Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden und mit Hilfe mechanischer Energie, übertragen durch direkten physischen Kontakt mit der Außenfläche des Thoraxteiles des menschlichen Körpers, für das Auslösen oder Ergänzen der normalen Atmung zuständig sind (z.B. Eiserne Lunge).
Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden und besonders für die Verbesserung oder Unterstützung der Sehfunktion von Personen ausgebildet sind (z.B. Korrigieren von Sehfehlern oder Verbessern der natürlichen Funktionsweise der Augen) durch
Geräte oder Vorrichtungen, die ausdrücklich für die Benutzung durch
Patienten
oder eine
behinderte Person
gedacht sind, um ihnen bei der Überwindung eines physischen Zustands zu helfen, welcher ihre Fähigkeit, ohne Hilfe über den Boden oder eine ähnliche Auflagefläche zu gehen beeinträchtigt (z.B. Krücken).
Geräte oder Verfahren, welche direkt auf den menschlichen Körper angewendete mechanische Energie für die
Therapie
benutzen (z.B. Massage). Diese Therapiegeräte und -verfahren sollen die Heilung von Krankheiten fördern, die normale Funktionsweise eines nicht funktionierenden Körperteils begünstigen oder unterstützen, die Auswirkung von Verletzungen verringern oder einen förderlichen Einfluss auf den Zustand der behinderten Körperteile ausüben, entweder durch deren physische Bewegung (z.B. Vorrichtungen für das Training eines passiven Körperglieds) oder andere Arten von physischer Stimulation (z.B. Berührungen), welche durch den Kontakt mit
übertragen werden.
Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden und mechanische Energie direkt durch physischen Kontakt auf den menschlichen Körper (z.B. Chiropraktik) übertragen, um Krankheiten oder körperliche Fehlfunktionen (z.B. Fehlstellung von Knochen, aberrierende Gelenke) alleine durch Manipulation, Anpassung oder Neuausrichtung von zumindest einem Teil des menschlichen Skelettes (z.B. Knochengelenke, Sehnen, Wirbelsäule) zu behandeln, ihnen vorzubeugen oder deren Auswirkungen zu lindern entweder durch das
Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden und mechanische Energie direkt durch physischen Kontakt auf den menschlichen Körper (z.B. Massage) übertragen, um einen Teil der Außenfläche des Körpers oder der Oberflächen seiner natürlich vorkommenden Körperhöhlen zu reiben, zu berühren, durchzukneten, abkzulopfen, in Schwingung zu versetzen oder anderweitig zu bewegen um
Geräte oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden (z.B. Bäder), besonders ausgebildet für das Abdecken, Einweichen oder Eintauchen des menschlichen Körpers oder seiner Teile in Flüssigkeiten (z.B. Wasser), Dampf oder fließfähigen Medien (z.B. Sand, Schlamm) auf andere Art als übliches Baden zur Körperreinigung um
Geräte oder Verfahren (z.B. Brustbäder), besonders ausgebildet für das Abdecken, Einweichen oder Eintauchen von nur einem bestimmten Körperteil mit Flüssigkeiten (z.B. Wasser), Dampf oder fließfähigen Medien (z.B. Sand, Seetang).
Kleidungsstücke für die
Therapie
(z.B. Schwitzanzüge), welche mindestens teilweise den menschlichen Körper umschließen, für den primären Zweck der Erhöhung der Temperatur (z.B. isolierend, mit Heizelementen) oder der Feuchtigkeit (z.B. teilweise aus luftdichtem Material hergestellt) der umschlossenen Körperteile bis zu dem Punkt, an dem die lokale Temperatur oder Feuchtigkeit unter dem Bereich liegt, den Menschen normalerweise körperlich komfortabel finden (d.h. lokale Erzeugung einer saunaartigen Umgebung) für die Therapie.
Besonders ausgebildete Bestandteile für die oben beschriebenen Arten von Geräten.
Hilfsmittel oder Zubehör, welche besonders für den Einsatz mit den oben beschriebenen Arten von Geräten oder Verfahren ausgebildet sind (z.B. Reflexzonensucher).
Andere Arten von Geräten oder Verfahren, die nicht für chirurgische Zwecke eingesetzt werden (z.B. Akupunkturgeräte) und mit Hilfe mechanischer Energie, welche direkt durch physischen Kontakt auf den menschlichen Körper übertragen wird, um dessen Funktionsweise zu verbessern und welche nicht an anderer Stelle in anderen Unterklassen vorgesehen sind.
