B65D

Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter;
Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür;
Verpackungselemente;
Verpackungen

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Steife oder halbsteife Behältnisse allgemein (z. B. Behältnisse, gebildet durch Falten oder Aufrichten eines oder mehrerer Zuschnitte steifen Papiers) um vorübergehend Güter oder Stoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den Behältnissen für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.

Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für Steife oder halbsteife Behältnisse (z. B. Auskleidungen, Unterteilungen, Sichtfenster, Griffe, Einrichtungen für das ineinander oder aufeinander Stapeln), die nicht anderweitig klassifizierbar sind.

Flexible Behältnisse allgemein (z. B. Säcke, Beutel, verformbare Zahnpastatuben), um vorübergehend Güter oder Werkstoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den Behältnissen für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.

Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für Flexible Behältnisse, die nicht anderweitig klassifizierbar sind.

Vorrichtungen oder Anordnungen zum Verschließen von Zugangsöffnungen von biegsamen, Steife oder halbsteife Behältnisse um das Austreten der darin aufgenommenen Güter oder Stoffe zu verhindern (z. B. Kappen, Kronenverschlüsse, Folien- oder Papierabdeckungen, Deckel oder Scheiben).

Bauliche Einzelheiten von Zugangsöffnungen an biegsamen, Steife oder halbsteife Behältnisse, die besonders ausgebildet oder durch ihre Form gekennzeichnet sind, um mit Verschlussvorrichtungen oder deren Ausbildungen zusammenzuwirken (z. B. Schraubgewinde an einer Öffnung).

Mittel zum Sichern der vorstehenden Verschlussvorrichtungen, Füll- und Entleervorrichtungen, Anordnungen, die ein Wiederbefüllen von Behältnissen verhindern (z. B. durch Manipulieren oder Hinzufügen von unerwünschten oder giftigen Stoffen), Mittel, um einem unbefugten Öffnen entgegenzuwirken (z. B. kindersichere Verschlüsse) und andere Einzelheiten.

Arten oder Typen von Verpackungselementen, z. B. Innenrahmen oder außen angebrachte Rahmen, Gurte zum Bündeln, Hüllen etc.

Arten oder Typen von Verpackungen, z. B. Bündel, Ballen, auf Karten, Platten oder Bahnen befestigte oder (teilweise) in Streifen, Platten, Zuschnitten, Röhren oder Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial eingeschlossene Artikel und Verpackungen, die durch Einschließen von Gegenständen oder Materialien in vorgeformte Behältnisse gebildet sind.

Behältnisse, Verpackungselemente oder Packungen von speziellem Typ oder Form oder speziell geeignet für Organismen oder für Gegenstände oder Materialien, die besondere Transport- oder Lagerungsprobleme oder Probleme bei der Ausgabe des Inhalts aufweisen, z. B. für zerbrechliche Materialien, Lagern unter Vakuum oder unter Überdruck, Verhindern einer Verschlechterung oder eines Verderbs des Inhalts.

Behältnisse, die speziell für besondere Gegenstände oder Materialien geeignet sind, z. B. für Reifen, Zigaretten, Spaghetti, Eier, optische Geräte, Ziegelsteine, Tonbandkassetten, Süßigkeiten, sehr große Rollen, Maschinen oder Kraftmaschinen, Speiseeis, Gifte oder korrosive Chemikalien.

Großbehälter, z. B. nach ISO-Norm (siehe Glossar), insbesondere zu Aufbewahren von Groß-Gebinden oder zum Frachttransport.

Behältnisse, Verpackungselemente, oder Verpackungen mit Hilfsmitteln oder einer Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen oder Materialien.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Diese Unterklasse, die so umfassend wie möglich sein soll, schließt nur solche Behältnisse oder Verpackungen aus, die offensichtlich aufgrund ihrer Beschaffenheit auf eine einzige andere Unterklasse begrenzt sind und die dann in dieser Unterklasse klassifiziert werden.

Beziehung zu der Unterklasse B65B

Es gibt eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und der Unterklasse B65B, welche Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien umfasst. Diese Unterklasse ( B65D) umfasst Verpackungsverfahren, die ausschließlich durch die Form der produzierten Verpackung oder durch die Form des verwendeten Behältnisses oder des verwendeten Verpackungselements gekennzeichnet sind, im Unterschied zu den Arbeitsweisen oder den eingesetzten Vorrichtungen, die von der Unterklasse B65B umfasst sind.

