H01H

Elektrische Schalter;
Relais;
Wählschalter;
Schutzvorrichtungen [Sicherungen] für Not- oder Störungsfälle

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Elektrische Schalter , d.h. mechanisch betreibbare elektrische Verbindungen (oder Unterbrechungen). Ausführungsarten, Einzelheiten und Herstellung derselben.

Relais , d.h. Schalteinrichtungen mit Kontakten , die mittels elektrischer Energie betrieben werden, die mittelbar oder unmittelbar die gesamte zum Schließen und Öffnen der Kontakte notwendige mechanische Energie bereitstellt. Ausführungsarten, Einzelheiten und Herstellung derselben.

Wählschalter , d.h. Schaltmatrizen, die wahlweise einige Eingänge aus einer Vielzahl von Eingängen mit einigen Ausgängen aus einer Vielzahl von Ausgängen verbinden. Ausführungsarten, Einzelheiten und Herstellung derselben.

Schutzvorrichtungen wie Stromkreisunterbrechung durch Schutzschalter, Sicherungen oder Verdampfungsvorrichtungen. Einzelheiten und Herstellung derselben. Diese Unterklasse enthält auch (in den Gruppen H01H 69/00-H01H 87/00) Vorrichtungen zum Schutz elektrischer Leitungen, Maschinen oder Geräte vor unerwünschten Abweichungen von den normalen elektrischen Betriebsbedingungen, wobei die Betriebsbedingung unmittelbar als Eingangsgröße für die Vorrichtung dient.

Mechanische bauliche Einzelheiten von Steuerungselementen von Schaltern oder Tastaturen wie Tasten , Druckknöpfe , Hebel oder andere Mechanismen zur Kraftübertragung auf die betätigten Elemente werden in diese Unterklasse klassifiziert, selbst wenn sie zur Steuerung elektronischer Schalter verwendet werden.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Schaltungsanordnungen für den automatischen Schutz elektrischer Leitungen oder elektrischer Maschinen oder Geräte im Falle eines unerwünschten Abweichens von den normalen Betriebsbedingungen werden von der Unterklasse H02H umfasst.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:
Elektronisches Schalten oder Austasten, d.h. nicht durch Öffnen oder Schließen von Kontakten bewirkt
H03K 17/00
Kontakt kabel
H01B 7/10
Elektrolytische Selbstunterbrecher
H01G 9/18
Sockel, Gehäuse oder Abdeckungen mit zwei oder mehr Schalteinrichtungen oder mit einer Schalteinrichtung sowie einem anderen elektrischen Bauelement, z.B. Stromschiene, Leitungsanschluss
H02B 1/26
Mechanische Einzelheiten, die unmittelbar elektronische Auswirkungen bewirken
H03K 17/94
Beispiele von Klassifikationsstellen, die den technischen Sachverhalt dieser Unterklasse umfassen, sofern dieser besonders ausgebildet, für einen besonderen Zweck eingesetzt oder in ein größeres System eingebunden ist:
Schalttafeln für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Energie
H02B
Für den Fernsprechverkehr
H04M 1/26
Tastaturen für besondere Anwendungen, siehe die entsprechenden Unterklassen oder Gruppen, z.B.
B41J, G06F 3/023, H04L 15/00, H04L 17/00, H04M 1/00

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Überspannungsschutzwiderstände, Ableiter
H01C 7/12, H01C 8/04
Sperren von Schalterteilen zur Verhinderung des Betriebs
H01H 9/28
Zentrifugal-Quecksilberschalter
H01H 29/26
Schaltvorrichtungen des Wellenleitertyps
H01P
Vorrichtungen für unterbrochene Stromabnahme
H01R 39/00
Überspannungsableiter mit Funkenstrecken
H01T 4/00
Anordnungen zum Bestimmen des Ortes elektrischer Fehler; Prüfen von Relais
G01R 31/00
Uhren mit daran befestigten oder eingebauten Einrichtungen, die irgendeine Vorrichtung zu einer vorgewählten Zeit oder nach einem vorbestimmten Zeitintervall in Betrieb setzen
G04C 23/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

