F24F

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Verfahren und Vorrichtungen zur Klimatisierung, d.h. zur Versorgung mit oder Behandlung von Luft für Zimmer oder Räume auf folgende Art:

Verfahren und Vorrichtungen zum Befeuchten von Luft in Zimmern oder Räumen.

Verfahren und Vorrichtungen zur Be- und Entlüftung von Zimmern oder Gebäuderäumen, entweder durch mechanische Lüftung (beispielsweise durch Ventilatoren) oder durch natürliche Effekte (beispielsweise Konvektion).

Verfahren und Vorrichtungen zur Zirkulation von Luft innerhalb von Zimmern oder Gebäuderäumen, entweder durch mechanische Lüftung (beispielsweise durch Ventilatoren) oder durch natürliche Effekte (beispielsweise Konvektion).

Verfahren und Vorrichtungen zur Verwendung von Luftströmen zur Abschirmung, z.B. bei Gebäudeeingängen oder in Bereichen, in denen bestimmte Vorgänge durchgeführt werden.

Verwenden von Energierückgewinnungssystemen bei der Klimatisierung, Lüftung oder bei Luftströmen zum Abschirmen;

Einzelheiten, beispielsweise Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln, Sicherheitsvorrichtungen, Kanalführungsanordnungen oder Elemente zum Steuern oder Regeln der Luftströmung, die besonders für die oben bezeichneten Verfahren oder Vorrichtungen ausgebildet sind.

Behandlung, z.B. Reinigung, von Luft für menschliche Wohn- oder Arbeitsräume in Klimaanlagen oder in Raumeinheiten, anders als mit Heizen, Kühlen, Befeuchten oder Trocknen.

In sich geschlossene Luftreiniger.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Hinsichtlich Klimatisierung, Luftbefeuchtung, Lüftung und Luftaufbereitung ist diese Unterklasse eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle, die Verfahren oder Vorrichtungen für diese Abläufe/Prozesse umfasst, sofern sie besonders für Zimmer oder Gebäuderäume ausgebildet sind, die in erster Linie als Wohn- oder Arbeitsräume für Menschen bestimmt sind.

Luftbehandlung oder Lüftung, die besonders für bestimmte Abläufe/Prozesse oder bestimmte Umgebungen angepasst ist, beispielsweise für industrielle Verfahren oder die Unterbringung von Tieren, wird von den Klassifikationsstellen umfasst, die für diese Abläufe oder Umgebungen vorgesehen sind. Für Beispiele solcher Stellen siehe den Abschnitt "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen" weiter unten.

Mit Ausnahme von Luftbefeuchtung umfasst diese Unterklasse jedoch nicht die Behandlung von Luft als solcher, die in bzw. aus Zimmern oder Gebäuderäumen eingeblasen oder abgesaugt wird oder darin zirkuliert. Eine solche Behandlung von Luft allgemein, z.B. Heizung, Kühlung, Wärmeaustausch oder Filterung, wird von mehreren verschiedenen Klassifikationsstellen der IPC umfasst. Siehe hierzu z.B. die Einträge unter "Informative Querverweise" weiter unten.

Verwandte Anordnungen lediglich zum Erwärmen sind umfasst von den Unterklassen F24D oder F24H. Diese Unterklasse umfasst keine allgemeinen Elemente oder Vorrichtungen zum Transport von Luft oder zur Regulierung eines Luftstroms, z.B. Ventilatoren, Kanäle oder Ventile. Solche Elemente und Vorrichtungen werden von mehreren verschiedenen Klassifikationsstellen der IPC umfasst. Siehe hierzu z.B. die Einträge unter "Informative Querverweise" weiter unten.

Diese Unterklasse umfasst nicht die Belüftung von Bekleidungsstücken, Möbeln oder sonstiger Vorrichtungen. Diese wird von denjenigen Klassifikationsstellen umfasst, die für die jeweiligen Vorrichtungen vorgesehen sind, z.B. Klasse A41-A47 für Bekleidungsstücke und Möbel und Klasse H01 für elektrische Vorrichtungen.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Entfernen von Schmutz oder Rauch aus Bereichen, in denen sie erzeugt werden
B08B 15/00
Lotrechte Kanäle zum Abführen von Abgasen aus Gebäuden
E04F 17/02
Lüftungsaufsätze; Rauchgasaustritte
F23L 17/02

