Mittel zur Überwachung und Absicherung des Eisenbahnverkehrs, einschließlich der Apparate und Verfahren, die für die folgenden Kategorien des Eisenbahnverkehrs besonders ausgebildet oder die dafür benutzt werden:
Vorrichtungen entlang der Strecke, die durch Zusammenwirken mit dem Fahrzeug oder Zug gesteuert werden, wie Signale, Weichen und Schranken.
Vorrichtungen entlang der Strecke zum Steuern von Vorrichtungen auf dem sich bewegenden Fahrzeug oder Zug, wie Geschwindigkeitskontrolle und Bremsen.
Vorrichtungen entlang der Strecke zum Steuern der Bewegung des Zuges, wie Weichen und Weichensysteme, Zughalte- und Geschwindigkeitskontrollmechanismen. Diese Vorrichtungen können Sicherheitseinrichtungen beinhalten und auch automatisch betätigt sein.
Bedienmechanismen für Vorrichtungen entlang der Strecke, wie Weichen, Signale oder Hemmklötze. Diese Bedienmechanismen können direkt- oder fernbedient sein.
Sicherheitsvorrichtungen zur Vermeidung von Zugunfällen, die durch mechanische Fehler oder Bedienfehler verursacht werden, wie Entgleisungsweichen und Blöcke.
Sicherheitseinrichtungen zur Überwachung von Bahnübergängen.
Signale und Anzeigevorrichtungen, beide hörbar und sichtbar, für die Übertragung von Informationen über den Zug, die Strecke, den Zugführer oder Streckeneinrichtungen.
Beleuchtungen besonders ausgebildet zur Beleuchtung von Weichen, Signalen oder Schranken.
| Anordnung, Einbau oder Halterung von Signalvorrichtungen bei Fahrzeugen allgemein | B60Q |
| Bremsen oder andere Verzögerungsvorrichtungen für Schienenfahrzeuge | B61H |
| Entgleisungs- oder Eingleisungsvorrichtungen, Anschläge (Sperren) die am Schienenstrang befestigt sind, Hemmklötze, Gleisbremsen oder Verzögerungseinrichtungen die am Schienenstrang befestigt sind | B61K |
| Vorrichtungen zum Anzeigen heißgelaufener Achslager von Schienenfahrzeugen | B61K 9/04 |
| Bau von Schienen, Weichen und Kreuzungen | E01B |
| Schienenstoßverbindungen | E01B 11/00 |
| Elektrisch isolierende Schienenstoßverbindungen | E01B 11/54 |
| Schutzvorrichtungen am Oberbau gegen Betreten des Gleises durch Vieh | E01B 17/00 |
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Speiseleitungen am Gleis für elektrisch angetrieben Fahrzeuge
| B60M |
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Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen für Schienenfahrzeuge, sowie die Befestigung oder Halterung für diese Vorrichtungen
| B61D |
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Beleuchtung allgemein, für die Signalgebung, die Markierung oder für Anzeigen, wie auch von Beleuchtungsvorrichtungen oder –systemen
| F21 |
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Sichtbare Signalisierungssysteme allgemein
| G08B 5/00 |
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Alarme, die auf einen abnormalen Zustand ansprechen
| G08B 21/00, G08B 23/00 |
| Hemmklotz | Ein Keil mit dem das Stellen einer Weiche, die Bewegung eines stillstehenden Fahrzeugs verhindert wird. |
Means for controlling and safeguarding railway vehicle traffic, including apparatus and processes that are specially adapted, or intended to be utilized, for the following categories related to railway vehicle traffic:
| Arrangement, mounting or supporting of signaling devices for vehicles in general | B60Q |
| Railway vehicle brakes or other retarding apparatus | B61H |
| Derailing or re-railing blocks on the track, and for railway stops, scotch-blocks, track brakes or retarders fixed to the permanent way | B61K |
| Detectors indicating the overheating of railway vehicle axle bearings | B61K 9/04 |
| Rail, switch, point or crossing construction | E01B |
| Rail joints | E01B 11/00 |
| Electrically insulated rail joints | E01B 11/54 |
| Cattle guards fixed to the permanent way | E01B 17/00 |
| Power supply lines for electrically propelled vehicles | B60M |
| The arrangement of signaling or lighting devices, the mounting or supporting thereof for rail vehicles | B61D |
| Illumination in general; illumination for signaling, marking or indicating; details of lighting devices or systems | F21 |
| Visible signaling arrangements in general | G08B 5/00 |
| An alarm responsive to an abnormal condition | G08B 21/00 G08B 23/00 |
| Scotch-block | A wedge to prevent the movement of an opening switch rail of a set of points or of stationary vehicles. |