Chemische Gesichtspunkte der Verarbeitung von Kalk, Magnesia oder Dolomit und von geschmolzener Schlacke.
Gesichtspunkte der Zusammensetzung von:
Physikochemische Gesichtspunkte von Herstellungsverfahren für Mörtel, Beton, Kunststein oder
Keramik,
z.B. Verzögerung der Abbindezeit von Mörtelzusammensetzungen.
Behandeln einschließlich Defibrillieren von Materialien wie z.B.
Füllstoffen,
agglomerierten Stoffen und Abfällen oder Müll zum Erhöhen ihrer füllenden Eigenschaften in Mörtel, Beton oder Kunststein.
Poröser Mörtel, Beton, Kunststein oder poröse keramische Erzeugnisse und deren Herstellung.
Verfahren und Vorrichtungen zum:
Nachbehandlung von Kunststein, Mörtel, Beton und
Keramik,
z.B. Überziehen oder Imprägnieren von Frischbeton nach vorhergehender Formgebung.
Nicht-mechanische Behandlung von Naturstein.
Verarbeiten von Pulvern anorganischer Verbindungen zu Ausgangsstoffen für die Herstellung keramischer Produkte.
Verbinden gebrannter keramischer Gegenstände mit anderen Gegenständen durch Erhitzen.
Vorrichtungen zum Granulieren
| B01J 2/00 |
Mechanische Merkmale der Bearbeitung von Mörtel, Beton, Stein, Tonwaren oder
Keramik,
z.B. Vermischen oder Formen keramischer Zusammensetzungen, Bohren von Naturstein
| B28 |
Chemische Herstellung von Pulvern anorganischer Verbindungen
| C01 |
Entglaste Glaskeramik
| C03C 10/00 |
Zusammensetzungen, die freies Metall enthalten, das an Carbide, Diamant, Oxide, Boride, Nitride oder Silicide gebunden ist, z.B. Cermets, oder andere Metallverbindungen wie z.B. Oxynitride oder Sulfide, außer als makroskopische Verstärkungsmittel
| C22C |
Bauelemente oder -konstruktionen; Ausbau von Bauwerken
| E04 |
Materialien für Prothesen oder zum Überziehen von Prothesen
| A61L 27/00 |
Chemische oder biologische Reinigung von Abgasen
| B01D 53/34 |
Schichtkörper
| B32B |
Behandlung von anorganischen nicht faserigen Stoffen zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften
| C09C |
Zusammensetzungen für das Zementieren oder Einputzen von Bohrlöchern
| C09K 8/00 |
Klebstoffe
| C09J |
Legierungen auf der Basis hochtemperaturbeständiger Metalle
| C22C |
Schachtöfen oder senkrecht stehende Öfen allgemein
| G21F 1/00 |
Hydraulisch härtende Stoffe, z.B. Beton,
Keramik
oder schwer schmelzbare Stoffe als Schutz gegen Strahlung, d.h. Abschirmungen
| G21F 1/00 |
Aktivbestandteile,
die mit Zementbestandteilen unter Bildung neuer oder modifizierter mineralogischer Phasen reagieren und vor dem Härtungsprozess zugegeben werden, sowie
Zemente,
die als Zusätze zu anderen
Zementen
dienen, werden in den Gruppen
C04B 7/00
bis
C04B 12/00,
z.B. in Gruppe
C04B 7/42
klassifiziert.
Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Sachverhalt in den Gruppen
C04B 7/00
bis
C04B 32/00
und
C04B 41/45
bis
C04B 41/91
an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet, z.B. wird ein klassifizierbarer Sachverhalt betreffend:
Jeder Bestandteil der Zusammensetzungen von Mörtel, Beton oder Kunststein, der gemäß den vorangehenden speziellen Regeln in die Gruppen
C04B 26/00
bis
C04B 32/00
eingeordnet und selbst als neu und nicht nahe liegend angesehen wird, muss unter Beachtung dieser vorangehenden Regeln auch in den Gruppen
C04B 7/00
bis
C04B 24/00
eingeordnet werden. Dies kann der Fall sein, wenn z.B.:
Jeder Bestandteil der Zusammensetzungen von Mörtel, Beton oder Kunststein, der gemäß den vorangehenden Regeln nicht durch die Klassifizierung in den Gruppen
C04B 26/00
bis
C04B 32/00
erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch unter Beachtung dieser vorangehenden Regeln klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Zusammensetzungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als zusätzliche Information angegeben werden. Beispielsweise:
Kunststeinzusammensetzungen, welche Fasern aber keine Bindemittel enthalten und in denen zwischen den ineinander verflochtenen Fasern Hohlräume auftreten können, werden nicht als porös im Sinne der Hauptgruppe
C04B 38/00
angesehen. Genauso wenig werden Zusammensetzungen, in denen das Bindemittel nur an den Kontaktstellen der ineinander verflochtenen Fasern vorhanden ist, als von den Hauptgruppen
C04B 26/00
bis
C04B 28/00
erfasst angesehen.
