Verfahren oder Geräte zur Bestimmung der Position, der Richtung und der Entfernung mittels Funkwellen.
Verfahren oder Geräte zur Bestimmung der Geschwindigkeit von Festkörpern / Gegenständen mittels Funkwellen, ausgenommen der Festkörper bewegt sich relativ zu einem fließfähigen Medium und es wird der Einfluss des Mediums auf die sich darin ausbreitende Welle gemessen.
Verfahren oder Geräte zum Orten von Festkörpern / Gegenständen oder Ermitteln von deren Anwesenheit mittels
Reflexion
oder
Wiederausstrahlung
von Funkwellen.
Verfahren oder Geräte zur
Navigation
mittels Funkwellen (vergleiche im Glossar den eingeschränkten Bedeutungsumfang des Begriffs
Navigation
).
Vergleichbare Verfahren oder Geräte, die statt Funkwellen andere
Wellen
nutzen, z.B. infrarotes, sichtbares oder ultraviolettes Licht oder Schallwellen. Es gelten hierfür die Einschränkungen und Vorrangsregeln wie im Abschnitt Beziehung zu anderen Sachgebieten aufgeführt.
Radar, Lidar, Sonar im allgemeinen und für bestimmte Anwendungen, sofern sie nicht für den geophysikalischen Einsatz vorgesehen sind.
Die allgemeinen Themen Funkortung,
Navigation
, die Bestimmung von Entfernungen oder Geschwindigkeiten, die Ortung oder die Anwesenheitsermittlung werden neben G01S durch mehrere andere Unterklassen abgedeckt:
G01B
,
G01C
,
G01P
,
G01V
.
G01S
setzt die Verwendung von
Wellen
voraus (siehe Glossar).
Die Verwendung von statischen oder zeitlich variablen Feldern, die nicht der Wellengleichung gehorchen, ist nicht ausreichend für eine Klassifizierung in
G01S
.
G01S
stellt die Verwendung von Funkwellen in den Vordergrund. Deshalb ist diese Unterklasse stets zweckmäßig, wenn Funkwellen für die Bestimmung von Richtungen oder Entfernungen sowie Peilungen genutzt werden. Gleiches gilt für die Verwendung von Funkwellen zur Geschwindigkeitsbestimmung von Festkörpern, zur Ortung solcher Körper oder für deren Anwesenheitsermittlung sowie die
Navigation
mittels Funkwellen (vergleiche im Glossar den eingeschränkten Bedeutungsumfang des Begriffs
Navigation
").
Handelt es sich laut Titelteil um vergleichbare Anordnungen unter Verwendung anderer
Wellen
, d.h. es werden andere
Wellen
als Funkwellen eingesetzt, ist die Einbeziehung von
G01B
,
G01C
,
G01P
, und
G01V
erforderlich; diese decken die Verwendung derartiger
Wellen
zur Messung ähnlicher Variablen wie der Entfernung, der Geschwindigkeit, der Richtung oder des Ortes ab.
Wenn die
Ausbreitungseffekte
von
Wellen
maßgeblich sind (siehe die Definition im Glossar), verweisen
G01B
,
G01C
, und
G01P
auf
G01S
als zutreffenden Ort der Klassifikation; jedoch gelten einige Ausnahmen, bei denen zwar die
Ausbreitungseffekte
maßgeblich sind, jedoch das Themengebiet an einem anderen Ort klassifiziert wird (siehe Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse).
Auch wenn die
Ausbreitungseffekte
für ein Themengebiet belanglos sind, kann dieses trotz dieser Schwerpunktsetzung in
G01S
klassifiziert werden.
Radar, Sonar, Lidar order vergleichbare Systeme, die für den Einsatz bei geophysikalischen Fragestellungen konstruiert wurden, sind in
G01V
klassifiziert. Sie werden jedoch auch in
G01S
klassifiziert, wenn sie von allgemeinem Interesse sind.
