B07B
Trennen fester Stoffe von festen Stoffen durch Sieben, Klassieren oder Sichten oder durch Verwendung von Gasströmungen;
Sonstiges Trennen auf trockenem Wege, soweit anwendbar auf Schüttgut, z.B. lose Gegenstände, soweit sie wie Schüttgut gehandhabt werden können.
Definition
Diese Unterklasse umfasst:
Vorrichtungen oder Verfahren zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen, umfassend:
-
Jedes Sortieren oder Klassieren von Schüttgut oder losen Gegenständen, soweit sie wie Schüttgut gehandhabt werden können, das sich von selbst aus der Konstruktion des Apparates und den Eigenschaften des Schüttgutes oder der Gegenstände ergibt, z.B. bei einer Falle, die sich unter einem Gegenstand von einem bestimmten Minimalgewicht öffnet, oder bei einer Öffnung von abgestufter Größe.
-
Sortieren von Gegenständen insoweit, als die gleichen Bedingungen anwendbar sind, z.B. Sortieren von Schnittholz durch Führen über zunehmend länger werdende Öffnungen; die Gegenstände können zum Zweck des Sortierens ausgerichtet werden oder nicht.
-
Sieben, Klassieren, Sichten oder Sortieren fester Stoffe unter Verwendung von Maschengittern, Sieben, Rosten oder dgl.
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Trennen fester Stoffe von festen Stoffen, die anfänglich als Gemisch vorliegen, mit Hilfe von Vorrichtungen oder Verfahren, die das Gemisch einer Gasströmung unterwerfen, das Gemisch in einem Gas dispergieren, das Gemisch beim Abscheiden von einer Gasströmung tragen oder eine Gasströmung auf das Gemisch zum Abscheiden richten, einschließlich Kombinationen unterschiedlicher Arten von Vorrichtungen, die Gasströmungen zum Abscheiden fester Stoffe von festen Stoffen verwenden.
-
Andere Arten von Vorrichtungen zum direkt gesteuerten Klassieren oder Sortieren fester Stoffe in Schüttgutform oder loser Gegenstände, die wie feststoffartiges Schüttgut behandelt werden, auf trockenem Weg, z.B. Klassieren nach der Größe, nach dem Gewicht oder unter Ausnützung von Impulskräften.
-
Konstruktive Merkmale von Sieben an sich oder Siebe und ihre Antriebsmechanismen, die in trockenen oder nassen Abscheideverfahren verwendet werden.
-
Kombinationen verschiedenartiger Vorrichtungen oder Verfahren zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen, die auf Schüttgut oder lose Gegenstände, soweit sie wie Schüttgut gehandhabt werden können, anwendbar sind.
-
Zusatzeinrichtungen, die speziell für die obigen Arten des Trennens, Sortierens oder Klassierens von Schüttgut oder schüttgutartigen Gegenständen ausgeführt sind oder damit in Verbindung stehen.
Beziehungen zu anderen Sachgebieten
1. In Sektion
B
findet man das Trennen von unterschiedlichen Stoffen, z.B. unterschiedlich in Material, Größe oder Aggregatszustand, vorwiegend in den folgenden Unterklassen:
B01D,
B03B,
B03C,
B03D,
B04B,
B04C,
B07B,
B07C.
2. Die Klassifizierungsmerkmale dieser Unterklassen sind:
i. der Aggregatszustand des zu trennenden Stoffes;
ii. das Wirkprinzip des angewandten Verfahrens;
iii. besondere Gerätegattungen.
Das erste dieser Merkmale enthält sechs verschiedene Aspekte, die in drei Gruppen angeordnet sind:
d. flüssig/flüssig oder flüssig/gasförmig und gasförmig/gasförmig;
e. fest/flüssig oder fest/gasförmig;
f. fest/fest.
3. Diese Unterklassen sind gemäß folgender allgemeiner Regeln anzuwenden:
- B01D
ist die allgemeinste Klasse für das Trennen von Stoffen, sofern es nicht um das Trennen fester Stoffe von festen Stoffen geht.
