C09D

Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke;
Spachtelmassen;
Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner;
Tinten;
Korrekturflüssigkeiten;
Holzbeizen;
Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken;
Verwendung von Materialien zu diesem Zweck

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

In Fällen, in denen ein Überzugsmittel eine organisch nicht-makromolekulare Verbindung enthält, aber nicht auf dieser Verbindung basiert und sie dennoch von Interesse ist, kann in C08K oder als Zusatz in C08J 3/00 (z.B. C08J 3/24 für Vernetzungsmittel) oder in C09D 7/12 eingeordnet werden. Dies kann zusätzlich zur Klassifizierung in C09D 101/00 bis C09D 201/00 erfolgen.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:
Kosmetika
A61K
Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Materialien auf Oberflächen allgemein
B05D
Beizen von Holz
B27K 5/02
Glasuren oder Glasemails
C03C
Naturharze, Möbelpolituren, trocknende Öle, Trockenstoffe, Terpentin an sich
C09F
Poliermittel außer Möbelpolituren, Skiwachse
C09G
Klebstoffe oder Verwendung von Materialien als Klebstoffe
C09J
Materialien zum Versiegeln oder Abdichten von Verbindungsstellen oder Deckeln
C09K 3/10
Materialien zum Verstopfen von Undichtigkeiten
C09K 3/12
Verfahren für die elektrolytische oder elektrophoretische Herstellung von Überzügen
C25D
Beispiele von Klassifikationsstellen, die den technischen Sachverhalt dieser Unterklasse umfassen, sofern dieser besonders ausgebildet, für einen besonderen Zweck eingesetzt oder in ein größeres System eingebunden ist:
Vervielfältigungs- oder Aufzeichnungsverfahren; Bogenmaterial zur Verwendung dabei
B41M 5/00
Überziehen von Mörtel, Beton oder Kunststein
C04B 41/00
Behandlung von anorganischen Stoffen, außer von faserigen Füllstoffen, die als Pigmente oder Füllstoffe eingesetzt werden
C09C
Chemisches Beschichten z.B. durch Diffusion im festen Zustand von metallischen oder nichtmetallischen Elementen in Oberflächen metallischer Werkstoffe; Beschichten mit metallischen Stoffen, gekennzeichnet nur durch die Zusammensetzung des metallischen Stoffes
C23C 30/00
Zusammensetzungen zur Textilbehandlung
D06M
Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Textilien
D06P
Beschichtungsverfahren bei der fotomechanischen, z.B. lithographischen Herstellung von strukturierten oder gemusterten Oberflächen
G03F 7/16

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Schichtkörper
B32B
Organische makromolekulare Verbindungen
C08
Organische Farbstoffe oder eng verwandte Verbindungen zur Herstellung von Farbstoffen, Beizmitteln oder Farblacken
C09B
Herstellung von Leim oder Gelatine
C09H
Seifen, Reinigungsmittelgemische
C11D
Papierherstellung
D21
Lichtempfindliche Materialien
G03F 7/004
Leiter, Isolatoren
H01B

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse werden Überzugsmittel, die spezielle organische makromolekulare Stoffe enthalten, nur gemäß diesem makromolekularen Stoff ausgezeichnet. Nicht-makromolekulare Stoffe bleiben außer Betracht.

Überzugsmittel, die dagegen Mischungen aus organischen nicht-makromolekularen Verbindungen mit wenigstens einer polymerisierbaren ungesättigten Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung und Prepolymere oder Polymere außer den ungesättigten Polymeren der Gruppen C09D 159/00 bis C09D 187/00 enthalten, werden entsprechend dem ungesättigten nicht-makromolekularen Bestandteil in Gruppe C09D 4/00 eingeordnet.

Gesichtspunkte, die die physikalische Beschaffenheit des Überzugsmittels oder die hervorgerufenen Wirkungen betreffen, wie sie in Gruppe C09D 5/00 erläutert sind, werden, wenn sie klar und deutlich beschrieben sind, auch in diese Unterklasse eingeordnet.

Überzugsmittel, die durch andere Merkmale gekennzeichnet sind, z.B. Zusätze, werden in Gruppe C09D 7/00 eingeordnet, es sei denn, der makromolekulare Bestandteil wäre maßgebend.

In dieser Unterklasse werden Überzugsmittel, die zwei oder mehr makromolekulare Bestandteile enthalten, gemäß dem makromolekularen Bestandteil bzw. den Bestandteilen eingeordnet, die den höchsten Anteil erreichen, d.h. dem Bestandteil, der die Basis der Zusammensetzung bildet. Wenn das Mittel auf der Basis von zwei oder mehr Bestandteilen zusammengesetzt ist, die in gleichen Anteilen vorhanden sind, wird das Mittel entsprechend jedem dieser Bestandteile eingeordnet.