Messen einer linearen Abmessung eines Objektes
| G01B |
Messen des Abstandes zwischen Gegenständen mit optischen Mitteln, wenn die
Gegenständen
mit optischen Mitteln, wenn die
Ausbreitungseffekte
nicht maßgeblich sind
| G01B 11/14 |
Passive optische Systeme zur Messung von Entfernungen in Richtung der Visierlinie oder quer zur Visierlinie | G01C 3/00 , G01C 5/00 |
Passive Triangulationssysteme, die ein parallaktisches Dreieck nutzen | G01C 3/10 , G01C 3/22 , G01C 2/24 , G01C 3/26 |
Navigation
ohne Funkwellen, wenn die
Ausbreitungseffekte
nicht maßgeblich sind;
Navigation
jenseits von Positionsbestimmung, Bestimmen der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges oder der Richtung seiner Geschwindigkeit
| G01C 21/00 |
Bestimmen der Geschwindigkeit durch optische Mittel, wenn die
Ausbreitungseffekte
nicht maßgeblich sind
| G01P 3/36 |
Bestimmen des Vorhandenseins, des Fehlens oder der Richtung einer Bewegung | G01P 13/00 |
Prospektieren oder Aufspüren durch optische Mittel; Aufspüren der Anwesenheit von
Gegenständen
oder Massen durch optische Mittel, z.B. durch die Unterbrechung von Strahlengängen (Lichtschranken)
| G01V 8/00 |
Messen des Volumenflusses von fließfähigen Medien mittels
Ausbreitungseffekten
von elektromagnetischen oder anderen
Wellen | G01F 1/66 |
Messen der Richtung oder Geschwindigkeit von fließfähigen Medien relativ zu anderen fließfähigen Medien mittels
Ausbreitungseffekten
von
Wellen | G01P 5/00 |
Radar, Sonar, Lidar oder vergleichbare Systeme speziell konstruiert für den geophysikalischen Einsatz | G01V |
Aktive Systeme
zum Erzeugen von Scharfeinstellsignalen
| G02B 7/28 |
Navigationssysteme für Verkehrsregelungszwecke, d.h. Systeme in denen die
Navigation
nicht jeweils unabhängig in den Fahrzeugen ausgebildet ist, sondern die Fahrzeuge durch an sie gesendete Anweisungen geleitet werden
| G08G |
Näherungsschalter | H03K 17/945 , H03K 17/965 |
Messen linearer Abmessungen, z.B. Länge, Dicke und Entfernungen zwischen
Gegenständen | G01B |
Messen von Entfernungen und Höhen, Peilungen; Vermessungswesen;
Navigation | G01C |
Messungen von Schallwellen | G01H |
Messungen von Licht | G01J |
Untersuchen oder Analysieren von Stoffen mittels optischer Strahlung, Mikrowellen oder Schallwellen | G01N |
Messen der Linear- oder Winkelgeschwindigkeit; Anzeigen des Vorhandenseins, des Fehlens oder der Richtung einer Bewegung | G01P |
Aufspüren von Massen oder
Gegenständen
, die keine
Reflexion
oder
Wiederausstrahlung
von Funkwellen, Schallwellen oder anderen
Wellen
einschließt; Prospektion
| G01V |
Optische Systeme | G02B |
Steuerung der Position, des Kurses, der Höhe oder der Lage | G05D |
Aufspüren von
Gegenständen
zum Zweck der Zählung
| G06M 7/00 G06M 11/00 |
Anlagen zur Steuerung, Regelung und Überwachung des Verkehrs; Anti-Kollisionssysteme | G08G |
Wellen Wellenbewegung |
ist der Mechanismus, durch den Energie ohne Materialtransport überführt wird. Die
Wellen
können entweder elektromagnetische
Wellen
sein, die kein Medium zu ihrer Ausbreitung benötigen, oder mechanische
Wellen
, z.B. Schallwellen, die ein Medium voraussetzen.
Wellen
sind am einfachsten durch mathematische Formeln zu beschreiben, weil sie der so genannten Wellengleichung gehorchen.
|
Ausbreitungseffekte |
sind maßgeblich, wenn das Ergebnis einer Messung vom aktuellen Wert einer physikalischen Größe abhängt, die die Ausbreitung der Welle kennzeichnet, d.h. von seiner Wellenlänge, seiner Frequenz, Geschwindigkeit oder Phase. Das bloße Vorhandensein oder die Ausbreitungsrichtung einer Welle werden nicht als Ausbreitungseffekt betrachtet und tragen auch nichts zu einem Ausbreitungseffekt bei.
