C04B 35/00

Geformte keramische Erzeugnisse, die durch ihre Zusammensetzung gekennzeichnet sind;
keramische Werkstoffe;
Pulver aus anorganischen Verbindungen als Ausgangsstoffe für die Herstellung keramischer Produkte

Definition

Diese Gruppe umfasst:

Keramische Werkstoffe oder feuerfeste Massen auf der Basis von Oxiden oder Oxidgemischen oder festen Lösungen zweier oder mehrerer Oxide; Verfahren zu deren Herstellung.

Keramische Werkstoffe auf der Basis von Verbindungen der Seltenen Erden oder von Verbindungen der Actinoide; Verfahren zu deren Herstellung.

Keramische Werkstoffe oder feuerfeste Massen auf der Basis von Nicht-Oxiden, z.B. Kohlenstoff, Sulfiden, Seleniden, Fluoriden, Carbiden, Boriden, Nitriden oder Siliciden; Verfahren zu deren Herstellung.

Monolithische feuerfeste Stoffe oder feuerfeste Mörtel, einschließlich tonhaltiger oder tonfreier; Verfahren zu deren Herstellung.

Keramische Produkte, die makroskopische Verstärkungsmittel, z.B. geformte metallische oder nichtmetallische Stoffe enthalten; Verfahren zu deren Herstellung.

Geformte keramische oder feuerfeste Produkte, die durch ihre Zusammensetzung gekennzeichnet sind; Verfahren zur Herstellung dieser geformten keramischen oder feuerfesten Produkte:

Verfahren, die durch den Brenn- oder Sinterschritt gekennzeichnet sind.

Geformte Produkte, die durch ein Verfahren mit einem Schmelzschritt erhalten werden.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Gruppe

Diese Gruppe umfasst nicht:
Mechanische Gesichtspunkte der Verarbeitung von Keramiken, z.B. Vermischung oder Formgebung keramischer Zusammensetzungen
B28
Entglaste Glaskeramik
C03C 10/00
Tonwaren
C04B 33/00
Zusammensetzungen enthaltend freies Metall gebunden an Carbide, Diamant, Oxide, Boride, Nitride, Silicide, z.B. Cermets oder andere Metallverbindungen wie z.B. Oxynitride oder Sulfide, außer als makroskopische Verstärkungsmittel
C22C
Herstellung keramischer Fasern
D01F 9/08
Industrieöfen, Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten
F27
Auskleidungen, Ofenfutter, Wände, Decken von Industrieöfen, Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten
F27D 1/00
Beispiele von Klassifikationsstellen, die den technischen Sachverhalt dieser Gruppe umfassen, sofern dieser besonders ausgebildet, für einen besonderen Zweck eingesetzt oder in ein größeres System eingebunden ist:
Zahnprothesen, z.B. Porzellan- oder Keramikzähne
A61C 13/08
Materialien für Prothesen oder zum Überziehen von Prothesen
A61L 27/00
Materialien für Katheter oder zum Überziehen von Kathetern
A61L 29/00
Materialien für andere chirurgische Artikel
A61L 31/00
Lumineszierende Materialien
C09K 11/00
Feuerfeste Materialien
C09K 21/00
Materialien zum Beschichten durch Aufspritzen mittels Flamme oder Plasma
C23C 4/10
Materialien zum Beschichten durch Aufstäuben (Sputtern), z.B. keramische Beschichtungsmaterialien
C23C 14/06
Materialien für Lagerteile, z.B. für Teile von Gleitlagern
F16C 33/00
Materialien für Reibbeläge
F16D 69/02
Materialien für Kolben, Hohlkolben, Tauchkolben
F16J 1/01
Materialien für Kolbenringe und dazugehörige Sitzflächen
F16J 9/26
Materialien für starre Rohre
F16L 9/00
Materialien für den Schutz von Rohren oder Fittings gegen Korrosion oder Ansatzbildung
F16L 58/00
Lumineszierende Materialien für Abschirmungen
F21V 9/16
Materialien für Leiter oder leitende Körper
H01B 1/00
Materialien für Isolatoren oder isolierende oder dielektrische Körper
H01B 3/00
Supra- oder hyperleitfähige Leiter, Kabel oder Übertragungsleitungen
H01B 12/00
Materialien für Varistor-Körper
H01C 7/105
Materialien für Magnete oder magnetische Körper
H01F 1/00
Supraleitende Magnete oder Spulen
H01F 6/00
Materialien für Festkondensatoren, z.B. keramisches Dielektrikum
H01G 4/12
Einzelheiten von Halbleiter- oder anderen Festkörperbauelementen, die durch das Material gekennzeichnet sind, z.B. keramische Substrate
H01L 23/00
Materialien für supra- oder hyperleitfähige Bauelemente
H01L 39/00
Materialien für piezoelektrische oder elektrostriktive Bauelemente
H01L 41/00
Materialien für inerte Elektroden mit katalytischer Wirksamkeit für elektrochemische Stromerzeuger, z.B. für Brennstoffelemente
H01M 4/86
Materialien für feste Elektrolyten von Brennstoffelementen
H01M 8/10
Dielektrische Resonatoren des Wellenleitertyps
H01P 7/10

