A61F

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren für das physikalische Korrigieren oder Ändern des Körpers der Kranken oder Behinderten, welche direkt und für einen längeren Zeitraum (d.h. nicht nur während akuten außergewöhnlichen Umständen) auf oder in dem Körper des Kranken oder Behinderten benutzt werden:

Verfahren oder Geräte (z.B. durch die Kopf- oder Blickrichtung betätigte Steuervorrichtungen, durch mündliche Kommunikation betätigte Steuervorrichtungen), die es Kranken oder Behinderten ermöglichen, Geräte oder Maschinen eigenständig zu bedienen (d.h. Vorrichtungen wie Raumbeleuchtungen oder Türen, welche keinen Teil ihrer künstlichen oder natürlichen Körperteile darstellen, oder welche nicht in Verbindung mit der Funktion dieser Teile genutzt werden) ohne die Aufwendung von direktem Druck desjenigen menschlichen Körperteils, welches von Personen normalerweise für die Bedienung eigenständiger Geräte oder Maschinen benutzt wird, wie z.B. eine Hand, Fuß oder deren künstliche Äquivalente.

Empfängnisverhütende Vorrichtungen für Männer (z.B. Kondome, Samenleiterverschlüsse) oder Frauen (z.B. Pessare, innerhalb der Gebärmutter angeordnet, Eileiterverschlüsse).

Geräte zur medizinischen oder hygienischen Versorgung von Personen, die von ihnen getragen werden oder während ihrer Versorgung in direktem Kontakt zum Körper der Personen stehen:

Wärme- oder Kühlvorrichtungen für die medizinische oder therapeutische Heilbehandlung des menschlichen Körpers und für Körperhöhlen, z.B. Kompressen, Wärmekissen, -pfannen oder -matten, Wärmflaschen, Eisbeutel.

Schutzvorrichtungen für die Augen, z.B. Schutzbrillen, Augenschirme, die getragen werden um die Augen vor Partikeln oder Chemikalien zu schützen.

Vorrichtungen für das Einsetzen von Kontaktlinsen.

Ohrenschutzvorrichtungen, z.B. Ohrstöpsel oder Ohrenschützer.

Hilfsmittel für Wundverbände; Ausgabebehälter für Verbände oder Bandagen; Verpackungen oder Umhüllungen für gebrauchte Kissen, z.B. zur Entsorgung.

Behälter mit verschiedenen Sanitätsartikeln für den Notfall, wie z.B. Bandagen, einfache medizinische Geräte und Medizin (d.h. Ausrüstungen für die Erste Hilfe), die für die Erstversorgung von verletzten oder kranken Personen gedacht sind.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Wenn ein Gerät, Verfahren, Vorrichtung oder Material sowohl für Personen als auch für Tiere für den gleichen Zweck und in der gleichen Weise eingesetzt werden kann und es ansonsten für diese Unterklasse sachgemäß ist, wird es nur in die Unterklasse A61F klassifiziert. Ähnliche Geräte oder Verfahren wie solche, die in die Unterklasse A61F klassifiziert und ausschließlich für Tiere benutzt oder bei den Tieren auf eine andere Weise oder für einen anderen Zweck als bei den Menschen benutzt werden, werden in die Unterklasse A61D klassifiziert.

Chirurgische Geräte oder Verfahren allgemein werden von der Unterklasse A61B umfasst.

Die Unterklasse A61H ist für Geräte für Massagen, für die chiropraktische oder physikalische Therapie oder für Verfahren zur Behandlung von Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen (d.h. eine ungewöhnliche Verfassung des Körpers) durch die Anwendung von direkter mechanischer Energie vorgesehen.

Chemische oder materialbezogene Gesichtspunkte von Prothesen, von in rohrförmige Strukturen des menschlichen Körpers eingesetzten Gebilden, von Bandagen, Verbänden, absorbierenden Kissen oder von chirurgischen Artikeln werden von der Unterklasse A61L umfasst.

In Bezug auf die menschlichen Organe und deren Teile ist der exakte Unterschied zwischen den künstlichen in den menschlichen Körper implantierbaren Geräten, welche der Unterklasse A61F zugeordnet sind und denen, die für Unterklasse A61M vorgesehen sind, etwas unpräzise. Für dementsprechende Fälle, die nicht speziell von einer existierenden Untergruppe dieser Unterklassen umfasst sind, sollen die nachfolgenden Auflistungen daher als Orientierung dienen.

Die Unterklasse A61F ist für folgenden Ersatz für die inneren Körperorgane oder deren Teile vorgesehen: hohle oder röhrenförmige Teile von Organen (z.B. Blasen, Luftröhren, Bronchien, Herzklappen und Blutgefäße, Gallengänge), Stütz- oder Erhaltungsstrukturen für diese Organteile (z.B. Gefäßstützen (Stents)) und künstliche Augen und Ohren.

Die Unterklasse A61M ist für folgenden Ersatz für innere Körperorgane oder deren Teile vorgesehen: künstliche Herzen (diese Angabe stammt aus dem Stichwortverzeichnis der WIPO „catchword index“), künstliche Leber, künstliche Lungen, künstliche Bauchspeicheldrüsen, künstliche Nieren und Katheter allgemein.

Geräte zum Einführen und Auftragen von Substanzen in oder auf den Körper und Geräte zum Entziehen von Substanzen aus dem Körper werden auch von der Unterklasse A61M umfasst.