Ausbreitungseffekte
sind nicht maßgeblich, wenn die Abstrahlung als ein Strahl betrachtet werden kann, dessen Wellennatur nicht berücksichtigt werden muss. Beispiele für Messungen, für die die
Ausbreitungseffekte
maßgeblich sind, schließen z.B. Messungen der Laufzeit, der Phasendifferenz, der Phasenverzögerung, Messungen zum Doppler-Effekt oder Interferenzmessungen mit ein.
|
Navigation |
ist in dieser Unterklasse auf die Festlegung eines Ortes, die Bestimmung der Geschwindigkeit oder der Richtung der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges oder seiner Entfernung von anderen
Gegenständen
begrenzt.
|
Reflexion Wiederausstrahlung |
umfasst das allgemeine physikalische Phänomen, dass sich ausbreitende
Wellen
an jedem Objekt, Körper oder Ziel gestreut werden, das in ihrem Ausbreitungsweg liegt. Die Streuung kann elastisch (d.h. die Frequenzen der einfallenden und abgehenden
Wellen
sind gleich) oder nicht elastisch sein (d.h. die jeweiligen Frequenzen sind unterschiedlich). Andere Eigenschaften der Welle können sich ebenfalls ändern: Die
Reflexion
kann spiegelnd oder diffus sein, entsprechend den Oberflächeneigenschaften des streuenden Objektes. Die
Wiederausstrahlung
beinhaltet zusätzlich den für einen
Transponder
/ ein
Antwortgerät
charakteristischen Mechanismus, d.h. den Empfang einer Welle mit anschließender Aussendung einer Antwortwelle.
|
Transponder Antwortgerät | ist eine Anordnung, die auf eine eintreffende abfragende oder aufspürende Welle durch Aussenden einer spezifischen antwortenden oder identifizierenden Welle reagiert. |
Aktive Systeme |
sind Systeme, die eine künstliche Quelle für die Aussendung von
Wellen
beinhalten. Die sich fortpflanzenden
Wellen
wechselwirken mit mindestens einem
Gegenstand
und werden letztlich vom System erfasst. Die Wechselwirkung kann z.B. eine
Reflexion
sein.
|
Passive Systeme |
sind Systeme, die
Wellen
aufspüren, die nicht durch das System selbst ausgesandt wurden (z.B. durch die Sonne).
|
Gegenstand | ein Objekt, das nicht Teil einer Messanordnung ist. |
Methods or apparatus for determining positions, directions and distances by use of radio waves .
Methods or apparatus for determining velocities of solid objects/bodies by use of radio waves , unless the body is moving relative to some fluid and the influence of the streaming medium on the wave propagating therein is measured.
Methods or apparatus for locating solid objects/bodies, or detecting their presence by use of reflection or reradiation of radio waves .
Methods or apparatus for navigation by use of radio waves (attention is drawn to the limited scope of the term navigation , given below in the section Glossary of Terms).
Analogous methods or apparatus using other waves than radio waves , e.g. infrared, visible or ultraviolet light, or acoustic waves . Certain restrictions and priorities apply as regards other subclasses (see sections "Relationships between larger subject matter areas" and "References relevant to classification in this subclass" below).
Radar, Lidar, Sonar systems in general and specially adapted for specific applications if not specifically designed for geophysical use.
The general subject matters direction-finding, navigation , determining distances, or velocities, locating, or presence-detecting are covered by several subclasses besides G01S: G01B , G01C , G01P , G01V .
G01S necessarily requires the use of waves (attention is drawn to the section "Glossary of terms").
Therefore, the use of static or time-varying fields that do not obey a wave equation is not sufficient for subject matter to be classified in G01S .
G01S specially emphasizes radio waves . Thus, this subclass is always the appropriate place when radio waves are used for determining directions, bearings, or distances. It is also always appropriate when radio waves are used for determining velocities of solid objects or bodies as well as for locating such bodies or detecting their presence. It is also always appropriate for navigation by using radio waves (attention is drawn to the limited scope of the term navigation , given below in the section "Glossary of terms").
As regards the use of other waves than radio waves , the part "analogous arrangements using other waves" of the title requires careful consideration of G01B , G01C , G01P , and G01V which all cover the use of such waves for the measuring of similar variables like distance, velocity, direction, or location.
When propagation effects of waves are relevant (see definition below in the section "Glossary of terms") G01B , G01C , and G01P all refer to G01S as being the appropriate place; however, there are some exceptions where propagation effects are relevant but the subject matter is classified elsewhere (see section "References relevant to classification in this subclass" below).
