B60T

Bremsanlagen für Fahrzeuge oder Teile davon;
Bremsbetätigungssysteme oder Teile davon allgemein;
Anordnung von Bremselementen von Fahrzeugen allgemein;
Tragbare Vorrichtungen zum Verhindern von unerwünschter Bewegungen von Fahrzeugen;
Ausbildungen am Fahrzeug zum Erleichtern der Kühlung von Bremsen

Definition

Diese Unterklasse umfasst:

Anordnung von Bremselementen von Fahrzeugen (wie weiter unten im Glossar definiert).

Tragbare Vorrichtungen zum Verhindern von unerwünschter Bewegungen von Fahrzeugen , insbesondere wo Vorrichtungen besonders ausgestaltet sind um äußere Teile eines stationären Fahrzeugs zu verwenden um es von einer Bewegung abzuhalten oder diese zu vermeiden.

Ausbildungen am Fahrzeug zum Erleichtern der Kühlung von Bremsen.

Bremsbetätigungssysteme oder Teile davon allgemein oder besonders ausgebildet für Fahrzeuge , zum Erzeugen von Variablen, welche das Ausmaß oder die Dauer einer Bremsung beeinflussen für die folgenden Zwecke:

Zur Einstellung der Radbremskraft auf die Fahrzeugbedingungen oder die Oberflächenbeschaffenheit. Z.B. begrenzen oder variieren der Bremskraftverteilung.
Für kontinuierliches Bremsen mittels Fluid oder einem puderartigem Medium, z.B. beim Herabfahren eines langen Gefälles.
Zur Übertragung des Bremssignals von den die Bremsung auslösenden Mitteln zum Bremszuspannorgan.

Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Bremsbetätigungssysteme, z.B:

Einrichtungen zum Einleiten des Bremsvorgangs, z. B manuell oder automatisch betätigt.
Bauart, Anordnungen oder Wirkungsweise von Ventilen in Hilfsbremsanlagen.
Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör mit anderen charakteristischen Eigenschaften, z. B Anordnung von Pumpen oder Kompressoren, Bremszylinder die nicht das eigentliche Bremszuspannorgan sind, Sicherheits- und Überwachungsvorrichtungen.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

B61H umfasst Bremsen oder andere Verzögerungseinrichtungen speziell für Schienenfahrzeuge und Anordnung oder Einrichtung von Bremsen oder anderer Verzögerungseinrichtungen sind von B60T umfasst:

Anordnungen zum Einstellen der Radbremskraft zum Anpassen an veränderliche Fahrzeug - oder Fahrbahnbedingungen ( B60T 8/00 ).
Übertragung der Bremsbetätigungskraft von den, den Bremsvorgang einleitenden Einrichtungen zu den Bremszuspannorganen mit Hilfskraftunterstützung oder mit einer Hilfskraftübertragung, Bremsanlagen mit derartigen Übertragungseinrichtungen, z.B. Druckluftbremsanlagen ( B60T 13/00 ).
Bauart, -Anordnung oder Wirkungsweise von Ventilen, die in Hilfsbremsanlagen eingebaut sind ( B60T 15/00 ).
Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Bremsanlagen ( B60T 17/00 ).

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Diese Unterklasse umfasst nicht:

Bremsen oder andere Verzögerungseinrichtungen ausgebildet für Schienenfahrzeuge, Anordnungen oder Ausbildung von Bremsen oder anderer Verzögerungseinrichtungen (siehe oben)	B61H
Elektrodynamische Fahrzeugbremssysteme allgemein und ihre Regelung	B60L
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Bremsen und anderen Antriebseinheiten, wie Motor, Getriebe oder Kupplung (dies kann bei der Klassifizierung von besonderer Bedeutung sein, wenn Traktions-Kontrollsysteme auf mehr als nur die Bremsen einwirken)	B60W
Anordnung von Bremsteilen an Fahrrädern	B62L
Anordnung von Bremsteilen an Flugzeugen	B64C 25/42
Dynamoelektrische Bremsen	H02K 49/00

Informative Querverweise

Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:

Bremsen selbst, d.h. die Vorrichtungen an denen der eigentliche Bremseffekt auftritt und Bremszuspannorgane die direkt auf diesen Vorrichtungen wirken	F16D
Anschläge (Sperren), Gleisbremsen oder Verzögerungseinrichtungen die am Schienenstrang befestigt sind	B61K 7/00
Sicherheitseinrichtungen auf Straßen zum Abbremsen, Zurückleiten oder Stoppen von der Fahrbahn abkommenden Fahrzeugen , z. B. Schutzpfosten, Poller	E01F 15/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

In Gruppe B60T 8/00 sollten, wenn der zu klassifizierende Gegenstand bestimmt wird durch sowohl den elektronischen als auch den nicht elektronischen Aspekt , beide Aspekte in B60T 8/17 oder den Untergruppen davon, und in B60T 8/18 klassifiziert werden.

Glossar

In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke in der angegebenen Bedeutung verwendet:

Bremskraftverstärker

Mittel die die Bremskraft vergrößern

Fahrzeug

Dieser Begriff kann hier zwei verschiedene Bedeutungen haben, nämlich.

(1) alle Fahrzeuge außer jenen die auf die folgenden Fahrzeugtypen beschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge und Schlitten welche von den zuständigen Unterklassen B61-B64 umfasst werden. Der Begriff Fahrzeug beinhaltet auch

(i) Fahrzeugeigenschaften welche mehr als einem der oben gelisteten Arten eigen sind, und

(ii) bestimmte Eigenschaften die auf Automobile, Anhänger für die Straße oder Anhänger für das Gelände beschränkt sind.

(2) In einigen Fällen dieser Definition wurde der Begriff „Fahrzeug“ spezifiziert durch ein anderes Wort, dessen Bedeutung außerhalb des Geltungsbereiches von (1) liegt (z.B. „Schienenfahrzeug“), in diesem Fall hat das Wort „Fahrzeug“ seine lexikalische Bedeutung.

Der Leser kann aus dem Zusammenhang, in dem das Wort „Fahrzeug“ vorkommt, erkennen, ob das Wort „Fahrzeug“ der Definition (1) oder (2) zuzuordnen ist.

Synonyme und Stichwörter

In Patentdokumenten werden oft die folgenden Abkürzungen verwendet:

ABS	Anti-Blockiersystem
ASR	Anti-Schlupfregelung
EBA	Bremsassistent
EBD	Elektronische Bremskraftverteilung

In Patentdokumenten werden oft folgende Synonyme verwendet:

Radschlupf, Reifenschlupf;

Traktionskontrolle, ASR (Anti-Schlupfregelung);

Bremskraftverstärker, Bremsassistent.