G01S

Funkpeilung, Funknavigationssysteme;
Bestimmen der Entfernung oder der Geschwindigkeit mittels Funkwellen;
Orten oder Ermitteln der Anwesenheit mittels Reflexion oder Wiederausstrahlung von Funkwellen;
vergleichbare Anordnungen unter Verwendung anderer Wellen

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Verfahren oder Geräte zur Bestimmung der Position, der Richtung und der Entfernung mittels Funkwellen.

Verfahren oder Geräte zur Bestimmung der Geschwindigkeit von Festkörpern / Gegenständen mittels Funkwellen, ausgenommen der Festkörper bewegt sich relativ zu einem fließfähigen Medium und es wird der Einfluss des Mediums auf die sich darin ausbreitende Welle gemessen.

Verfahren oder Geräte zum Orten von Festkörpern / Gegenständen oder Ermitteln von deren Anwesenheit mittels Reflexion oder Wiederausstrahlung von Funkwellen.

Verfahren oder Geräte zur Navigation mittels Funkwellen (vergleiche im Glossar den eingeschränkten Bedeutungsumfang des Begriffs „ Navigation “).

Vergleichbare Verfahren oder Geräte, die statt Funkwellen andere Wellen nutzen, z.B. infrarotes, sichtbares oder ultraviolettes Licht oder Schallwellen. Es gelten hierfür die Einschränkungen und Vorrangsregeln wie im Abschnitt „Beziehung zu anderen Sachgebieten“ aufgeführt.

Radar, Lidar, Sonar im allgemeinen und für bestimmte Anwendungen, sofern sie nicht für den geophysikalischen Einsatz vorgesehen sind.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Die allgemeinen Themen Funkortung, Navigation , die Bestimmung von Entfernungen oder Geschwindigkeiten, die Ortung oder die Anwesenheitsermittlung werden neben G01S durch mehrere andere Unterklassen abgedeckt: G01B , G01C , G01P , G01V .

G01S setzt die Verwendung von Wellen voraus (siehe Glossar).

Die Verwendung von statischen oder zeitlich variablen Feldern, die nicht der Wellengleichung gehorchen, ist nicht ausreichend für eine Klassifizierung in G01S .

G01S stellt die Verwendung von Funkwellen in den Vordergrund. Deshalb ist diese Unterklasse stets zweckmäßig, wenn Funkwellen für die Bestimmung von Richtungen oder Entfernungen sowie Peilungen genutzt werden. Gleiches gilt für die Verwendung von Funkwellen zur Geschwindigkeitsbestimmung von Festkörpern, zur Ortung solcher Körper oder für deren Anwesenheitsermittlung sowie die Navigation mittels Funkwellen (vergleiche im Glossar den eingeschränkten Bedeutungsumfang des Begriffs „ Navigation ").

Handelt es sich laut Titelteil um „vergleichbare Anordnungen unter Verwendung anderer Wellen “, d.h. es werden andere Wellen als Funkwellen eingesetzt, ist die Einbeziehung von G01B , G01C , G01P , und G01V erforderlich; diese decken die Verwendung derartiger Wellen zur Messung ähnlicher Variablen wie der Entfernung, der Geschwindigkeit, der Richtung oder des Ortes ab.

Wenn die Ausbreitungseffekte von Wellen maßgeblich sind (siehe die Definition im Glossar), verweisen G01B , G01C , und G01P auf G01S als zutreffenden Ort der Klassifikation; jedoch gelten einige Ausnahmen, bei denen zwar die Ausbreitungseffekte maßgeblich sind, jedoch das Themengebiet an einem anderen Ort klassifiziert wird (siehe „Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse“).

Auch wenn die Ausbreitungseffekte für ein Themengebiet belanglos sind, kann dieses trotz dieser Schwerpunktsetzung in G01S klassifiziert werden.

