Steife oder halbsteife Behältnisse
allgemein (z. B.
Behältnisse,
gebildet durch Falten oder Aufrichten eines oder mehrerer
Zuschnitte
steifen
Papiers)
um vorübergehend Güter oder Stoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den
Behältnissen
für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.
Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für
Steife oder halbsteife Behältnisse (z. B. Auskleidungen, Unterteilungen, Sichtfenster, Griffe, Einrichtungen für das ineinander oder aufeinander Stapeln), die nicht anderweitig klassifizierbar sind.
Flexible Behältnisse
allgemein (z. B. Säcke, Beutel, verformbare Zahnpastatuben), um vorübergehend Güter oder Werkstoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den
Behältnissen
für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.
Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für
Flexible Behältnisse,
die nicht anderweitig klassifizierbar sind.
Vorrichtungen oder Anordnungen zum Verschließen von Zugangsöffnungen von biegsamen,
Steife oder halbsteife Behältnisse
um das Austreten der darin aufgenommenen Güter oder Stoffe zu verhindern (z. B. Kappen, Kronenverschlüsse, Folien- oder Papierabdeckungen, Deckel oder Scheiben).
Bauliche Einzelheiten von Zugangsöffnungen an biegsamen,
Steife oder halbsteife Behältnisse,
die besonders ausgebildet oder durch ihre Form gekennzeichnet sind, um mit Verschlussvorrichtungen oder deren Ausbildungen zusammenzuwirken (z. B. Schraubgewinde an einer Öffnung).
Mittel zum Sichern der vorstehenden Verschlussvorrichtungen, Füll- und Entleervorrichtungen, Anordnungen, die ein Wiederbefüllen von
Behältnissen
verhindern (z. B. durch Manipulieren oder Hinzufügen von unerwünschten oder giftigen Stoffen), Mittel, um einem unbefugten Öffnen entgegenzuwirken (z. B. kindersichere Verschlüsse) und andere Einzelheiten.
Arten oder Typen von
Verpackungselementen,
z. B. Innenrahmen oder außen angebrachte Rahmen, Gurte zum Bündeln, Hüllen etc.
Arten oder Typen von
Verpackungen,
z. B. Bündel, Ballen, auf Karten, Platten oder Bahnen befestigte oder (teilweise) in Streifen, Platten,
Zuschnitten,
Röhren oder Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial eingeschlossene Artikel und
Verpackungen,
die durch Einschließen von Gegenständen oder Materialien in vorgeformte
Behältnisse
gebildet sind.
Behältnisse,
Verpackungselemente
oder Packungen von speziellem Typ oder Form oder speziell geeignet für Organismen oder für Gegenstände oder Materialien, die besondere Transport- oder Lagerungsprobleme oder Probleme bei der Ausgabe des Inhalts aufweisen, z. B. für zerbrechliche Materialien, Lagern unter Vakuum oder unter Überdruck, Verhindern einer Verschlechterung oder eines Verderbs des Inhalts.
Behältnisse,
die speziell für besondere Gegenstände oder Materialien geeignet sind, z. B. für Reifen, Zigaretten, Spaghetti, Eier, optische Geräte, Ziegelsteine, Tonbandkassetten, Süßigkeiten, sehr große Rollen, Maschinen oder Kraftmaschinen, Speiseeis, Gifte oder korrosive Chemikalien.
Großbehälter,
z. B. nach ISO-Norm (siehe Glossar), insbesondere zu Aufbewahren von Groß-Gebinden oder zum Frachttransport.
Behältnisse,
Verpackungselemente,
oder
Verpackungen
mit Hilfsmitteln oder einer Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen oder Materialien.
Diese Unterklasse, die so umfassend wie möglich sein soll, schließt nur solche
Behältnisse
oder
Verpackungen
aus, die offensichtlich aufgrund ihrer Beschaffenheit auf eine einzige andere Unterklasse begrenzt sind und die dann in dieser Unterklasse klassifiziert werden.