Wenn ein Gerät oder Verfahren für Menschen und Tiere für den gleichen Zweck und auf dieselbe Weise einsetzbar ist und auch sonst passend für diese Unterklasse ist, wird nur in die Unterklasse A61H klassifiziert. Ähnliche Geräte oder Verfahren wie sie Unterklasse A61H umfasst, die ausschließlich für Tiere oder in Tieren auf eine andere Weise oder für einen anderen Zweck als für Menschen verwendet werden, werden in Unterklasse A61D klassifiziert.
Die Unterklasse A61H umfasst Geräte oder Verfahren, welche besonders für das physische Entspannen oder Stimulieren von Personen ausgebildet sind, entweder durch
Die Unterklasse A61M umfasst Vorrichtungen oder Verfahren besonders ausgebildet zum Auslösen oder zum Herbeiführen einer Änderung des Bewusstseinszustandes des Menschen (z.B. Einleiten von Schlaf, Wecken), oder zur Erhöhung oder Verringerung der geistigen Aktivität von Menschen während des Wachzustandes, dies kann auch die Entspannung oder Stimulierung von Personen beinhalten.
Mehrere Unterklassen sehen Geräte oder Verfahren für die Behandlung von Erkrankungen des Menschen vor. Die Beziehung zwischen diesen Unterklassen ist wie folgt:
Unterklasse A61B sieht chirurgische Geräte oder Verfahren allgemein vor.
Unterklasse A61B sieht auch chirurgische Geräte oder Verfahren vor, wenn
Unterklasse A61H sieht Massage, Chiropraktik oder physikalische Therapiegeräte oder -verfahren vor, welche für die Behandlung von Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen (d.h. ein abweichender Zustand des Körpers) durch die Benutzung von direkter mechanischer Energie eingesetzt werden.
Unterklasse A61N sieht Geräte oder Verfahren vor, welche für die Behandlung von Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen durch die Benutzung von Energieformen anders als direkte mechanische Energie eingesetzt werden.
| Lern- oder Übungsvorrichtungen für Tiere | A01K 15/02 |
| Kleidung mit geregelter innerer Umgebung | A41D 13/002 |
| Belüftungs-, Kühl- oder Heizungseinrichtungen an Bettstellen oder Matratzen | A47C 21/04 |
| Vorrichtungen zum Laufenlernen für Kleinkinder | A47D 13/04 |
| Badewannen; Duschen; Zubehör dafür - lediglich für die Körperreinigung | A47K 3/00 |
| Wasch- oder Reinigungsgeräte - lediglich für die Körperreinigung | A47K 7/00 |
| Zahnärztliche Geräte zur therapeutischen Behandlung | A61C 19/06 |
| Orthopädische Vorrichtungen oder Verfahren | A61F 5/00 |
| Vorrichtungen zur Behandlung der Augen | A61F 9/00 |
| Mittel zum Waschen bettlägeriger Personen | A61G 7/00 |
| Betten zur Förderung oder Beobachtung des Schlafes | A61G 7/043 |
| Subaquale Darmreinigung | A61M 9/00 |
| Vorrichtungen zum Beeinflussen des Atmungssystems bei Kranken durch Behandlung mit Gas, z.B. Mund-zu-Mund-Beatmung | A61M 16/00 |
| Vorrichtungen zum Hervorrufen oder Beenden des Schlafes durch mechanische, optische oder akustische Mittel (andere als Wecker oder dgl.) | A61M 21/00 |
| Blutpumpen oder Vorrichtungen zur mechanischen Kreislaufunterstützung | A61M 60/00 |
| Elektrotherapie, Magnetotherapie, Strahlentherapie, Ultraschalltherapie | A61N |
| Elektromedizinische Massagevorrichtungen, welche durchgängig Gleichstrom durch Kontaktelektroden anwenden | A61N 1/26 |
| Elektrotherapievorrichtungen, welche Wechsel- oder intermittierenden Ströme durch Kontaktelektroden anwenden | A61N 1/32 |
| Anwendung von ionisierten Fluiden auf den Körper für die Therapie | A61N 1/44 |
| Übungsgeräte, besonders ausgebildet zum Trainieren des Kreislaufs, der Beweglichkeit oder der Bewegungskoordinierung | A63B 22/00 |
| Übungsgeräte, besonders ausgebildet für einzelne Körperteile | A63B 23/00 |
| Übungsgeräte für Füße und Zehen | A63B 23/10 |
| Zubehörgeräte für Schneid- oder Rasiergeräte zum Ausführen von Massagen oder anderen Funktionen als die Haare zu schneiden | B26B 19/48 |
| Verfahren oder Vorrichtungen, die Kranken oder Behinderten die Bedienung eines Gerätes oder einer Vorrichtung, das bzw. die nicht Bestandteil des Körpers ist, ermöglichen | A61F 4/00 |
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