Beziehung zu den Unterklassen B67B, B67C und B67D

Es gibt auch eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und den Unterklassen B67B, B67C und B67D. B67B umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern oder zum Öffnen von geschlossenen Behältern; sie umfasst auch das Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht oder das Anbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen, während diese Unterklasse ( B65D) die Verschlüsse selbst umfasst.

B67C umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Flaschen oder anderen Behältnissen, während diese Unterklasse ( B65D) die Ausgestaltung von Behältnissen oder von Verschlüssen zum Füllen oder Entleeren umfasst. B67D umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten aus Behältnissen, während diese Unterklasse ( B65D) Ausgestaltungen von Behältnissen oder von Verschlüssen umfasst, die solch ein Ausschenken, Abgeben oder Überleiten ermöglichen.

Herstellen von Behältnissen

Dies ist nicht von dieser Unterklasse umfasst. Zu verweisen ist auf Unterklassen, die sich mit dem Bearbeiten des betreffenden Materials befassen (z. B. Klasse B29) oder auf die Unterklasse B31B hinsichtlich des Formens von faltbaren oder aufrichtbaren Zuschnitten.

Überlappung mit vielen anwendungsorientierten Klassifikationsstellen

Es gibt eine Überlappung zwischen den funktionsorientierten Gesichtspunkten der Behältnisse oder Verpackungen, die von dieser Unterklasse umfasst sind, und den verschieden Anwendungen solcher Behältnisse oder Verpackungen, welche außerordentlich zahlreich sind. Einige dieser Verwendungen von Behältnissen oder Verpackungen sind von dieser Unterklasse umfasst, andere sind jedoch an anderen Stellen vorgesehen. Hier trifft die übliche Regel " funktions – anwendungsorientiert" zu, wie dies in den Paragrafen 85 - 87 des Handbuches zu Internationalen Patentklassifikation aufgezeigt ist.