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Filter und Membranen für Trennverfahren
B01D
Katalysatoren
B01J
Gegenstände, gekennzeichnet durch eine besondere Form, siehe die entsprechenden Klassen, z.B. Pfannenauskleidungen für Gießpfannen, Trichter, Löffel oder dgl.
B22D 41/02
Herstellen geformter Gegenstände aus dem Material, z.B. durch Schlickerguss
B28B 1/00
Schichtkörper, die als wesentlichen Bestandteil keramische Massen enthalten, z.B. feuerfeste Erzeugnisse
B32B 18/00
Herstellung von Pulvern aus anorganischen Verbindungen auf chemischem Weg
C01
Chemische Zusammensetzungen für Gläser, Glasuren oder Emails
C03C
Herstellung poröser Gegenstände
C04B 38/00
Legierungen auf der Basis von Carbiden, Oxiden, Boriden, Nitriden oder Siliciden, z.B. Cermets
C22C 29/00
Einkristalle oder homogene polykristalline Stoffe mit definierter Struktur
C30B 29/00
Verkleidungen, Auskleidungen oder Feuerraumwände gekennzeichnet durch die Form der verwendeten Steine oder Blöcke
F23M 5/02
Anordnung oder Einbau von Auskleidungen für Brennkammern, z.B. Brennkammerwände
F24B 13/02
Grundlegende elektrische Bauteile
H01

Spezielle Klassifizierungsregeln

Wenn in dieser Gruppe ein gegenteiliger Hinweis fehlt, werden Gemische entsprechend dem gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil eingeordnet.

In dieser Gruppe wird Magnesium als Erdalkalimetall angesehen.

In dieser Gruppe wird eine Zusammensetzung als gesinterte Mischung verschiedener pulverisierter Materialien mit Ausnahme von Sinterhilfsmitteln angesehen, wobei diese Materialien als getrennte Phasen im gesinterten Produkt vorhanden sind.

In dieser Gruppe werden Feinkeramiken als Produkte mit einer polykristallinen Feinkornmikrostruktur angesehen, z.B. mit Abmessungen unter 100 Mikrometer.

Die Herstellung von keramischem Pulver wird in dieser Gruppe insoweit klassifiziert, als sie sich auf die Herstellung von Pulver mit besonderen Eigenschaften bezieht.

Jeder Bestandteil einer feuerfesten Mörtelzusammensetzung, die einen hydraulischen Zement enthält (z.B. tonhaltiger Zement, eingeordnet in C04B 35/66), der als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in den Gruppen C04B 7/00 bis C04B 24/00 an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Zusammensetzungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. Beispielsweise kann für einen organischen Reaktionsverzögerer, der der feuerfesten Mörtelzusammensetzung zugemischt wird, eine solche zusätzliche Klassifizierung in der Gruppe C04B 24/00 erfolgen.

