C04B

Kalk;
Magnesia;
Schlacke;
Zemente;
Massen hieraus, z.B. Mörtel, Beton oder ähnliche Baumaterialien;
künstliche Steine;
keramische Massen;
feuerfeste Massen;
Behandlung von Naturstein

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Chemische Gesichtspunkte der Verarbeitung von Kalk, Magnesia oder Dolomit und von geschmolzener Schlacke.

Gesichtspunkte der Zusammensetzung von:

Physikochemische Gesichtspunkte von Herstellungsverfahren für Mörtel, Beton, Kunststein oder Keramik, z.B. Verzögerung der Abbindezeit von Mörtelzusammensetzungen.

Behandeln einschließlich Defibrillieren von Materialien wie z.B. Füllstoffen, agglomerierten Stoffen und Abfällen oder Müll zum Erhöhen ihrer füllenden Eigenschaften in Mörtel, Beton oder Kunststein.

Poröser Mörtel, Beton, Kunststein oder poröse keramische Erzeugnisse und deren Herstellung.

Verfahren und Vorrichtungen zum:

Nachbehandlung von Kunststein, Mörtel, Beton und Keramik, z.B. Überziehen oder Imprägnieren von Frischbeton nach vorhergehender Formgebung.

Nicht-mechanische Behandlung von Naturstein.

Verarbeiten von Pulvern anorganischer Verbindungen zu Ausgangsstoffen für die Herstellung keramischer Produkte.

Verbinden gebrannter keramischer Gegenstände mit anderen Gegenständen durch Erhitzen.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:
Vorrichtungen zum Granulieren
B01J 2/00
Mechanische Merkmale der Bearbeitung von Mörtel, Beton, Stein, Tonwaren oder Keramik, z.B. Vermischen oder Formen keramischer Zusammensetzungen, Bohren von Naturstein
B28
Chemische Herstellung von Pulvern anorganischer Verbindungen
C01
Entglaste Glaskeramik
C03C 10/00
Zusammensetzungen, die freies Metall enthalten, das an Carbide, Diamant, Oxide, Boride, Nitride oder Silicide gebunden ist, z.B. Cermets, oder andere Metallverbindungen wie z.B. Oxynitride oder Sulfide, außer als makroskopische Verstärkungsmittel
C22C
Bauelemente oder -konstruktionen; Ausbau von Bauwerken
E04

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Materialien für Prothesen oder zum Überziehen von Prothesen
A61L 27/00
Chemische oder biologische Reinigung von Abgasen
B01D 53/34
Schichtkörper
B32B
Behandlung von anorganischen nicht faserigen Stoffen zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften
C09C
Zusammensetzungen für das Zementieren oder Einputzen von Bohrlöchern
C09K 8/00
Klebstoffe
C09J
Legierungen auf der Basis hochtemperaturbeständiger Metalle
C22C
Schachtöfen oder senkrecht stehende Öfen allgemein
G21F 1/00
Hydraulisch härtende Stoffe, z.B. Beton, Keramik oder schwer schmelzbare Stoffe als Schutz gegen Strahlung, d.h. Abschirmungen
G21F 1/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

Aktivbestandteile, die mit Zementbestandteilen unter Bildung neuer oder modifizierter mineralogischer Phasen reagieren und vor dem Härtungsprozess zugegeben werden, sowie Zemente, die als Zusätze zu anderen Zementen dienen, werden in den Gruppen C04B 7/00 bis C04B 12/00, z.B. in Gruppe C04B 7/42 klassifiziert.

Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Sachverhalt in den Gruppen C04B 7/00 bis C04B 32/00 und C04B 41/45 bis C04B 41/91 an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet, z.B. wird ein klassifizierbarer Sachverhalt betreffend:

Jeder Bestandteil der Zusammensetzungen von Mörtel, Beton oder Kunststein, der gemäß den vorangehenden speziellen Regeln in die Gruppen C04B 26/00 bis C04B 32/00 eingeordnet und selbst als neu und nicht nahe liegend angesehen wird, muss unter Beachtung dieser vorangehenden Regeln auch in den Gruppen C04B 7/00 bis C04B 24/00 eingeordnet werden. Dies kann der Fall sein, wenn z.B.:

Jeder Bestandteil der Zusammensetzungen von Mörtel, Beton oder Kunststein, der gemäß den vorangehenden Regeln nicht durch die Klassifizierung in den Gruppen C04B 26/00 bis C04B 32/00 erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch unter Beachtung dieser vorangehenden Regeln klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Zusammensetzungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als “zusätzliche Information” angegeben werden. Beispielsweise:

Kunststeinzusammensetzungen, welche Fasern aber keine Bindemittel enthalten und in denen zwischen den ineinander verflochtenen Fasern Hohlräume auftreten können, werden nicht als porös im Sinne der Hauptgruppe C04B 38/00 angesehen. Genauso wenig werden Zusammensetzungen, in denen das Bindemittel nur an den Kontaktstellen der ineinander verflochtenen Fasern vorhanden ist, als von den Hauptgruppen C04B 26/00 bis C04B 28/00 erfasst angesehen.