Radar, Sonar, Lidar order vergleichbare Systeme, die für den Einsatz bei geophysikalischen Fragestellungen konstruiert wurden, sind in G01V klassifiziert. Sie werden jedoch auch in G01S klassifiziert, wenn sie von allgemeinem Interesse sind.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:
Messen einer linearen Abmessung eines Objektes
G01B
Messen des Abstandes zwischen Gegenständen mit optischen Mitteln, wenn die Gegenständen mit optischen Mitteln, wenn die Ausbreitungseffekte nicht maßgeblich sind
G01B 11/14
Passive optische Systeme zur Messung von Entfernungen in Richtung der Visierlinie oder quer zur Visierlinie
G01C 3/00 , G01C 5/00
Passive Triangulationssysteme, die ein parallaktisches Dreieck nutzen
G01C 3/10 , G01C 3/22 , G01C 2/24 , G01C 3/26
Navigation ohne Funkwellen, wenn die Ausbreitungseffekte nicht maßgeblich sind; Navigation jenseits von Positionsbestimmung, Bestimmen der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges oder der Richtung seiner Geschwindigkeit
G01C 21/00
Bestimmen der Geschwindigkeit durch optische Mittel, wenn die Ausbreitungseffekte nicht maßgeblich sind
G01P 3/36
Bestimmen des Vorhandenseins, des Fehlens oder der Richtung einer Bewegung
G01P 13/00
Prospektieren oder Aufspüren durch optische Mittel; Aufspüren der Anwesenheit von Gegenständen oder Massen durch optische Mittel, z.B. durch die Unterbrechung von Strahlengängen (Lichtschranken)
G01V 8/00
Beispiele von Klassifikationsstellen, die das Sachgebiet dieser Unterklasse umfassen, sofern es hierfür besonders geeignet, für einen besonderen Zweck eingesetzt oder in ein größeres System eingegliedert ist:
Messen des Volumenflusses von fließfähigen Medien mittels Ausbreitungseffekten von elektromagnetischen oder anderen Wellen
G01F 1/66
Messen der Richtung oder Geschwindigkeit von fließfähigen Medien relativ zu anderen fließfähigen Medien mittels Ausbreitungseffekten von Wellen
G01P 5/00
Radar, Sonar, Lidar oder vergleichbare Systeme speziell konstruiert für den geophysikalischen Einsatz
G01V
Aktive Systeme zum Erzeugen von Scharfeinstellsignalen
G02B 7/28
Navigationssysteme für Verkehrsregelungszwecke, d.h. Systeme in denen die Navigation nicht jeweils unabhängig in den Fahrzeugen ausgebildet ist, sondern die Fahrzeuge durch an sie gesendete Anweisungen geleitet werden
G08G
Näherungsschalter
H03K 17/945 , H03K 17/965

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Messen linearer Abmessungen, z.B. Länge, Dicke und Entfernungen zwischen Gegenständen
G01B
Messen von Entfernungen und Höhen, Peilungen; Vermessungswesen; Navigation
G01C
Messungen von Schallwellen
G01H
Messungen von Licht
G01J
Untersuchen oder Analysieren von Stoffen mittels optischer Strahlung, Mikrowellen oder Schallwellen
G01N
Messen der Linear- oder Winkelgeschwindigkeit; Anzeigen des Vorhandenseins, des Fehlens oder der Richtung einer Bewegung
G01P
Aufspüren von Massen oder Gegenständen , die keine Reflexion oder Wiederausstrahlung von Funkwellen, Schallwellen oder anderen Wellen einschließt; Prospektion
G01V
Optische Systeme
G02B
Steuerung der Position, des Kurses, der Höhe oder der Lage
G05D
Aufspüren von Gegenständen zum Zweck der Zählung
G06M 7/00 G06M 11/00
Anlagen zur Steuerung, Regelung und Überwachung des Verkehrs; Anti-Kollisionssysteme
G08G

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Wellen
Wellenbewegung

ist der Mechanismus, durch den Energie ohne Materialtransport überführt wird. Die Wellen können entweder elektromagnetische Wellen sein, die kein Medium zu ihrer Ausbreitung benötigen, oder mechanische Wellen , z.B. Schallwellen, die ein Medium voraussetzen. Wellen sind am einfachsten durch mathematische Formeln zu beschreiben, weil sie der so genannten Wellengleichung gehorchen.

Ausbreitungseffekte

sind maßgeblich, wenn das Ergebnis einer Messung vom aktuellen Wert einer physikalischen Größe abhängt, die die Ausbreitung der Welle kennzeichnet, d.h. von seiner Wellenlänge, seiner Frequenz, Geschwindigkeit oder Phase. Das bloße Vorhandensein oder die Ausbreitungsrichtung einer Welle werden nicht als Ausbreitungseffekt betrachtet und tragen auch nichts zu einem Ausbreitungseffekt bei. Ausbreitungseffekte sind nicht maßgeblich, wenn die Abstrahlung als ein Strahl betrachtet werden kann, dessen Wellennatur nicht berücksichtigt werden muss. Beispiele für Messungen, für die die Ausbreitungseffekte maßgeblich sind, schließen z.B. Messungen der Laufzeit, der Phasendifferenz, der Phasenverzögerung, Messungen zum Doppler-Effekt oder Interferenzmessungen mit ein.