Der Leser wird auf den sich unten anschließenden Abschnitt "Wichtige Querverweise für die Klassifikation" verwiesen, der eine nicht vollständige Liste von möglichen Klassifikationsstellen umfasst, bei denen Anwendungen von Behältnissen vorkommen, und von Klassifikationsstellen, in die Behältnisse oder Verpackungen für einen bestimmten Gebrauch oder Verwendung klassifiziert werden, wenn deren Klassifikationsstelle nicht B65D ist.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Beispiele von Klassifikationsstellen, die den technischen Sachverhalt dieser Unterklasse umfassen, sofern dieser besonders ausgebildet, für einen besonderen Zweck eingesetzt oder in ein größeres System eingebunden ist:
Binden von Heu oder Stroh
A01D A01F 1/00
Behälter besonders ausgebildet zum Lagern von landwirtschaftlichen oder Garten- Erzeugnissen
A01F 25/14
Behälter besonders ausgebildet für den Molkereigebrauch
A01J
Vorrichtungen für den Transport lebender Fische
A01K 63/02
Zigarren- oder Zigarettenbehälter oder -schachteln
A24F 15/00
Karten für Knöpfe, Kragenknöpfe oder Manschettenknöpfe
A44B 7/00
Geldbehälter; Gepäck; von Hand getragene Taschen
A45C
Bleistiftkästen
A45C 11/34
Kosmetik- oder Toilettenzubehör
A45D
Reise- oder Campingausrüstungsgegenstände; Rucksäcke oder Tornister, die am Körper getragen werden
A45F
Bürsten in Kombination oder in Verbindung mit rohrförmigen Behältnisse
A46B 11/00
Behältnisse oder dgl. für Ladengeschäfte, Büros, Bars oder dgl.
A47F 1/04
Schaukästen oder -schränke mit Ausgabevorrichtungen
A47F 3/02
Haushalt- oder Tafelausstattung
A47G
Post- oder Zeitungsbehälter
A47G 29/12
Küchenausstattung
A47J
Deckel oder Abdeckungen für Kochgefäße
A47J 36/06
Wärmeisolierte Flaschen oder dgl.
A47J 41/00
Spender für flüssige Seife
A47K 5/12
Verpackungen für chirurgische Messer, Skalpelle oder Klingen dafür
A61B 17/3215
Verpackungen oder Umhüllungen für gebrauchte absorbierende Kissen, z. B. zur Beseitigung
A61F 13/551
Särge
A61G 17/00
Behälter oder Ampullen, besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke
A61J 1/00
Saugflaschen mit Thermometern
A61J 9/02
Behälter zum Desinfizieren
A61L 2/00
Handwerkzeuge zur Abgabe von fließfähigen Stoffen mittels Druck durch eine Auslassöffnung
B05C 17/005
Magazine für Schrauben oder Muttern in Verbindung mit Schraubenschlüsseln, Mutterschlüsseln und Schraubendrehern
B25B 23/06
Ausgeber für Nägel
B25C 3/00
Vorrichtungen zum Verschließen von Briefumschlägen, auch verbunden mit der Herstellung von Briefumschlägen
B43M 5/00
Separate Vorrichtungen zum Öffnen von Briefumschlägen
B43M 7/00
Hand- oder Schreibtischgeräte zum Auftragen von Flüssigkeiten, z. B. von Klebstoff
B43M 11/00
Farbenbehälter
B44D 3/12
Behältnisse eingebaut in Fahrzeugen
B60-B64
  • z. B. Kraftstoffbehälter in Fahrzeugen
B60K 15/03
Sackhalter
B65B 67/00
Müllbehälter
B65F 1/00
Füllen oder Entleeren von Bunkern, Trichtersilos oder ähnlichen Behältern
B65G 65/30
Handhaben von Folien Bahnen oder dünnem fadenförmigem Gut
B65H
(Transport-)Aufzüge
B66B
Lastgreif- oder -trageinrichtungen in Verbindung mit Hub- oder Senkeinrichtungen von Kranen oder ausgebildet in Verbindung mit diesen, um Hebekräfte zu übertragen
B66C
Plattformen oder ähnliches für Vorrichtungen zum Heben oder Senken unhandlicher oder schwerer Lasten für Be- oder Entladezwecke
B66F 9/12
Konstruktion oder Montage von Massengutbehältern an Ort und Stelle oder fern der Baustelle unter Anwendung der Ingenieurbautechnik
E04H 7/00
Ölkannen
F16N 3/00
Deckel oder ähnliche Verschlüsse für Druckbehälter allgemein
F16J 13/00
Speichern von Gasen
F17
Behältnisse für Handfeuerwaffen
F41C 33/06
Verpackung von Munition oder Sprengsätzen
F42B 39/00
Verpackungen für lichtempfindliche oder ähnliche Materialien z. B. Filme
G03C 3/00
Geldausgeber
G07D 1/00
Behälter für Aufzeichnungsträger besonders ausgebildet zum Zusammenwirken mit dem Aufzeichnungs- oder Wiedergabegerät
G11B 23/00

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Tropfgläser
B01L 3/00
Flüssigkeitsprühvorrichtungen; Düsen oder Ausflusstüllen
B05B
Herstellen von Verschlüssen aus Metallblech
B21D 51/44
Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern
B60C 29/00
Anbringen von Etiketten
B65C 3/06
Dichtungen, Abdichtungen allgemein
F16J 15/00
Flexible langgestreckte Bauteile zur Abstützung von Rohren, Kabeln oder Schutzrohren
F16L 3/137

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 oder B65D 65/00 sowohl Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältnissen oder Hüllenzuschnitten als auch Behältnisse oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte geformt werden.

Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen, die in die Gruppe B65D 85/00 klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind.

Die Unversehrtheit anzeigende Mittel für Behältnisse oder Verschlüsse sind den Gruppen entsprechend der Art der Behältnisse oder der Verschlüsse eingeordnet, z.B. B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06.

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:
Steife oder halbsteife Behältnisse

Diese umfassen:

  • Behältnisse, die nicht durch ihren Inhalt deformiert werden oder nicht dessen Form annehmen;
  • Behältnisse, die geeignet sind, vorübergehend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszugeben;
  • Paletten; und
  • tablettartige Behältnisse ("Trays").
Flexible Behältnisse

Diese umfassen:

  • Behältnisse, die durch ihren Inhalt deformiert werden oder die Form des Inhalts annehmen; und
  • Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszugeben.
Verpackungselemente

Diese umfassen:

  • Elemente, keine Behältnisse, zum Verschließen, Schützen, Versteifen oder Zusammenhalten von Gegenständen oder Materialien, die gelagert oder befördert werden; und
  • Verpackungsmaterialien von besonderer Art oder Form, die nicht in anderen Unterklassen vorgesehen sind.
Verpackungen

Diese umfassen:

  • Kombinationen von Behältnissen oder Behältnissen oder Verpackungselementen mit Gegenständen oder Materialien zum Lagern oder Transportieren; und
  • miteinander verbundene Gegenstände zum zweckdienlichen Lagern oder Transportieren.
Papier

Bezüglich dieser Unterklasse umfasst dieser Begriff Materialien wie Pappe, Kunststofffolien, Schichtstoffe oder Metallfolien, die in einer dem Papier ähnlichen Art verarbeitet sind.