Einzelheiten, die nur in Bezug auf eine Schaltvorrichtung eines einzigen Grundtyps beschrieben sind oder die eindeutig nur auf Schalteinrichtungen eines einzigen Grundtyps anwendbar sind, werden in die Gruppe eingeordnet, die für Schaltvorrichtungen dieses Grundtyps zutreffend ist, z.B. H01H 19/02, H01H 75/04

Einzelheiten einer nicht spezifizierten Schaltvorrichtung oder Einzelheiten von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltvorrichtungen anwendbar sind, die durch die Begriffe oder Ausdrücke " Schalter ", " Relais ", " Wählschalter ", oder Schutzvorrichtungen bezeichnet sind, werden in den Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 eingeordnet.

Einzelheiten eines nicht spezifizierten Schalters oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltern anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 13/00-H01H 43/00 und durch die Untergruppen H01H 35/02, H01H 35/06, H01H 35/14, H01H 35/18, H01H 35/24, und H01H 35/42 definiert sind – nachstehend als Grundtyp bezeichnet – werden in die Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 eingeordnet.

Einzelheiten eines nicht spezifizierten Relais oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Relais anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 51/00-H01H 61/00 definiert sind – nachstehend als Grundtypen bezeichnet – werden in die Gruppe H01H 45/00 eingeordnet.

Einzelheiten eines nicht spezifizierten Schutzschalters oder eines Schutzrelais oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schutzvorrichtungen, wie sie durch die Gruppen H01H 73/00-H01H 83/00 definiert sind – nachstehend als Grundtyp bezeichnet – werden in die Gruppe H01H 71/00 eingeordnet.

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Einwirken oder Einwirkung

bezeichnet eine selbst herbeigeführte z.B. nicht von Hand verursachte, Bewegung von Teilen in einer Stufe eines Schaltvorgangs. Diese Bedeutungen gelten für alle Teile der Verben „ betreiben “, „betätigen“ und „einwirken“ sowie für hiervon abgeleitete Wörter, z.B. für „Betätigung“

Antriebsmechanismus

bezieht sich auf Vorrichtungen, durch welche eine an den Schalter angelegte Antriebskraft auf den beweglichen Kontakt oder die Kontakte übertragen wird

Taste

gleichbedeutend mit Druckknopf

Betreiben

wird in einem weiteren Sinne als "betätigen" verwendet

Druckknopf

bedeutet ein knopfartiges Betätigungselement zum Drücken, mit dem per Hand ein Schalter betätigt werden kann, um z.B. einen elektrischen Schaltkreis zu schließen

Relais

bedeutet eine Schaltvorrichtung deren Kontaktstücke durch elektrische Energie betätigt werden, die mittelbar oder unmittelbar die gesamte zum Schließen und Öffnen der Kontakte notwendige mechanische Energie liefert

Schalter

bedeutet eine mechanisch betreibbare elektrische Verbindung (oder Unterbrechung)

Kontakte

bedeuten die notwendigen Grundelemente eines Schalters , die die elektrische Verbindung gewährleisten, wobei jeder Schalter mindestens zwei Kontakte aufweist

Wählschalter

bedeutet eine Matrix von elektrischen Schaltern , die selektiv einige Eingänge aus einer Vielzahl von Eingängen mit einigen Ausgängen aus einer Vielzahl von Ausgängen verbinden

Schaltstelle

bezeichnet den physikalischen Ort, wo die Kontakte einander berühren können

H01H

Electric switches;
Relays;
Selectors ;
Emergency protective devices

Definition Statement

This subclass covers:

Electric switches , i.e. single points of mechanically operable electrical connection (or interruption). Types, details and manufacture thereof.

Relays , i.e. switching devices having contacts which are operated from electric inputs which supply, directly or indirectly, all the mechanical energy necessary to cause both the closure and the opening of the contacts . Types, details and manufacture thereof.

Selectors , i.e. arrays of electric switches which selectively connect some inputs out of a plurality of inputs to some outputs out of a plurality of outputs. Types, details, and manufacture thereof.

Protective devices like: circuit-breaking switches , protective switches , fuses, evaporation devices, details and manufacture thereof. This subclass also covers (in groups H01H 69/00-H01H 87/00 ) devices for the protection of electric lines or electric machines or apparatus in the event of undesired change from normal electric working conditions, the electrical condition serving directly as the input to the device.

