B60V

Luftkissenfahrzeuge

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Fahrzeuge, die besonders ausgebildet oder besonders angepasst sind, um gänzlich oder teilweise wenigstens zeitweise während ihrer Bewegung über eine Oberfläche (z.B. Wasser, Erdboden, Geschoßflächen, Schienen, Straßen, Gehwege, Landebahnen) von einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff (z.B. Luft) getragen zu werden. Hierzu wird das Gas des Polsters oder der gasförmige Film zumindest teilweise:

durch auf dem Fahrzeug angeordnete Mittel geliefert oder erzeugt und
gegen eine nahe Oberfläche geblasen, die nicht des Teil des Fahrzeugs ist (z.B. Erdboden, Seeoberfläche, Fahrweg), wobei der gasförmige Stoff das Fahrzeug in einen relativ kurzen Abstand (z.B. weniger als die Fahrzeughöhe) zur nahen Oberfläche hält.

Teile der vorstehend genannten Fahrzeuge haben bauliche Merkmale, durch die sie sich nur auf einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff fortbewegen können.

Die Fahrzeuge sind so gebaut, dass

sie während der Bewegung ausschließlich von einem dünnen Gaspolster oder von einem gasförmigen Stoff getragen werden und
sie nicht durch ortsfeste Führungsstrukturen in ihrer Bewegung eingeschränkt sind.

Besonders angepasste Fertigungsschritte oder Vorrichtungen, die Teil eines Fertigungsprozesses für die Fertigung von Teilen sind, die wichtig für die Ausbildung oder Erhaltung des dünnen Gaspolsters oder des gasförmigen Stoffes für Fahrzeuge sind, die nur teilweise oder nur zeitweise während der Bewegung von dem gasförmige Stoff getragen werden.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Zwischen B60V und anderen Unterklassen zur Fahrzeugherstellung

B60V umfasst die Herstellung von Fahrzeugen, die ausschließlich für eine Bewegung auf einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff gebaut sind.

Trotz der Tatsache, dass B60V die Herstellung von bestimmten Kombinationen von Fahrzeugen oder umwandelbare Fahrzeuge umfasst, beinhaltet es nicht sämtliche Methoden oder Mittel für die Herstellung dieser Fahrzeuge. In den Fällen, in denen ein Fahrzeug eine alternative Ergänzung oder in der Hauptsache Tragemittel beinhaltet, die keine Gaspolster sind, ist die Herstellung dieser Klasse von Fahrzeugen ausschließlich in der Unterklasse einzuordnen, wie die alternative Ergänzung oder das Haupttragmittel. Die Unterklassen B62D, B63B und B64F beinhalten die Herstellung von verschiedenen Arten von Kombinationsfahrzeugen oder von umwandelbaren Fahrzeugen.

Gleichwohl beinhaltet B60V spezielle Herstellungsschritte oder Geräte, die Teil eines Herstellungsprozesses für Kombinationsfahrzeuge oder umwandelbare Fahrzeuge sind, die teilweise oder während einer bestimmten Zeit von dem gasförmigen Stoff getragen werden, falls die Herstellungsschritte oder die Geräte besonders der Herstellung von Teilen des Fahrzeugs dienen, die das dünne Gaspolster oder den gasförmigen Stoff formen oder erzeugen.

B62D 65/00 „Formgestaltung, Herstellung, z.B. Zusammenbau, Erleichterung der Demontage oder bauliche Veränderung von Motorfahrzeugen oder Anhängern, soweit nicht anderweitig vorgesehen” beinhaltet die behandelten Gegenstände mit Bezug auf die Gestaltung und Herstellung von Motorfahrzeugen, Eisenbahnfahrzeuge und Anhängern sowie die Gestaltung und Herstellung von umwandelbaren Arten und/oder kombinierten Arten dieser Fahrzeuge.

B63B „Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge, Ausrüstung für die Schifffahrt“ beinhaltet in der Gruppe B63B 3/00 den Bau des Schiffskörpers und in der Gruppe B63B 9/00 Verfahren zum Entwurf, Bau, Unterhaltung, Umbau, Umrüstung, Reparatur oder Bestimmung der Eigenschaften von Schiffen.

B64F 5/00 „Entwurf, Herstellung, Montage, Reinigung, Wartung oder Reparatur von Luftfahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen“ beinhaltet die Herstellung und den Zusammenbau von Luftfahrzeugen.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:

Allgemeine Herstellung von verschiedenen Fahrzeugteilen	B23P 15/00
Zusammensetzen oder Auseinandernehmen von verschiedenen Metallwerkstücken	B23P 19/04
Zusammensetzen mehrerer verschiedener Teile zu Baugruppen	B23P 21/00
Formgestaltung, Herstellung, Zusammenbau, Erleichterung der Demontage oder bauliche Veränderung von Motorfahrzeugen oder Anhängern	B62D 65/00
Bau des Schiffskörpers	B63B 3/00
Verfahren zum Entwurf, Bau, Unterhaltung, Umbau, Umrüstung, Reparatur oder Bestimmung der Eigenschaften von Schiffen	B63B 9/00
Entwurf, Herstellung oder Montage von Luftfahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen	B64F 5/00

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:

Mähmaschinen, von einem Luftkissen getragen	A01D 34/695
Vorrichtungen zur Unterstützung des manuellen Transportes von Gegenständen über kurze Entfernungen (z.B. innerhalb eines Gebäudes oder Gebäude) oder kippen von schweren Lasten unter Anwendung eines Hochdruckströmmittels aus einer unabhängigen Quelle zur Bildung eines Luftkissens zwischen Last und Boden	B65G 7/06
Fördern von Gegenständen durch Leitungen oder Rohre mittels der Fließbewegung oder unter dem Druck eines strömenden Mediums und Fördern von Gegenständen auf einer ebenen Gleitfläche mit in der Gleitfläche angeordneten Ausblasdüsen	B65G 51/00

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:

Fahrzeug

Dieser Ausdruck wird in dieser Unterklasse mit den folgenden beiden Bedeutungen benutzt:

(1) Alle Arten von Vorrichtungen (z.B. Automobile), die zum Transport von Personen oder Waren über eine weite Strecke (z.B. zwischen Städten, zu oder von einzelnen Gebäudekomplexen) bestimmte sind, über Land, über Wasser, oder durch die Luft mit Ausnahme einer der folgenden Arten: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge oder Schlitten.

(2) In einigen Fällen der vorstehenden Definition kann der Ausdruck „Fahrzeug“ in einem Sinn verwendet werden, der außerhalb der Bedeutung von (1) liegt (z.B. Schienenfahrzeug). In diesem Fall hat das Wort „Fahrzeug“ eine breitere Bedeutung als in (1) (z.B. ohne die Ausnahme von besonderen Arten von Fahrzeugen). Der Leser kann aus dem Kontext schließen, ob in dem jeweiligen Fall das Wort „Fahrzeug“ die Bedeutung von (1) oder (2) hat.

Synonyme und Stichwörter

In Patentdokumenten werden die Worte "hovercraft" , "Bodeneffektfahrzeug" , "Oberflächeneffektfahrzeug" und "Luftkissenfahrzeug" oft als Synonyme verwendet.