Sehr kleine mikromechanische Anordnungen, die wenigstens einen für den Betrieb wesentlichen Bestandteil einschließt, der alle folgenden Eigenschaften aufweist:
Sehr kleine dreidimensionale Strukturverbände (d.h. Mikrostrukturen), die alle folgenden Eigenschaften aufweisen:
Systeme die ein eigenständiges mikromechanisches Bauteil oder eine Mikrostruktur und mindestens ein anderes mikromechanisches,
mikroelektronisches
oder
mikrooptisches Bauteil
aufweisen (z.B. mikromechanische Systeme, mikroelektro-mechanische Systeme/MEMS, mikrooptisch-mechanische Systeme), die alle folgenden Eigenschaften aufweisen:
Bestandteile mikromechanischer Bauelemente oder Mikrostrukturen, die derartige strukturelle Merkmale aufweisen, die sie auf den Gebrauch mit ihrem Bauelement oder mit ihrer Struktur beschränken.
Allgemeine Beziehung von Mikrostrukturen aus
B81B
mit Strukturen mit
sehr kleinen Abmessungen
der Unterklassen der Sektionen
C
und
H
Die Mikrostrukturen dieser Klasse üben eine
strukturelle Funktion
aus, wenn sie mit ihrer lokalen Umgebung wechselwirken; sie sind extra dafür ausgestaltet, diese Funktion zu erfüllen. Diese Voraussetzung schließt eine Klassifizierung von Strukturen mit
sehr kleinen Abmessungen
ist in dieser Unterklasse aus, wenn die Strukturen
Mikroelektronische
und
mikrooptische Bauteile
an sich werden in den Unterklassen der Sektion
H
, Elektrotechnik und
G
, Physik klassifiziert; dies auch, wenn sie bereits an sich (z.B. ein Draht mit
sehr kleinen Abmessungen
zwischen zwei Substraten, der das obere Substrat unterstützt) oder absichtlich (z.B. ein aerodynamisch geformter Mikroprozessor für Tragflächen) eine zweite
strukturelle Funktion
ausüben.
Mikroelektronische
und
mikrooptische Bauteile
finden sich jeweils in
G02B,
G11B,
H01L
und
H01P.
Chemisch oder biologisch ausgebildete Strukturen an sich, die reine Nebenprodukte von Verfahren sind, werden in den in den Unterklassen der Sektion
C,
Chemie; Hüttenwesen klassifiziert. Jedoch werden chemisch oder biologisch ausgebildete Mikrostrukturen in
B81B
klassifiziert, wenn sie das Hauptziel ihres Bildungsprozesses sind und diese Mikrostrukturen bei der Wechselwirkung mit ihrer lokalen Umgebung eine zugehörige
strukturelle Funktion
ausüben.
Beziehung von Mikrostrukturen aus
B81B
mit Strukturen mit
sehr kleinen Abmessungen
aus
B32B
Mikrostrukturen, die lediglich ein Teil eines geschichteten Erzeugnisses sind (z.B. verbundene oder ummantelte Substrate mit
sehr kleinen Abmessungen
) werden in
B32B
klassifiziert, wenn ihr Einsatzbereich nicht genauer definiert sondern sie für den allgemeinen Gebrauch bestimmt sind. Jedoch werden sie in
B81B
klassifiziert, wenn wenigstens eine der Schichten des geschichteten Erzeugnisses
sehr kleine Abmessungen
aufweist und eine bestimmte
strukturelle Funktion
erfüllt (z.B. bilden wabenförmige Schichten Kanäle mit
sehr kleinen Abmessungen
, die eine Flüssigkeit zu einer Mikropumpe leiten).
Spezielle Klassifikationsregeln zwischen dieser und anderen Unterklassen
Wenn der Betrieb oder der praktische Nutzen von Bauteilen, Strukturen oder Systemen mit
sehr kleinen Abmessungen
nicht auf den mikroskopischen Bereich beschränkt ist wie in dieser Unterklasse, muss entsprechend der strukturellen oder funktionalen Merkmale auch in Unterklassen klassifiziert werden, die deren Ausgestaltung auf größeren Skalen abdecken.
Produkte, die im Wesentlichen zweidimensionale geschichtete Strukturen sind | B32B |
Strukturen in atomarer Größenordnung, die durch die Manipulation von einzelnen Atomen oder Molekülen erzeugt werden | B82B |
Mikrooptische Bauteile | G02F |
Halbleiter oder andere elektrische Festkörperbauelemente an sich oder kombiniert mit anderen Bauelementen, die auf einem gemeinsamen Trägermaterial ausgebildet werden | H01L |
Nanokapseln für medizinische Präparate | A61K 9/50 |
Mikromanipulatoren | B25J 7/00 |
Mikromanipulatoren in Kombination mit Mikroskopen | G02B 21/32 |
Magnetköpfe, die zusammen mit Aufzeichnungsträgern zum Durchführen einer Datenspeicherung verwandt werden
| G11B 5/127 |
Mikrostreifenleiter; Streifenleitungen | H01P 3/08 |
Drucksensoren | G01L 9/00 |
Mechanische Schwingungsmesser und Ultraschall-, Schall- oder Infraschallwellen-Messgeräte | G01H |
Verfahren und Geräte zur Herstellung oder Behandlung von Mikromanipulatoren, die als Zusatzgerät mit dem Mikroskop vereinigt sind | G01P |
Photomechanische Herstellung von Halbleiterbauelementen | G03F |
Identische mikromechanische Bauteile , Mikrostrukturen oder mikrostrukturierte Systeme, die nicht betriebsbedingt miteinander verbunden sind und lediglich auf einem gemeinsamen Trägermaterial hergestellt werden, welches ein Zwischenprodukt darstellt, werden nicht als System klassifiziert, sondern in der Gruppe, die das einzelne Bauteil, die Struktur oder das System vorsieht.