Es gibt eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und der Unterklasse
B65B,
welche Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien umfasst. Diese Unterklasse
( B65D)
umfasst Verpackungsverfahren, die ausschließlich durch die Form der produzierten
Verpackung
oder durch die Form des verwendeten
Behältnisses
oder des verwendeten
Verpackungselements
gekennzeichnet sind, im Unterschied zu den Arbeitsweisen oder den eingesetzten Vorrichtungen, die von der Unterklasse
B65B
umfasst sind.
Es gibt auch eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und den Unterklassen
B67B,
B67C
und
B67D.
B67B
umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen
Behältern
oder zum Öffnen von geschlossenen
Behältern;
sie umfasst auch das Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht oder das Anbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen, während diese Unterklasse
( B65D)
die Verschlüsse selbst umfasst.
B67C
umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Flaschen oder anderen
Behältnissen,
während diese Unterklasse
( B65D)
die Ausgestaltung von
Behältnissen
oder von Verschlüssen zum Füllen oder Entleeren umfasst.
B67D
umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten aus
Behältnissen,
während diese Unterklasse
( B65D)
Ausgestaltungen von
Behältnissen
oder von Verschlüssen umfasst, die solch ein Ausschenken, Abgeben oder Überleiten ermöglichen.
Dies ist nicht von dieser Unterklasse umfasst. Zu verweisen ist auf Unterklassen, die sich mit dem Bearbeiten des betreffenden Materials befassen (z. B. Klasse
B29) oder auf die Unterklasse
B31B
hinsichtlich des Formens von faltbaren oder aufrichtbaren
Zuschnitten.
Es gibt eine Überlappung zwischen den funktionsorientierten Gesichtspunkten der
Behältnisse
oder
Verpackungen,
die von dieser Unterklasse umfasst sind, und den verschieden Anwendungen solcher
Behältnisse
oder
Verpackungen,
welche außerordentlich zahlreich sind. Einige dieser Verwendungen von
Behältnissen
oder
Verpackungen
sind von dieser Unterklasse umfasst, andere sind jedoch an anderen Stellen vorgesehen. Hier trifft die übliche Regel " funktions anwendungsorientiert" zu, wie dies in den Paragrafen 85 - 87 des Handbuches zu Internationalen Patentklassifikation aufgezeigt ist.
Der Leser wird auf den sich unten anschließenden Abschnitt "Wichtige Querverweise für die Klassifikation" verwiesen, der eine nicht vollständige Liste von möglichen Klassifikationsstellen umfasst, bei denen Anwendungen von
Behältnissen
vorkommen, und von Klassifikationsstellen, in die
Behältnisse
oder
Verpackungen
für einen bestimmten Gebrauch oder Verwendung klassifiziert werden, wenn deren Klassifikationsstelle nicht
B65D ist.
Binden von Heu oder Stroh
| A01D A01F 1/00 |
Behälter
besonders ausgebildet zum Lagern von landwirtschaftlichen oder Garten- Erzeugnissen
| A01F 25/14 |
Behälter
besonders ausgebildet für den Molkereigebrauch
| A01J |
Vorrichtungen für den Transport lebender Fische
| A01K 63/02 |
Zigarren- oder Zigarettenbehälter oder -schachteln
| A24F 15/00 |
Karten für Knöpfe, Kragenknöpfe oder Manschettenknöpfe | A44B 7/00 |
Geldbehälter; Gepäck; von Hand getragene Taschen
| A45C |
Bleistiftkästen
| A45C 11/34 |
Kosmetik- oder Toilettenzubehör | A45D |
Reise- oder Campingausrüstungsgegenstände; Rucksäcke oder Tornister, die am Körper getragen werden
| A45F |
Bürsten in Kombination oder in Verbindung mit rohrförmigen
Behältnisse | A46B 11/00 |
Behältnisse
oder dgl. für Ladengeschäfte, Büros, Bars oder dgl.
| A47F 1/04 |
Schaukästen oder -schränke mit Ausgabevorrichtungen
| A47F 3/02 |
Haushalt- oder Tafelausstattung
| A47G |
Post- oder Zeitungsbehälter
| A47G 29/12 |
Küchenausstattung
| A47J |
Deckel oder Abdeckungen für Kochgefäße
| A47J 36/06 |
Wärmeisolierte Flaschen oder dgl.