Brillen, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen oder Schutzbrillen, soweit sie Merkmale für die Sehkorrektur oder für den Schutz vor einem hohen Maß an sichtbarem und ultraviolettem Licht aufweisen, werden von der Unterklasse G02C umfasst.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Büstenhalter
A41C 3/00
kosmetische Produkte, z.B. Perücken und Haarteile
A41G
Kappen mit Augen- oder Ohrenschutz
A42B 1/018
gewöhnliche Einlagen für Schuhe
A43B 7/14
künstliche Nägel
A45D 31/00
Wärme- oder Kühlungsvorrichtungen an Bettstellen oder Matratzen
A47C 21/00
chirurgische Instrumente
A61B 17/00
Geräte zum Schließen oder Geschlossenhalten von Wunden
A61B 17/03
Zahnprothesen
A61C 13/00
chiropraktische Verfahren und Vorrichtungen
A61H 1/00
Vorrichtungen zur Erleichterung des Gehens für Kranke oder Behinderte
A61H 3/00
Massage der Geschlechtsteile
A61H 19/00
chemische Aspekte von Empfängnisverhütung
A61K
chemische Aspekte oder die Verwendung von Materialien für Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen
A61L 15/00, A61L 26/00
Klebstoffe für Vorrichtungen bei künstlichem Darmausgang
A61L 24/00
chirurgische Klebstoffe oder Zemente
A61L 24/00
Materialien für Prothesen
A61L 27/00
Materialien für Vorrichtungen bei künstlichem Darmausgang
A61L 28/00
künstliche Herzen und Nieren
A61M 1/00
Irrigatoren
A61M 3/02
Abflussvorrichtungen für Wunden
A61M 27/00
Dilatatoren
A61M 29/00
besonders für medizinische Anwendungen ausgebildete Ventile
A61M 39/00
Herstellung künstlicher Augen aus organischem Kunststoff
B29C, B29D 11/02
Armstützen für den Einsatz als Schreibhilfe
B43L 15/00
Anordnungen von Reifenfüllventilen in Bezug auf Reifen oder Felgen
B60C 29/00
Schutzvorrichtungen für Schweißer im allgemeinen
F16P 1/06
austauschbare Kontaktlinsen
G02C 7/04
Sonnenbrillen oder Schutzbrillen, welche die gleichen Merkmale wie Brillen haben
G02C
elektrische Heizelemente
H05B

Informative Querverweise

Unterwäsche
A41B 9/00
Babywäsche
A41B 13/00
Korsetts und Hüfthalter
A41C 1/00
chirurgische Tücher
A61B 46/00
transdermale Pflaster
A61K 9/70
Übungsgeräte, besonders ausgebildet für einzelne Körperteile
A63B 23/00
Schwimmbrillen
A63B 33/00
Tauchermasken
B63C 11/12
Materialien für Prothesen
A61L 27/00
Ballonkatheter
A61M 25/10
Dilatatoren
A61M 29/00

Glossar

absorbierende Artikel

Artikel, die besonders für das Absorbieren von Körperflüssigkeiten ausgebildet sind.

Dilatator

Ein (chirurgisches) Gerät oder Instrument, welches für das Erweitern, Ausdehnen, Vergrößern und Dehnen von einer Öffnung, Organ, Passage, Rohr, Kanal oder Höhle des menschlichen oder tierischen Körpers (z.B. Urethrotomie, Luftröhrenschnitt, nasale, anale und vaginale Dilatation oder Gebärmutterhalsdilatation (Hegar’s Dilatator), Bougierung, perkutane Dilatation von Gewebe (Byrd Dilatator)) benutzt wird, während Gefäßstützen (Stents) keine Dilatatoren sondern Prothesen für die Bereitstellung der Durchgängigkeit oder für das Verhindern des Zusammenbruches von rohrförmigen Körperteilen darstellen.

Behinderter

Ein Mensch, der außerstande ist, eine grundlegende körperliche Tätigkeit zu verrichten (z.B. Gehen) wegen einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung/Zustand.

Kranker

Ein Mensch, der irgendeiner Form (a) einer medizinischen Versorgung (z.B. Untersuchung) oder Behandlung durch medizinisches Personal (z.B. Ärzten, Zahnärzten, Hebammen, Chiropraktiker) oder (b) körperlicher Pflege (z.B. Füttern) durch Pflegekräfte (z.B. Hospiz- oder Pflegeheimpersonal) wegen einer Beeinträchtigung entgegensieht oder sich unterzieht.

Gefäßstütze (Stent)

Ballon- oder selbstausdehnbare rohrförmige Vorrichtung, die für den Einsatz in der Behandlung von röhrenartigen Organen, wie z.B. Blutgefäße, Gallenwege, Harnwege, dem Verdauungstrakt und dergleichen, für die Bereitstellung der Durchgängigkeit eingesetzt wird.

gecoverte Gefäßstütze (Stent graft)

Gefäßstütze mit einer röhrenförmigen Auskleidung oder Ummantelung aus Kunstharz, welche an der Innen- oder Außenseite der Gefäßstütze angebracht wurde.

Synonyme und Stichwörter

Spezialbedeutungen

Gerät für das Flüssigkeitsmanagement (fluid management)

Inkontinenzartikel