B60V

Luftkissenfahrzeuge

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Fahrzeuge, die besonders ausgebildet oder besonders angepasst sind, um gänzlich oder teilweise wenigstens zeitweise während ihrer Bewegung über eine Oberfläche (z.B. Wasser, Erdboden, Geschoßflächen, Schienen, Straßen, Gehwege, Landebahnen) von einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff (z.B. Luft) getragen zu werden. Hierzu wird das Gas des Polsters oder der gasförmige Film zumindest teilweise:

durch auf dem Fahrzeug angeordnete Mittel geliefert oder erzeugt und
gegen eine nahe Oberfläche geblasen, die nicht des Teil des Fahrzeugs ist (z.B. Erdboden, Seeoberfläche, Fahrweg), wobei der gasförmige Stoff das Fahrzeug in einen relativ kurzen Abstand (z.B. weniger als die Fahrzeughöhe) zur nahen Oberfläche hält.

Teile der vorstehend genannten Fahrzeuge haben bauliche Merkmale, durch die sie sich nur auf einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff fortbewegen können.

Die Fahrzeuge sind so gebaut, dass

sie während der Bewegung ausschließlich von einem dünnen Gaspolster oder von einem gasförmigen Stoff getragen werden und
sie nicht durch ortsfeste Führungsstrukturen in ihrer Bewegung eingeschränkt sind.

Besonders angepasste Fertigungsschritte oder Vorrichtungen, die Teil eines Fertigungsprozesses für die Fertigung von Teilen sind, die wichtig für die Ausbildung oder Erhaltung des dünnen Gaspolsters oder des gasförmigen Stoffes für Fahrzeuge sind, die nur teilweise oder nur zeitweise während der Bewegung von dem gasförmige Stoff getragen werden.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Zwischen B60V und anderen Unterklassen zur Fahrzeugherstellung

B60V umfasst die Herstellung von Fahrzeugen, die ausschließlich für eine Bewegung auf einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff gebaut sind.

Trotz der Tatsache, dass B60V die Herstellung von bestimmten Kombinationen von Fahrzeugen oder umwandelbare Fahrzeuge umfasst, beinhaltet es nicht sämtliche Methoden oder Mittel für die Herstellung dieser Fahrzeuge. In den Fällen, in denen ein Fahrzeug eine alternative Ergänzung oder in der Hauptsache Tragemittel beinhaltet, die keine Gaspolster sind, ist die Herstellung dieser Klasse von Fahrzeugen ausschließlich in der Unterklasse einzuordnen, wie die alternative Ergänzung oder das Haupttragmittel. Die Unterklassen B62D, B63B und B64F beinhalten die Herstellung von verschiedenen Arten von Kombinationsfahrzeugen oder von umwandelbaren Fahrzeugen.

Gleichwohl beinhaltet B60V spezielle Herstellungsschritte oder Geräte, die Teil eines Herstellungsprozesses für Kombinationsfahrzeuge oder umwandelbare Fahrzeuge sind, die teilweise oder während einer bestimmten Zeit von dem gasförmigen Stoff getragen werden, falls die Herstellungsschritte oder die Geräte besonders der Herstellung von Teilen des Fahrzeugs dienen, die das dünne Gaspolster oder den gasförmigen Stoff formen oder erzeugen.

B62D 65/00 „Formgestaltung, Herstellung, z.B. Zusammenbau, Erleichterung der Demontage oder bauliche Veränderung von Motorfahrzeugen oder Anhängern, soweit nicht anderweitig vorgesehen” beinhaltet die behandelten Gegenstände mit Bezug auf die Gestaltung und Herstellung von Motorfahrzeugen, Eisenbahnfahrzeuge und Anhängern sowie die Gestaltung und Herstellung von umwandelbaren Arten und/oder kombinierten Arten dieser Fahrzeuge.

B63B „Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge, Ausrüstung für die Schifffahrt“ beinhaltet in der Gruppe B63B 3/00 den Bau des Schiffskörpers und in der Gruppe B63B 9/00 Verfahren zum Entwurf, Bau, Unterhaltung, Umbau, Umrüstung, Reparatur oder Bestimmung der Eigenschaften von Schiffen.

