Allgemeine funktionsorientierte Aspekte von Feuerungen und Verbrennungsverfahren für feste Brennstoffe, bei denen der Brennstoff entweder
und bei denen die
Verbrennung
keine flüssige, gasförmige oder pulverförmigen, in Suspension brennende Brennstoffe einbezieht.
Der feste Brennstoff kann stückig (z. B. Kohle, Briketts oder Brennholz) oder pulverförmig oder granuliert (z. B. Kohlenstaub, Holzpellets oder Hackschnitzel) sein
Die Unterklasse
F23G
(Abfallverbrennung, Einäscherungsöfen) kann als eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle gegenüber den funktionsorientierten Aspekten der Unterklasse
F23G
als auch in einer zutreffenden Unterklasse von Klasse
F23
.
In Unterklasse
F23B
wird klassifiziert, wenn das Verfahren oder die Vorrichtung
In
F23G
wird klassifiziert, wenn ein Verfahren oder eine Vorrichtung besonders für die
Verbrennung
einer der folgenden Typen von Substanzen ausgebildet ist:
Die Unterklasse
F23R
(Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit), insbesondere die Gruppe 5/0,0 ist gegenüber der Unterklasse
F23B
ebenfalls als eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle anzusehen. Nach
F23R
ist zu klassifizieren, wenn das Verfahren oder die Vorrichtung besonders zum Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit ausgebildet ist.
Die
Verbrennung
von festem Brennstoff wird häufig zum Zweck des Heizens oder der Durchführung verschiedener Arbeitsgänge angewandt. Feuerungen für festen Brennstoff können eigenständige Vorrichtungen sein, sie sind aber oft Teil oder verbunden mit Wärmeverbrauchern wie z. B. Heizkesseln. Diese Unterklasse betrifft daher einige für den Gebrauch der Wärme vorgesehene Klassifikationsstellen. In vielen dieser Bereiche kann die Feuerung für feste Brennstoffe als ein Element einer größeren Einheit angesehen werden. Eine allerdings unvollständige Auflistung - von Beispielen solcher Klassen oder Unterklassen findet sich unten unter der Überschrift Informative Querverweise.
Kombinationen von Feuerungen mit anderen Vorrichtungen, bei denen die Feuerung als ein Element der gesamten Vorrichtung (z. B. eines Dampfkessels) angesehen werden kann, werden als Ganzes an der Klassifikationsstelle für die Vorrichtung klassifiziert. In die Unterklasse
F23B
ist nur dann zusätzlich zu klassifizieren, wenn Merkmale, welche die Feuerung an sich betreffen, ohne Berücksichtigung ihrer Anwendung von Interesse sind.
Die Unterklassen
F23H
-
F23Q
sollen als Klassifikationsstellen für Einzelheiten bezüglich dieser Unterklasse angesehen werden. In diese Unterklasse ist dann zu klassifizieren, wenn die Vorrichtung als Ganzes von Interesse ist oder wenn eine Einzelheit für eine bestimmte Art von Feuerung nutzbar und nicht in einer der Unterklassen
F23H
-
F23Q
ausdrücklich vorgesehen ist. Wenn eine Einzelheit einer Feuerung von Interesse ist, ist in der relevanten, für diese Sache vorgesehenen Unterklasse zu klassifizieren.
C10B
umfasst die zersetzende Destillation von kohlenstoffhaltigen Stoffen zur Erzeugung von Gas, Koks, Teer oder ähnlichen Stoffen.
C10J
umfasst die Erzeugung von brennbaren, Kohlenstoffmonoxid enthaltenden Gasen aus festen kohlenstoffhaltigen Brennstoffen.
In diese Unterklassen ist dann zu klassifizieren, wenn die hergestellte, brennbare Substanz, z. B. Gase oder Koks, in einer von der Vergasungs- oder Destillationseinrichtung getrennten Vorrichtung verbrannt wird.
In die Unterklasse
F23B
ist dann zu klassifizieren, wenn die vollständige
Verbrennung
in derselben Vorrichtung stattfindet wie die Vergasung, zum Beispiel in verschiedenen Teilen derselben
Verbrennungskammer
oder in einer unmittelbar mit einer Primärbrennkammer verbundenen Nachbrennkammer.
Verbrennen
von festem und flüssigem Brennstoff, gleichzeitig oder wahlweise
| F23C 1/00 F23D 17/00 |
Verbrennen
von in einem
Luftstrom
suspendiertem festem Brennstoff, z. B. Wirbelschichtfeuerungen, oder
Verbrennen
von pulverförmigem Brennstoff mit
Brennern
, bei denen der Brennstoff durch einen
Luftstrom
in den Verbrennungsraum transportiert wird
| F23C F23D 1/00 |
Verbrennen
von festem, in einer Flüssigkeit suspendiertem Brennstoff, z. B.
