F04C

Rotationskolben- oder Schwenkkolben-maschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen] für Flüssigkeiten;
Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen für Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (kompressible Medien) und Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen

Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, d.h. Motor oder Pumpe, nur für Flüssigkeiten.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Die zusammenhängenden Unterklassen F01C und F04C umfassen den gleichen Maschinentyp mit einem Rotationskolben oder Schwenkkolben zur Verdrängung. Unterscheidungsmerkmal für die Klassifizierung der Maschinen, die gleichermaßen als Motor oder Pumpe einsetzbar sind, ist das Arbeitsmedium. Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen werden nach F01C klassifiziert. Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Flüssigkeiten werden nach F04C klassifiziert. Jedoch werden Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen , die nur als Arbeits- und nicht als Kraftmaschine verwendet werden können, nach F04C klassifiziert, unabhängig vom Arbeitsmedium.

F04B umfasst Hubkolbenmaschinen oder –pumpen oder andere Verdrängungsmechanismen mit Ausnahme von Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen .

Gegenstände wie Steuerungen mit periodisch arbeitenden Ventilen, Schmierungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L , F01M , F01P einzuordnen, ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre neuartigen und nicht nahe liegenden Merkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung spezifisch, dass sie nur in der entsprechenden Unterklasse von F04 einzuordnen sind.

Die Unterklassen F01L , F01M , F01P umfassen nicht Merkmale von Pumpen oder Maschinen an sich.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:
Verdrängerkraft - und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, Pumpen, bei denen das Arbeitsmedium durch einen oder mehrere hin- und hergehende Kolben oder durch flexible Kolben verdrängt wird.
F04B

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Gase oder Dämpfe
F01C
Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Gemische aus Flüssigkeiten Gasen oder Dämpfen
F01C
Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen
F01L
Schmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein
F01M
Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein
F01N
Kühlung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein
F01P
Brennkraftmaschinen mit Ladepumpen
F02B 33/34 F02B 53/08
Druckmittelbetriebene Stellorgane
F15B
Drehende Flüssigkeitsgetriebe [Fluidgetriebe] mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart zur Übertragung einer Drehbewegung
F16H
Dichtungen allgemein
F16J
Mittel zur Wärmeisolierung allgemein
F16L
Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren
F25B

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Arbeitsmaschine

bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen Arbeitsmediums durch mechanische Mittel.

Kraft- und Arbeitsmaschine

bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, und nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann

Arbeistsmaschine mit Verdrängerwirkung

bedeutet Pumpen nutzen Kolben oder andere mechanische Teile, um ein Arbeitsmittel in einem Arbeitsraum zu verdrängen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist

Kraftmaschine mit Verdrängerwirkung

bedeutet eine Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen der mechanischen Teile führen, z.B. Kolben die Energie übertragen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist

Schwenkkolben

bedeutet ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Schwenkkolbenmaschine , das eine begrenzte, um eine Achse vor- und zurückschwingende Bewegung während des Betriebs ausführt

Schwenkkolbenmaschine

bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist, z.B. ein um eine feste Achse vor- und zurückschwingender Schieber

Hubkolben

bedeutet ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Hubkolbenmaschine, das abwechselnd vor und zurück üblicherweise entlang einer geraden Strecke gleitet

Rotationskolben

bedeutet das vom Arbeitsmittel beaufschlagte, arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine bedeutet das vom Arbeitsmittel beaufschlagte, arbeitsübertragende Bauteil einer , das sich um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, komplett dreht, wie z.B. ein Rotor mit Schiebern oder ein Zahnrad

Rotationskolbenmaschine

bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Die Maschine weist z. B. einen Rotor mit Schiebern oder Zahnräder auf

Eingriffskörper

bezieht sich auf den "Schwenk- oder Rotationskolben " und ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt

Bewegung der Eingriffskörper

bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen

Zähne oder Zähnen äquivalente Teile

schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein

Innenachsige Bauart

bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet

Arbeitsfluid

bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in zusammendrückbarem, gasförmigem Zustand, z. B. dampfförmig, oder flüssig sein oder aus einem Gemisch aus gasförmigem und flüssigem Zustand bestehen

F04C

Definition Statement

This subclass covers:

Pumps with rotary or oscillating pistons for liquids, for elastic fluids, or for combination of liquid and elastic fluid.