In den Gruppen C09D 101/00 bis C09D 201/00 muss jeder makromolekularer Bestandteil eines Überzugsmittels, der nicht durch die Klassifikation gemäß der vorstehende Anmerkung (3) nach dem Titel der Unterklasse C09D erfasst wird, aber dessen Verwendung als neu und nicht naheliegend angesehen wird, auch in eine der Gruppen C09D 101/00 bis C09D 201/00 eingeordnet werden.

Jeder makromolekulare Bestandteil eines Überzugsmittels, der nicht durch die Klassifikation gemäß der der Anmerkung (3) nach dem Titel der Unterklasse C09D oder der vorstehenden Anmerkung erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in eine der Gruppen C09D 101/00 bis C09D 201/00 eingeordnet werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche von Überzugsmitteln mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden.

Wenn in den Gruppen C09D 123/00 bis C09D 149/00 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Mischpolymerisat nach dem Hauptmonomerenbestandteil klassifiziert.

Wenn in den Gruppen C09D 165/00 bis C09D 185/00 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Überzugsmittel auf der Basis von makromolekularen Verbindungen, die durch Umsetzungen erhalten wurden, die zur Bildung von zwei verschiedenen Bindungen in der Hauptkette führen, nur nach der Bindung eingeordnet, die im Überschuss vorhanden ist.

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Aliphatischer Rest

"Aliphatischer Rest" ist zu verstehen als ein acyclisches oder nicht-aromatisches carbocyclisches Kohlenstoffgerüst, das als begrenzt gilt durch eine Bindung zu:

  • einem anderen Element als Kohlenstoff;
  • einem Kohlenstoffatom, das eine Doppelbindung zu einem anderen Atom als Kohlenstoff besitzt;
  • einem aromatischen carbocyclischen Ring oder einem heterocyclischen Ring.
"Verwendung von Materialien als Überzugsmittel"

Dies bedeutet die Verwendung bekannter oder neuer Polymere oder Produkte.

Kautschuk

Schließt ein:

  • natürliche oder konjugierte Dienkautschuke; oder
  • Kautschuk im Allgemeinen (spezieller Kautschuk außer natürlicher Kautschuk oder konjugierter Dienkautschuk siehe die Gruppe, die für Überzüge auf der Basis solcher makromolekularer Verbindungen vorgesehen ist).
Spachtelmassen

Dies bedeutet Materialien zum Auffüllen von Löchern oder Hohlräumen eines Substrats, um seine Oberflächen vor der Beschichtung zu glätten.

C09D

Coating compositions, e.g. paints, varnishes, lacquers;
Filling pastes ;
Chemical paint or ink removers;
Inks;
Correcting fluids;
Woodstains;
Pastes or solids for colouring or printing;
Use of materials therefor

Definition Statement

This subclass covers:

Coating compositions, e.g. paints, varnishes, lacquers. This includes paints, varnishes or lacquers characterized by their physical nature or by the effects produced; examples of these are emulsion paints, powdery paints, thixotropic paints, antifouling or underwater paints, luminous paints, electrically-conductive paints, thermosensitive paints, paints providing wrinkle, crackle, orange-peel or multicolour effects, camouflage paints, radiation-absorbing paints, pearl essence, paints for electrophoretic applications or for flame-spraying, etc..

Coating compositions based on polysaccharides or their derivatives, based on rubbers or their derivatives, based on natural or unspecified macromolecular compounds or their derivatives, or based on organic macromolecular compounds, obtained by (or obtained otherwise than by) reactions only involving carbon-to-carbon unsaturated bonds.

Coating compositions based on inorganic substances or on organic non-macromolecular compounds having at least one polymerisable carbon-to-carbon unsaturated bond.

Filling pastes .

Chemical paint or ink removers.

Inks, e.g. printing inks or writing inks.

Correcting fluids, e.g. fluid media for correction of typographic errors by coating.

Woodstains.

Pencil-leads, crayon compositions or chalk compositions.

Pastes or solids for colouring or printing, e.g. pigment pastes.

Use of materials for the above-mentioned compositions, including the use of anti-settling or anti-skinning agents or other additives.

Relationship between large subject matter areas

In cases where a coating composition contains an organic non-macromolecular compound but is not based on that compound, and such a compound is of interest , classification could be made in subclass C08K or as an additive in group C08J 3/00 (e.g. C08J 3/24 for crosslinking agents) or C09D 7/12 . This may be in addition to classification in C09D 101/00-C09D 201/00 .

