H01H

Elektrische Schalter;
Relais;
Wählschalter;
Schutzvorrichtungen [Sicherungen] für Not- oder Störungsfälle

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Elektrische Schalter , d.h. mechanisch betreibbare elektrische Verbindungen (oder Unterbrechungen). Ausführungsarten, Einzelheiten und Herstellung derselben.

Relais , d.h. Schalteinrichtungen mit Kontakten , die mittels elektrischer Energie betrieben werden, die mittelbar oder unmittelbar die gesamte zum Schließen und Öffnen der Kontakte notwendige mechanische Energie bereitstellt. Ausführungsarten, Einzelheiten und Herstellung derselben.

Wählschalter , d.h. Schaltmatrizen, die wahlweise einige Eingänge aus einer Vielzahl von Eingängen mit einigen Ausgängen aus einer Vielzahl von Ausgängen verbinden. Ausführungsarten, Einzelheiten und Herstellung derselben.

Schutzvorrichtungen wie Stromkreisunterbrechung durch Schutzschalter, Sicherungen oder Verdampfungsvorrichtungen. Einzelheiten und Herstellung derselben. Diese Unterklasse enthält auch (in den Gruppen H01H 69/00-H01H 87/00) Vorrichtungen zum Schutz elektrischer Leitungen, Maschinen oder Geräte vor unerwünschten Abweichungen von den normalen elektrischen Betriebsbedingungen, wobei die Betriebsbedingung unmittelbar als Eingangsgröße für die Vorrichtung dient.

Mechanische bauliche Einzelheiten von Steuerungselementen von Schaltern oder Tastaturen wie Tasten , Druckknöpfe , Hebel oder andere Mechanismen zur Kraftübertragung auf die betätigten Elemente werden in diese Unterklasse klassifiziert, selbst wenn sie zur Steuerung elektronischer Schalter verwendet werden.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Schaltungsanordnungen für den automatischen Schutz elektrischer Leitungen oder elektrischer Maschinen oder Geräte im Falle eines unerwünschten Abweichens von den normalen Betriebsbedingungen werden von der Unterklasse H02H umfasst.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:
Elektronisches Schalten oder Austasten, d.h. nicht durch Öffnen oder Schließen von Kontakten bewirkt
H03K 17/00
Elektrolytische Selbstunterbrecher
H01G 9/18
Sockel, Gehäuse oder Abdeckungen mit zwei oder mehr Schalteinrichtungen oder mit einer Schalteinrichtung sowie einem anderen elektrischen Bauelement, z.B. Stromschiene, Leitungsanschluss
H02B 1/26
Mechanische Einzelheiten, die unmittelbar elektronische Auswirkungen bewirken
H03K 17/94

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Kontakt kabel
H01B 7/10
Überspannungsschutzwiderstände, Ableiter
H01C 7/12, H01C 8/04
Schaltvorrichtungen des Wellenleitertyps
H01P
Vorrichtungen für unterbrochene Stromabnahme
H01R 39/00
Überspannungsableiter mit Funkenstrecken
H01T 4/00
Anordnungen zum Bestimmen des Ortes elektrischer Fehler; Prüfen von Relais
G01R 31/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

Einzelheiten, die nur in Bezug auf eine Schaltvorrichtung eines einzigen Grundtyps beschrieben sind oder die eindeutig nur auf Schalteinrichtungen eines einzigen Grundtyps anwendbar sind, werden in die Gruppe eingeordnet, die für Schaltvorrichtungen dieses Grundtyps zutreffend ist, z.B. H01H 19/02, H01H 75/04

Einzelheiten einer nicht spezifizierten Schaltvorrichtung oder Einzelheiten von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltvorrichtungen anwendbar sind, die durch die Begriffe oder Ausdrücke " Schalter ", " Relais ", " Wählschalter ", oder Schutzvorrichtungen bezeichnet sind, werden in den Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 eingeordnet.

Einzelheiten eines nicht spezifizierten Schalters oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltern anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 13/00-H01H 43/00 und durch die Untergruppen H01H 35/02, H01H 35/06, H01H 35/14, H01H 35/18, H01H 35/24, und H01H 35/42 definiert sind – nachstehend als Grundtyp bezeichnet – werden in die Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 eingeordnet.

Einzelheiten eines nicht spezifizierten Relais oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Relais anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 51/00-H01H 61/00 definiert sind – nachstehend als Grundtypen bezeichnet – werden in die Gruppe H01H 45/00 eingeordnet.

Einzelheiten eines nicht spezifizierten Schutzschalters oder eines Schutzrelais oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schutzvorrichtungen, wie sie durch die Gruppen H01H 73/00-H01H 83/00 definiert sind – nachstehend als Grundtyp bezeichnet – werden in die Gruppe H01H 71/00 eingeordnet.

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Einwirken oder Einwirkung

bezeichnet eine selbst herbeigeführte z.B. nicht von Hand verursachte, Bewegung von Teilen in einer Stufe eines Schaltvorgangs. Diese Bedeutungen gelten für alle Teile der Verben „ betreiben “, „betätigen“ und „einwirken“ sowie für hiervon abgeleitete Wörter, z.B. für „Betätigung“

Antriebsmechanismus

bezieht sich auf Vorrichtungen, durch welche eine an den Schalter angelegte Antriebskraft auf den beweglichen Kontakt oder die Kontakte übertragen wird

Taste

gleichbedeutend mit Druckknopf

Betreiben

wird in einem weiteren Sinne als "betätigen" verwendet

Druckknopf

bedeutet ein knopfartiges Betätigungselement zum Drücken, mit dem per Hand ein Schalter betätigt werden kann, um z.B. einen elektrischen Schaltkreis zu schließen

Relais

bedeutet eine Schaltvorrichtung deren Kontaktstücke durch elektrische Energie betätigt werden, die mittelbar oder unmittelbar die gesamte zum Schließen und Öffnen der Kontakte notwendige mechanische Energie liefert

Schalter

bedeutet eine mechanisch betreibbare elektrische Verbindung (oder Unterbrechung)

Kontakte

bedeuten die notwendigen Grundelemente eines Schalters , die die elektrische Verbindung gewährleisten, wobei jeder Schalter mindestens zwei Kontakte aufweist

Wählschalter

bedeutet eine Matrix von elektrischen Schaltern , die selektiv einige Eingänge aus einer Vielzahl von Eingängen mit einigen Ausgängen aus einer Vielzahl von Ausgängen verbinden

Schaltstelle

bezeichnet den physikalischen Ort, wo die Kontakte einander berühren können