It is to be noted that this emphasis on propagation effects does not preclude subject matter from being classified in G01S when propagation effects are irrelevant to that subject matter.
Radar, Sonar, Lidar, or analogous systems specifically designed for geophysical use are classified in G01V . However, they are also classified in G01S if they are of general interest.
Measuring a linear dimension of an object | G01B |
Measuring distances by optical means between spaced objects when propagation effects are irrelevant | G01B 11/14 |
Passive optical systems for measuring distances in line of sight or transverse to line of sight, respectively | G01C 3/00 , G01C 5/00 |
Passive triangulation systems using a parallactic triangle | G01C 3/10 , G01C 3/22 , G01C 3/24 , G01C 3/26 |
Navigation not using radio waves when propagation effects are not relevant; navigation beyond position fixing, determining velocity of a vehicle or craft or its direction of velocity | G01C 21/00 |
Determining velocities by optical means when propagation effects are not relevant | G01P 3/36 |
Determining presence, absence, or direction of movement | G01P 13/00 |
Prospecting by optical means; detecting the presence of objects or masses by optical means, e.g. by interruption of beams, i.e. light barriers | G01V 8/00 |
Measuring volume flow of fluids or fluid solids by propagation effects of electromagnetic or other waves | G01F 1/66 |
Measuring direction or velocity of flowing fluids or of solid bodies relative to fluids using propagation effects of waves | G01P 5/00 |
Radar, Sonar, Lidar, or analogous systems specifically designed for geophysical use | G01V |
Active systems for generating focusing signals | G02B 7/28 |
Navigation systems for traffic control purposes, i. e. systems in which the navigation is not performed autonomously by or in the vehicles, but where the vehicles are guided by instructions transmitted to them | G08G |
Proximity switches | H03K 17/945 , H03K 17/965 |
Measuring linear dimensions, e.g. length, thickness, and distances between spaced objects | G01B |
Measuring distances, levels, bearings; surveying; navigation | G01C |
Measuring acoustic waves per se | G01H |
Measuring light per se | G01J |
Investigating materials by optical radiation, microwaves or acoustic waves | G01N |
Measuring linear or angular speed, indicating presence, absence, or direction of movement | G01P |
Detecting masses or objects by methods not involving reflection or reradiation of radio, acoustic, or other waves; prospecting | G01V |
Optical systems | G02B |
Control of position, course, altitude or attitude | G05D |
Detecting the presence of objects for the purpose of counting them | G06M 7/00 G06M 11/00 |
Traffic control systems; anti-collision systems | G08G |
Waves wave motion | is the mechanism by which energy is transported without the transfer of matter. Waves may be either electromagnetic waves , which do not require a medium to propagate, or mechanical waves , which require a medium, e.g. acoustic waves . Waves are most easily defined in mathematical terms as obeying a so-called wave equation. |
Propagation effects | are relevant if the outcome of a measurement depends on the actual value of a physical quantity characterising the propagation of the wave, i.e. its wavelength, frequency, velocity, or phase. The mere presence or direction of a wave are not considered a propagation effect or to contribute to a propagation effect. To put it in another way, propagation effects are irrelevant, if the radiation may be looked upon as a beam of radiation whose wave nature can be ignored. Examples of measurements where propagation effects are relevant include e.g. measurements of propagation time, phase difference, phase delay, measurements using the Doppler effect, or interference. |
Navigation | is in this subclass limited to position fixing, or determining the velocity or direction of velocity of vehicles or crafts or their distance from other objects . |
Reflection reradiation | means the general physical phenomenon that propagating waves are being scattered by any object , body or target in their path. Scattering can be elastic (i.e. the frequencies of the incoming and outgoing waves are the same) or inelastic (i.e. the respective frequencies are different). Other properties of the wave may change as well. Reflection can be specular or diffuse depending on surface properties of the scattering object . Reradiation further includes the mechanism characteristic of a transponder , i.e. receiving a wave and then transmitting an answering wave. |
Transponder | means an arrangement which reacts to an incoming interrogating or detecting wave by emitting a specific answering or identifying wave. |
Active systems | means systems comprising an artificial source for emitting waves . The propagating waves interact with at least one object and are eventually detected by the system. The interaction may consist in e.g. a reflection . |
Passive systems | means systems detecting waves that are not emitted by the measuring system itself (e.g. by the sun). |
Object | an entity that is not part of the measuring device. |