Großbehälter

Dies sind Behälter mit etwa einer Größe, wie sie im Frachtverkehr [Containerverkehr] verwendet werden, auch bezeichnet als Fracht-, Schüttgutlager-, Transport- oder "ISO-" (Internationaler Normenausschuss) Behälter oder noch größere Behälter.

Zuschnitt

Jegliches Blatt Papier oder andere ebene Material, das vorgeformt, geschnitten, ausgestanzt ist, Löcher oder Schlitze hat, zur Bildung von Faltlinien perforiert/geschlitzt ist oder anderweitig verändert ist, so dass es anschließend in eine vorgegebene Form gefaltet oder aufgerichtet werden kann, um ein Behältnis wie eine Schachtel zu bilden. Zuschnitte sind häufig Zwischenprodukte eines Herstellungsprozesses, bei denen weitere Zusammenbauschritte nötig sind (z. B. Kleben der Ecken einer Schachtel), damit sie ein eigentliches Behältnis bilden. Allerdings umfasst dieser Begriff auch Zuschnitte, bei denen nur manuelle Eingriffe erforderlich sind um ein Behältnis aufzurichten oder flachzulegen, was normalerweise zum Platz sparenden Lagern des Behältnisses durchgeführt wird (z. B. Falten von Umzugskartons).

Behältnis

Eine Anordnung, die sowohl ein Bodenteil für das Tragen von entnehmbaren Inhalten aufweist, die darin gelagert oder transportiert werden, als auch eine seitlich angebrachte Wandung zum wenigstens teilweisen Umgeben oder Umschließen der Inhalte während der Lagerung oder des Transports, einschließlich solcher Anordnungen, bei denen diese beiden Funktionen von der Wandung selbst übernommen werden können.

Zubehör

Bezüglich des Worts "Zubehör" im Titel der Unterklasse B65D sind hier Befestigungen oder Verstärkungen gemeint, die mit dem Behältnis verbunden sind, um einen bestimmten Zweck im Verhältnis zu der Funktion des Behältnisses zu erfüllen.

B65D

Containers for storage or transport of articles or materials, e.g. bags, barrels, bottles, boxes, cans, cartons, crates, drums, jars, tanks, hoppers, forwarding containers;
Accessories, closures or fittings therefor;
Packaging elements;
Packages

Definition Statement

This subclass covers:

Rigid or semi-rigid containers in general (e.g. containers formed by folding or erecting one or more blanks of stiff paper ) that are used for temporarily holding goods or materials during their storage or transport, which goods or materials are intended to be eventually removed from the container for their intended purpose.

Structural details of, and fittings for, rigid or semi-rigid containers (e.g. linings, partitions, inspection windows, handles, nesting/stacking features), not covered elsewhere.

Flexible containers in general (e.g. sacks, bags, squeezable toothpaste tubes) that are used for temporarily holding goods or materials during their storage or transport, which goods or materials are intended to be eventually removed from the container for their intended purpose.

Structural details of, and fittings for, flexible containers , not covered elsewhere.

Devices or structure for closing access openings for flexible, rigid or semi-rigid containers to prevent spillage of the goods or materials stored therein (e.g. caps, crown seals, foil or paper covers, lids or discs).

Structural details of access openings for flexible, rigid or semi-rigid containers that are specially adapted to cooperate with, or are characterized by the form of, the closure devices or structure used with them (e.g. screw thread around opening).

Means for securing the above closure devices, filling and discharging devices, arrangements for preventing refilling (e.g. by tampering or adding unwanted or noxious substances), means for discouraging unauthorized opening (e.g. child-proof closures), and other details.

Kinds or types of packaging elements , e.g. external or internal frames, straps for bundling, wrappers etc.

Kinds or types of packages , e.g. bundles, bales, articles attached to cards, sheets or webs or (partially) enclosed in strips, sheets, blanks , tubes or webs of flexible sheet material, and packages formed by enclosing articles or materials in preformed containers .

