Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen für Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (kompressible Medien) und Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen
Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, d.h. Motor oder Pumpe, nur für Flüssigkeiten.
Die zusammenhängenden Unterklassen
F01C
und
F04C
umfassen den gleichen Maschinentyp mit einem
Rotationskolben
oder
Schwenkkolben
zur Verdrängung. Unterscheidungsmerkmal für die Klassifizierung der Maschinen, die gleichermaßen als Motor oder Pumpe einsetzbar sind, ist das Arbeitsmedium.
Rotationskolben
- oder
Schwenkkolbenmaschinen
für Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen werden nach
F01C
klassifiziert.
Rotationskolben
- oder
Schwenkkolbenmaschinen
für Flüssigkeiten werden nach
F04C
klassifiziert. Jedoch werden
Rotationskolben
- oder
Schwenkkolbenmaschinen
, die nur als Arbeits- und nicht als Kraftmaschine verwendet werden können, nach
F04C
klassifiziert, unabhängig vom Arbeitsmedium.
F04B
umfasst Hubkolbenmaschinen oder pumpen oder andere Verdrängungsmechanismen mit Ausnahme von
Rotationskolben
- oder
Schwenkkolbenmaschinen
.
Gegenstände wie Steuerungen mit periodisch arbeitenden Ventilen, Schmierungen oder Kühlungen sind in Unterklasse
F01L
,
F01M
,
F01P
einzuordnen, ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre neuartigen und nicht nahe liegenden Merkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung spezifisch, dass sie nur in der entsprechenden Unterklasse von
F04
einzuordnen sind.
Die Unterklassen
F01L
,
F01M
,
F01P
umfassen nicht Merkmale von Pumpen oder Maschinen an sich.
Verdrängerkraft
- und
Verdrängerarbeitsmaschinen
für Flüssigkeiten, Pumpen, bei denen das Arbeitsmedium durch einen oder mehrere hin- und hergehende Kolben oder durch flexible Kolben verdrängt wird.
| F04B |
Rotationskolben
- oder
Schwenkkolbenmaschinen
für Gase oder Dämpfe
| F01C |
Rotationskolben
- oder
Schwenkkolbenmaschinen
für Gemische aus Flüssigkeiten Gasen oder Dämpfen
| F01C |
Periodisch betriebene Ventile für
Kraft- und Arbeitsmaschinen
oder Kraftmaschinen
| F01L |
Schmierung von
Kraft- und Arbeitsmaschinen
oder Kraftmaschinen allgemein
| F01M |
Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von
Kraft- und Arbeitsmaschinen
oder von Kraftmaschinen allgemein
| F01N |
Kühlung von
Kraft- und Arbeitsmaschinen
oder von Kraftmaschinen allgemein
| F01P |
Brennkraftmaschinen mit Ladepumpen
| F02B 33/34 F02B 53/08 |
Druckmittelbetriebene Stellorgane
| F15B |
Drehende Flüssigkeitsgetriebe [Fluidgetriebe] mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart zur Übertragung einer Drehbewegung
| F16H |
Dichtungen allgemein
| F16J |
Mittel zur Wärmeisolierung allgemein
| F16L |
Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren
| F25B |
Arbeitsmaschine | bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen Arbeitsmediums durch mechanische Mittel. |
Kraft- und Arbeitsmaschine |
bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, und nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine
Arbeitsmaschine
sein kann
|
Arbeistsmaschine mit Verdrängerwirkung |
bedeutet Pumpen nutzen Kolben oder andere mechanische Teile, um ein Arbeitsmittel in einem Arbeitsraum zu verdrängen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist
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Kraftmaschine mit Verdrängerwirkung |
bedeutet eine Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen der mechanischen Teile führen, z.B. Kolben die Energie übertragen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist
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Schwenkkolben |
bedeutet ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer
Schwenkkolbenmaschine
, das eine begrenzte, um eine Achse vor- und zurückschwingende Bewegung während des Betriebs ausführt
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Schwenkkolbenmaschine |
bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist, z.B. ein um eine feste Achse vor- und zurückschwingender Schieber
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Hubkolben |
bedeutet ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Hubkolbenmaschine, das abwechselnd vor und zurück üblicherweise entlang einer geraden Strecke gleitet
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Rotationskolben |
bedeutet das vom Arbeitsmittel beaufschlagte, arbeitsübertragende Bauteil einer
Rotationskolbenmaschine
bedeutet das vom Arbeitsmittel beaufschlagte, arbeitsübertragende Bauteil einer
, das sich um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, komplett dreht, wie z.B. ein Rotor mit Schiebern oder ein Zahnrad
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Rotationskolbenmaschine |
bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Die Maschine weist z. B. einen Rotor mit Schiebern oder Zahnräder auf
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Eingriffskörper |
bezieht sich auf den "Schwenk- oder
Rotationskolben
" und ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt
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Bewegung der Eingriffskörper |
bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen
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Zähne oder Zähnen äquivalente Teile |
schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein
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Innenachsige Bauart |
bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren
Eingriffskörper
bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet
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Arbeitsfluid |
bedeutet bei einer
Arbeitsmaschine
das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in zusammendrückbarem, gasförmigem Zustand, z. B. dampfförmig, oder flüssig sein oder aus einem Gemisch aus gasförmigem und flüssigem Zustand bestehen
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Pumps with rotary or oscillating pistons for liquids, for elastic fluids, or for combination of liquid and elastic fluid.
