B60W

Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion;
Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge;
Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen

Definition

Steuerungs- oder Regelungssysteme für die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion.

Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge.

Verwendungszwecke von Antriebs-Steuerungssystemen von Straßenfahrzeugen, die

• nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen, d.h. das gesteuerte oder geregelte Unteraggregat ist nicht spezifiziert,
• oder die die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion.

Berechnung von Fahr-Parametern für Antriebssysteme von Straßenfahrzeugen,

• die nicht ein bestimmtes Unteraggregat betreffen, d.h. das gesteuerte oder geregelte Unteraggregat ist nicht spezifiziert,
• oder die die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion betreffen.

Einzelheiten von Steuerungs- oder Regelungssystemen der Antriebs-Steuerung von Straßenfahrzeugen, z.B. Überwachung von Signalen für Steuergeräte, für Verwendungszwecke

• die nicht ein bestimmtes Unteraggregat betreffen, d.h. das gesteuerte oder geregelte Unteraggregat ist nicht spezifiziert,
• oder die die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion betreffen.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

B60W ist die anwendungsorientierte Stelle, die Antriebs-Steuerungssysteme für Fahrzeuge im allgemeinen abdeckt, die sich nicht auf ein bestimmtes Unteraggregat beziehen oder die für die gemeinsame Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Unteraggregaten verwendet werden. Die Steuerung oder Regelung eines einzelnen bestimmten Unteraggregats oder mehrerer gleichartiger Unteraggregate für denselben Zweck wird nicht von dieser Unterklasse abgedeckt und ist in der relevanten Klasse für das Unteraggregat zu klassifizieren, z.B. F02D oder F16H. Wenn ein einzelnes bestimmtes Unteraggregat durch Signale oder Befehle von anderen Unteraggregaten gesteuert oder geregelt wird, dann wird die Steuerung oder Regelung dieses einzelnen Unteraggregats in der relevanten Stelle für dieses Unteraggregat klassifiziert. Beispielsweise wird die Steuerung oder Regelung von Getrieben mit veränderlicher Übersetzung mittels Signalen vom Antriebsmotor oder vom Gaspedal in der Unterklasse für Getriebe F16H klassifiziert.

Die gemeinsame Steuerung oder Regelung von Komponenten des Antriebsstrangs, z.B. Antriebsmotoren, und Getrieben mit veränderlicher Übersetzung, die nur vorübergehend während der Übersetzungsverstellung stattfindet und auch durch die Steuerung oder Regelung des Getriebes charakterisiert ist, wird auch in der Unterklasse für Getriebe F16H klassifiziert.

Eine Hauptgruppe ( B60W) ist für alle Steuerungs- oder Regelungssysteme vorgesehen, die speziell für Hybrid-Fahrzeuge ausgebildet sind. Diese Gruppe deckt auch speziell für Hybrid-Fahrzeuge ausgebildete Steuerungs- oder Regelungssysteme ab, die keinerlei Anwendung einer gemeinsamen Steuerung oder Regelung offenbaren. Die Anordnung oder der Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen für den gemeinsamen Antrieb eines Hybrid-Fahrzeugs wird in der Unterklasse B60K klassifiziert. Die gemeinsame Steuerung oder Regelung von rein elektrischen Antriebseinheiten, wie Motor und Batterie, wird in der Unterklasse B60L klassifiziert. Wenn auch die Struktur oder die Getriebebauart des Hybrid-Fahrzeugs von Belang ist, sollte in den relevanten Gruppen der Hauptgruppe B60K 6/00 klassifiziert werden.

Diese Unterklasse deckt auch Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen ab, die nicht auf ein bestimmtes Unteraggregat bezogen sind, d.h. die nicht festlegen, welches Unteraggregat von dem Steuerungs- oder Regelungssystem aktiviert oder betätigt wird. So wird zum Beispiel ein Steuerungs- oder Regelungssystem oder –verfahren zur Vorhersage einer Kollision, welches sich nicht auf die Steuerung oder Regelung eines spezifischen Unteraggregats bezieht, korrekt in der zutreffenden Gruppe B60W 30/08 erfasst.

Erfassungssysteme im Allgemeinen (z.B. Ultraschallradar, TV-Kamera, Bildverarbeitung oder Messeinrichtungen) werden von den Klassen G01, G06 oder H04 und ihren entsprechenden Unterklassen abgedeckt.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse wird die Praxis der Multiaspekt-Klassifikation für Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen angewendet, die eine gemeinsame Steuerung oder Regelung beinhalten. Wenn ein oder mehrere spezifische Typen von Unteraggregaten gesteuert oder geregelt werden, dann sollte für jedes der unterschiedlichen gesteuerten oder geregelten Unteraggregate eine Klassifikation aus der Hauptgruppe B60W 10/00 angegeben werden. Für jedes gesteuerte oder geregelte Unteraggregat sollte eine Klassifikation an der relevanten Stelle angegeben werden. Wenn Dokumente, die in der Hauptgruppe B60W 10/00 klassifiziert sind, auch für die Hauptgruppen B60W 20/00 bis B60W 50/00 von Bedeutung sind, dann ist eine Klassifikation in einer dieser Gruppen erforderlich.

Innerhalb der Hauptgruppen B60W 20/00 bis B60W 50/00 wird die Erste-Stelle-Vorrangregel angewandt, d.h. in jeder hierarchischen Ebene wird verbindlich in der ersten zutreffenden Stelle klassifiziert. Sind mehrere neue und nicht nahe liegende technische Sachverhalte offenbart, wird die Erste-Stelle-Vorrangregel für jeden davon einzeln angewandt.

Glossar