Verbrennen
von Kohle-Wasser-Brei
| F23C F23D |
Verbrennen
von Brennstoffen, die fest sind bei Raumtemperatur, aber in geschmolzenem Zustand verbrannt werden, z. B. Kerzenwachs
| C11C 5/00 F23C F23D |
Backöfen | A21B |
Kochvorrichtungen | A47J |
Beleuchtung | F21 |
Dampferzeugung | F22B |
Verbrennen
von Abfall oder geringwertigem Brennstoff
| F23G |
Hausöfen oder herde zum Kochen oder örtlichem Erwärmen | F24B F24C |
Haus- oder Raumheizungssysteme | F24D |
Erhitzen von flüssigen oder gasförmigen Stoffen, z. B.
Luft
oder Wasser
| F24H |
Trocknen | F26B |
Wärmebehandeln von Stoffen oder Gegenständen | F27 |
Feuerungsroste
, Rostreinigungs- oder schürvorrichtungen
| F23H |
Beseitigung oder Behandlung von Verbrennungsprodukten (z. B.
Rauchgasen
) oder Verbrennungsrückständen (z. B.
Asche
)
| F23J |
Brennstoffzufuhr | F23K |
Zufuhr von
Luft
oder nicht brennbaren Flüssigkeiten oder Gasen (z. B. Wasser oder Dampf)
| F23L |
Bauliche Einzelheiten von Feuerräumen oder
Brennkammern
, soweit nicht anderweitig vorgesehen
| F23M |
Regelung oder Steuerung der
Verbrennung | F23N |
Zündung | F23Q |
Chemische oder biologische Reinigung von Abgasen | B01D 53/34 |
Chemische oder physikalische Verfahren allgemein | B01J |
Wärmeerzeugende Reaktionen von chemischen Stoffen, auf andere Weise erzeugt als durch
Verbrennung | C F24J |
Feuerungen für fließfähigen Brennstoff
| F23C |
Brenner
für fließfähigen Brennstoff
| F23D |
In dieser Unterklasse wird die Erste-Stelle-Regel angewendet, d. h. in jeder hierarchischen Ebene wird an der ersten zutreffenden Stelle klassifiziert
In dieser Unterklasse werden Verfahren in den Gruppen klassifiziert, welche die verwendete Vorrichtung umfassen. Verfahren, die allgemein anwendbar sind, werden in die Gruppe
F23B 90/00
klassifiziert.
Beim Klassifizieren in der Vollversion ist es wünschenswert, in dieser Unterklasse die Index-Codes der Gruppen
F23B 101/00-F23B 103/02
anzufügen.
Luft |
eine Mischung von Gasen, die freien Sauerstoff enthalten und welche die
Verbrennung
begünstigen oder fördern
|
Primärluft |
enthalten und welche die
Luft
zum Freisetzen brennbarer Gase
|
Sekundärluft |
den brennbaren, durch die
Primärluft
freigesetzten Gasen zugeführte
Luft
zum Vervollständigen ihrer
Verbrennung
. Der Begriff Sekundärluft umfasst auch Tertiärluft etc.
|
Asche |
heißt jeder feste Verbrennungsrückstand, der zum Beispiel in dem Brennstoff-Bett verbleibt oder in den
Rauchgasen
suspendiert ist
|
Brenner |
eine Vorrichtung, durch die fließfähiger Brennstoff zu einem
Brennraum
geführt wird, wo er zur Erzeugung einer selbst erhaltenden Flamme verbrennt
|
Verbrennung |
heißt die direkte Reaktion von Sauerstoffgas (z. B. in
Luft
) mit einem brennbaren Stoff
|
Brennkammer | eine Kammer, in der Brennstoff zum Herstellen eines sich selbst erhaltenden Feuers oder Flamme verbrannt wird und welche das Feuer oder die Flamme umgibt |
Verbrennungszone |
Vorrichtungsteil, in dem die Reaktion zwischen
Luft
und Brennstoff stattfindet
|
Rauchgase |
jedes gasförmige Produkt einer
Verbrennung |
Rost |
eine perforierte Oberfläche (z. B. Gitter), die ein brennendes Brennstoffbett trägt oder begrenzt und der
Primärluftzufuhr
dient
|
In Patentdokumenten wird der Begriff " Kessel " häufig mit der Bedeutung von "Feuerung verwendet, auch wenn das Erhitzen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten nicht von Bedeutung ist
In Patentdokumenten wird der Begriff " Brenner " häufig mit der Bedeutung von Feuerung und nicht in der oben definierten eingeschränkten Bedeutung verwendet.