B64F 5/00 „Entwurf, Herstellung, Montage, Reinigung, Wartung oder Reparatur von Luftfahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen“ beinhaltet die Herstellung und den Zusammenbau von Luftfahrzeugen.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:

Allgemeine Herstellung von verschiedenen Fahrzeugteilen	B23P 15/00
Zusammensetzen oder Auseinandernehmen von verschiedenen Metallwerkstücken	B23P 19/04
Zusammensetzen mehrerer verschiedener Teile zu Baugruppen	B23P 21/00
Formgestaltung, Herstellung, Zusammenbau, Erleichterung der Demontage oder bauliche Veränderung von Motorfahrzeugen oder Anhängern	B62D 65/00
Bau des Schiffskörpers	B63B 3/00
Verfahren zum Entwurf, Bau, Unterhaltung, Umbau, Umrüstung, Reparatur oder Bestimmung der Eigenschaften von Schiffen	B63B 9/00
Entwurf, Herstellung oder Montage von Luftfahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen	B64F 5/00

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:

Mähmaschinen, von einem Luftkissen getragen	A01D 34/695
Vorrichtungen zur Unterstützung des manuellen Transportes von Gegenständen über kurze Entfernungen (z.B. innerhalb eines Gebäudes oder Gebäude) oder kippen von schweren Lasten unter Anwendung eines Hochdruckströmmittels aus einer unabhängigen Quelle zur Bildung eines Luftkissens zwischen Last und Boden	B65G 7/06
Fördern von Gegenständen durch Leitungen oder Rohre mittels der Fließbewegung oder unter dem Druck eines strömenden Mediums und Fördern von Gegenständen auf einer ebenen Gleitfläche mit in der Gleitfläche angeordneten Ausblasdüsen	B65G 51/00

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:

Fahrzeug

Dieser Ausdruck wird in dieser Unterklasse mit den folgenden beiden Bedeutungen benutzt:

(1) Alle Arten von Vorrichtungen (z.B. Automobile), die zum Transport von Personen oder Waren über eine weite Strecke (z.B. zwischen Städten, zu oder von einzelnen Gebäudekomplexen) bestimmte sind, über Land, über Wasser, oder durch die Luft mit Ausnahme einer der folgenden Arten: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge oder Schlitten.

(2) In einigen Fällen der vorstehenden Definition kann der Ausdruck „Fahrzeug“ in einem Sinn verwendet werden, der außerhalb der Bedeutung von (1) liegt (z.B. Schienenfahrzeug). In diesem Fall hat das Wort „Fahrzeug“ eine breitere Bedeutung als in (1) (z.B. ohne die Ausnahme von besonderen Arten von Fahrzeugen). Der Leser kann aus dem Kontext schließen, ob in dem jeweiligen Fall das Wort „Fahrzeug“ die Bedeutung von (1) oder (2) hat.

Synonyme und Stichwörter

In Patentdokumenten werden die Worte "hovercraft" , "Bodeneffektfahrzeug" , "Oberflächeneffektfahrzeug" und "Luftkissenfahrzeug" oft als Synonyme verwendet.

B60V

Air-cushion vehicles

Definition Statement

This subclass covers:

Vehicles that are specifically designed, or specially adapted, to be wholly or partially supported, at least some of the time during their travel over a surface (e.g. water, land, floors, railways, roads, sidewalks, runways), by a thin cushion or film of gaseous fluid (e.g. air). Wherein the gaseous fluid of the cushion or film is at least partially:

supplied or generated by means located on the vehicle and
propelled from the vehicle towards a nearby reaction surface that does not form a part of the vehicle (e.g. ground, lake surface, roadway) and against which the fluid pushes to sustain the vehicle a relatively short distance (e.g. less than the height of the vehicle) above the reaction surface.

Components of the above vehicles having structural features that limit them to use with vehicles supported during travel on a thin cushion or film of gaseous fluid.

The making of vehicles that are specifically designed to be:

exclusively supported by a thin cushion or film of gaseous fluid when traveling and
unrestricted to a particular path by fixed guiding structure.

