F01M

Schmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein;
Schmierung von Brennkraftmaschinen;
Kurbelgehäusebe- oder -entlüftung

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Die Schmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen im Allgemeinen, wenn das Schmiersystem oder die Vorrichtung zur Schmierung von Teilen der Arbeitsmaschine oder Kraftmaschine nicht Teil der Konstruktion der Kraftmaschine oder Arbeitsmaschine ist

Die Druckschmierung, z.B. mittels Schmierpumpen, mittels Verwendung des Druckes im Kurbelgehäuse oder Ähnliches zur Schmiermittelförderung, sowie die Schmiermittelleitungen in Kurbelwellen oder Pleuelstangen.

Die speziell angepasste Schmierung für Kraftmaschinen mit Kurbelgehäuseverdichtung von Brennstoff-Luftgemischen oder für Kraftmaschinen in denen das Schmiermittel im Brennstoff, der Verbrennungsluft oder im Brennstoff-Luftgemisch enthalten ist ( z. B. Zwei-Takt-- Kraftmaschinen).

Das Erhitzen, die Kühlung oder die Temperaturregelung des Schmiermittels.

Schmiervorrichtungen die das Starten der Kraftmaschine erleichtern, z.B. Konditionierung oder Aufheizen des Schmiermittels.

Schmierungen die besonders ausgebildet sind zum Einlaufen oder Einbremsen von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen.

Schmierungen mit anderen Merkmalen, z.B. Zuführen von Additiven zum Schmiermittel , Verwendung von Brennstoff als Schmiermittel , Tauch-, Plansch- oder Tropfschmierung, drucklose Schmierung.

Einzelheiten oder Zubehör von Schmierungen einschließlich der Überwachung von Füllstand oder Druck des Schmiermittels , Anordnung von Schmiermittelleitungen, Reinigung von Schmiermitteln , Befüllen und Entleeren von Schmiermitteln.

Anzeigevorrichtungen oder Sicherheitseinrichtungen, z.B. um die Kraft- und Arbeitmaschine oder die Kraftmaschine außer Betrieb zunehmen oder in den Leerlauf zu versetzen, wenn ein Fehler des Schmiermitteldrucks festgestellt wird.

Die Ventilgehäusebe- und –entlüftung, z.B. Entlüftungsventile oder Einlassluftfilter.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Schmierung allgemein ist umfaßt von F16N. In Relation dazu ist F01M eine anwendungsorientierte Unterklasse in Bezug auf Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen; wie nachstehend im Glossar definiert.

Gegenstände welche die Schmierung betreffen und nach F01M gehören werden dort klassifiziert unabhängig von ihrer angegebenen Anwendung, es sei denn, dass die klassifizierbaren Eigenschaften besonders sind in Bezug auf die angegebene Anwendung. In diesem Fall wird der Gegenstand nur in den relevanten Unterklassen der Klassen F01-F04 klassifiziert.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:
Anordnung von Kühlern in Kühlsystemen von Kraftmaschinen
F01P 11/08
Beispiele von Klassifikationsstellen, die den technischen Sachverhalt dieser Unterklasse umfassen, sofern dieser besonders ausgebildet, für einen besonderen Zweck eingesetzt oder in ein größeres System eingebunden ist:
Schmierung von Dampfmaschinen
F01B 31/10
Schmierung von Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen, oder Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen
F01C 21/04
Schmierung von Strömungs maschinen
F01D 25/18
Schmierung von Gasturbinenanlagen
F02C 7/06
Schmierung der Zylinder von Verbrennungskraftmaschinen
F02F 1/20
Schmierung für Pumpen für elastische Fördermittel
F04B 39/02
Schmierung von Rotationskoben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen für elastische Fördermittel, insbesondere Pumpen
F04C 29/02
Schmierung von Strömungsarbeitsmaschinen Strömungs arbeitsmaschinen
F04D 29/04

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Messung des Druckes eines Fluides allgemein
G01L
Niveauanzeiger für Fluide allgemein
G01F 23/00
Kurbelwellen, Pleuel an sich
F16C

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Schmierung

Vorrichtungen, Anordnungen oder Verfahren zum Einbringen oder Aufbringen einer dünnen Schicht eines separaten Schmiermittels zwischen zwei oder mehr sich relativ zu einander bewegenden benachbarten festen Oberflächen einer Vorrichtung oder eines Apparates zum Zwecke der Reduktion von Reibung, Wärme oder Abnutzung zwischen den benachbarten Oberflächen.

Schmiermittel

Jedes Fluid (z.B. Wasser, Öl), fließfähiges Material (z.B. staubförmiges Graphit), halbfließfähiges Material (z.B. Öl mit Eindicker) oder halbfestes Material (z.B. Fett) oder jede Mischung von Materialien die für die Schmierung Anwendung finden.

Kraftmaschine

Eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Arbeitsmittelenergie in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen.

Arbeitsmaschine

Eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen (fluiden) Arbeitsmittels durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein.

