F04C

Rotationskolben- oder Schwenkkolben-maschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen] für Flüssigkeiten;
Rotationskolben- oder Schwenkkolben-arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen für Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (kompressible Medien) und Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen

Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, d.h. Motor oder Pumpe, nur für Flüssigkeiten.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Die zusammenhängenden Unterklassen F01C und F04C umfassen den gleichen Maschinentyp mit einem Rotationskolben oder Schwenkkolben zur Verdrängung. Unterscheidungsmerkmal für die Klassifizierung der Maschinen, die gleichermaßen als Motor oder Pumpe einsetzbar sind, ist das Arbeitsmedium. Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen oder Dämpfen werden nach F01C klassifiziert. Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Flüssigkeiten werden nach F04C klassifiziert. Jedoch werden Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen , die nur als Arbeits- und nicht als Kraftmaschine verwendet werden können, nach F04C klassifiziert, unabhängig vom Arbeitsmedium.

F04B umfasst Hubkolbenmaschinen oder –pumpen oder andere Verdrängungsmechanismen mit Ausnahme von Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen .

Gegenstände wie Steuerungen mit periodisch arbeitenden Ventilen, Schmierungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L , F01M , F01P einzuordnen, ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre neuartigen und nicht nahe liegenden Merkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung spezifisch, dass sie nur in der entsprechenden Unterklasse von F04 einzuordnen sind.

Die Unterklassen F01L , F01M , F01P umfassen nicht Merkmale von Pumpen oder Maschinen an sich.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:

Verdrängerkraft - und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, Pumpen, bei denen das Arbeitsmedium durch einen oder mehrere hin- und hergehende Kolben oder durch flexible Kolben verdrängt wird.

F04B

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:

Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Gase oder Dämpfe	F01C
Rotationskolben - oder Schwenkkolbenmaschinen für Gemische aus Flüssigkeiten Gasen oder Dämpfen	F01C
Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen	F01L
Schmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein	F01M
Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein	F01N
Kühlung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein	F01P
Brennkraftmaschinen mit Ladepumpen	F02B 33/34 F02B 53/08
Druckmittelbetriebene Stellorgane; Hydraulik oder Pneumatik allgemein	F15
Drehende Flüssigkeitsgetriebe [Fluidgetriebe] mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart zur Übertragung einer Drehbewegung	F16H
Dichtungen allgemein	F16J
Mittel zur Wärmeisolierung allgemein	F16L
Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren	F25B

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:

Arbeitsmaschine	bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen Arbeitsmediums durch mechanische Mittel.
Kraft- und Arbeitsmaschine	bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, und nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann
Arbeistsmaschine mit Verdrängerwirkung	bedeutet Pumpen nutzen Kolben oder andere mechanische Teile, um ein Arbeitsmittel in einem Arbeitsraum zu verdrängen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist
Kraftmaschine mit Verdrängerwirkung	bedeutet eine Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen der mechanischen Teile führen, z.B. Kolben die Energie übertragen, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist
Schwenkkolben	bedeutet ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Schwenkkolbenmaschine , das eine begrenzte, um eine Achse vor- und zurückschwingende Bewegung während des Betriebs ausführt
Schwenkkolbenmaschine	bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist, z.B. ein um eine feste Achse vor- und zurückschwingender Schieber
Hubkolben	bedeutet ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil einer Hubkolbenmaschine, das abwechselnd vor und zurück üblicherweise entlang einer geraden Strecke gleitet
Rotationskolben	bedeutet das vom Arbeitsmittel beaufschlagte, arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine bedeutet das vom Arbeitsmittel beaufschlagte, arbeitsübertragende Bauteil einer , das sich um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, komplett dreht, wie z.B. ein Rotor mit Schiebern oder ein Zahnrad
Rotationskolbenmaschine	bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Die Maschine weist z. B. einen Rotor mit Schiebern oder Zahnräder auf
Eingriffskörper	bezieht sich auf den "Schwenk- oder Rotationskolben " und ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt
Bewegung der Eingriffskörper	bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen
Zähne oder Zähnen äquivalente Teile	schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein
Innenachsige Bauart	bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet
Arbeitsfluid	bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in zusammendrückbarem, gasförmigem Zustand, z. B. dampfförmig, oder flüssig sein oder aus einem Gemisch aus gasförmigem und flüssigem Zustand bestehen