References relevant to classification in this subclass

This subclass does not cover:
Cosmetics
A61K
Processes for applying liquids or other fluent materials to surfaces, in general
B05D
Staining wood
B27K 5/02
Glazes or vitreous enamels
C03C
Natural resins, French polish, drying-oils, driers, turpentine, per se
C09F
Polishing compositions other than French polish, ski waxes
C09G
Adhesives or use of materials as adhesives
C09J
Materials for sealing or packing joints or covers
C09K 3/10
Materials for stopping leaks
C09K 3/12
Processes for the electrolytic or electrophoretic production of coatings
C25D
Examples of places where the subject matter of this subclass is covered when specially adapted, used for a particular purpose, or incorporated in a larger system:
Duplicating or marking methods; sheet materials for use therein
B41M 5/00
Coating of mortars, concrete, artificial stone or natural stone
C04B 41/00
Treatment of inorganic materials other than fibrous fillers used as pigments or fillers
C09C
Chemical coating e.g. by solid state diffusion of metallic or non-metallic elements into metallic material surfaces; coating with metallic material characterised only by the composition of the metallic material
C23C 30/00
Textile-treating compositions
D06M
Dyeing or printing processes for textiles
D06P
Coating processes in photomechanical, e.g. lithographic, production of textured or patterned surfaces
G03F 7/16

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:
Layered products
B32B
Organic macromolecular compounds
C08
Organic dyes or closely-related compounds for producing dyes, mordants or lakes
C09B
Preparation of glue or gelatine
C09H
Soaps or detergent compositions
C11D
Paper-making
D21
Photosensitive materials
G03F 7/004
Conductors, insulators
H01B

Special rules of classification

In this subclass, coating compositions, containing specific organic macromolecular substances are classified only according to the macromolecular substance, non-macromolecular substances not being taken into account.

However, coating compositions containing combinations of organic non-macromolecular compounds having at least one polymerisable carbon-to-carbon unsaturated bond with prepolymers or polymers other than unsaturated polymers of groups C09D 159/00-C09D 187/00 are classified according to the unsaturated non-macromolecular component in group C09D 4/00 .

Aspects relating to the physical nature of the coating compositions or to the effects produced, as defined in group C09D 5/00 , if clearly and explicitly stated, are also classified in this subclass.

Coating compositions characterised by other features, e.g. additives, are classified in group C09D 7/00 , unless the macromolecular constituent is specified.

In this subclass, coating compositions comprising two or more macromolecular constituents are classified according to the macromolecular constituent or constituents present in the highest proportion, i.e. the constituent on which the composition is based. If the composition is based on two or more constituents, present in equal proportions, the composition is classified according to each of these constituents.

In groups C09D 101/00-C09D 201/00 , any macromolecular constituent of a coating composition which is not identified by the classification according to Note (3) after the title of subclass C09D , and the use of which is determined to be novel and non-obvious, must also be classified in a group chosen from groups C09D 101/00-C09D 201/00 .

Any macromolecular constituent of a coating composition which is not identified by the classification according to Note (3) after the title of subclass C09D or the Note above, and which is considered to represent information of interest for search, may also be classified in a group chosen from groups C09D 101/00-C09D 201/00 . This can for example be the case when it is considered of interest to enable searching of coating compositions using a combination of classification symbols. Such non-obligatory classification should be given as additional information.

In groups C09D 123/00-C09D 149/00 , in the absence of an indication to the contrary, a copolymer is classified according to the major monomeric component.

In groups C09D 165/00-C09D 185/00 , in the absence of an indication to the contrary, coating compositions based on macromolecular compounds obtained by reactions forming two different linkages in the main chain are classified only according to the linkage present in excess.

Glossary

In this subclass, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:
Aliphatic radical

An acyclic or a non-aromatic carbocyclic carbon skeleton which is considered to be terminated by every bond to:

  • an element other than carbon;
  • a carbon atom having a double bond to one atom other than carbon;
  • an aromatic carbocyclic ring or a heterocyclic ring.
Use of materials for coating compositions

The use of known or new polymers or products .

Rubber

Includes:

  • natural or conjugated diene rubbers ; or
  • rubber in general (for a specific rubber , other than a natural rubber or a conjugated diene rubber , see the group provided for coating compositions based on such macromolecular compounds.
Filling pastes

Materials used to fill up the holes or cavities of a substrate in order to smooth its surface prior to coating.