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Belüftungsvorrichtungen für Futtersilos
A01F 25/22
Vorrichtungen zum Belüften von Gewächshäusern
A01G 9/24
Belüftung in der Tierhaltung
A01K
Überwachen der Feuchtigkeit in Brutapparaten für Geflügel
A01K 41/04
Behandlungsräume für medizinische Zwecke mit künstlichem Klima
A61G 10/02, A61G 13/00
Vorrichtungen zum Regenerieren der Atemluft in abgeschlossenen Räumen
A62B 11/00
Vorrichtungen für die Belüftung von Gasschutzräumen
A62B 13/00
Atemschutz gewährende Behälter oder transportable Kabinen mit Einrichtungen zum Wiederaufbereiten der Atemluft oder zum Belüften
A62B 31/00
Staubfreie Räume oder Schränke für Laboratorien
B01L 1/04
Lüftung, Klimatisierung oder Kühlung besonders ausgebildet für die Fahrzeugräume für Reisende oder Fracht
B60H
Luftvorhänge an Türen oder Fenstern von Fahrzeugen
B60J 9/04
Belüftung von Führerständen oder Maschinenräumen von Lokomotiven oder Triebwagen
B61C 17/04
Heizung, Kühlung, Lüftung oder Klimatisierung besonders ausgebildet für Schienenfahrzeuge
B61D 27/00
Einrichtungen für Lüftung, Kühlung, Heizung oder Klimatisierung besonders ausgebildet für Unterseeboote oder sonstige Unterwasserfahrzeuge
B63G 8/36
Anlagen für Lüftung, Heizung, Kühlung oder Klimatisierung besonders ausgebildet für Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge
B63J 2/00
Anordnung oder Anpassung der Geräte zur Luftaufbereitung für Besatzung, Passagiere oder Frachträume von Luftfahrzeugen
B64D 13/00
Anordnungen oder Ausbildungen von Einrichtungen für die Behandlung der Atmosphäre [Luft] in Raumfahrzeugen
B64G 1/46
Trockenschränke oder Trockenkammern mit Einrichtungen zum Heizen oder Luftumwälzen
D06F 58/10
Besondere Anordnung oder Betätigung von Belüftungseinrichtungen in Laboratorien
E03D 9/04
Trocknen von Baukonstruktionen allgemein oder deren Trockenhalten, z. B. durch Entlüftungsöffnungen
E04B 1/70
Besondere Ausbildung von Geschossdecken für den Einbau von Lüftungskanälen
E04B 5/48
Unterdecken mit Mitteln zur Be- und Entlüftung
E04B 9/02
Belüftung von Dacheindeckungen
E04D 13/17
Belüftung von Zelten
E04H 15/10
Lüftung in Türen oder Fenstern
E06B 7/02
Bewetterung von Gruben oder Tunneln
E21F 1/00
Kühlen oder Trocken der Wetter in Gruben oder Tunneln
E21F 3/00
Anordnungen zum Zuführen oder zum Steuern oder Regeln des Flusses von Luft oder Gasen zum Trocknen von festen Gütern oder Erzeugnissen
F26B 21/00
Kühlung, Belüftung oder Heizung von elektrischen Geräten
H05K 7/20

Informative Querverweise

Desinfizieren oder Sterilisieren von Luft
A61L
Filtern, Waschen oder Trocknen von Gasen
B01D
Mischen von Gasen mit Dämpfen oder Flüssigkeiten allgemein
B01F 23/10
Transportable Geräte für die elektrostatische Abscheidung von dispergierten Teilchen aus Luft
B03C 3/32
Versprühen
B05B, B05D
Herstellung von Ozon
C01B 13/10
Wärme-, Schall- oder Lärmisolierung, -absorption oder -reflexion
E04B 1/74
Luftschächte oder -kanäle in Gebäuden
E04F 17/04
Schornsteine oder ähnliche Bauwerke
E04H 12/28
Ventilatoren allgemein, Einzelheiten von Ventilatoren
F04D
Verdichter-, Gebläseeinrichtungen für Luft
F04D 25/08, F04D 29/00
Ventile allgemein
F16K
Rohre allgemein, Verbindungen oder Formteile dafür
F16L
Schallabsorber für Rohrleitungen
F16L 55/02
Wärmeisolierung für Rohrleitungen
F16L 59/00
Vorrichtungen zum Entlüften oder Belüften von Hohlräumen allgemein
F16K 24/00
Vorrichtungen zum Führen von Rauch oder Dämpfen, z.B. Rauchgaszüge
F23J 11/00
Hausöfen
F24B, F24C
Warmluft-Zentralheizungssysteme
F24D 5/00
Lufterhitzer mit Vorrichtungen zur Wärmeerzeugung
F24H 3/00
Kälteerzeugung allgemein, Einzelheiten von Kältesystemen
F25B
Kombinierte Heizungs- und Kältesysteme
F25B 29/00
Erzeugen, Bearbeiten, Behandeln, Lagern oder Verteilen von Eis
F25C
Kühlräume
F25D
Wärmetauscher allgemein, Einzelheiten von Wärmetauschern
F28C, F28D, F28F
Messen der Temperatur oder von Wärmemengen allgemein
G01K
Prüfen von Apparaten, soweit nicht anderweitig vorgesehen
G01M
Steuerung oder Regelung von Durchflussmengen allgemein
G05D 7/00
Steuerung oder Regelung der Feuchtigkeit allgemein
G05D 22/00
Steuerung oder Regelung der Temperatur
G05D 23/00
Ionenquellen
H01J 27/02, H01J 37/08
Anordnungen zum Kühlen, Heizen oder Belüften von Halbleiterbauelementen oder anderen Festkörperbauelementen
H01L 23/34, H01L 31/024
Erzeugen von Ionen, die in nicht eingeschlossene Gase eingeleitet werden sollen
H01T 23/00
Anordnungen in Fernsteuerungs- oder Fernmesssystemen allgemein
H04Q 9/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

Luftbefeuchtung als zusätzliche Behandlung bei der Klimatisierung, d.h. in Geräten, in denen die Luft auch gekühlt oder erwärmt wird, wird von den Gruppen F24F 1/00 oder F24F 3/14 umfasst, während Luftbefeuchtung an sich, z.B. in Raumluftbefeuchtern, von Gruppe F24F 6/00 umfasst ist.

Glossar

Klimatisierung

Zufuhr von Luft zu oder Behandlung von Luft in Zimmern oder Räumen mittels Kühlung oder einer Kombination aus Kühlung und einer weiteren Art der Luftbehandlung, z.B. Befeuchtung, Heizung oder Luftreinigung.

Lüftung

Versorgen von Zimmern oder Räumen mit Luft, Absaugen von Luft aus Zimmern oder Gebäuderäumen oder Zirkulation von Luft innerhalb von Zimmern oder Gebäuderäumen.