| A47J 41/00 |
Spender für flüssige Seife
| A47K 5/12 |
Verpackungen
für chirurgische Messer, Skalpelle oder Klingen dafür
| A61B 17/3215 |
Verpackungen
oder Umhüllungen für gebrauchte absorbierende Kissen, z. B. zur Beseitigung
| A61F 13/551 |
Särge
| A61G 17/00 |
Behälter
oder Ampullen, besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke
| A61J 1/00 |
Saugflaschen mit Thermometern
| A61J 9/02 |
Behälter
zum Desinfizieren
| A61L 2/00 |
Handwerkzeuge zur Abgabe von fließfähigen Stoffen mittels Druck durch eine Auslassöffnung
| B05C 17/005 |
Magazine für Schrauben oder Muttern in Verbindung mit Schraubenschlüsseln, Mutterschlüsseln und Schraubendrehern
| B25B 23/06 |
Ausgeber für Nägel
| B25C 3/00 |
Vorrichtungen zum Verschließen von Briefumschlägen, auch verbunden mit der Herstellung von Briefumschlägen
| B43M 5/00 |
Separate Vorrichtungen zum Öffnen von Briefumschlägen
| B43M 7/00 |
Hand- oder Schreibtischgeräte zum Auftragen von Flüssigkeiten, z. B. von Klebstoff
| B43M 11/00 |
Farbenbehälter
| B44D 3/12 |
Behältnisse
eingebaut in Fahrzeugen
| B60-B64 |
| B60K 15/03 |
Sackhalter
| B65B 67/00 |
Müllbehälter
| B65F 1/00 |
Füllen oder Entleeren von Bunkern, Trichtersilos oder ähnlichen
Behältern | B65G 65/30 |
Handhaben von Folien Bahnen oder dünnem fadenförmigem Gut
| B65H |
(Transport-)Aufzüge
| B66B |
Lastgreif- oder -trageinrichtungen in Verbindung mit Hub- oder Senkeinrichtungen von Kranen oder ausgebildet in Verbindung mit diesen, um Hebekräfte zu übertragen
| B66C |
Plattformen oder ähnliches für Vorrichtungen zum Heben oder Senken unhandlicher oder schwerer Lasten für Be- oder Entladezwecke
| B66F 9/12 |
Konstruktion oder Montage von Massengutbehältern an Ort und Stelle oder fern der Baustelle unter Anwendung der Ingenieurbautechnik
| E04H 7/00 |
Ölkannen
| F16N 3/00 |
Deckel oder ähnliche Verschlüsse für Druckbehälter allgemein
| F16J 13/00 |
Speichern von Gasen
| F17 |
Behältnisse
für Handfeuerwaffen
| F41C 33/06 |
Verpackung
von Munition oder Sprengsätzen
| F42B 39/00 |
Verpackungen
für lichtempfindliche oder ähnliche Materialien z. B. Filme
| G03C 3/00 |
Geldausgeber
| G07D 1/00 |
Behälter
für Aufzeichnungsträger besonders ausgebildet zum Zusammenwirken mit dem Aufzeichnungs- oder Wiedergabegerät
| G11B 23/00 |
Tropfgläser | B01L 3/00 |
Flüssigkeitsprühvorrichtungen; Düsen oder Ausflusstüllen
| B05B |
Herstellen von Verschlüssen aus Metallblech
| B21D 51/44 |
Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern
| B60C 29/00 |
Anbringen von Etiketten
| B65C 3/06 |
Dichtungen, Abdichtungen allgemein
| F16J 15/00 |
Flexible langgestreckte Bauteile zur Abstützung von Rohren, Kabeln oder Schutzrohren
| F16L 3/137 |
In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen
B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 oder B65D 65/00
sowohl Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren
Behältnissen
oder Hüllenzuschnitten als auch
Behältnisse
oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher
Zuschnitte
geformt werden.
Behälter,
Verpackungselemente oder Verpackungen,
die in die Gruppe
B65D 85/00
klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind.
Die Unversehrtheit anzeigende Mittel für
Behältnisse
oder Verschlüsse sind den Gruppen entsprechend der Art der
Behältnisse
oder der Verschlüsse eingeordnet, z.B.
