B60R 22/00

Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in Fahrzeugen

Definition

Fahrzeuge dieser Unterklasse, die besonders ausgebildete biegsame gurtartige Teile oder deren Anordnungen aufweisen, die bestimmt sind, um:

• wenigstens teilweisen den Körper eines Fahrzeuginsassen während der normalen Fahrt zu umgeben und
• sich schützend an den Körper anzulegen, um ihn zu halten, zurückzuhalten oder die Bewegung des Fahrzeuginsassen relativ zu seinem Fahrzeugsitz sonst wie zu begrenzen, so dass durch direkten Stoß hervorgerufene Verletzungen an dem Insassen auf Grund von plötzlich oder unerwartet auf diesen einwirkenden Kräften vermieden oder verringert werden.

Besonders ausgebildete Vorrichtungen oder Ausrüstungen, die mit den biegsamen, gurtartigen Teilen zusammenwirken.

Anmerkung

Viele der biegsamen gurtartigen Teile werden ausgelöst zum schützenden Anlegen an den Insassen bei extremen Veränderungen an der Fahrzeugbewegung oder unnormalen Fahrzeugbewegungen (z. B. starke Verzögerung, Zusammenstoß mit einem Gegenstand, Überschlagen des Fahrzeugs ) ausgelöst oder durch Mittel, die solche Arten der Veränderung oder der Bewegung erkennen (z. B. Radar, welches einen bevorstehenden Zusammenstoß mit einem anderen Fahrzeug meldet, löst aus).

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Gruppe