Containers , packaging elements or packages of special types or forms, or specially adapted for organisms, articles or materials presenting particular transport, storage or dispensing problems; such as for frangible material, storing in vacuum or superatmospheric pressure, preventing deterioration or decay of contents.

Containers specially adapted for particular articles or materials, e.g. tyres, cigarettes, spaghetti, eggs, optical apparatus, bricks, tape cassettes, sweets, jumbo rolls, machines or engines, ice-cream, poisons or corrosive chemicals.

Large containers , e.g. of ISO type (see Glossary), especially for bulk storage or for carrying freight.

Containers , packaging elements or packages with auxiliary means or provision for displaying articles or materials.

Relationship between large subject matter areas

This subclass, which is intended to be as comprehensive as possible, only excludes containers or packages of a nature clearly confined to a single other subclass, which are classified in that subclass.

Relationship with subclass B65B

There is some affinity between this subclass and subclass B65B which covers machines, apparatus or devices for, or methods of, packaging articles or materials. This subclass ( B65D ) covers methods of packaging that are wholly characterised by the form of the package produced or by the form of the container or packaging element used, as distinct from the operations performed or the apparatus employed, which are covered by subclass B65B .

Relationship with subclasses B67B , B67C and B67D

There is also affinity between this subclass and subclasses B67B , B67C and B67D . B67B covers methods or apparatus for applying closure members to bottles, jars or similar containers or for opening closed containers ; it also covers securing bottle closures with wire or protecting or decorating such closures, whereas this subclass ( B65D ) covers the closures themselves.

B67C covers methods or apparatus for filling or emptying of bottles or other containers , while this subclass ( B65D ) covers constructions of containers or closures that allow filling or emptying. B67D covers methods or apparatus for dispensing, delivering or transferring liquids from containers , while this subclass ( B65D ) covers constructions of containers or closures that allow such dispensing, delivering or transferring.

Making containers

This is not covered by this subclass. Reference should be made to subclasses dealing with the working of the material concerned (e.g. class B29 ) or to subclass B31B in respect of forming foldable or erectable blanks .

Overlap with many application places

There is overlap between the function-oriented aspects of the containers or packages covered by this subclass and the various applications of such containers or packages , which are extremely numerous. Some of the applications of containers or packages are covered by this subclass but others are covered elsewhere. The usual "function – application" guidance applies here, as indicated in paragraphs 85-87 of the Guide.

The reader is directed to the "References relevant to classification" section below for a non-exhaustive list of possible places where applications of containers may occur, and of places where containers or packages having a specified use or application are classified when that place is not in B65D .

References relevant to classification in this subclass

This subclass does not cover:
Binding of hay or straw
A01D , A01F 1/00
Containers specially adapted for storing agricultural or horticultural products
A01F 25/14
Containers specially adapted for use in dairies
A01J
Devices for transporting live fish
A01K 63/02
Cigar or cigarette receptacles or boxes
A24F 15/00
Cards for buttons, collar-studs or sleeve-links
A44B 7/00
Purses, luggage, hand-carried bags
A45C
Pencil boxes
A45C 11/34
Cosmetic or toilet equipment
A45D
Travelling or camp equipment, sacks or packs carried on the body
A45F
Brushes combined or associated with tubular containers
A46B 11/00
Containers or the like for shops, stores, offices, bars or the like
A47F 1/04
Showcases or show cabinets with dispensing arrangements
A47F 3/02
Household or table equipment
A47G
Mail or newspapers receptacles
A47G 29/12
Kitchen equipment
A47J
Lids or covers for cooking vessels
A47J 36/06
Vacuum-insulated bottles or the like
A47J 41/00
Dispensers for liquid soap
A47K 5/12
Packages for surgical knives, scalpels or blades therefore
A61B 17/3215
Packages or wrapping arrangements for used absorbent pads
A61F 13/551
Coffins
A61G 17/00
Containers or ampoules specially adapted for medical or pharmaceutical purposes
A61J 1/00
Feeding bottles with thermometers
A61J 9/02
Containers with disinfecting linings
A61L 2/00
Hand tools for discharging fluent material through an outlet orifice by pressure
B05C 17/005
Magazines for screws or nuts in combination with spanners, wrenches or screwdrivers
B25B 23/06
Nail dispensers
B25C 3/00
Opening devices for envelopes, incorporated during envelope manufacture
B43M 5/00
Separate devices for opening envelopes
B43M 7/00
Bureau accessories for applying liquids, e.g. adhesive
B43M 11/00
Paint cans
B44D 3/12
Containers associated with vehicles
B60-B64
  • e.g. vehicle fuel tanks
B60K 15/03
Sack holders
B65B 67/00
Refuse receptacles
B65F 1/00
Filling or emptying bunkers, hoppers or like containers
B65G 65/30
Handling sheets, webs or filamentary material
B65H
Elevators or lifts
B66B
Load-engaging elements or devices attached to lifting or lowering gear of cranes or adapted for connection therewith for transmitting lifting forces
B66C
Pallets or like platforms in devices for lifting or lowering bulky or heavy goods for loading or unloading purposes
B66F 9/12
Construction or assembling of bulk storage containers employing civil engineering techniques in situ or off the site
E04H 7/00
Oil cans
F16N 3/00
Covers or similar closure members for pressure vessels in general
F16J 13/00
Storing gases
F17
Containers for carrying smallarms
F41C 33/06
Packaging of ammunition or explosive charges
F42B 39/00
Packaging for photosensitive or like materials, e.g. photographic films
G03C 3/00
Coin deliverers
G07D 1/00
Containers for record carriers, specially adapted for cooperation with the recording or reproducing apparatus
G11B 23/00