B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06.
Steife oder halbsteife Behältnisse |
Diese umfassen:
|
Flexible Behältnisse |
Diese umfassen:
|
Verpackungselemente |
Diese umfassen:
|
Verpackungen |
Diese umfassen:
|
Papier |
Bezüglich dieser Unterklasse umfasst dieser Begriff Materialien wie Pappe, Kunststofffolien, Schichtstoffe oder Metallfolien, die in einer dem Papier ähnlichen Art verarbeitet sind.
|
Großbehälter |
Dies sind
Behälter
mit etwa einer Größe, wie sie im Frachtverkehr [Containerverkehr] verwendet werden, auch bezeichnet als Fracht-, Schüttgutlager-, Transport- oder "ISO-" (Internationaler Normenausschuss)
Behälter
oder noch größere
Behälter.
|
Zuschnitt |
Jegliches Blatt
Papier
oder andere ebene Material, das vorgeformt, geschnitten, ausgestanzt ist, Löcher oder Schlitze hat, zur Bildung von Faltlinien perforiert/geschlitzt ist oder anderweitig verändert ist, so dass es anschließend in eine vorgegebene Form gefaltet oder aufgerichtet werden kann, um ein
Behältnis
wie eine Schachtel zu bilden. Zuschnitte sind häufig Zwischenprodukte eines Herstellungsprozesses, bei denen weitere Zusammenbauschritte nötig sind (z. B. Kleben der Ecken einer Schachtel), damit sie ein eigentliches
Behältnis
bilden. Allerdings umfasst dieser Begriff auch Zuschnitte, bei denen nur manuelle Eingriffe erforderlich sind um ein
Behältnis
aufzurichten oder flachzulegen, was normalerweise zum Platz sparenden Lagern des
Behältnisses
durchgeführt wird (z. B. Falten von Umzugskartons).
|
Behältnis |
Eine Anordnung, die sowohl ein Bodenteil für das Tragen von entnehmbaren Inhalten aufweist, die darin gelagert oder transportiert werden, als auch eine seitlich angebrachte Wandung zum wenigstens teilweisen Umgeben oder Umschließen der Inhalte während der Lagerung oder des Transports, einschließlich solcher Anordnungen, bei denen diese beiden Funktionen von der Wandung selbst übernommen werden können.
|
Zubehör |
Bezüglich des Worts "Zubehör" im Titel der Unterklasse
B65D
sind hier Befestigungen oder Verstärkungen gemeint, die mit dem
Behältnis
verbunden sind, um einen bestimmten Zweck im Verhältnis zu der Funktion des
Behältnisses
zu erfüllen. |
Rigid or semi-rigid containers in general (e.g. containers formed by folding or erecting one or more blanks of stiff paper ) that are used for temporarily holding goods or materials during their storage or transport, which goods or materials are intended to be eventually removed from the container for their intended purpose.
Structural details of, and fittings for, rigid or semi-rigid containers (e.g. linings, partitions, inspection windows, handles, nesting/stacking features), not covered elsewhere.
Flexible containers in general (e.g. sacks, bags, squeezable toothpaste tubes) that are used for temporarily holding goods or materials during their storage or transport, which goods or materials are intended to be eventually removed from the container for their intended purpose.
Structural details of, and fittings for, flexible containers , not covered elsewhere.
Devices or structure for closing access openings for flexible, rigid or semi-rigid containers to prevent spillage of the goods or materials stored therein (e.g. caps, crown seals, foil or paper covers, lids or discs).
Structural details of access openings for flexible, rigid or semi-rigid containers that are specially adapted to cooperate with, or are characterized by the form of, the closure devices or structure used with them (e.g. screw thread around opening).
Means for securing the above closure devices, filling and discharging devices, arrangements for preventing refilling (e.g. by tampering or adding unwanted or noxious substances), means for discouraging unauthorized opening (e.g. child-proof closures), and other details.
Kinds or types of packaging elements , e.g. external or internal frames, straps for bundling, wrappers etc.
Kinds or types of packages , e.g. bundles, bales, articles attached to cards, sheets or webs or (partially) enclosed in strips, sheets, blanks , tubes or webs of flexible sheet material, and packages formed by enclosing articles or materials in preformed containers .