Specially adapted method steps or apparatus, which are part of an entire manufacturing process, for the manufacture of components essential to forming or maintaining the thin cushion or film of gaseous fluid for vehicles of the type that are only partially supported, or supported only part time during travel, by the gaseous fluid.

Relationship between large subject matter areas

Between B60V and other vehicle manufacturing subclasses

B60V covers the manufacture of vehicles that are designed to be exclusively supported by a thin cushion or film of gaseous fluid at all times when traveling.

Despite the fact that B60V covers the structure of certain combination or convertible types of vehicles, it does not cover the total method or means for making or assembling these vehicles. In the situations where a vehicle includes an alternative, supplemental, or primary means for supporting it during travel that is not an air cushion, the manufacture of this type of vehicle is covered in the same subclass that provides for the manufacture of vehicles relying solely for support on its particular type of alternative, supplemental, or primary means. Subclasses B62D , B63B , and B64F cover the manufacture of the various types of combination or convertible vehicles.

Nevertheless, B60V does cover specific manufacturing steps or apparatus that are a part of a total process used to make combination or convertible vehicles that are partially supported, or supported part time, by the gaseous fluid if the manufacturing steps or apparatus are specially adapted for the manufacture of components of the vehicles used to form or maintain the thin cushion or film of gaseous fluid.

B62D 65/00 "Designing, manufacturing, e.g. assembling, facilitating disassembly, or structurally modifying motor vehicles or trailers, not otherwise provided for" covers subject matter pertaining to the designing and manufacturing of motor vehicles, rail vehicles and trailers, as well as the designing and manufacturing of convertible types and/or combination types of these vehicles.

B63B "Ships or other waterborne vessels; Equipment for shipping" provides for the construction of hulls in group B63B 3/00 and the methods of designing, building, maintaining, converting, refitting, repairing or determining properties of vessels in group B63B 9/00 .

B64F 5/00 "Designing, manufacturing, assembling, cleaning, maintaining or repairing aircraft, not otherwise provided for" covers the manufacture or assembly of aircraft.

References relevant to classification in this subclass

This subclass does not cover:

General manufacturing of various vehicle parts	B23P 15/00
Assembling and disassembling of various metal parts	B23P 19/04
Assembling of a multiplicity of different parts to compose units	B23P 21/00
Designing, manufacturing, assembling, facilitating disassembly, or structurally modifying motor vehicles or trailers	B62D 65/00
The construction of hulls	B63B 3/00
Methods of designing, building, maintaining, converting, refitting, repairing, or determining properties of vessels	B63B 9/00
Designing, manufacturing, or assembling aircraft, not otherwise provided for	B64F 5/00

Informative references

Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search:

Mowers supported by an air-cushion	A01D 34/695
Devices that assist either manually moving over a short distance (e.g. within a building or buildings) or tilting heavy loads by using pressurized fluid supplied from an independent source to provide a cushion of fluid between a load and floor	B65G 7/06
Conveying articles through pipes or tubes by fluid flow or pressure and the conveying of articles over a surface using pressurized fluid jets located in the surface	B65G 51/00

Glossary

In this subclass, the following terms or expressions are used with the meaning indicated:

Vehicle

This term has been used with the following two variations in meaning within this subclass:

(1) all varieties of apparatus (e.g. automobiles) intended to carry people or goods significant distances (e.g. between cities, to or from separate building complexes) across land, over water, or through the air except those restricted to one of the following types: rail vehicles , waterborne vessels, aircraft, space vehicles , hand carts, cycles, animal-drawn vehicles , or sledges.

(2) In some instances in this definition, the term " vehicle " has been qualified by another word which takes its meaning outside the scope of (1) above (e.g. "rail vehicle "), in which case the word " vehicle " takes its broader meaning in (1) above (i.e. without the specified exception of particular types of vehicles from its scope). The reader can determine from the context whether an occurrence of the word " vehicle " in this definition falls within the meaning stated in (1) or (2).

Synonyms and Keywords

In patent documents the terms hovercraft , ground-effect vehicle , surface-effect vehicle , and air-cushion vehicle are often used as synonyms.