Die Verwendung von Index-Codes:
Aktivbestandteile |
Bestandteile, welche auf die Mörtel-, Beton oder Kunststeinzusammensetzung während der Verarbeitung oder auf die charakteristischen Eigenschaften des Endprodukts einwirken, z.B. als Abbindebeschleuniger, Dispergiermittel oder Treibmittel. Andere Beispiele sind Verarbeitungshilfsmittel oder Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften, z.B. Mahlhilfsmittel, die nach dem Brennen des
Zement
oder dann, wenn nicht gebrannt wird, zugesetzt werden.
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Zement |
Das eigentliche Bindemittel, d.h. ohne zusätzliche Bestandteile oder Additive, die dem fertigen Bindemittel als solchem zugesetzt werden, mit der Ausnahme von Gemischen von Bindemitteln.
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Zementzusammensetzung |
In der Patentliteratur kann dieser Begriff im Sinne von
Zement,
aber auch im Sinne von Mörtel-, Beton- oder Kunststeinzusammensetzung gebraucht werden. Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke muss dieser Begriff unter Beachtung des Glossars ausgelegt werden.
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Klinker |
Das ungemahlene gesinterte Produkt, welches den Zementofen verlässt. In der Patentliteratur kann dieser Begriff entweder wörtlich verwendet werden, d.h. zur Bezeichnung des ungemahlenen gesinterten Produkts, welches den Zementofen verlässt, oder zur Bezeichnung eines gemahlenen
Zements
ohne jeden Zusatzstoff, d.h. der nicht mit Zusätzen wie Gips zusammen vermahlen wurde.
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Keramik |
Anorganische nichtmetallische Erzeugnisse, die durch ein Verfahren erhalten werden, welches einen Formgebungsschritt und einen Sinterschritt oder vergleichbaren Hitzebehandlungsschritt umfasst, mit der Ausnahme von
Zementen,
Cermets und Gläsern, Glasuren, Emails und entglasten Glaskeramiken.
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Füllstoffe |
Inaktive Bestandteile, welche Pigmente, Aggregate und faserige Verstärkungsmaterialien umfassen.
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Feinkeramik | Keramik,
mit einer polykristallinen Feinkornmikrostruktur, d.h. mit Abmessungen unter 100 Mikrometer.
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Hydraulisches Bindemittel |
Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke werden in dieser Unterklasse die Begriffe
Zement
und hydraulisches Bindemittel als äquivalent angesehen, selbst wenn in der Literatur ein hydraulisches Bindemittel als Gemisch aus
Zement
und einem oder mehreren anorganischen Additiven definiert sein kann.
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Mörtel-, Beton- und Kunststeinzusammensetzungen |
Diese werden als Einzelgruppe von Materialien angesehen und sind Mischungen eines oder mehrerer Bindemittel mit
Füllstoffen
und anderen Bestandteilen. Im Rahmen solcher Zusammensetzungen werden die Begriffe
Zement
und Bindemittel als äquivalent angesehen.
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Harzmörtel oder Harzbeton |
Mörtel oder Beton, der als Bindemittel ein Harz anstelle von
Zement
enthält, bei dem also jegliches anorganische Bindemittel ausgeschlossen ist, und der im Vergleich zum organischen Bindemittel einen erheblich größeren Anteil an anorganischen
Füllstoffen
enthält.
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Feuerfeste Massen | Keramiken
oder Mörtel, die hohen Temperaturen von mindestens rund 1500 °C standhalten. Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke wird in dieser Unterklasse im Wesentlichen nicht zwischen den Begriffen feuerfeste Massen und
Keramik
unterschieden.
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Poröse Stoffe |
Materialien, welche absichtlich porös gemacht werden, z.B. durch Zugabe gasbildender, schäumender, brennbarer oder leichtgewichtiger Additive zu der Zusammensetzung, aus der sie bestehen.
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Chemical aspects of the processing of lime, magnesia or dolomite and of molten slag.
Compositional aspects of:
Physico-chemical aspects of methods for obtaining mortars, concrete, artificial stones or ceramics , e.g. for delaying the setting time of mortar compositions.
Treatment including defibrillating of materials such as fillers , agglomerated or waste materials, or refuse to enhance their filling properties in mortars, concrete or artificial stone.
Porous mortars, concrete, artificial stone or ceramic ware, and the preparation thereof.
Methods and apparatus for:
After- treatment of artificial stones, mortars, concrete and ceramics , e.g. coating or impregnation of green concrete after primary shaping.
Non-mechanical treatment of natural stone.
Processing powders of inorganic compounds in preparation to the manufacturing of ceramic products .
The joining of burned ceramics with other articles by heating.
