B29D

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Verfahren und Vorrichtungen, die charakteristisch sind für die Herstellung von besonderen Gegenständen aus Kunststoff oder aus Stoffen in plastischem Zustand. Die besonderen Gegenstände können definiert werden:

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Wie in der ganzen Klasse B29, umfasst diese Unterklasse nicht die Verarbeitung von Kunststoffbahnen analog der Verarbeitung von Papier, welche durch die Klasse B31 umfasst wird.

B29D umfasst die Herstellung von Kunststoffen oder kunststoffartigen Gegenständen. Diese Unterklasse wird oft mit folgenden Bereichen verbunden:

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Herstellen von Granulat
B29B 9/00
Herstellen von Vorformlingen
B29B 11/00
Herstellung von Schichten mit parallelen faserförmigen Verstärkungen mit definierten oder unbegrenzten Längen
B29C 70/20
Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern
B60C 29/00

Informative Querverweise

Kunststoffkragen
A41B 3/16
Plastiksitze oder –deckel für Klosetts jeder Art
A47K 13/02
Herstellen von Ringen aus Draht
B21F 37/00
Maschinen, Einrichtungen oder Verfahren zum Schleifen oder Polieren von optischen Bauteilen
B24B
Konditionieren oder physikalische Behandlung der zu formenden Massen
B29B 13/00
Vorbehandeln der zu formenden Massen, z.B. von Verstärkungs- oder Füllstoffen oder Einlagen
B29B 15/00
Erwärmen oder Aushärten, z.B. Vernetzen oder Formen von Kunststoffen; Vorrichtungen hierfür, z.B. für das Vulkanisieren
B29C 35/02
Verfahren oder Vorrichtungen für die Herstellung von Schichtkörpern; Bearbeitung von Schichten oder Schichtkörpern
B32B 37/00 - B32B 41/00
Mittel zum Halten von Rädern oder Teilen davon zum Montieren, Halten oder Zusammenbauen von Rädern
B60B 30/00
Bauarten von Reifenarten oder Teile davon
B60C
Durch Flüssigkeiten oder plastische Materialien geformte Dichtungen
B65D 53/00
Gewebe, Webverfahren und Webmaschinen
D03D
Herstellen von Netzen durch Knüpfen von fadenförmigem Material, Herstellen geknüpfter Teppiche oder Tapisserien und Knüpfen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D04G
Schutzhelme oder Kopfschilde aus Kunststoff
F41H 1/08
Treibriemen aus Kunststoff mit durch Kunststoff verbundenen Verstärkungen
F16G 1/16
Keilriemen aus Kunststoff mit durch Kunststoff verbundenen Verstärkungen
F16G 5/14
Prüfen der Reifen von Radfahrzeugen
G01M 17/02
Optische Elemente, Systeme oder Geräte
G02B
Brillen, Sonnenbrillen oder Schutzbrillen, soweit sie die gleichen Merkmale wie Brillen haben und Kontaktlinsen
G02C
Kunststofflager für Groß- und Kleinuhren
G04B 31/016
Informationsspeicherung mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler, wobei der Wandler direkt Modulationen in der aufgezeichneten Spur herstellt oder von den Modulationen direkt angesteuert wird
G11B

Spezielle Klassifizierungsregeln

Die Verarbeitung von Kunststoffen wird, soweit wie möglich, primär nach den einzelnen zu verwendeten Formgebungsverfahren klassifiziert, z.B. in die Unterklasse B29C;

Die Klassifizierung entsprechend der Herstellung von besonderen Gegenständen in die Unterklasse B29D ist beschränkt auf:

Erzeugnisse an sich werden nicht in diese Klasse klassifiziert. Wenn ein Erzeugnis jedoch durch die Art und Weise seiner Herstellung gekennzeichnet ist und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung, sollte das Herstellungsverfahren in diese Klasse klassifiziert werden;

In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklasse B29K hinzuzufügen.

Glossar

Lager

Kunststoffbauteil, das die eingeschränkte relative Bewegung zwischen zwei oder mehr Teilen erlaubt, insbesondere Rotation oder Längsbewegung.

Buchse

Dünne Kunststoffhülse oder Rohrauskleidung, welche als Lager oder Führung dient.

Träger von Aufzeichnungen

Ein Körper, z.B. eine Walze, Scheibe, Steckplatte, Band oder Draht, für die dauerhafte Speicherung von Informationen, welche durch ein relativ zum Aufzeichnungsträger bewegliches Messelement abgetastet werden können.