Navigation

ist in dieser Unterklasse auf die Festlegung eines Ortes, die Bestimmung der Geschwindigkeit oder der Richtung der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges oder seiner Entfernung von anderen Gegenständen begrenzt.

Reflexion
Wiederausstrahlung

umfasst das allgemeine physikalische Phänomen, dass sich ausbreitende Wellen an jedem Objekt, Körper oder Ziel gestreut werden, das in ihrem Ausbreitungsweg liegt. Die Streuung kann elastisch (d.h. die Frequenzen der einfallenden und abgehenden Wellen sind gleich) oder nicht elastisch sein (d.h. die jeweiligen Frequenzen sind unterschiedlich). Andere Eigenschaften der Welle können sich ebenfalls ändern: Die Reflexion kann spiegelnd oder diffus sein, entsprechend den Oberflächeneigenschaften des streuenden Objektes. Die Wiederausstrahlung beinhaltet zusätzlich den für einen Transponder / ein Antwortgerät charakteristischen Mechanismus, d.h. den Empfang einer Welle mit anschließender Aussendung einer Antwortwelle.

Transponder
Antwortgerät

ist eine Anordnung, die auf eine eintreffende abfragende oder aufspürende Welle durch Aussenden einer spezifischen antwortenden oder identifizierenden Welle reagiert.

Aktive Systeme

sind Systeme, die eine künstliche Quelle für die Aussendung von Wellen beinhalten. Die sich fortpflanzenden Wellen wechselwirken mit mindestens einem Gegenstand und werden letztlich vom System erfasst. Die Wechselwirkung kann z.B. eine Reflexion sein.

Passive Systeme

sind Systeme, die Wellen aufspüren, die nicht durch das System selbst ausgesandt wurden (z.B. durch die Sonne).

Gegenstand

ein Objekt, das nicht Teil einer Messanordnung ist.

G01S

Radio direction-finding;
Radio navigation ;
Determining distance or velocity by use of radio waves ;
Locating or presence-detecting by use of the reflection or reradiation of radio waves ;
Analogous arrangements using other waves

Definition Statement

This subclass covers:

Methods or apparatus for determining positions, directions and distances by use of radio waves .

Methods or apparatus for determining velocities of solid objects/bodies by use of radio waves , unless the body is moving relative to some fluid and the influence of the streaming medium on the wave propagating therein is measured.

Methods or apparatus for locating solid objects/bodies, or detecting their presence by use of reflection or reradiation of radio waves .

Methods or apparatus for navigation by use of radio waves (attention is drawn to the limited scope of the term navigation , given below in the section Glossary of Terms).

Analogous methods or apparatus using other waves than radio waves , e.g. infrared, visible or ultraviolet light, or acoustic waves . Certain restrictions and priorities apply as regards other subclasses (see sections "Relationships between larger subject matter areas" and "References relevant to classification in this subclass" below).

Radar, Lidar, Sonar systems in general and specially adapted for specific applications if not specifically designed for geophysical use.

Relationship between large subject matter areas

The general subject matters direction-finding, navigation , determining distances, or velocities, locating, or presence-detecting are covered by several subclasses besides G01S: G01B , G01C , G01P , G01V .

G01S necessarily requires the use of waves (attention is drawn to the section "Glossary of terms").

Therefore, the use of static or time-varying fields that do not obey a wave equation is not sufficient for subject matter to be classified in G01S .

G01S specially emphasizes radio waves . Thus, this subclass is always the appropriate place when radio waves are used for determining directions, bearings, or distances. It is also always appropriate when radio waves are used for determining velocities of solid objects or bodies as well as for locating such bodies or detecting their presence. It is also always appropriate for navigation by using radio waves (attention is drawn to the limited scope of the term navigation , given below in the section "Glossary of terms").

As regards the use of other waves than radio waves , the part "analogous arrangements using other waves" of the title requires careful consideration of G01B , G01C , G01P , and G01V which all cover the use of such waves for the measuring of similar variables like distance, velocity, direction, or location.

When propagation effects of waves are relevant (see definition below in the section "Glossary of terms") G01B , G01C , and G01P all refer to G01S as being the appropriate place; however, there are some exceptions where propagation effects are relevant but the subject matter is classified elsewhere (see section "References relevant to classification in this subclass" below).

