A61C

Zahnheilkunde;
Mund- oder Zahnpflege

Definition

Apparate (d.h. Instrumente, Maschinen, Strukturen, Werkzeuge) oder Verfahren , die speziell angepasst oder in ihrer Anwendung begrenzt sind auf den Gebrauch bei der Herstellung, der Montage, der Abstützung oder der Reparatur künstlicher Zähne oder ihrer Trageteile (z.B. Gebißartikulatoren) und Zahnprothesen hergestellt oder befestigt mittels der Apparate oder Verfahren die ausschließlich für Menschen oder für Menschen und Tiere Anwendung finden.

Apparate oder Methoden zur Vorbeugung, Abwehr oder Heilung von Mundkrankheiten (d.h. Krankheiten die ausschließlich in der Mundhöhle auftreten, wie Karies des Zahnschmelzes oder Parodontitis) bei Menschen oder Tieren.

Apparate, Vorrichtungen oder Methoden, die bei einer oder mehreren der folgenden Aufzählungen zur Anwendung kommen:

• Korrektur von Abnormalitäten oder Verletzungen die den exakten oder gewünschten Biss (Okklusion) der natürlichen Zähne oder ihres künstlichen Ersatzes, der permanent im Mund befestigt ist, behindert,
• Konservierung oder Korrektur der angemessenen oder gewünschten relativen Positionierung von natürlichen Zähnen, Separation von Zahnlücken oder Verschieben von Zähnen,
• Vermeidung oder Reparatur von Schäden an natürlichen Zähnen oder ihrer angemessenen oder gewünschten relativen Positionierung von natürlichen Zähnen, Separation von Zahnlücken oder Verschieben von Zähnen(z. B. Vorrichtungen die die Zähne umgeben oder bedecken um das Mahlen zu verhindern).

Apparate(d.h. Instrumente, Maschinen, Strukturen, Werkzeuge) oder Verfahren , die speziell angepasst oder in ihrer Anwendung begrenzt sind auf den Gebrauch bei der Behandlung, der Rekonstruktion, der Entfernung, dem Einsetzen, dem Ersatz, der Reparatur, der Transfixation oder dem Testen von natürlichen oder künstlichen Zähnen, die dauerhaft in der Mundhöhle, im Zahnfleisch oder anderen Bereichen der Mundhöhle, die einen Einfluss auf die Funktion der Zähne haben (z. B. Teilbereiche des Kieferknochen auf denen Zähne abgestützt werden), befestigt sind und wobei die Apparate oder Verfahren ausschließlich für Menschen oder für Menschen und Tiere Anwendung finden.

Apparate, Vorrichtungen oder Verfahren die Anwendung finden bei

• der Desinfektion der Mundhöhle oder von Zahnprothesen (z.B. Vorrichtungen zum Gurgeln, Reinigungsmittel)
• der Entfernung von Fremdstoffen (z.B. Essensreste) oder von unerwünschten, sich natürlich bildenden Stoffen (z.B. Plaque, Zahnstein) von der Zahnoberfläche, vom Zahnfleisch oder Zahnprothesen, oder
• der Stimulation des Zahnfleischs.

Zahnprothesen oder künstliche Zahnimplantate an sich, oder Teile davon (z.B. künstliche Zähne, Mittel zum Einsetzen oder Befestigen von künstlichen Zähnen, Vorrichtungen zur Verstärkung des Kieferknochens, Kronen) welche in der Mundhöhle benutz werden.

Zahnimplantate, die aus biologischem Material bestehen oder aus Teilen der Mundhöhle eines Spenders oder von dem für die Einsetzung oder Wiedereinsetzung vorgesehenen Patienten, in dessen Mundhöhle, zur Behebung eines Zahn- oder mundhygienischen Problems (z.B. modifizierte natürliche Zähne oder Kieferknochen von einem Spender).

Hilfs- oder Zusatzmittel oder Strukturen die zur Effektivität oder der Sicherheit von zahnmedizinischen Behandlungen beitragen und die besonders angepasst sind für den Gebrauch entweder:

• während zahnmedizinischer Behandlungen (z.B. Speichelzieher, Vorrichtungen zum Zuführen von Medikamenten, Drainagebehandlung),
• mit den Produkten für die zahnmedizinischen Behandlungen (z.B. Halter für künstliche Zähne), oder
• während der Herstellung von Zahnprothesen (z.B. Ständer für Abdrucklöffel).

Speziell angepasste Teile von Apparaten mit baulichen Eigenheiten, die ihren Gebarauch auf wenigstens die weiter oben beschriebenen medizinischen Apparate beschränken (z.B. Staubabscheider, Beleuchtungseinrichtungen).

Zubehör, das speziell für den Gebarauch auf wenigstens die weiter oben beschriebenen medizinischen Apparate, Mittel oder Bauteile angepasst ist (z.B. Vorrichtungen zum Messen der Wurzelkanallänge).

Beziehungen zu anderen Sachgebieten

Die Unterklasse A61C ist vorgesehen für Vorrichtungen, die von Dritten zur Reinigung von Zähnen anderen Personen benutzt werden. Sie ist ebenso vorgesehen für Vorrichtungen, die von Personen benutz werden um Fremdstoffe von den Oberflächen ihre eigenen Zähne zu entfernen oder zur Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes ihrer Zähne, wenn diese Vorrichtungen nicht anderweitig klassifizierbar sind.

Unterklasse A46B ist vorgesehen für handbetätigte oder motorgetriebene Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, die zum Reinigen benutz werden und nicht anderweitig klassifizierbar sind. Sie ist ebenso vorgesehen für die Anordnung von Bürstenborsten an sich und der Konstruktion von Bürstenhandgriffen.

Unterklasse A61D ist vorgesehen für Vorrichtungen mit denen Personen Fremdstoffe von Zahnoberflächen von Tieren entfernen oder zur Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der Tierzähne beitragen, wenn diese Vorrichtungen nicht anderweitig klassifizierbar sind und ausschließlich bei Tieren zur Anwendung kommen.

Unterklasse A61K ist vorgesehen für Präparate, die in der Mundhöhle für medizinische, zahnmedizinische oder kosmetische Zwecke benutzt werden.

Wichtige Querverweise für die Klassifizierung in dieser Unterklasse

Informative Querverweise

Glossar