A61J

Definition

Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Verändern oder Gestalten von Arzneimittelmengen oder deren Hauptbestandteilen in pharmazeutische Erzeugnisse mit bestimmten äußeren Formen, welche entweder zur

• Erleichterung ihrer Dosierung für oder die angemessene Benutzung durch den Menschen (z. B. Tabletten der angegebenen Dosierung),
• Verbesserung ihrer Attraktivität, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass sie konsumiert oder verwendet werden (z. B. Tabletten mit Dragéebeschichtung, imprägnierte Nahrungsmittel, geschmierte Zäpfchen),
• Verbesserung ihrer Fähigkeit, verbraucht oder verwendet zu werden (z. B. eingekapseltes Fischöl, Wundsalbe), oder
• Erhöhung ihrer Wirksamkeit

entwickelt wurden.

Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für die orale Verabreichung von Medikamenten oder pharmazeutischen Produkten an Menschen.

Behälter, welche nicht für die Einnahme bestimmt sind, sondern für das Aufbewahren von Medizin oder pharmazeutischen Produkten vor deren Benutzung oder Verzehr durch den Menschen besonders ausgebildet sind.

Behälter, besonders ausgebildet für das Aufbewahren oder Transportieren von pharmazeutischen, chirurgischen oder zur Therapie verwendeten Materialien, außer Medizin oder pharmazeutischen Produkten (z. B. Behälter zur Lagerung von Blut).

Hohle flexible Leitungen, besonders ausgebildet oder ausschließlich bestimmt zum Zweck der Bereitstellung von Nährstoffen in flüssiger oder fließender Form für den Menschen, durch das Einführen der Leitungen in eine Öffnung des Körpers (z. B. enterale Ernährung über den funktionierenden Magen-Darm-Trakt).

Behälter, besonders ausgebildet für das Aufbewahren von Wasser oder Nährstoffen in flüssiger oder fließender Form (z. B. Saugflaschen), damit sie durch Saugen von Säuglingen, Kleinkindern oder anderen Menschen (z. B. Patienten, behinderten Personen) an für den Mund angepassten Teilen oder Teilelementen entnommen werden.

Die mundgerechten Teilelemente der Behälter des vorausgegangen Abschnitts an sich (z. B. elastische Gummisauger für Saugflaschen), welche besonders für Säuglinge, Kleinkinder oder andere Menschen ausgebildet sind, damit sie Wasser oder Nährstoffe in flüssiger oder fließender Form aus dem Behälter saugen können.

Andere Arten von Geräten oder Vorrichtungen, welche spezifisch für die orale Verabreichung von Nährstoffen als Flüssigkeit oder in fließender Form an Säuglinge, Patienten oder Behinderte ausgebildet sind.

Vorrichtungen, welche nicht zum Verschlucken, sondern entweder zum

• Besänftigen, Beruhigen oder Entspannen von Säuglingen oder Kleinkindern durch das Lindern eines körperlichen Verlangens (z. B. Schnuller) oder
• Säuglingen oder Kleinkindern durch die Benutzung der Vorrichtungen (z. B. Vorrichtungen für Zahnfleischirritationen beim Zahnen) die Möglichkeit geben, kleine Irritationen oder Entzündungen selbst zu lindern

besonders ausgebildet oder ausschließlich dazu bestimmt sind.

Vorrichtungen oder Behälter, besonders für die Aufnahme von Speichel, Schleim oder anderen Arten natürlich auftretender Ausflüsse von Menschen ausgebildet.

Vorrichtungen, besonders ausgebildet, um Irritationen der Brustwarzen durch scheuernden oder reibenden Kontakt zu vermeiden.

Besonders ausgebildete Teilelemente oder Arbeitsschritte für die oben genannten Formen der Geräte, Behälter, Vorrichtungen oder Verfahren, soweit sie nicht in einer anderen Unterklasse vorgesehen sind.

Hilfsmittel oder Zubehör, besonders für die Benutzung mit den oben genannten Geräten, Behältern oder Vorrichtungen ausgebildet zur Erleichterung entweder

• der korrekten Verteilung oder Benutzung von Medikamenten oder pharmazeutischen Produkten (z. B. Erinnerungseinrichtungen für die Medikation, Pillenzähler) oder
• der oralen Aufnahme von Nahrung durch den Menschen.
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Wenn ein Gerät, Vorrichtung oder Verfahren für Menschen und Tiere für den gleichen Zweck und auf dieselbe Weise einsetzbar und auch sonst passend für diese Unterklasse ist, wird nur in die Unterklasse A61J klassifiziert.

Ähnliche Geräte oder Verfahren wie in Unterklasse A61J umfasst, die ausschließlich für oder in Tieren auf eine andere Weise oder für einen anderen Zweck als für Menschen verwendet werden, werden in Unterklasse A61D klassifiziert.

Vorrichtungen, welche interessant für einen Säugling sein könnten (z. B. wenn sie eine spezielle Form, wie beispielsweise ein Tier, besitzen, welches der Säugling manipulieren kann) und für das Lindern eines körperlichen Verlangens, einer Irritation oder Entzündung des Säuglings vorgesehen sind, werden in die Unterklasse A61J klassifiziert.

Vorrichtungen, welche für einen Säugling vor allem für das Spielen zum Zweck der Unterhaltung vorgesehen sind, aber ihn zufällig auch emotional besänftigen (z. B. Stoffbär vor dem Schlafengehen) werden in die Unterklasse A63H klassifiziert.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Informative Querverweise

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Synonyme