It is to be noted that this emphasis on propagation effects does not preclude subject matter from being classified in G01S when propagation effects are irrelevant to that subject matter.

Radar, Sonar, Lidar, or analogous systems specifically designed for geophysical use are classified in G01V . However, they are also classified in G01S if they are of general interest.

References relevant to classification in this subclass

This subclass does not cover:
Measuring a linear dimension of an object
G01B
Measuring distances by optical means between spaced objects when propagation effects are irrelevant
G01B 11/14
Passive optical systems for measuring distances in line of sight or transverse to line of sight, respectively
G01C 3/00 , G01C 5/00
Passive triangulation systems using a parallactic triangle
G01C 3/10 , G01C 3/22 , G01C 3/24 , G01C 3/26
Navigation not using radio waves when propagation effects are not relevant; navigation beyond position fixing, determining velocity of a vehicle or craft or its direction of velocity
G01C 21/00
Determining velocities by optical means when propagation effects are not relevant
G01P 3/36
Determining presence, absence, or direction of movement
G01P 13/00
Prospecting by optical means; detecting the presence of objects or masses by optical means, e.g. by interruption of beams, i.e. light barriers
G01V 8/00
Examples of places where the subject matter of this subclass is covered when specially adapted, used for particular purpose, or incorporated in a larger system:
Measuring volume flow of fluids or fluid solids by propagation effects of electromagnetic or other waves
G01F 1/66
Measuring direction or velocity of flowing fluids or of solid bodies relative to fluids using propagation effects of waves
G01P 5/00
Radar, Sonar, Lidar, or analogous systems specifically designed for geophysical use
G01V
Active systems for generating focusing signals
G02B 7/28
Navigation systems for traffic control purposes, i. e. systems in which the navigation is not performed autonomously by or in the vehicles, but where the vehicles are guided by instructions transmitted to them
G08G
Proximity switches
H03K 17/945 , H03K 17/965

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:
Measuring linear dimensions, e.g. length, thickness, and distances between spaced objects
G01B
Measuring distances, levels, bearings; surveying; navigation
G01C
Measuring acoustic waves per se
G01H
Measuring light per se
G01J
Investigating materials by optical radiation, microwaves or acoustic waves
G01N
Measuring linear or angular speed, indicating presence, absence, or direction of movement
G01P
Detecting masses or objects by methods not involving reflection or reradiation of radio, acoustic, or other waves; prospecting
G01V
Optical systems
G02B
Control of position, course, altitude or attitude
G05D
Detecting the presence of objects for the purpose of counting them
G06M 7/00 G06M 11/00
Traffic control systems; anti-collision systems
G08G

Glossary

In this subclass, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:
Waves
wave motion

is the mechanism by which energy is transported without the transfer of matter. Waves may be either electromagnetic waves , which do not require a medium to propagate, or mechanical waves , which require a medium, e.g. acoustic waves . Waves are most easily defined in mathematical terms as obeying a so-called wave equation.

Propagation effects

are relevant if the outcome of a measurement depends on the actual value of a physical quantity characterising the propagation of the wave, i.e. its wavelength, frequency, velocity, or phase. The mere presence or direction of a wave are not considered a propagation effect or to contribute to a propagation effect. To put it in another way, propagation effects are irrelevant, if the radiation may be looked upon as a beam of radiation whose wave nature can be ignored. Examples of measurements where propagation effects are relevant include e.g. measurements of propagation time, phase difference, phase delay, measurements using the Doppler effect, or interference.

Navigation

is in this subclass limited to position fixing, or determining the velocity or direction of velocity of vehicles or crafts or their distance from other objects .

Reflection
reradiation

means the general physical phenomenon that propagating waves are being scattered by any object , body or target in their path. Scattering can be elastic (i.e. the frequencies of the incoming and outgoing waves are the same) or inelastic (i.e. the respective frequencies are different). Other properties of the wave may change as well. Reflection can be specular or diffuse depending on surface properties of the scattering object . Reradiation further includes the mechanism characteristic of a transponder , i.e. receiving a wave and then transmitting an answering wave.

Transponder

means an arrangement which reacts to an incoming interrogating or detecting wave by emitting a specific answering or identifying wave.

Active systems

means systems comprising an artificial source for emitting waves . The propagating waves interact with at least one object and are eventually detected by the system. The interaction may consist in e.g. a reflection .

Passive systems

means systems detecting waves that are not emitted by the measuring system itself (e.g. by the sun).

Object

an entity that is not part of the measuring device.