B60R

Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen

Definition

Alle Kategorien von Fahrzeugen an sich, die:

• nicht ausdrücklich von einer anderen Unterklasse der Klasse B60 als dieser Unterklasse umfasst sind oder
• nicht strukturell beschränkt sind auf die Fahrzeugkategorien, die vollständig von Unterklassen umfasst sind, die für Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luft- und Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, von Tieren gezogene Fahrzeugen oder Schlitten vorgesehen sind.

Fahrzeugkomponenten oder Fahrzeugteile der folgenden Art, seien sie allgemein verwendbar oder besonders für eine für diese Unterklasse geeignete Fahrzeugkategorie ausgebildet:

• Installationstechnik nutzende Vorrichtungen, die besonders für Fahrzeuge ausgebildet sind, oder Umbau an Fahrzeugen , um solche Vorrichtungen aufzunehmen, die von Fahrzeuginsassen für sanitäre Zwecke verwendet werden (z. B. Wasserklosetts, Urinale, Spülbecken).
• Besonders ausgebildete Anordnungen, Vorrichtungen oder Ausrüstungen, um direkte stoßartige Verletzungen an Fahrzeuginsassen zu verhindern oder zu verringern (z. B. Airbags, Sicherheitsgurte) oder ansonsten Fahrzeuginsassen direkt zu schützen (z. B. vor einem körperlichen Angriff).
• Besonders ausgebildete Anordnungen, Vorrichtungen oder Ausrüstungen, um direkte stoßartige Verletzungen an Personen zu verhindern oder zu verringern, die nicht im Fahrzeug sitzen (z. B. Fußgänger).
• Anordnungen oder Vorrichtungen, um den unbefugten Gebrauch von Fahrzeugen anzuzeigen oder zu stoppen.
• Spiegel oder andere optische Vorrichtungen (z. B. Kameras, Bildschirme zur Visualisierung des Verkehrs) besonders ausgebildet für Fahrzeuge oder ihre Anordnungen an Fahrzeugen , die während der Fahrt oder des Fahrzeugbetriebs zur Unterstützung des Sehens externer Objekte verwendet werden.
• Außen oder innen an Fahrzeugen angeordnete Abteile oder Vorrichtungen, die vor allem zum Halten oder Aufnehmen verstauter Gegenstände für die Fahrzeuginsassen gedacht sind (z. B. Gepäck, Karten, Ski).
• Außen oder innen an Fahrzeugen angeordnete Vorrichtungen oder Anordnungen, um Gegenstände für die Fahrzeuginstandhaltung (z. B. Werkzeuge, Wagenheber) zu halten.
• Außen oder innen an Fahrzeugen angebrachte Vorrichtungen oder Anordnungen, um von Fahrzeuginsassen benutzte, nicht für den Gebrauch der Fahrzeuge wesentliche Gegenstände (z. B. Fernseher, Schminkspiegel) oder Fahrzeugteile (z. B. Lautsprecher) zu befestigen.
• Elektrische oder Fluid-Schaltkreise oder Anordnungen von elektrischen oder fluidischen Schaltkreiselementen in solchen Schaltungen, die besonders für den Gebrauch bei Fahrzeugen ausgebildet sind.
• Besonders für die Schmierung von Fahrzeugen ausgebildete Anordnungen, Vorrichtungen oder Ausstattungen.
• Besonders ausgebildete Tritte oder andere Fahrzeugteile zum Tragen von Fahrzeuginsassen (z. B. Trittbretter), die von Fahrzeugbenutzern beim Besteigen von Fahrzeugen äußeren Fahrzeugteilen benutzt werden.
• Äußere Bauteile von Fahrzeugen , die in erster Linie zum Schützen von Fahrzeugen (z. B. Stoßstangen) oder von besonderen Fahrzeugteilen (z. B Kühlerschutz) vor der Beschädigung durch Zusammenstoß mit anderen Fahrzeugen oder Objekten gestaltet sind.
• Zier- oder Gebrauchsteile für die Außen- oder der Innenausstattung von Fahrzeugen .
• Fahrzeugbauteile für die Kennzeichnung von Fahrzeugen oder von Fahrzeugteilen.
• An Fahrzeugen angebaute oder angebrachte Vorrichtungen oder Umbauten an Karosserieteilen von Fahrzeugen für Werbezwecke (z. B. Reklameschilder).

Allgemein verwendbare Fahrzeugkomponenten oder Fahrzeugteile, außer für die oben aufgeführten Verwendungsmöglichkeiten und die nicht besonders ausgebildet oder eingeschränkt sind auf den Gebrauch mit:

• Fahrzeugen , vorgesehen in anderen Unterklassen der Klasse B60 für diese Unterklasse oder
• Fahrzeugarten, die vollständig von Unterklassen umfasst sind, die Eisbahnfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luft- und Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, von Tieren gezogene Fahrzeuge oder Schlitten betreffen.

