Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Einführen oder Aufbringen von
Substanzen
in den menschlichen Körper (z. B. Pumpen, Spritzen, Zerstäuber, Einblasegeräte, Inhalatoren), gekennzeichnet entweder
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Aufbringen von
Substanzen
auf den menschlichen Körper (z. B. perkutan, also durch die unverletzte Haut hindurch, wirkende Vorrichtungen, radioaktive Verbände), gekennzeichnet entweder
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Lenken, Leiten, Befördern, Überführen oder Transportieren von
Substanzen
zum menschlichen Körper, von diesem weg, in diesen hinein, aus diesem heraus oder innerhalb desselben (z. B. Schläuche für den Sauerstofftransport, medizinische Pumpen, künstliche Herzen, mechanische Systeme zur Unterstützung des Blutkreislaufs, Vorrichtungen zur Anreicherung des Sauerstoffgehalts von Blut (Blutoxygeneratoren), Vorrichtungen zur künstlichen Beatmung mittels Gas oder Luft), gekennzeichnet entweder
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für die Entfernung oder die Ausscheidung von
Substanzen
aus dem menschlichen Körper (z. B. Milchpumpen zum Entspannen der Brust mittels Absaugen, Vorrichtungen zur Drainage von Wunden), gekennzeichnet entweder
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Herbeiführen oder Hervorrufen einer Änderung des Bewusstseinszustandes des Menschen (z. B. Einleiten des Schlafes, vollständiges Aufwecken) auf eine Art und Weise, die sich vom Üblichen unterscheidet (z. B. beim Einschlafen auf einer guten Matratze, bei physischer Erschöpfung).
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für die Einflussnahme auf die Intensität geistiger Aktivität des Menschen im Wachzustand (z. B. Entspannung, Erregung) auf eine Art und Weise, die sich vom Üblichen unterscheidet (z. B. Erzeugung von Langeweile, Lesen langer Definitionen).
Zubehör, besonders ausgebildet für mindestens eine der oben genannten Vorrichtungen, welches der Wirksamkeit oder der Sicherheit der Vorrichtung oder der Verwendung derselben zuträglich ist.
Besonders ausgebildete Komponenten mit derartigen strukturellen Eigenschaften, dass diese auf eine Verwendung mit einer der oben spezifizierten Vorrichtungen beschränkt sind.
Wenn eine Vorrichtung oder ein Verfahren sowohl für Menschen als auch für Tiere zum selben Zweck und auf dieselbe Weise einsetzbar ist und auch sonst passend für diese Unterklasse ist, wird nur in die Unterklasse A61M klassifiziert. Ähnliche Vorrichtungen oder Verfahren wie sie die Unterklasse A61M umfasst, die ausschließlich an Tieren oder auf andere Weise oder zu anderen Zwecken als am Menschen verwendet werden, werden in Unterklasse A61D klassifiziert.
Patentschriften betreffend sowohl an lebenden als auch an toten menschlichen Körpern einsetzbare medizinische Vorrichtungen oder Verfahren, welche prinzipiell passend für die Unterklasse A61M sind, werden in diese Unterklasse klassifiziert, wenn in diesen Schriften offenbart ist, dass diese Vorrichtungen oder Verfahren ausschließlich am lebenden Menschen eingesetzt werden oder wenn sie hauptsächlich am lebenden Menschen eingesetzt werden. Patentschriften betreffend sowohl an lebenden als auch an toten menschlichen Körpern einsetzbare medizinische Vorrichtungen oder Verfahren, welche prinzipiell passend für die Unterklasse A61M sind, und zugleich bei lebenden und toten Menschen eingesetzt werden, werden in die Unterklasse A61M und A01N oder A61B klassifiziert. Patentschriften beinhaltend ähnliche Vorrichtungen oder Verfahren, die von der Unterklasse
A61M umfasst werden, und welche ausschließlich für die Verwendung an toten Menschen ausgebildet sind, werden nur in die Unterklasse A01N oder A61B klassifiziert.