Glossar

In dieser Gruppe werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Keramik

Anorganische nichtmetallische Erzeugnisse, die durch ein Verfahren erhalten werden, welches einen Formgebungsschritt und einen Sinterschritt oder vergleichbaren Hitzebehandlungsschritt umfasst, mit der Ausnahme von Zementen, Cermets und Gläsern, Glasuren, Emails und entglasten Glaskeramiken.

Feinkeramik

Keramik mit einer polykristallinen Feinkornmikrostruktur, d.h. mit Abmessungen unter 100 Mikrometer.

Feuerfeste Massen

Keramiken oder Mörtel, die hohen Temperaturen von mindestens rund 1500 °C standhalten. Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke wird in dieser Hauptgruppe im Wesentlichen nicht zwischen den Begriffen “feuerfeste Massen” und „ Keramik“ unterschieden.

Kohlenstoff-Kohlenstoff-Verbunde

Produkte, die aus Kohlenstofffasern in einer Kohlenstoffmatrix bestehen, werden üblicherweise als “Kohlenstoff-Kohlenstoff-Verbunde” bezeichnet.

Poröse Stoffe

Materialien, welche absichtlich porös gemacht werden, z.B. durch Zugabe gasbildender, schäumender, brennbarer oder leichtgewichtiger Additive zu der Zusammensetzung, aus der sie bestehen.

C04B 35/00

Shaped ceramic products characterised by their composition;
Ceramic compositions;
Processing powders of inorganic compounds preparatory to the manufacturing of ceramic products

Definition Statement

This group covers:

Ceramic compositions or refractories based on oxides or oxide mixtures or solid solutions of two or more oxides; Processes for their manufacture.

Ceramic compositions based on rare earth compounds or on compounds of actinides; Processes for their manufacture.

Ceramic compositions or refractories based on non-oxides, e.g. on carbon, sulfides, selenides, fluorides, carbides, borides, nitrides or silicides; Processes for their manufacture.

Monolithic refractories or refractory mortars, including those whether or not containing clay; Processes for their manufacture.

Ceramic products containing macroscopic reinforcing agents, e.g. shaped metallic or non-metallic materials ; Processes for their manufacture.

Shaped ceramic products or refractories characterised by their composition; Processes for manufacturing these shaped ceramic products or refractories:

Processes characterised by the burning or sintering step.

Shaped products obtained by processes involving a melting step.

References relevant to classification in this group

This group does not cover:
Mechanical features relating to the working of ceramics, e.g. mixing or shaping ceramic compositions
B28
Devitrified glass ceramics
C03C 10/00
Clay-wares
C04B 33/00
Compositions containing free metal bonded to carbides, diamond, oxides, borides, nitrides, silicides, e.g. cermets, or other metal compounds, such as oxynitrides or sulfides, other than as macroscopic reinforcing agents
C22C
Manufacture of ceramic fibres
D01F 9/08
Furnaces, kilns, ovens, or retorts
F27
Casings, linings, walls, roofs of furnaces, kilns, ovens, or retorts
F27D 1/00
Examples of places where the subject matter of this class is covered when specially adapted, used for a particular purpose, or incorporated in a larger system:
Dental prostheses, e.g. porcelain or ceramic teeth
A61C 13/08
Materials for prostheses or for coating prostheses
A61L 27/00
Materials for catheters or for coating catheters
A61L 29/00
Materials for other surgical articles
A61L 31/00
Luminescent materials
C09K 11/00
Fireproofing materials
C09K 21/00
Materials for coating by flame or plasma spraying
C23C 4/10
Materials for coating by sputtering, e.g. ceramic targets
C23C 14/06
Materials for parts of bearings, e.g. sliding-contact bearings
F16C 33/00
Materials for friction linings
F16D 69/02
Materials for pistons, trunk pistons, plungers
F16J 1/01
Materials for piston-rings or seats therefor
F16J 9/26
Materials for rigid pipes
F16L 9/00
Materials for protection of pipes or pipe fittings against corrosion or incrustation
F16L 58/00
Luminescent materials for light screens
F21V 9/16
Materials for conductors or conductive bodies
H01B 1/00
Materials for insulators or insulating or dielectric bodies
H01B 3/00
Superconductive or hyperconductive conductors, cables, or transmission lines
H01B 12/00
Materials for varistor cores
H01C 7/105
Materials for magnets or magnetic bodies
H01F 1/00
Superconducting magnets or coils
H01F 6/00
Materials for fixed capacitors, e.g. ceramic dielectrics
H01G 4/12
Details of semiconductor or other solid state devices characterised by the material , e.g. ceramic substrates
H01L 23/00
Materials for superconductive or hyperconductive devices
H01L 39/00
Materials for piezo-electric or electrostrictive elements
H01L 41/00
Materials for inert electrodes with catalytic activity for electrochemical generators, e.g. for fuel cells
H01M 4/86
Materials for solid electrolytes of fuel cells
H01M 8/10
Dielectric resonators of the waveguide type
H01P 7/10

