Besonders ausgebildete Apparate, Instrumente, Vorrichtungen, oder Prozesse für die folgenden
Therapien
:
Komponenten mit speziellen baulichen Eigenschaften, die den Gebrauch der Apparate, Instrumente oder Vorrichtungen auf die
Therapien
dieser Unterklasse beschränken.
Gegenstände die für
Therapien
benutzt werden sind in verschiedene Unterklassen vorgesehen. Die Beziehung zwischen diesen Unterklassen in Bezug auf die Art der
Therapie
ist wie folgt:
In der Unterklasse
A61N
sind medizinische
Therapien
mittels Apparate oder Methoden vorgesehen, welche Energieformen benutzen, die keine mechanische Energie sind, wenn sie nicht für chirurgische Zwecke benutzt werden und wenn sie entweder für
In der Unterklasse
A61N
sind insbesondere Implantate dann vorgesehen, wenn das Implantat keine Ersatz für oder Ergänzung eines Teils eines Organs oder Körperteils ist, und Energie verwendet die keine mechanische Energie ist, zur Stimulation von Organen oder Körperteilen in einer Art und Weise, die ihre normale Funktion erleichtert, reguliert oder verbessert.
In der Unterklasse
A61H
sind vorgesehen: Massageapparate und Apparate für Physikalische
Therapie
oder Methoden für die Behandlung von Krankheit oder Behinderung (d.h. ein abnormaler Zustand des Körpers) unter Verwendung von mechanischer Energie. Die Apparate oder Methoden dieser Unterklasse verändern keine Körperteile auf chirurgische Weise während der Behandlung. Üblicher Weise dienen die Massageapparate und Methoden dieser Unterklasse der Erleichterung des Heilungsprozesses, der Reduzierung der Auswirkungen von Verletzungen oder Beeinflussung hilfreich den Zustand eines behinderten Körperteils mittels physikalische Bewegung eines Körperteils (z.B. Vorrichtung zum trainieren eines passiven Körperglieds) hauptsächlich mittels physischem Kontaktes oder Stimulation von Körperoberflächen oder natürlich vorkommenden Körperhöhlen. Aber auch die Stimulation von inneren Organen oder Körperteilen, wie die künstliche Beatmung und die Stimulation des Herzens sind in diese Unterklasse vorgesehen, wenn die Stimulation mittels direkter mechanischer Energie erfolgt.
In den Unterklassen
A61K
und
A61P
sind vorgesehen:
Therapien
mittels Arzneimitteln, welche chemische Verbindungen oder medizinische Präparate verwenden, die besonders ausgebildet sind für die Heilung, Verbesserung oder Zerstörung abnormaler Befindlichkeiten des Körpers (z.B. Krankheiten, Geburtsfehler) sowie die spezifischen therapeutischen Tätigkeiten für die die chemischen Komponenten und medizinischen Präparate benutzt werden.
In der Unterklasse
A61B
sind Chirurgie und chirurgische
Therapien
vorgesehen, die Organe oder Körperteile verändern oder reparieren. Hier sind auch alle chirurgischen oder diagnostische Apparate oder Methoden vorgesehen, wenn diese für beide Zwecke oder ihre Kombination benutzt werden. Insbesondere sind in der Unterklasse
A61B
vorgesehen, chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Methoden zum Übertragen von nicht mechanischer Energie zum oder vom Körper (z.B. Operation mittels elektromagnetischer Strahlung) zum verändern oder reparieren desselben.
Apparate für die Diagnostik oder die Chirurgie, die kombiniert sind mit oder verwendet werden können als Therepieapparate | A61B |
Apparate für die Strahlendiagnostik | A61B 6/00 |
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Methoden zum Übertragen von nicht mechanischer Energie zum oder vom Körper (z.B. Operation mittels Stahlen,
Elektrochirurgie) | A61B 18/00 |
Instrumente, Implantate, Werkzeuge oder Methoden, die besonders angepasst sind, so dass sie in ihrem Gebrauch auf Tiere beschränkt sind | A61D |
Apparate oder Methoden, die direkte mechanische Energie in der
Therapie
zur Behandlung von Krankheiten oder Behinderungen verwenden
| A61H |
Klopf- oder Vibrationsmassageapparate (z.B. die Ultraschallschwingungen nutzen) | A61H 23/00 |
Apparate oder Methoden zur Stimulation bestimmter Reflexpunkte durch Erhitzen oder Kühlen innerhalb der durch die Lebensfähigkeit der Zellen gesetzten Grenzen | A61H 39/06 |
Vorrichtungen zur Verabreichung radioaktiver Stoffe an oder in den Körper
| A61M 36/00 |
Messung bioelektrischer Signale des Körpers oder von Körperteilen | A61B 5/04 |
Chirurgisches Zubehör | A61B 19/00 |
Künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen
| A61F 2/00 |
Wärme- oder Kühlvorrichtungen für die medizinische oder therapeutische Heilbehandlung
| A61F 7/00 |
Sauna | A61H 33/06 |
Radiologische Arzneimittel
| A61K 51/12 |
Narkoseapparate im Allgemeinen
| A61M |
Künstliche Herzen und Mittel zur Kreislaufunterstützung welche zur Implantierung vorgesehen sind
| A61M 1/12 |
Pumpen für die Infusion unter Druck
| A61M 5/142 |
Vorrichtungen oder Verfahren zum Herbeiführen einer Veränderung des Bewusstseinszustandes durch mechanische, optische oder akustische Mittel, z.B. audiovisuelle Reize
| A61M 21/00 |
Therapeutische chemische Verbindungen oder medizinische Präparate, die zur Behandlung von Krankheiten oder abnormalen Körperbefindlichkeiten eingesetzt werden
| A61P |
Messung von Kern- oder Röntgenstrahlung
| G01T |
Verfahren und Vorrichtungen zur Handhabung von Teilchen oder einer elektromagnetischen Strahlung
| G21K |
Elektrische Glühlampen von allgemeiner Nützlichkeit
| H01K |
Infrarotstrahler zu Heizzwecken
| H05B |