Containers , packaging elements or packages of special types or forms, or specially adapted for organisms, articles or materials presenting particular transport, storage or dispensing problems; such as for frangible material, storing in vacuum or superatmospheric pressure, preventing deterioration or decay of contents.
Containers specially adapted for particular articles or materials, e.g. tyres, cigarettes, spaghetti, eggs, optical apparatus, bricks, tape cassettes, sweets, jumbo rolls, machines or engines, ice-cream, poisons or corrosive chemicals.
Large containers , e.g. of ISO type (see Glossary), especially for bulk storage or for carrying freight.
Containers , packaging elements or packages with auxiliary means or provision for displaying articles or materials.
This subclass, which is intended to be as comprehensive as possible, only excludes containers or packages of a nature clearly confined to a single other subclass, which are classified in that subclass.
There is some affinity between this subclass and subclass B65B which covers machines, apparatus or devices for, or methods of, packaging articles or materials. This subclass ( B65D ) covers methods of packaging that are wholly characterised by the form of the package produced or by the form of the container or packaging element used, as distinct from the operations performed or the apparatus employed, which are covered by subclass B65B .
There is also affinity between this subclass and subclasses B67B , B67C and B67D . B67B covers methods or apparatus for applying closure members to bottles, jars or similar containers or for opening closed containers ; it also covers securing bottle closures with wire or protecting or decorating such closures, whereas this subclass ( B65D ) covers the closures themselves.
B67C covers methods or apparatus for filling or emptying of bottles or other containers , while this subclass ( B65D ) covers constructions of containers or closures that allow filling or emptying. B67D covers methods or apparatus for dispensing, delivering or transferring liquids from containers , while this subclass ( B65D ) covers constructions of containers or closures that allow such dispensing, delivering or transferring.
This is not covered by this subclass. Reference should be made to subclasses dealing with the working of the material concerned (e.g. class B29 ) or to subclass B31B in respect of forming foldable or erectable blanks .
There is overlap between the function-oriented aspects of the containers or packages covered by this subclass and the various applications of such containers or packages , which are extremely numerous. Some of the applications of containers or packages are covered by this subclass but others are covered elsewhere. The usual "function application" guidance applies here, as indicated in paragraphs 85-87 of the Guide.
The reader is directed to the "References relevant to classification" section below for a non-exhaustive list of possible places where applications of containers may occur, and of places where containers or packages having a specified use or application are classified when that place is not in B65D .
Binding of hay or straw | A01D , A01F 1/00 |
Containers specially adapted for storing agricultural or horticultural products | A01F 25/14 |
Containers specially adapted for use in dairies | A01J |
Devices for transporting live fish | A01K 63/02 |
Cigar or cigarette receptacles or boxes | A24F 15/00 |
Cards for buttons, collar-studs or sleeve-links | A44B 7/00 |
Purses, luggage, hand-carried bags | A45C |
Pencil boxes | A45C 11/34 |
Cosmetic or toilet equipment | A45D |
Travelling or camp equipment, sacks or packs carried on the body | A45F |
Brushes combined or associated with tubular containers | A46B 11/00 |
Containers or the like for shops, stores, offices, bars or the like | A47F 1/04 |
Showcases or show cabinets with dispensing arrangements | A47F 3/02 |
Household or table equipment | A47G |
Mail or newspapers receptacles | A47G 29/12 |
Kitchen equipment | A47J |
Lids or covers for cooking vessels | A47J 36/06 |
Vacuum-insulated bottles or the like | A47J 41/00 |
Dispensers for liquid soap | A47K 5/12 |
Packages for surgical knives, scalpels or blades therefore | A61B 17/3215 |
Packages or wrapping arrangements for used absorbent pads | A61F 13/551 |
Coffins | A61G 17/00 |
Containers or ampoules specially adapted for medical or pharmaceutical purposes | A61J 1/00 |
Feeding bottles with thermometers | A61J 9/02 |
Containers with disinfecting linings | A61L 2/00 |