-
Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von
B03B
abgedeckt, wenn das betreffende Verfahren als Äquivalent zum Waschen im Sinne des Bergbaus betrachtet wird, auch wenn es sich dabei um eine pneumatische Vorrichtung handelt, speziell Luftsetzmaschinen oder Luftherde. Siebe an sich werden nicht in dieser Unterklasse erfasst, sondern in
B07B
klassifiziert, auch wenn sie in einem nassen Verfahren eingesetzt werden. Alle anderen Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen mittels trockener Verfahren werden in
B07B
klassifiziert.
-
Wenn das Trennen aufgrund der Ermittlung oder Messung eines bestimmten Merkmals des Stoffes oder der Gegenstände, die sortiert werden sollen, stattfindet, dann wird es in
B07C
klassifiziert.
-
Es sollte auch beachtet werden, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von
B01D 59/00
abgedeckt wird, unabhängig davon, welches Verfahren oder welches Gerät eingesetzt wird.
Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse
Diese Unterklasse umfasst nicht:
Trennen von Isotopen
| B01D 59/00 |
Kombinationen von trockenen Trennvorrichtungen mit nassen Trennvorrichtungen oder Luftsetzmaschinen
| B03B |
Trennen fester Stoffe von festen Stoffen mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden
| B03B 4/00 |
Sortieren von Hand, Sortieren von Postgut, Sortieren mit Hilfe von Weichen oder anderen Vorrichtungen, die in Abhängigkeit einer Ermittlung oder Messung eines bestimmten Merkmals der Gegenstände oder Stoffe betätigt werden
| B07C |
Beispiele von Klassifikationsstellen, die den technischen Sachverhalt dieser Unterklasse umfassen, sofern dieser besonders ausgebildet, für einen besonderen Zweck eingesetzt oder in ein größeres System eingebunden ist:
Zum Sortieren, eigens ausgebildet für ganz bestimmte Stoffe oder ausgerichtet auf einen ganz bestimmten Zweck und in anderen Klassen erfasst, siehe die relevanten Stellen, beispielsweise: [Die folgende Auflistung ist nicht abschließend]
Klassieren oder Sortieren von Eiern
| A01K 43/00 A01K 43/04 |
Maschinen zum Sortieren von Absatzflecken in der Schuhherstellung
| A43D 33/06 |
Sortieranordnungen zum Handhaben von Werkstücken für oder verbunden mit Werkzeugmaschinen oder in diesen angeordnet
| B23Q 7/12 |
Filtrieren oder Sieben des Faserbreis bei der Papierherstellung
| D21D 5/02 |
Rundsiebtrommeln, die bei der Papierherstellung eingesetzt werden
| D21D 5/06 |
Sortieren von Münzen
| G07D |
Informative Querverweise
Folgende Stellen, die für eine Recherche interessant sein könnten, sollten beachtet werden:
Trennen allgemein; Trennen fest/gasförmig allgemein
| B01D |
Nasse Trennverfahren, Sortieren mit Verfahren, die fließende Stoffe in gleicher Art und Weise benutzen wie Flüssigkeiten
| B03 |
Nasses Trennen mit Hilfe von Flüssigkeiten
| B03B B03D |
Sortieren durch magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien, Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder
| B03C |
Zentrifugen oder Zentrifugalapparate mit Wirbelströmung zum Ausführen physikalischer Prozesse, z.B.
| B04 |
Zentrifugen
| B04B |
Zyklone
| B04C |
Spezielle Klassifizierungsregeln
Die Gruppe
B07B 1/40
hat Vorrang vor den Gruppen
B07B 1/30
bis
B07B 1/38.
B07B
Separating solids from solids by sieving, screening or sifting, or by using gas currents;
Other separating by dry methods applicable to bulk material , e.g. loose articles fit to be handled like bulk material .
Definition Statement
This subclass covers: Apparatus or methods for the separation of solids from solids that include:
- Any sorting or grading of bulk material or loose articles fit to be handled like bulk material which results automatically from the construction of the apparatus and properties of the material or articles, e.g. by a trap opening under an object of a certain minimum weight, by an aperture of graduated size.