Die Verwendung von Index-Codes:

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Aktivbestandteile

Bestandteile, welche auf die Mörtel-, Beton oder Kunststeinzusammensetzung während der Verarbeitung oder auf die charakteristischen Eigenschaften des Endprodukts einwirken, z.B. als Abbindebeschleuniger, Dispergiermittel oder Treibmittel. Andere Beispiele sind Verarbeitungshilfsmittel oder Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften, z.B. Mahlhilfsmittel, die nach dem Brennen des Zement oder dann, wenn nicht gebrannt wird, zugesetzt werden.

Zement

Das eigentliche Bindemittel, d.h. ohne zusätzliche Bestandteile oder Additive, die dem fertigen Bindemittel als solchem zugesetzt werden, mit der Ausnahme von Gemischen von Bindemitteln.

Zementzusammensetzung

In der Patentliteratur kann dieser Begriff im Sinne von “ Zement”, aber auch im Sinne von “Mörtel-, Beton- oder Kunststeinzusammensetzung” gebraucht werden. Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke muss dieser Begriff unter Beachtung des Glossars ausgelegt werden.

Klinker

Das ungemahlene gesinterte Produkt, welches den Zementofen verlässt. In der Patentliteratur kann dieser Begriff entweder wörtlich verwendet werden, d.h. zur Bezeichnung des ungemahlenen gesinterten Produkts, welches den Zementofen verlässt, oder zur Bezeichnung eines gemahlenen Zements ohne jeden Zusatzstoff, d.h. der nicht mit Zusätzen wie Gips zusammen vermahlen wurde.

Keramik

Anorganische nichtmetallische Erzeugnisse, die durch ein Verfahren erhalten werden, welches einen Formgebungsschritt und einen Sinterschritt oder vergleichbaren Hitzebehandlungsschritt umfasst, mit der Ausnahme von Zementen, Cermets und Gläsern, Glasuren, Emails und entglasten Glaskeramiken.

Füllstoffe

Inaktive Bestandteile, welche Pigmente, Aggregate und faserige Verstärkungsmaterialien umfassen.

Feinkeramik

Keramik, mit einer polykristallinen Feinkornmikrostruktur, d.h. mit Abmessungen unter 100 Mikrometer.

Hydraulisches Bindemittel

Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke werden in dieser Unterklasse die Begriffe “ Zement” und “hydraulisches Bindemittel” als äquivalent angesehen, selbst wenn in der Literatur ein hydraulisches Bindemittel als Gemisch aus Zement und einem oder mehreren anorganischen Additiven definiert sein kann.

Mörtel-, Beton- und Kunststeinzusammensetzungen

Diese werden als Einzelgruppe von Materialien angesehen und sind Mischungen eines oder mehrerer Bindemittel mit Füllstoffen und anderen Bestandteilen. Im Rahmen solcher Zusammensetzungen werden die Begriffe “ Zement” und “Bindemittel” als äquivalent angesehen.

Harzmörtel oder Harzbeton

Mörtel oder Beton, der als Bindemittel ein Harz anstelle von Zement enthält, bei dem also jegliches anorganische Bindemittel ausgeschlossen ist, und der im Vergleich zum organischen Bindemittel einen erheblich größeren Anteil an anorganischen Füllstoffen enthält.

Feuerfeste Massen

Keramiken oder Mörtel, die hohen Temperaturen von mindestens rund 1500 °C standhalten. Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke wird in dieser Unterklasse im Wesentlichen nicht zwischen den Begriffen “feuerfeste Massen” und “ Keramik” unterschieden.

Poröse Stoffe

Materialien, welche absichtlich porös gemacht werden, z.B. durch Zugabe gasbildender, schäumender, brennbarer oder leichtgewichtiger Additive zu der Zusammensetzung, aus der sie bestehen.

C04B

Lime;
Magnesia;
Slag;
Cements ;
Compositions thereof, e.g. mortars, concrete or like building materials ;
Artificial stone;
Ceramics ;
Refractories ;
Treatment of natural stone

Definition Statement

This subclass covers:

Chemical aspects of the processing of lime, magnesia or dolomite and of molten slag.

Compositional aspects of:

Physico-chemical aspects of methods for obtaining mortars, concrete, artificial stones or ceramics , e.g. for delaying the setting time of mortar compositions.

Treatment including defibrillating of materials such as fillers , agglomerated or waste materials, or refuse to enhance their filling properties in mortars, concrete or artificial stone.

Porous mortars, concrete, artificial stone or ceramic ware, and the preparation thereof.

Methods and apparatus for:

After- treatment of artificial stones, mortars, concrete and ceramics , e.g. coating or impregnation of green concrete after primary shaping.

Non-mechanical treatment of natural stone.

Processing powders of inorganic compounds in preparation to the manufacturing of ceramic products .

The joining of burned ceramics with other articles by heating.