Die genaue Unterscheidung zwischen denjenigen künstlichen in den menschlichen Körper implantierbaren Vorrichtungen, welche der Unterklasse A61F zugeordnet sind, und denjenigen, welche für Unterklasse A61M vorgesehen sind, ist unter Berücksichtigung der menschlichen Organe und deren Bestandteile etwas unpräzise. Für solche Fälle, die nicht spezifisch von einer der existierenden Untergruppen dieser Unterklassen umfasst sind, sollen die nachfolgenden Aufzählungen als Orientierungshilfen dienen.
Die Unterklasse A61F ist wie folgt vorgesehen für den Ersatz innerer Körperorgane oder deren Bestandteile: künstliche hohle oder schlauch- bzw. röhrenförmige Teile von Organen (z. B. Harnblasen, Luftröhren, Bronchien, Herzklappen und Blutgefäße, Gallengänge), Stütz- oder Aufrechterhaltungsstrukturen für derartige Teile (z. B. Stents) oder deren natürliche Äquivalente, künstliche Augen und künstliche Ohren.
Die Unterklasse A61M ist wie folgt für den Ersatz innerer Körperorgane oder deren Bestandteile vorgesehen: künstliche Herzen, künstliche Leber, künstliche Beatmungsgeräte, künstliche Bauchspeicheldrüsen und künstliche Nieren.
Anwendungen oder Verfahren, die spezifische Materialien, Zusammensetzungen oder einzelne Verbindungen zur Konservierung von Körpern oder zur Konservierung von lebenden Körperteilen benutzen | A01N 1/00 |
Vorrichtungen oder Verfahren zur Handhabung von kosmetischen oder Toilettenerzeugnissen | A45D |
Chirurgisches Einsetzen oder Entfernen von Körperteilen oder deren Ersatz | A61B |
Vorrichtungen besonders ausgebildet zur Entnahme von Blutproben | A61B 5/15 |
Vorrichtungen besonders ausgebildet zur Vivisektion oder Autopsie | A61B 16/00 |
Vorrichtungen oder Verfahren zum Einbringen oder Aufbringen fester, flüssiger oder gasförmiger Arzneimittel oder anderer Stoffe in oder auf Körpern von Tieren | A61D 7/00 |
In den Körper implantierbare Prothesen | A61F 2/02 |
Medizinische Zubereitungen, charakterisiert durch ihre besondere physische Form | A61K 9/00 |
Chemische Gesichtspunkte von Bandagen, Verbänden, absorbierenden bzw. saugfähigen Kissen und Pads oder andere chirurgische Artikel, welche auf den Körper auf- oder in den Körper eingebracht werden | A61L |
Elektrotherapie, z. B. Anästhesie mittels Wechselstrom oder intermittierendem Strom | A61N 1/34 |
Prothesen in menschliche Blutgefäße implantierbar | A61F 2/01 |
Vorrichtungen zum Einführen von Tampons | A61F 13/26 |
Vorrichtungen zur Extraktion von Tampons | A61F 13/34 |
Absorbierende bzw. saugfähige Kissen oder Pads mit darin integral ausgestalteten Mitteln zur Führung von
Substanzen
in Richtung des absorbierenden Materials
| A61F 13/40 |
Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimittel | A61J |
Behälter zum Sammeln, Aufbewahren oder Verabreichen von Blut, Plasma oder medizinischen Flüssigkeiten | A61J 1/05 |
Vom Patienten getragene Vorrichtungen zum Auffangen von Urin, Stuhl, von Menstruations- oder anderen Körperausscheidungen | A61F 5/44 |
Absorbierende Tupfer | A61F 13/15 |
Vorrichtungen zur Aufnahme von Spucke bzw. Speichel | A61J 19/00 |
Wenn eine von der Unterklasse A61M umfasste Vorrichtung oder ein Verfahren ein Trennverfahren für Körperflüssigkeiten beinhaltet, welches Chromatographie nutzt und die Funktionen der Chromatographie von allgemeinem Interesse sind und zweckmäßig offenbart aber nicht beansprucht werden, so sollten diese Funktionen, jedoch nicht zwingend, zusätzlich in die Untergruppe B01D 15/08 klassifiziert werden.
Die Hauptgruppe A61M 36/00 hat Vorrang vor allen anderen Hauptgruppen der Unterklasse A61M.