Mechanical structural details of control members of switches or of keyboards such as keys , push-buttons , levers or other mechanisms for transferring the force to the activated elements are classified in this subclass, even when they are used for controlling electronic switches .

Relationship between large subject matter areas

Circuit arrangements for the automatic protection of electric lines or electric machines or apparatus in the event of an undesired change from normal working conditions are covered by subclass H02H .

References relevant to classification in this subclass

This subclass does not cover:
Electronic switching or gating, i.e. not by contact-making or -braking
H03K 17/00
Contact cables
H01B 7/10
Electrolytic self-interrupters
H01G 9/18
Bases, casings, or covers accommodating two or more switching devices or for accommodating a switching device as well as another electric component, e.g. bus-bar, line connector
H02B 1/26
Mechanical details directly producing electronic effects
H03K 17/94
Examples of places where the subject matter of this class is covered when specially adapted, used for a particular purpose, or incorporated in a larger system:
Switching arrangements for the supply or distribution of electric power
H02B
For telephone communication
H04M 1/26
Keyboards for special applications, see the relevant subclasses or groups, e.g.
B41J , G06F 3/023 , H04L 15/00 , H04L 17/00 , H04M 1/00

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:
Overvoltage protection resistors, resistive arresters
H01C 7/12 , H01C 8/04
Locking switch parts to prevent operation
H01H 9/28
Centrifugal mercury switches
H01H 29/26
Switching devices of the waveguide type
H01P
Devices for interrupted current collection.
H01R 39/00
Overvoltage arresters using spark gaps
H01T 4/00
Arrangements for locating electric faults; Testing of relays
G01R 31/00
Clocks with attached or built-in means operating any device at preselected times or after preselected time intervals
G04C 23/00

Special rules of classification

Details only described with reference to, or clearly only applicable to, switching devices of a single basic type, are classified in the group appropriate to switching devices of that basic type, e.g. H01H 19/02 , H01H 75/04

Details of an unspecified type of switching device, or disclosed as applicable to two or more kinds of switching devices designated by the terms or expressions " switches ", " relays ", " selector switches ", and "emergency protective devices", are classified in groups H01H 1/00-H01H 9/00

Details of an unspecified type of switch , or disclosed as applicable to two or more types of switches as defined by groups H01H 13/00-H01H 43/00 and subgroups H01H 35/02 , H01H 35/06 , H01H 35/14 , H01H 35/18 , H01H 35/24 , and H01H 35/42 , all hereinafter called basic types, are classified in groups H01H 1/00-H01H 9/00

Details of an unspecified type of relay , or disclosed as applicable to two or more types of relays as defined by groups H01H 51/00-H01H 61/00 , hereinafter called basic types, are classified in group H01H 45/00

Details of an unspecified protective switch or protective relay , or applicable to two or more types of protective devices as defined by groups H01H 73/00-H01H 83/00 , hereinafter called basic types, are classified in group H01H 71/00 .

Glossary

In this subclass, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:
Acting or action

means a self-induced, e.g. not manually caused, movement of parts at one stage of the switching. These connotations apply to all parts of the verbs "to operate"; "to actuate", and "to act", and to words derived therefrom, e.g. to "actuation" or "actuating"

Driving mechanism

refers to the means by which an operating force applied to the switch is transmitted to the moving contact or contacts

Key

same as push button

Operating

is used in a broader sense than "actuating"

Push button

means a knob or button that allows the manual operation of a switch in order to e.g. close an electric circuit

Relay

means a switching device having contacts which are operated from electric inputs which supply, directly or indirectly, all the mechanical energy necessary to cause both the closure and the opening of the contacts

Switch

means a single point of mechanically operable electrical connection (or interruption)

Contacts

means the necessary elementary components of a switch that ensure the electrical connection, each switch comprising at least two contacts , and possibly more than two

Selector

means an array of electric switches which selectively connect some inputs out of a plurality of inputs to some outputs out of a plurality of outputs

Switch site

means the physical location where the contacts can touch each other