A61B

Definition

Apparate, Instrumente, Geräte, oder Verfahren, die entweder besonders ausgebildet, oder die ausschließlich für die Evaluierung, Untersuchung, Messung, Überwachung, Beobachtung oder Prüfung bestimmter Charakteristika und Gegebenheiten von entweder lebenden oder toten menschlichen oder tierischen Körpern für medizinische Zwecke bestimmt sind (d.h. Diagnostik). Diagnostik umfasst die sorgfältige Untersuchung der folgenden Charakteristika oder Gegebenheiten von Körpern:

• interne oder externe Bereiche des Körpers (z.B. Lungen),
• abnormale körperliche Befindlichkeit (z.B. Krankheiten, Knochenbrüche, Auffinden von Fremdkörpern, Schwangerschaft),
• mentale Befindlichkeit (z.B. Psychotechniken), und
• körperliche Funktionen (z.B. Herzschlag, Sehvermögen).

Apparate, Instrumente, Geräte, oder Verfahren, die entweder besonders ausgebildet, oder die ausschließlich für medizinische Verfahren, die auf physikalischen Maßnahmen beruhen (z.B. Laserschneiden, Fluiddruck), bestimmt sind, welche zur Korrektur, Verbesserung oder Inspektion (z.B. Autopsie) für medizinische Zwecke (d.h. Chirurgie) an menschlichen oder tierischen Körperteilen Anwendung finden. Chirurgie umfasst die folgenden medizinischen Verfahren:

• Lageänderung (z.B. Ausrichten von gebrochenen Knochen, Öffnen von Wunden) von Körperteilen,
• Stabilisierung (z.B. Einsetzen von Nägeln in Knochen) zur Vermeidung schädlicher Bewegungen von Körperteilen,
• Reparatur (z.B. Befestigung von Haut, Entfernung von Krebsgewebe) von Körpern,
• Erleichterung beim Auftreten von nicht alltäglichen, natürlichen Körperfunktionen (z.B. Geburt, Abgang von Nierensteinen),
• Einführen, Sammeln oder Entfernen von Zellen oder Organen (z.B. Befruchtung, Gewebeentnahme, Haartransplantation, Hauttransplantation, Biopsie, Organentnahme) in oder aus Körpern, und
• Einführen oder Entnehmen von Fremdkörpern (z.B. Austausch von Herzklappen, Kugeln) in oder aus Körpern.

Apparate, Instrumente, Geräte, oder Verfahren, die entweder besonders ausgebildet, oder die ausschließlich für die Identifizierung von Menschen bestimmt sind (z.B. Fingerabdrücke, Form- oder Abmessungserkennung von Körperteilen) und dabei eindeutige Charakteristika ihrer Körperteile verwenden (d.h. Identifizierung).

Zusätzliche oder ergänzende Mittel die besonders ausgebildet oder die ausschließlich für den Gebrauch in der Diagnostik, der Chirurgie oder der Identifizierung bestimmt sind. Diese zusätzlichen oder ergänzenden Mittel tragen zur Wirksamkeit (z.B. Chirurgische Tücher) oder zur Sicherheit (z.B. Operationshandschuhe) von medizinischen Prozeduren bei, wobei sie in direkten Kontakt mit einem Körper kommen können oder auch nicht (z.B. Schutzhüllen für Skalpelle).

Komponenten für die Diagnose, für die Chirurgie oder Mittel zur Identifizierung mit Systemeigenschaften, die ihre Nützlichkeit auf medizinische Prozeduren beschränken.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Verschiedene Unterklassen sind vorgesehen für die Klassifizierung von Gegenständen für die Diagnostik. Die Beziehung zwischen diesen Unterklassen unter Berücksichtigung der Art der Diagnostik, welche von diesen Gruppen umfasst wird, ist wie folgt:

In der Unterklasse A61B ist die Diagnostik im Allgemeinen vorgesehen.

In der Unterklasse A61B sind auch alle Apparate oder Methoden für die Chirurgie oder die Identifizierung vorgesehen wenn

• die Apparate oder die Methoden mit diagnostischen Mitteln kombiniert sind; oder
• die Apparate für die Diagnostik und entweder für die Chirurgie oder die Identifizierung genutzt werden können.

In der Unterklasse A61B sind zusätzlich alle diagnostischen Apparate oder Methoden in Kombination mit Behandlungsapparaten oder Behandlungsmethoden, die normalerweise von der Unterklasse A61H oder der Unterklasse A61N umfasst sind, vorgesehen, wenn

• dieselben Apparate oder Methoden für beide Zwecke benutzt werden; oder
• sie miteinander kombiniert sind aber nur einzeln genutzt werden können.

In der Unterklasse A61H sind diagnostische Mittel oder Maßnahmen vorgesehen, die kombiniert sind mit Massage und physikalischen Behandlungsapparaten oder Methoden unter Anwendung direkter mechanischer Energie, welche der Behandlung von Krankheiten oder Behinderungen dienen (d.h. abnormale Körperbefindlichkeiten), wenn die diagnostischen Mittel oder Maßnahmen ausschließlich für die Rückkopplung genutzt werden, um die Behandlung zu verbessern.

In der Unterklasse A61N sind diagnostische Mittel oder Maßnahmen vorgesehen, die kombiniert sind mit Massage und physikalischen Behandlungsapparaten oder Methoden unter Anwendung von Energie, die nicht direkte mechanische Energie ist, welche der Behandlung von Krankheiten oder Behinderungen dienen, wenn die diagnostischen Mittel oder Maßnahmen ausschließlich für die Rückkopplung genutzt werden, um die Behandlung zu verbessern.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

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