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Allgemeine Beziehung zwischen B60R und anderen Unterklassen, die für Vorrichtungen oder Ausrüstungen zur Verhinderung von Verletzungen an Fahrzeuginsassen vorgesehen sind

B60R umfasst Sicherheitsvorrichtungen oder Ausrüstungen zum Verhindern oder Verringern von durch direkten Stoß hervorgerufenen Verletzungen an Fahrzeuginsassen, sofern sie ausdrücklich für die zur Klasse B60 gehörenden Fahrzeugarten vorgesehen oder von allgemein verwendbar sind (z. B bei mehreren Fahrzeugarten). Zusätzlich umfasst B60R Airbags, Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre, die in Motor- oder Schienenfahrzeuge jeder Bauart (d. h. Landfahrzeuge) verwendet werden.

B60P umfasst Sicherheitsvorrichtungen zum Sichern oder Befestigen von Lasten außer Fahrzeuginsassen an Fahrzeugen .

B64D (insbesondere B64D 25/00 ) umfasst Sicherheitseinrichtungen oder Ausrüstungen für Flugzeuge und insbesondere in Flugzeugen verwendete Sicherheitsgurte oder -geschirre.

B63B (insbesondere B63B 23/00 ) und B63C (insbesondere B63C 9/00 ) umfassen Sicherheitseinrichtungen oder Ausrüstungen für Boote oder Schiffe.

A62B 35/00 umfasst Sicherheitsgurte oder -geschirre, die nicht in Fahrzeugen verwendet werden oder die nicht auf die Verwendung in Fahrzeugen eingeschränkt sind.

Allgemeine Beziehung zwischen B60R und anderen Unterklassen, die für Abteile, Haltevorrichtungen oder Einbauvorrichtungen vorgesehen sind

B60R umfasst Fahrzeugabteile oder Befestigungsvorrichtungen zum Aufbewahren oder Einbau von Gegenständen in einer Nicht-Gebrauchsposition, wenn sie allgemeinen verwendbar sind oder wenn sie nicht besonders für die Fahrzeugart der Unterklasse vorgesehen sind, welche die Fahrzeugart umfasst, an denen sie angebracht sind. Normalerweise sind die aufbewahrten oder befestigten „Gegenstände“ nicht die hauptsächliche Ladung der Fahrzeuge (siehe B60P Querverweis) und sind beschränkt auf verstaute Gegenstände, welche das persönliche Eigentum ihrer Insassen darstellen (z. B. Gepäck, Skier) oder von deren Insassen beim Reisen (z. B. Karten, Taschenlampen) oder für die Fahrzeuginstandhaltung (z. B. Wagenheber, Werkzeuge) benutzt werden. Die aufbewahrten oder gehaltenen „Gegenstände“ können auch wesentliche oder grundlegende Komponenten der Fahrzeugarten sein, die in den Hauptgruppen-Titeln von B60R aufgelistet sind (z. B. Spiegel, Airbags). Darüber hinaus ist B60R auch für Vorrichtungen zum Befestigen oder Einbauen von anderen Arten von „Gegenständen“ in einer Gebrauchsposition vorgesehen, aber nur, wenn die befestigten oder eingebauten „Gegenstände“ nicht für den Betrieb des Fahrzeugs wesentlich sind (z. B. Dach- oder Deckenverkleidung, Radio) oder zweitrangige Fahrzeugbauteile (z. B. Verdrahtung für elektrische Schaltkreise) sind.

Andere Fahrzeugunterklassen sind für Abteile oder Bauteileinbau-Vorrichtungen vorgesehen, wenn sie strukturell auf den Gebrauch bei nur einer bestimmten, woanders vorgesehenen Fahrzeugart beschränkt sind. Die Ausnahme für diese Aussage gilt für solche wesentlichen oder grundlegenden Fahrzeugbauteile, für die ausdrücklich bestimmte Gruppen von B60R vorgesehen sind (z. B. Fahrzeugspiegel, Stoßstangen, Sicherheitsgurte). Andere Fahrzeug -Unterklassen sind für Abteile oder Bauteil-Einbauvorrichtungen vorgesehen, wenn sie „Gegenstände“ unterbringen, positionieren oder halten sollen, welche die unterscheidungswesentlichen oder hauptfunktionalen Bauteile für ihre Fahrzeugart darstellen (z. B. Luftvorhang-Düse für Luftkissenfahrzeug). Allerdings müssen unter diesen Umständen die Funktionsbauteile der Fahrzeuge für ihren Hauptzweck in der befestigten oder untergebrachten Position benutzbar sein oder leicht von einer Aufbewahrungsposition zu einer Gebrauchsposition umsetzbar sein (z. B. B62D 25/08 für Motorabteile, B60J 1/16 für in den Nichtgebrauchsbereich von Türen verschiebbare Fahrzeugfenster), B60Q 1/05 für versenkbare Fahrzeugscheinwerfer) statt lediglich transportierte Fracht darzustellen.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Informative Querverweise

Glossar