G02C

Brillen;
Sonnenbrillen oder Schutzbrillen, soweit sie die gleichen Merkmale wie Brillen haben

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Die folgenden optischen und nichtoptischen Kategorien für Brillen:

Mittel zur Korrektur des Sehvermögens eines Benutzers und das vom Benutzer entweder vor den Augen oder in Kontakt mit den Augen getragen oder gehalten wird, z.B. Augengläser (Brillen), Kontaktlinsen, Monokel und Klemmer oder Stielbrillen;
optische Teile von Brillen, z.B. Linsen, Filter, Polarisatoren, Spiegel, Prismen, Verschlussvorrichtungen, Schutzschilde;
Haltevorrichtungen für die optischen Teile von Brillen, z.B. Brillenfassungen, Brücken, Seitenstege, Bügel;
nichtoptisches Zubehör für Brillen, z.B. Mittel zum Verhindern des Beschlagens, Beleuchtungseinrichtungen, Hörhilfen, Verzierungen;
Mittel zum Befestigen oder Anbringen optischer Hilfsteile oder nichtoptischer Hilfsteile, z.B. durch Anklammern oder mittels Scharnieren;
Reparatur, Zusammenbau oder Reinigen der speziell an Brillen angepassten Anordnungen.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Die Gruppen A61F 9/02 und A61F 9/04 umfassen Schutzbrillen oder Augenschirme, die getragen werden, um zu verhindern, dass Partikel oder Chemikalien in das Auge gelangen; sie dienen nicht der Korrektur des Sehvermögens oder zum Schutz vor hohen Intensitäten sichtbaren und ultravioletten Lichts, wie dies normalerweise mit Brillen assoziiert wird. Typische Beispiele für Schutzbrillen, die von diesen Gruppen umfasst werden, sind Schutzbrillen, die beim Schweißen, Bohren oder Sägen getragen werden. Schwimmbrillen werden von A63B 33/00 umfasst, während Tauchermasken von B63C 11/12 umfasst werden.

Diese Unterklasse umfasst dagegen Brillen oder Schutzbrillen soweit sie der Korrektur oder der Erhaltung des Sehvermögens dienen. Sonnenbrillen werden von dieser Unterklasse umfasst, soweit sie das Auge vor hohen Intensitäten sichtbaren und ultravioletten Lichts schützen.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:

Heizelemente, die in besonderer Weise für lichtdurchlässige oder –reflektierende Flächen ausgebildet sind

H05B 3/84

Beispiele von Klassifikationsstellen, die den technischen Sachverhalt dieser Unterklasse umfassen, sofern dieser besonders ausgebildet, für einen besonderen Zweck eingesetzt oder in ein größeres System eingebunden ist:

Probier-Brillengestelle für Optiker	A61B 3/04
Schwimmbrillen	A63B 33/00
Tauchermasken, einschließlich solche mit Korrekturlinsen	B63C 11/12

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:

Visiere mit Mitteln zur Vermeiden des Anlaufens oder Beschlagens oder mit Mitteln zum Reinigen	A42B 3/22
Linsenbaugruppen oder Monokel verbunden mit Spazierstöcken	A45B 3/00
Brillenetuis	A45C 11/04
Behälter für Teleskope oder Binokulare	A45C 11/08
Apparate zum Prüfen der Augen	A61B 3/00
Schutzbrillen oder Schutzschilde, die nicht die gleichen Eigenschaften wie Brillen haben	A61F 9/00
Desinfizieren oder Sterilisieren von Kontaktlinsen	A61F 12/00
Vorrichtungen zum Einsetzen von Kontaktlinsen	A61F 9/00
Mittel zum Kantenschleifen von Linsen mit Brillen als Schablone	B24B 9/14
Positionieren oder Markieren von Linsen	B24B 13/005
Schleifwerkzeuge für Linsen	B24B 13/02 bis B24B 13/06
drehbar gelagerte Verbindungen allgemein	F16C 11/00
optische Elemente gekennzeichnet durch das Material	G02B 1/00
einfache oder zusammengesetzte Linsen	G02B 3/00
Oberflächenbehandlung von Glas	C03C 15/00 bis C03C 23/00

Synonyme und Stichwörter

In Patentdokumenten werden oft die Worte

„Brillen“ , und „Augengläser“ ;

„Augenschutz“ und „Schlafbrille“

als Synonyme verwendet.