- Sorting of articles in so far as the same conditions apply, e.g. sorting of timber by passing it over successively longer openings; the articles may or may not be orientated for the purpose of sorting.
- Sieving, screening, sifting or sorting solid materials using networks, gratings, grids or the like.
- Separating solids from solids that are initially a mixture using apparatus or methods that subject the mixture to a gas current, dispenses the mixture within a gas, carries the mixture on a gas current while it is being separated, or uses a gas current on it to cause separation, including combinations of disparate types of apparatus utilizing gas currents in the separation of solids from solids.
- Other types of apparatus for directly controlled dry method grading or sorting of solid materials in a bulk form or of loose articles that are being handled like solid type bulk material , e.g. grading according to size or weight or using momentum effects.
- Constructional features of screens per se, or screens and their driving mechanisms, which are used in dry or wet separating methods.
- Combinations of disparate types of apparatus or methods for separating solids from solids that applicable to bulk material or to loose articles fit to be handled like bulk material .
- Accessories that are specially adapted for, or arranged in conjunction with, the above types of separating, sorting or grading of bulk material or articles.
Relationship between large subject matter areas
In Section B , the separation of different materials , e.g. of different matter, size, or state, is predominantly found in the following subclasses: B01D , B03B , B03C , B03D , B04B , B04C , B07B , B07C .
The classifying characteristics of these subclasses are:
- the physical state of the matter to be separated;
- the principle of the process used;
- particular kinds of apparatus .
The first of these characteristics involves six different aspects , assembled in three groups:
- liquid/liquid or liquid/gas and gas/gas;
- solid/liquid or solid/gas;
- solid/solid.
These subclasses are to be used according to the following general rules:
- B01D is the most general class as far as separation other than solids from solids is concerned.
- Apparatus for separating solids from solids are covered by B03B when the process concerned is regarded as the equivalent of "washing" in the sense of the mining art, even if such apparatus is a pneumatic one, especially pneumatic tables or jigs. Screens per se are not covered by this subclass but are classified in B07B , even if they are being used in a wet process. All other apparatus for the separation of solids from solids according to dry methods are classified in B07B .
- If the separation takes place as a result of the detection or measurement of some feature of the material or articles to be sorted it is classified in B07C .
- It should also be noted that the separation of isotopes of the same chemical element is covered by B01D 59/00 , whatever process or apparatus is employed.
Sorting peculiar to particular materials or adapted to a specific purpose may be covered in other classes, see for example the non-exhaustive list of places for special adaptions in the following subsection.
References relevant to classification in this subclass
This subclass does not cover: Separating isotopes
| B01D 59/00 |
Combinations of dry separating apparatus with wet separating apparatus or pneumatic tables
| B03B |
Separating solids from solids using pneumatic tables or jigs
| B03B 4/00 |
Hand sorting, postal sorting, sorting by switching or other devices actuated in response to detection or measurement of some feature of articles or samples of material
| B07C |
Examples of places where the subject matter of this class is covered when specially adapted, used for a particular purpose, or incorporated in a larger system: Grading or sorting of eggs
| A01K 43/00 , A01K 43/04 |
Machines for sorting heel lifts in shoe-making
| A43D 33/06 |
Sorting arrangements for handling work specially combined with, or arranged in, or specially adapted for use in connection with, machine tools
| B23Q 7/12 |
Straining or screening of pulp in paper-making
| D21D 5/02 |
Rotary screen-drums used in paper-making
| D21D 5/06 |
Sorting of coins
| G07D |
Informative references
Attention is drawn to the following places, which may be of interest for search: Separation in general; solid/gas separation in general
| B01D |
Wet separating processes, sorting by processes using fluent material in the same way as liquid
| B03 |
Wet separating using liquids
| B03B , B03D |
Sorting by magnetic or electrostatic separation of solid materials from solid materials or fluids, separation by high-voltage electric fields
| B03C |
Centrifuges or vortex apparatus for carrying out physical processes, e.g.
| B04 |
| B04B |
| B04C |