Hand tools for discharging fluent material through an outlet orifice by pressure | B05C 17/005 |
Magazines for screws or nuts in combination with spanners, wrenches or screwdrivers | B25B 23/06 |
Nail dispensers | B25C 3/00 |
Opening devices for envelopes, incorporated during envelope manufacture | B43M 5/00 |
Separate devices for opening envelopes | B43M 7/00 |
Bureau accessories for applying liquids, e.g. adhesive | B43M 11/00 |
Paint cans | B44D 3/12 |
Containers associated with vehicles | B60-B64 |
| B60K 15/03 |
Sack holders | B65B 67/00 |
Refuse receptacles | B65F 1/00 |
Filling or emptying bunkers, hoppers or like containers | B65G 65/30 |
Handling sheets, webs or filamentary material | B65H |
Elevators or lifts | B66B |
Load-engaging elements or devices attached to lifting or lowering gear of cranes or adapted for connection therewith for transmitting lifting forces | B66C |
Pallets or like platforms in devices for lifting or lowering bulky or heavy goods for loading or unloading purposes | B66F 9/12 |
Construction or assembling of bulk storage containers employing civil engineering techniques in situ or off the site | E04H 7/00 |
Oil cans | F16N 3/00 |
Covers or similar closure members for pressure vessels in general | F16J 13/00 |
Storing gases | F17 |
Containers for carrying smallarms | F41C 33/06 |
Packaging of ammunition or explosive charges | F42B 39/00 |
Packaging for photosensitive or like materials, e.g. photographic films | G03C 3/00 |
Coin deliverers | G07D 1/00 |
Containers for record carriers, specially adapted for cooperation with the recording or reproducing apparatus | G11B 23/00 |
Droppers | B01L 3/00 |
Liquid sprayers; nozzles or spouts | B05B |
Making closures by working metal sheet | B21D 51/44 |
Connection of valves to inflatable elastic bodies | B60C 29/00 |
Affixing labels | B65C 3/06 |
Sealings in general | F16J 15/00 |
Flexible elongated elements for supporting pipes, cables or protective tubing | F16L 3/137 |
In this subclass, groups B65D 5/00 , B65D 27/00 , B65D 30/00 or B65D 65/00 include constructional features of foldable or erectable container or wrapper blanks as well as the containers or wrappers formed by folding or erecting such blanks .
Containers , packaging elements or packages classified in group B65D 85/00 are also classified according to their constructional or functional features, if such features are of interest.
Tamper-indicating means for containers of closures are classified in the group appropriate to the type of container or closure, e.g. B65D 5/43 , B65D 5/54 , B65D 17/00 , B65D 27/30 , B65D 27/34 , B65D 33/34 , B65D 41/32 , B65D 47/36 , B65D 49/12 , B65D 51/20 , B65D 55/06 .
Rigid or semi-rigid containers | These include:
|
Flexible containers | These include:
|
Packaging elements | These include:
|
Packages | These include:
|
Paper | In relation to this subclass, this term includes materials, e.g. cardboard, plastic sheet materials, laminated materials or metal foils, worked in a manner analogous to paper. |
Large containers | These are containers having about the size of containers used in container traffic, sometimes referred to as freight, bulk storage, forwarding or "ISO" (International Standardization Organization) containers , or larger containers . |
Blank | Any sheet of paper or other planar material that is pre-shaped, cut/punched out to have holes or slots, perforated/slit to form fold lines, or otherwise modified so that it can subsequently be folded or erected according to a pre-selected pattern to form a container such as a box or carton. Blanks are frequently interim products of a manufacturing process that will require further assembly operations (e.g. corner gluing of carton) to become actual containers . However, the term also covers blanks that require only manual manipulation to fashion or disassemble a container and this is normally done for purposes of economical storage of the container (e.g. folding packing boxes for house moves). |
Container | A structure having both a bottom portion for supporting removable contents stored or shipped therein, and a peripheral wall structure for at least partially surrounding or encompassing the contents while stored or transported, including structures where the same physical wall can fulfil both these functions. |
Accessories | In relation to the word "accessories" in the B65D subclass title, this word means fixtures or fittings which are associated with the container to fulfil a particular purpose relative to the functioning of the container . |