References relevant to classification in this subclass

This subclass does not cover:
Granulating apparatus
B01J 2/00
Mechanical features relating to the working of mortars, concrete, stone, clay-wares or ceramics , e.g. mixing or shaping ceramic compositions, boring natural stone
B28
Chemical preparation of powders of inorganic compounds
C01
Devitrified glass- ceramics
C03C 10/00
Compositions containing free metal bonded to carbides, diamond, oxides, borides, nitrides, silicides, e.g. cermets, or other metal compounds, such as oxynitrides or sulfides, other than as macroscopic reinforcing agents
C22C
Building elements or constructions; Finishing work on buildings
E04

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:
Materials for prostheses or for coating prostheses
A61L 27/00
Chemical or biological purification of waste gases
B01D 53/34
Layered products
B32B
Treating inorganic non-fibrous materials to enhance their pigmenting or filling properties
C09C
Cementing or plastering compositions for boreholes or wells
C09K 8/00
Adhesives
C09J
Alloys based on refractory metals
C22C
Shaft or vertical furnaces in general
F27B 1/00
Hydraulic hardening materials , e.g. concretes, ceramics or refractories for protection against radiation, i.e. shielding
G21F 1/00

Special rules of classification

Active ingredients which react with cement compounds for forming new or modified mineralogical phases and are added before the hardening process, as well as cements added as additives to other cements , are classified in groups C04B 7/00 to C04B 12/00 , e.g. in group C04B 7/42 .

In each set of groups C04B 7/00 to C04B 32/00 and C04B 41/45 to C04B 41/91 , in the absence of an indication to the contrary, classification is made in the last appropriate place, e.g. classifiable subject matter relating to:

Any ingredient of compositions of mortars, concrete or artificial stone, classified in groups C04B 26/00 to C04B 32/00 in accordance with the previous special rules, and which itself is determined to be novel and non-obvious, must also be classified in groups C04B 7/00 to C04B 24/00 respecting these previous rules.

This can be the case when, e.g.:

Any ingredient of compositions of mortars, concrete or artificial stone, which is not identified by the classification in groups C04B 26/00 to C04B 32/00 in accordance with the previous rules, and which is considered to represent information of particular interest for search, may also be classified respecting these previous notes. This can for example be the case when, it is considered of interest to enable searching of compositions using a combination of classification symbols. Such non-obligatory classification should be given as "additional information". For example:

Artificial stone compositions containing fibres but no binders, and voids which may occur between the intertwined fibres, are not considered porous in the sense of main group C04B 38/00 . In the same way, such compositions, where binder is only present on the mutual contact points of the intertwined fibres, are not considered as compositions covered by main groups C04B 26/00 to C04B 28/00 .

Use of indexing codes:

Glossary

In this subclass, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:
Active ingredients

Ingredients having an effect on the mortar-, concrete- or artificial stone composition during processing or on the characteristics of the final product, e.g. as set accelerator, as dispersant or as gas generating agent. Other examples are processing aids or property improvers, e.g. grinding aids, used after the cement burning process or in the absence of such a burning process.

Cement

The binder proper, i.e. excluding any additional ingredient or additive added to the finished binder as such, with the exception of mixtures of binders.

Cement composition

In patent literature this term might be used in the sense of " cement " as well as in the sense of a "mortar-, concrete- or artificial stone composition". For classification and search, the term must be interpreted using the Glossary as guidance.

Clinker

The unground sintered product leaving the cement kiln. In patent literature this term might be used literally, i.e. to indicate the unground sintered product leaving the cement kiln, or it might be used to indicate the ground cement without any additive, i.e. not interground with additives such as gypsum.

Ceramics

Inorganic, non metallic products obtained by a process involving a shaping step and a sintering or comparable heat treatment step, with the exclusion of cements , cermets and glasses, glazes, vitreous enamels and devitrified glass ceramics .

Fillers

Inactive ingredients, include pigments, aggregates and fibrous reinforcing materials.

Fine ceramics

Ceramics having a polycrystalline fine-grained microstructure, e.g. of dimensions below 100 micrometer.

Hydraulic binder

For the purpose of classification and search in this subclass, the terms " cement " and " hydraulic binder " are considered to be equivalent, even if in literature, an hydraulic binder might be defined as a mixture of cement and one or more inorganic additives.

Mortar-
concrete- and artificial stone compositions

They are considered as a single group of materials, are mixtures of one or more binders with fillers or other ingredients. In the context of such compositions, the terms " cement " and "binder" are considered equivalent.

Resin mortar or resin concrete

Mortar or concrete containing resin as a binder instead of cement , i.e. excluding any inorganic binder and containing a considerable amount of inorganic filler compared with the amount of the organic binder.

Refractories

Ceramics or mortars withstanding high temperatures of at least about 1500 degrees C. For classification and search in this subclass no substantial distinction is made between the terms " refractories " and " ceramics ".

Porous materials

Materials which are deliberately made porous, e.g. by adding gas-forming, foaming, burnable or lightweight additives to the composition they are made of.