A61Q

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Die Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Für diese Unterklasse geeignete Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen müssen auch an geeigneter Stelle in die Hauptgruppe A61K 8/00 , die Unterklassen C07C, C07D, C07F, C07G, C07H, C07J, C07K, C11D und C12N oder in die Klassen C01 und C08 klassifiziert werden.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Desodorieren von Luft
A61L 9/00
Arzneimittel gegen dermatologische Störungen
A61P 17/02-A61P 17/16
Ätherische Öle oder Duftstoffe an sich
C11B 9/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse sind alle Verwendungen von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen, die in den Ansprüchen angegeben oder in den Beispielen der Anmeldung als wesentlich offenbart worden sind, in alle geeigneten Stellen zu klassifizieren.

Die Klassifikationssymbole dieser Unterklasse werden auf den Patentdokumenten nicht an erster Stelle aufgeführt.

Glossar

Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen

umfasst Zusammensetzungen oder Zubereitungen für Haut, Haare, Nägel, Zähne oder Mundhöhle, die zur Reinigung, Veränderung des Aussehens, Beseitigung von Körpergerüchen und zum Schutz oder Erhalt ihres guten Zustandes verwendet werden.