Kraft- und Arbeitsmaschine

Eine Vorrichtung die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine , jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur Arbeitsmaschine sein kann.

Verdrängerwirkung

Die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist.

Strömungswirkung

Die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsmittels in kinetische Energie und umgekehrt.

Arbeitsmittel

Bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsmittel und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsmittel Das Arbeitsmittel kann in gasförmigem Zustand, d.h. zusammendrückbar, oder flüssig sein. Im ersten Fall ist das gleichzeitige Bestehen von zwei Aggregatzuständen möglich.

F01M

Lubricating of machines or engines in general;
Lubricating internal combustion engines ;
Crankcase ventilating

Definition Statement

This subclass covers:

Lubrication of machines or engines in general, where the lubrication system, or device for lubricating parts of the machine or engine , does not form part of the structure of the machine or engine .

Pressure lubrication , e.g. using pressure from pumps , crankcase pressure or the like to circulate the lubricant ; including provision of lubricant passageways in crankshafts or conecting rods.

Lubrication specially adapted for engines with crankcase compression of fuel/air mixtures, or for engines in which lubricant is contained in fuel, combustion air or fuel/air mixture (e.g. two-stroke engines).

Heating, cooling or controlling temperature of lubricant .

Lubrication means facititating engine starting, e.g. by conditioning or heating the lubricant .

Lubrication means specially adapted for facilitating the running-in or breaking-in of machines or engines .

Lubricating means having other significant or pertinent characteristics, e.g. introducing additives to lubricant , using fuel as lubricant , dip, splash or drip lubrication , non-pressurised lubrication .

Details, parts or accessories of lubricating, including controlling lubricant level or pressure, arrangement of lubricant conduits, purifying lubricant , filling or draining lubricant .

Indicating or safety features, e.g. to render machine or engine inoperative or idling on lubricant pressure failure.

Crankcase ventilating or breathing, e.g. breather valves or inlet air filters.

Relationship between large subject matter areas

Lubricating in general is covered by F16N . F01M is an application-oriented subclass in relation thereto, in respect of machines and engines as defined in the glossary below.

Lubricating subject-matter proper to F01M is classified there irrespective of its stated application, unless the classifiable features are peculiar to its stated application, in which case the subject-matter is classified only in the relevant subclass of classes F01-F04 .

References relevant to classification in this subclass

This subclass does not cover:
Arrangement of lubricant coolers in engine cooling systems
F01P 11/08
Examples of places where the subject matter of this class is covered when specially adapted, used for a particular purpose, or incorporated in a larger system:
Lubrication of steam engines
F01B 31/10
Lubrication of rotary-piston or oscillating-piston machines or engines
F01C 21/04
Lubrication of non-positive displacement machines or engines , e.g. steam turbines
F01D 25/18
Lubrication of gas-turbine plants
F02C 7/06
Lubrication of cylinders of combustion engines
F02F 1/20
Lubrication of pumps for elastic fluids
F04B 39/02
Lubrication of rotary-piston or oscillating-piston pumps for elastic fluids
F04C 29/02
Lubrication of non-positive displacement pumps
F04D 29/04

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:
Measuring fluid-pressure in general
G01L
Fluid level indicators in general
G01F 23/00
Crankshafts, connecting rods per se
F16C

Glossary

In this subclass, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:
Lubrication

Apparatus, arrangements or methods for introducing or applying a thin layer of a discrete lubricant between two or more relatively-moving adjacent solid surfaces of a device or apparatus, for the specific purpose of reducing friction, heat or wear between the adjacent surfaces.

Lubricant

Any fluid (e.g. water, oil), fluent material (e.g. particulate graphite), semi-fluid material (e.g. oil with thickener), or semisolid material (e.g. grease), or any mixture of such types of substance, which is used for the specific purpose of lubrication.

Engine

A device for continuously converting fluid energy into mechanical power. Thus, this term includes, for example, steam piston engines or steam turbines per se, or internal-combustion piston engines, but it excludes single-stroke devices.

Pump

A device for continuously raising, forcing, compressing or exhausting fluid by mechanical or other means. Thus, this term includes fans or blowers. This term also includes methods of operation, unless otherwise specifically provided for.

Machine

A device which could equally be an engine or a pump , but not a device which is restricted to an engine or one which is restricted to a pump.

Positive displacement

The way the energy of a working fluid is transformed into mechanical energy, in which variations of volume created by the working fluid in a working chamber produce equivalent displacements of the mechanical member transmitting the energy, the dynamic effect of the fluid being of minor importance, and vice-versa.

Non-positive displacement

The way the energy of a working fluid is transformed into mechanical energy, by transformation of the energy of the working fluid into kinetic energy, and vice-versa.

Working fluid

The driven fluid in a pump or the driving fluid in an engine . The working fluid may be in a gaseous state, i.e. compressible, or liquid. In the former case coexistence of two states is possible.