechanische Bestandteile enthalten, in der Gruppe
B81B 7/02
und deren Herstellung, Behandlung oder
Zusammenbau
in den relevanten Gruppen von
B81C
klassifiziert.
Mikrostrukturelle
Bauelemente
werden nicht in
B81B
oder
B81C
sondern in der Sektion H klassifiziert, z.B. in den Gruppen der aktuellen Unterklasse
H01L
.
Mikrostrukturelle
Bauelemente
oder Systeme, die nicht ausschließlich elektrisch oder elektronisch arbeiten und Verfahren oder Vorrichtungen zu deren Herstellung oder Behandlung, die normalerweise in den Unterklassen
B81B
und
B81C
klassifiziert werden, können auch in die Gruppen von
H01L
klassifiziert werden, die für deren strukturelle oder funktionelle Merkmale vorgesehen sind, wenn solche Merkmale an sich von Interesse sind.
Nanostrukturen, die normalerweise in
B82B
klassifiziert werden, können auch in die Gruppen von
H01L
klassifiziert werden, die für deren strukturellen oder funktionellen Merkmale vorgesehen sind, wenn solche Merkmale an sich von Interesse sind.
Widerstände, z.B. nichteinstellbare Widerstände aus Halbleitermaterial
| H01C H01C 7/00 |
Magnete, Induktivitäten, Transformatoren
| H01F |
Kondensatoren
| H01G |
Wellenleiter, Resonatoren oder Leitungen vom Wellenleitertyp
| H01P |
Elektrisch leitende Verbindungen, Stromabnehmer
| H01R |
Laser,
Bauelemente
mit stimulierter Emission, z.B. Halbleiterlaser
| H01S H01S 5/00 |
Elektromechanische Resonatoren
| H03H |
Akustische elektromagnetische Wandler
| H04R |
Elektrische Beleuchtung, nicht anderweitig vorgesehen
| H05B |
Gedruckte Schaltungen,
Gehäuse
oder konstruktive Einzelheiten von elektrischen Geräten; Herstellung von Baugruppen aus elektrischen Elementen,
| H05K |
| H05K 1/00 H05K 3/00 |
Behälter
, die lediglich zum Transport oder zur Aufbewahrung von
Wafern
vorgesehen sind, ausgenommen während der Herstellung oder Fertigstellung von
Bauelementen
darauf
| B65D 85/30 B65D 85/86 |
Fördersysteme für Halbleiterwafer, ausgenommen während der Herstellung oder Nachbehandlung von Halbleiter- oder elektrischen Festkörperbauelementen oder Komponenten darauf
| B65G 49/07 |
Verwendung von Halbleiterbauelementen für Messungen
| G01 |
Allgemeine Einzelheiten von Geräten für rastersondenmikroskopische Methoden
| G12B 21/00 |
Verwendung von Halbleiterbauelementen in Schaltungen mit einer spezifischen Anwendung
| Spezifische Unterklasse für die Anwendung |
In der Unterklasse
H01L
werden sowohl Verfahren als auch Vorrichtungen zur Herstellung oder Nachbehandlung von
Bauelementen
als auch die
Bauelemente
selbst klassifiziert, wenn sie so hinreichend beschrieben sind, dass sie von Interesse sind.
Weitere spezielle Klassifikationsregeln können auf der Hauptgruppen- oder Gruppenebene vorkommen (vgl. die relevanten Querverweise in diesen Ebenen).
Wafer |
Als Wafer wird eine Halbleiterscheibe oder ein kristallines Substrat bezeichnet, dessen Eigenschaften durch Störstellendiffusion (Dotieren), Ionenimplantation oder Epitaxie verändert werden können und dessen aktive Oberfläche in eine Matrix diskreter
Bauelemente
oder
integrierte Schaltungselemente
aufgeteilt werden kann.
