Der Bereich dieser Unterklasse gliedert sich in fünf einzelne Teile entsprechend den fünf Teilen des Unterklassentitels. Zur einfacheren Zuordnung ist jeder Abschnitt dieser Definitionen in fünf entsprechende vereinfachte Rubriken unterteilt:
„ Dreschen“,
„Herstellen von
Ballen“,
„Herstellen von
Bündeln“,
„Schneiden“ und „Lagern“.
Dreschen
(entsprechend den Hauptgruppen
A01F 5/00
bis
A01F 12/00
und
A01F 17/00
bis
A01F 21/00):
Verfahren und Vorrichtungen zum Trennen von Körnern oder Samen von geernteten Pflanzen oder Pflanzenteilen durch mechanische Einwirkung.
Herstellen von
Ballen
(entsprechend den Hauptgruppen
A01F 13/00
bis
A01F 21/00):
Verfahren und Vorrichtungen zum Bilden von
Ballen
aus Stroh, Heu oder ähnlichem Erntegut pflanzlichen Ursprungs.
Herstellen von
Bündeln
(entsprechend der Hauptgruppe
A01F 1/00):
Handgeräte oder stationäre Maschinen zum Formen oder Binden von Stroh, Heu oder ähnlichem Erntegut pflanzlichen Ursprungs zu Garben oder
Bündeln.
Schneiden
(entsprechend den Hauptgruppen
A01F 3/00
bis
A01F 29/00):
Vorrichtungen, die besonders ausgebildet sind zum Schneiden oder Zerkleinern von Stroh, Heu oder ähnlichem, bereits geernteten Gut pflanzlichen Ursprungs.
Lagern
(entsprechend der Hauptgruppe
A01F 25/00):
Mechanische Gesichtspunkte (z.B. Materialfluss-Belange) von Vorrichtungen (z.B. Silos) oder Verfahren, die besonders zum Lagern von landwirtschaftlichem oder gärtnerischem Erntegut ausgebildet sind.
Die Hauptgruppen
A01F 5/00
bis
A01F 12/00
und
A01F 17/00
bis
A01F 21/00
sehen Dreschvorrichtungen und Zubehör vor, das mit dem
Dreschen
direkt in Verbindung steht.
Mähdrescher
und Einzelheiten von
Mähdreschern,
die nicht direkt mit dem Dreschvorgang in Verbindung stehen (z.B.
Mähen,
Fördern oder die Fahrzeugeigenschaften) werden in
A01D
erfasst.
Herstellen von
Ballen
Die Hauptgruppen
A01F 13/00
bis
A01F 21/00
sind anwendungsorientierte Stellen für Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen von
Ballen,
die besonders für Stroh, Heu oder ähnliches Erntegut pflanzlichen Ursprungs ausgebildet sind. Das Herstellen von
Ballen
aus zusammendrückbarem, faserigen Gut allgemein ist in
B65B 27/12
vorgesehen. Ballenpressen allgemein sind in
B30B 9/30
vorgesehen. Materialballen sind in
B65D 71/00
vorgesehen.
Herstellen von
Bündeln
Die Hauptgruppe
A01F 1/00
ist eine anwendungsorientierte Stelle für Handgeräte oder stationäre Maschinen zum Herstellen von
Bündeln,
die besonders für Stroh, Heu oder ähnliches Erntegut pflanzlichen Ursprungs ausgebildet sind. Das Binden von Erntegut mittels fahrbarer Maschinen auf dem Feld ist in
A01D
vorgesehen, zum Beispiel in
A01D 37/00,
A01D 39/00
und
A01D 59/00.
Das Herstellen von
Bündeln
aus zusammendrückbarem, faserigen Gut allgemein ist in
B65B 27/12
vorgesehen. Das
Bündeln
von Gegenständen allgemein ist in
B65B 13/00
vorgesehen.
Schneiden
Die Hauptgruppen
A01F 3/00
und
A01F 29/00.
sind anwendungsorientierte Stellen für Vorrichtungen oder Verfahren, die besonders zum Zerschneiden oder Zerkleinern von Stroh, Heu oder ähnlichem bereits geernteten Gut pflanzlichen Ursprungs ausgebildet sind.
Mähen
und anderweitiges Abschneiden von stehenden Pflanzen wird in
A01D
und
A01G
erfasst. Schneiden allgemein ist in
B26
vorgesehen. Zerkleinern allgemein, z.B. mittels rotierender Messer, ist in
B02C
vorgesehen.