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:
Filters, membranes for separation processes
B01D
Catalysts
B01J
Articles characterised by particular shape, see the relevant classes, e.g. linings for casting ladles, tundishes, cups or the like
B22D 41/02
Producing shaped articles from the material , e.g. by slip-casting
B28B 1/00
Layered products essentially comprising ceramics , e.g. refractory products
B32B 18/00
Chemical preparation of powders of inorganic compounds
C01
Chemical composition of glasses, glazes, or vitreous enamels
C03C
Obtaining porous products
C04B 38/00
Alloys based on carbides, oxides, borides, nitrides or silicides, e.g. cermets
C22C 29/00
Single crystals or homogeneous polycrystalline material with defined structure
C30B 29/00
Casings, linings, walls of combustion chambers characterised by the shape of the bricks or blocks
F23M 5/02
Arrangement or mounting of linings for fire-boxes, e.g. fire-back
F24B 13/02
Basic electric elements
H01

Special rules of classification

In this group, in the absence of an indication to the contrary, compositions are classified according to the constituent present in the highest proportion by weight.

In this group, magnesium is considered as an alkaline earth metal.

In this group, a composite is considered as a sintered mixture of different powdered materials , other than sintering aids, the materials being present as separate phases in the sintered product .

In this group, fine ceramics are considered as products having a polycrystalline fine-grained microstructure, e.g. of dimensions below 100 micrometers.

The production of ceramic powder is classified in this group in so far as it relates to the preparation of powder with specific characteristics.

Any ingredient of a refractory mortar composition containing a hydraulic cement , e.g. aluminous cement , classified in C04B 35/66 , which is considered to represent information of interest for search, may also be classified according to the Last Place Rule of note (2) after the subclass title of C04B , in groups C04B 7/00 to C04B 24/00 . This can for example be the case when it is considered of interest to enable searching of compositions using a combination of classification symbols. Such non-obligatory classification should be given as "additional information". For example, such an additional classification in group C04B 24/00 may be given for an organic retarder added to the refractory mortar composition.

Glossary

In this group, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:
Ceramics

Inorganic, non-metallic products obtained by a process involving a shaping step and a sintering or comparable heat treatment step, with the exclusion of cements , cermets and glasses, glazes, vitreous enamels and devitrified glass ceramics .

Fine ceramics

Ceramics having a polycrystalline fine-grained microstructure, e.g. of dimensions below 100 micrometer.

Refractories

Ceramics or mortars withstanding high temperatures of at least about 1500 degrees C. For classification and search in this subclass, no substantial distinction is made between the terms " refractories " and " ceramics ".

Carbon-carbon composites

Products consisting of carbon fibres in a carbon matrix are usually referred to as " carbon-carbon composites ".

Porous materials

Materials which are deliberately made porous, e.g. by adding gas- forming, foaming, burnable or lightweight additives to the composition they are made of.