Positive displacement machines , i.e. devices which could be equally an engine or pump , with rotary or oscillating pistons for liquids only .

Relationship between large subject matter areas

Related subclasses F01C and F04C cover the same type of apparatus using rotary or oscillating pistons for positive displacement. The distinguishing characteristic used for classifying the machines , i.e. devices which could be equally be an engine or pump , is the working fluid used. Machines with rotary or oscillating pistons for working fluids containing elastic fluids, e.g. a combination of liquids and elastic fluids are classified in F01C . If only liquid is used as working fluid for these machines with rotary or oscillating pistons they are classified in F04C . However, devices with rotary or oscillating pistons that are only pumps , i.e. cannot be used as engines , are classified in F04C , irrespective of the working fluid .

F04B covers machines or pumps with reciprocating pistons, or other kinds of positive displacement mechanisms with the exception of rotary or oscillating piston type machines or pumps.

Subject matter like cyclically operating valves, lubricating or cooling are classified in subclasses F01L , F01M , F01P irrespective of their stated application, unless their novel and non-obvious features are peculiar to their application, in which case they are classified only in the relevant subclass of F04 . The subclasses F01L , F01M , F01P do not cover pump or machine features per se.

References relevant to classification in this subclass

This subclass does not cover:
Positive displacement machines for liquids, or pumps in which the working-fluid is displaced by one or more reciprocating pistons or by flexible working members
F04B

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:
Rotary-piston or oscillating piston machines for elastic fluids
F01C
Rotary-piston or oscillating piston machines for liquids and elastic fluids
F01C
Cyclically operating valves for machines or engines
F01L
Lubrication of machines or engines in general
F01M
Gas-flow silencer or exhaust apparatus for machines or engines in general
F01N
Cooling of machines or engines in general
F01P
Combustion engines with pumps for charging
F02B 33/34 F02B 53/08
Fluid pressure actuators
F15B
Rotary fluid gearing using pumps and motors of the volumetric type for conveying rotary motion
F16H
Sealing in general
F16J
Means for thermal insulation in general
F16L
Refrigeration machines, plants or systems
F25B

Glossary

In this subclass, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:
Pump

means a device for continuously raising, forcing, compressing, or exhausting fluid by mechanical means

Machine

means a device that could equally be both an engine and a pump and not a device which is restricted to an engine or one which is restricted to a pump

Positive displacement pumps

pumps using pistons or other mechanical members to displace a working fluid in a working chamber, the dynamic effect on the fluid being of minor importance

Positive displacement engines

the energy of a working fluid is transformed into mechanical energy, in which variations of volume created by the working fluid in a working chamber produce equivalent movement of mechanical members, e.g. pistons transmitting the energy, the dynamic effect of the fluid being of minor importance

Oscillating piston machine

means a positive-displacement machine in which a fluid-engaging, work-transmitting member oscillates, e.g. a vane piston swinging back and forth about a fixed axis

Reciprocating piston

means a fluid-engaging, work-transmitting member of an reciprocating-piston type machine or pump that slides alternately back and forth usually along a straight line or path

Rotary piston

means a fluid engaging, work-transmitting member of a rotary-piston machine or pump that can completely rotate about a fixed axis or about an axis moving along a circular or similar orbit when operating, e.g. rotor having vanes or teeth

Rotary piston machine

means a positive-displacement machine in which a liquid-engaging, work-transmitting member rotates about a fixed axis or about an axis moving along a circular or similar orbit, e.g. machine with a rotor having vanes or teeth

Cooperating members

means the "oscillating piston" or " rotary piston " and another member, e.g., the working-chamber wall, which assists in the pumping action or machine 's action

Movement of the cooperating members

is to be interpreted as relative, so that one of the " cooperating members " may be stationary, even though reference may be made to its rotational axis, or both may move

Teeth or tooth equivalents

include lobes, projections or abutments

Internal axis type

means that the rotational axes of the inner and outer co-operating members remain at all times within the outer member, e.g., in a similar manner to that of a pinion meshing with the internal teeth of a ring gear

Working fluid

means the driven fluid in a pump or driving or driven liquid in a machine . The working fluid can be in a compressible, gaseous state, e.g. steam, called elastic fluid, a liquid state, or a state where there is coexistence of elastic fluid and liquid state