Granulating apparatus | B01J 2/00 |
Mechanical features relating to the working of mortars, concrete, stone, clay-wares or ceramics , e.g. mixing or shaping ceramic compositions, boring natural stone | B28 |
Chemical preparation of powders of inorganic compounds | C01 |
Devitrified glass- ceramics | C03C 10/00 |
Compositions containing free metal bonded to carbides, diamond, oxides, borides, nitrides, silicides, e.g. cermets, or other metal compounds, such as oxynitrides or sulfides, other than as macroscopic reinforcing agents | C22C |
Building elements or constructions; Finishing work on buildings | E04 |
Materials for prostheses or for coating prostheses | A61L 27/00 |
Chemical or biological purification of waste gases | B01D 53/34 |
Layered products | B32B |
Treating inorganic non-fibrous materials to enhance their pigmenting or filling properties | C09C |
Cementing or plastering compositions for boreholes or wells | C09K 8/00 |
Adhesives | C09J |
Alloys based on refractory metals | C22C |
Shaft or vertical furnaces in general | F27B 1/00 |
Hydraulic hardening materials , e.g. concretes, ceramics or refractories for protection against radiation, i.e. shielding | G21F 1/00 |
Active ingredients which react with cement compounds for forming new or modified mineralogical phases and are added before the hardening process, as well as cements added as additives to other cements , are classified in groups C04B 7/00 to C04B 12/00 , e.g. in group C04B 7/42 .
In each set of groups C04B 7/00 to C04B 32/00 and C04B 41/45 to C04B 41/91 , in the absence of an indication to the contrary, classification is made in the last appropriate place, e.g. classifiable subject matter relating to:
Any ingredient of compositions of mortars, concrete or artificial stone, classified in groups C04B 26/00 to C04B 32/00 in accordance with the previous special rules, and which itself is determined to be novel and non-obvious, must also be classified in groups C04B 7/00 to C04B 24/00 respecting these previous rules.
This can be the case when, e.g.:
Any ingredient of compositions of mortars, concrete or artificial stone, which is not identified by the classification in groups C04B 26/00 to C04B 32/00 in accordance with the previous rules, and which is considered to represent information of particular interest for search, may also be classified respecting these previous notes. This can for example be the case when, it is considered of interest to enable searching of compositions using a combination of classification symbols. Such non-obligatory classification should be given as "additional information". For example:
Artificial stone compositions containing fibres but no binders, and voids which may occur between the intertwined fibres, are not considered porous in the sense of main group C04B 38/00 . In the same way, such compositions, where binder is only present on the mutual contact points of the intertwined fibres, are not considered as compositions covered by main groups C04B 26/00 to C04B 28/00 .
Use of indexing codes:
Active ingredients | Ingredients having an effect on the mortar-, concrete- or artificial stone composition during processing or on the characteristics of the final product, e.g. as set accelerator, as dispersant or as gas generating agent. Other examples are processing aids or property improvers, e.g. grinding aids, used after the cement burning process or in the absence of such a burning process. |
Cement | The binder proper, i.e. excluding any additional ingredient or additive added to the finished binder as such, with the exception of mixtures of binders. |
Cement composition | In patent literature this term might be used in the sense of " cement " as well as in the sense of a "mortar-, concrete- or artificial stone composition". For classification and search, the term must be interpreted using the Glossary as guidance. |
Clinker | The unground sintered product leaving the cement kiln. In patent literature this term might be used literally, i.e. to indicate the unground sintered product leaving the cement kiln, or it might be used to indicate the ground cement without any additive, i.e. not interground with additives such as gypsum. |
Ceramics | Inorganic, non metallic products obtained by a process involving a shaping step and a sintering or comparable heat treatment step, with the exclusion of cements , cermets and glasses, glazes, vitreous enamels and devitrified glass ceramics . |
Fillers | Inactive ingredients, include pigments, aggregates and fibrous reinforcing materials. |
Fine ceramics | Ceramics having a polycrystalline fine-grained microstructure, e.g. of dimensions below 100 micrometer. |
Hydraulic binder | For the purpose of classification and search in this subclass, the terms " cement " and " hydraulic binder " are considered to be equivalent, even if in literature, an hydraulic binder might be defined as a mixture of cement and one or more inorganic additives. |
Mortar- concrete- and artificial stone compositions | They are considered as a single group of materials, are mixtures of one or more binders with fillers or other ingredients. In the context of such compositions, the terms " cement " and "binder" are considered equivalent. |
Resin mortar or resin concrete | Mortar or concrete containing resin as a binder instead of cement , i.e. excluding any inorganic binder and containing a considerable amount of inorganic filler compared with the amount of the organic binder. |
Refractories | Ceramics or mortars withstanding high temperatures of at least about 1500 degrees C. For classification and search in this subclass no substantial distinction is made between the terms " refractories " and " ceramics ". |
Porous materials | Materials which are deliberately made porous, e.g. by adding gas-forming, foaming, burnable or lightweight additives to the composition they are made of. |