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:
Droppers
B01L 3/00
Liquid sprayers; nozzles or spouts
B05B
Making closures by working metal sheet
B21D 51/44
Connection of valves to inflatable elastic bodies
B60C 29/00
Affixing labels
B65C 3/06
Sealings in general
F16J 15/00
Flexible elongated elements for supporting pipes, cables or protective tubing
F16L 3/137

Special rules of classification

In this subclass, groups B65D 5/00 , B65D 27/00 , B65D 30/00 or B65D 65/00 include constructional features of foldable or erectable container or wrapper blanks as well as the containers or wrappers formed by folding or erecting such blanks .

Containers , packaging elements or packages classified in group B65D 85/00 are also classified according to their constructional or functional features, if such features are of interest.

Tamper-indicating means for containers of closures are classified in the group appropriate to the type of container or closure, e.g. B65D 5/43 , B65D 5/54 , B65D 17/00 , B65D 27/30 , B65D 27/34 , B65D 33/34 , B65D 41/32 , B65D 47/36 , B65D 49/12 , B65D 51/20 , B65D 55/06 .

Glossary

In this subclass, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:
Rigid or semi-rigid containers

These include:

  • containers not deformed by, or not taking up the shape of, their contents;
  • containers adapted to be temporarily deformed to expel their contents;
  • pallets; and
  • trays.
Flexible containers

These include:

  • containers deformed by, or taking up the shape of, their contents; and
  • containers adapted to be permanently deformed to expel their contents.
Packaging elements

These include:

  • elements, other than containers , for covering, protecting, stiffening or holding together articles or materials to be stored or transported; and
  • packaging materials of special type or form not provided for in other subclasses.
Packages

These include:

  • combinations of containers or packaging elements with articles or materials to be stored or transported; and
  • articles joined together for convenience of storage or transport.
Paper

In relation to this subclass, this term includes materials, e.g. cardboard, plastic sheet materials, laminated materials or metal foils, worked in a manner analogous to paper.

Large containers

These are containers having about the size of containers used in container traffic, sometimes referred to as freight, bulk storage, forwarding or "ISO" (International Standardization Organization) containers , or larger containers .

Blank

Any sheet of paper or other planar material that is pre-shaped, cut/punched out to have holes or slots, perforated/slit to form fold lines, or otherwise modified so that it can subsequently be folded or erected according to a pre-selected pattern to form a container such as a box or carton. Blanks are frequently interim products of a manufacturing process that will require further assembly operations (e.g. corner gluing of carton) to become actual containers . However, the term also covers blanks that require only manual manipulation to fashion or disassemble a container and this is normally done for purposes of economical storage of the container (e.g. folding packing boxes for house moves).

Container

A structure having both a bottom portion for supporting removable contents stored or shipped therein, and a peripheral wall structure for at least partially surrounding or encompassing the contents while stored or transported, including structures where the same physical wall can fulfil both these functions.

Accessories

In relation to the word "accessories" in the B65D subclass title, this word means fixtures or fittings which are associated with the container to fulfil a particular purpose relative to the functioning of the container .