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Festkörper |
Festkörper bedeutet einen Materialkörper, in dem oder an dessen Oberfläche die für das
Bauelement
charakteristischen physikalischen Vorgänge auftreten. Bei thermoelektrischen
Bauelementen
umfasst er alle Materialien im Stromweg. |
Elektroden |
"Elektroden" sind in oder auf dem Bauelementkörper vorhandene und sich von ihm unterscheidende Bereiche, die den
Festkörper
elektrisch beeinflussen, unabhängig davon, ob an ihnen ein äußerer elektrischer Anschluss angebracht ist oder nicht. Eine Elektrode kann mehrere
Teile
umfassen, wobei der Begriff sowohl metallische Bereiche, die den
Festkörper
durch einen Isolationsbereich hindurch beeinflussen (z.B. kapazitive Kopplung), als auch Einrichtungen am Bauelementkörper zur induktiven Kopplung einschließt. Der dielektrische Bereich einer kapazitiven Anordnung soll als
Teil
der Elektrode angesehen werden. Bei Anordnungen, die mehrere
Teile
umfassen, sollen nur diejenigen
Teile
als zur Elektrode gehörend angesehen werden, die den
Festkörper
infolge ihrer Gestalt, Größe oder Anordnung oder des Materials, aus dem sie bestehen, beeinflussen. Die anderen
Teile
sollen als Anordnungen, die den elektrischen Strom dem
Festkörper
zuführen oder von dem
Festkörper
abführen oder Verbindungen zwischen
integrierten Schaltungselementen
, die in oder auf einem gemeinsamen Substrat gebildet sind, d.h. Drähte, betrachtet werden.
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Bauelement |
"Bauelement" bedeutet ein Schaltungselement eines elektrischen Stromkreises. Wenn ein Schaltungselement eines von einer Mehrzahl von Schaltungselementen ist, die in oder auf einem gemeinsamen Substrat gebildet sind, soll es als
integrierten Schaltungselementen
bezeichnet werden.
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Integriertes Schaltungselement |
"Integriertes Schaltungselement" bedeutet, dass ein Schaltungselement eines von einer Mehrzahl von Schaltungselementen ist, die in oder auf einem gemeinsamen Substrat gebildet sind.
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Vollständiges Bauelement |
"Vollständiges Bauelement" bezieht sich auf ein
Bauelement
in seinem vollständig zusammengebauten Zustand, das unter Umständen eine weitere Behandlung, z.B. Elektroformierung, erfordern kann, bevor es gebrauchsfertig ist, das aber kein Hinzufügen weiterer baulicher Bestandteile erfordert.
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Teile |
"Teile" schließt alle baulichen Bestandteile ein, die ein
vollständiges Bauelement
umfasst.
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Gehäuse |
"Gehäuse" ist eine Umhüllung, die einen
Teil
des
vollständigen Bauelements
bildet, und ist im Wesentlichen ein festes Konstruktionsteil, in dem der Bauelementkörper angeordnet ist, oder das einen Bauelementkörper allseitig umgibt, ohne eine ihn eng berührende Schicht zu bilden.
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Einkapselung |
"Einkapselung" bedeutet eine Umhüllung, die aus einer oder mehreren auf dem Bauelementkörper und in enger Berührung mit ihm gebildeten Schichten besteht.
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Integrierte Schaltung |
"Integrierte Schaltung" ist ein
Bauelement
, bei dem alle
integrierten Schaltungselemente
, z.B. Dioden, Widerstände in oder auf einem gemeinsamen Substrat aufgebaut sind und das
Bauelement
, einschließlich der Verbindungen zwischen den
integrierten Schaltungselemente
, bilden.
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Zusammenbau |
"Zusammenbau" eines
Bauelements
ist der Aufbau des
Bauelements
aus seinen Konstruktionsbestandteilen und schließt eine eventuelle Gehäusefüllung ein.
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In Patentdokumenten wird der Begriff " Gehäuse " oft sowohl mit der Bedeutung " Behälter " als auch " Einkapselung " verwendet.