Positive displacement machines , i.e. devices which could be equally an engine or pump , with rotary or oscillating pistons for liquids only .
Related subclasses F01C and F04C cover the same type of apparatus using rotary or oscillating pistons for positive displacement. The distinguishing characteristic used for classifying the machines , i.e. devices which could be equally be an engine or pump , is the working fluid used. Machines with rotary or oscillating pistons for working fluids containing elastic fluids, e.g. a combination of liquids and elastic fluids are classified in F01C . If only liquid is used as working fluid for these machines with rotary or oscillating pistons they are classified in F04C . However, devices with rotary or oscillating pistons that are only pumps , i.e. cannot be used as engines , are classified in F04C , irrespective of the working fluid .
F04B covers machines or pumps with reciprocating pistons, or other kinds of positive displacement mechanisms with the exception of rotary or oscillating piston type machines or pumps.
Subject matter like cyclically operating valves, lubricating or cooling are classified in subclasses F01L , F01M , F01P irrespective of their stated application, unless their novel and non-obvious features are peculiar to their application, in which case they are classified only in the relevant subclass of F04 . The subclasses F01L , F01M , F01P do not cover pump or machine features per se.
Positive displacement machines for liquids, or pumps in which the working-fluid is displaced by one or more reciprocating pistons or by flexible working members | F04B |
Rotary-piston or oscillating piston machines for elastic fluids | F01C |
Rotary-piston or oscillating piston machines for liquids and elastic fluids | F01C |
Cyclically operating valves for machines or engines | F01L |
Lubrication of machines or engines in general | F01M |
Gas-flow silencer or exhaust apparatus for machines or engines in general | F01N |
Cooling of machines or engines in general | F01P |
Combustion engines with pumps for charging | F02B 33/34 F02B 53/08 |
Fluid pressure actuators | F15B |
Rotary fluid gearing using pumps and motors of the volumetric type for conveying rotary motion | F16H |
Sealing in general | F16J |
Means for thermal insulation in general | F16L |
Refrigeration machines, plants or systems | F25B |
Pump | means a device for continuously raising, forcing, compressing, or exhausting fluid by mechanical means |
Machine | means a device that could equally be both an engine and a pump and not a device which is restricted to an engine or one which is restricted to a pump |
Positive displacement pumps | pumps using pistons or other mechanical members to displace a working fluid in a working chamber, the dynamic effect on the fluid being of minor importance |
Positive displacement engines | the energy of a working fluid is transformed into mechanical energy, in which variations of volume created by the working fluid in a working chamber produce equivalent movement of mechanical members, e.g. pistons transmitting the energy, the dynamic effect of the fluid being of minor importance |
Oscillating piston machine | means a positive-displacement machine in which a fluid-engaging, work-transmitting member oscillates, e.g. a vane piston swinging back and forth about a fixed axis |
Reciprocating piston | means a fluid-engaging, work-transmitting member of an reciprocating-piston type machine or pump that slides alternately back and forth usually along a straight line or path |
Rotary piston | means a fluid engaging, work-transmitting member of a rotary-piston machine or pump that can completely rotate about a fixed axis or about an axis moving along a circular or similar orbit when operating, e.g. rotor having vanes or teeth |
Rotary piston machine | means a positive-displacement machine in which a liquid-engaging, work-transmitting member rotates about a fixed axis or about an axis moving along a circular or similar orbit, e.g. machine with a rotor having vanes or teeth |
Cooperating members | means the "oscillating piston" or " rotary piston " and another member, e.g., the working-chamber wall, which assists in the pumping action or machine 's action |
Movement of the cooperating members | is to be interpreted as relative, so that one of the " cooperating members " may be stationary, even though reference may be made to its rotational axis, or both may move |
Teeth or tooth equivalents | include lobes, projections or abutments |
Internal axis type | means that the rotational axes of the inner and outer co-operating members remain at all times within the outer member, e.g., in a similar manner to that of a pinion meshing with the internal teeth of a ring gear |
Working fluid | means the driven fluid in a pump or driving or driven liquid in a machine . The working fluid can be in a compressible, gaseous state, e.g. steam, called elastic fluid, a liquid state, or a state where there is coexistence of elastic fluid and liquid state |