Lagern
Die Hauptgruppe
A01F 25/00
ist eine anwendungsorientierte Stelle für mechanische Gesichtspunkte (z.B. Materialfluss-Belange) von Vorrichtungen oder Verfahren, die besonders zum Lagern von landwirtschaftlichem oder gärtnerischem Erntegut ausgebildet sind. Behältnisse zur Lagerung von Gegenständen oder Materialien allgemein sind in
B65D
vorgesehen. Das Lagern und die damit verbundene Handhabung von Schüttgut oder losen Gegenständen allgemein ist in
B65G
vorgesehen. Bautechnische Belange von Silos oder ähnlichen Massengutbehältern sind in Sektion
E
vorgesehen, zum Beispiel
E04H 7/00.
|
Trennen von Körnern oder Samen von Pflanzen an dem Ort, wo sie wachsen, z.B.
| A01D A01D 41/08, A01D 45/00, A01D 46/00 |
| Mähdrescher | A01D 41/00, A01D 45/00, A01D 57/00, A01D 61/00-A01D 75/00 |
|
Felddrescher mit Schwadaufnehmer
| A01D 41/10 |
|
Aufnehmer für Erntegut
| A01D 89/00 |
|
Entkernen oder Entsteinen von Früchten
| A23N 3/00, A23N 4/00, A47J 23/00, A47J 25/00 |
|
Entfernen der Kerngehäuseteile von Früchten
| A23N 4/00, A23N 7/08 |
|
Enthäuten, Enthülsen oder Knacken von Nüssen
| A23N 5/00, A47J 43/26 |
|
Heuhaufensetzer
| A01D 85/00 |
|
Aufnehmer für Erntegut
| A01D 89/00 |
|
Heuhaufensetzer
| A01D 85/00 |
|
Schneiden oder Zerkleinern in Verbindung mit
Mähen | A01D 43/08 |
|
Aufnehmer für Erntegut
| A01D 89/00 |
|
Zerkleinern von Teeblättern
| A23F 3/12 |
|
Futterstampfer zur Bereitung von Tierfutter
| A23N 17/02 |
|
Schneiden von Tabak
| A24B 7/00 |
|
Gewürzmühlen
| A47J 42/00 |
|
Heuhaufensetzer
| A01D 85/00 |
|
Vorrichtungen zum Frischhalten von Blumen
| A01G 5/06 |
|
Einrichtungen in Schuppen zur Behandlung von Tabak
| A24B 1/02 |
|
Aufhängevorrichtungen für Tabakblätter
| A24B 1/08 |
|
Schränke für verderbliche Nahrungsmittel
| A47B 71/00 |
|
Obst- oder Kartoffelvorratsschränke, -regale oder -horden für den Haushalt
| A47B 75/00 |
|
Geschlossene Behälter für Lebensmittel
| A47J 47/02 |
|
Trocknen oder Lagern von Hopfen
| C12C 3/02, C12C 3/04 |
|
Bautechnische Belange von Massengutbehältern, z.B. Silos
| E04H 7/00 |
|
Fahrzeuge zum Befördern von Erntegut mit Einrichtungen zum Bilden von
Ballen
und anschließenden Beladen
| A01D 90/08 |
|
Packen oder Pressen von Tabak
| A24B 1/10 |
|
Geräte zum Binden von Blumensträußen oder -kränzen
| A01G 5/02 |
|
Packen oder Pressen von Tabak
| A24B 1/10 |
|
Trennen von Feststoffen mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden
| B03B |
|
Trennen fester Stoffe von festen Stoffen auf trockenem Weg allgemein
| B07B |
|
Schälen, Enthülsen, Abrinden oder Entfernen von Grannen, sofern es nicht in Verbindung mit
Dreschen
steht
| B02B 3/00 |
|
Fördern allgemein
| B65G |
|
Formen oder Binden von Stroh, Heu oder ähnlichem Material pflanzlichen Ursprungs zu Garben oder
Bündeln | A01D 37/00, A01D 39/00, A01D 57/00-A01D 75/00, A01F 1/00 |
|
Ballenlader
| A01D 87/12, A01D 90/08 |
|
Herstellen von
Ballen
aus zusammendrückbarem, faserigen Gut allgemein
| B65B 27/12 |
|
Ballenpressen allgemein
| B30B 9/30 |
|
Materialballen
| B65D 71/00 |
|
Fördern allgemein
| B65G |
|
Fahrbare Binder, die während des
Erntens
zum Einsatz kommen
| A01D 37/00, A01D 39/00, A01D 57/00-A01D 75/00 |
|
Lader für Garben
| A01D 87/12 |
|
Bilden oder Formen von
Ballen | A01F 13/00, A01F 15/00 |
|
Herstellen von
Bündeln
aus zusammendrückbarem, faserigen Gut allgemein
| B65B 27/12 |
| Bündeln
von Gegenständen allgemein
| B65B 13/00 |
| Mähen | A01D |
|
Schneidgeräte, die in besonderer Weise für den Gartenbau ausgebildet sind, z.B. Blumenscheren, Fruchtscheren, Baumscheren oder Heckenscheren
| A01G 3/00 |
|
Einrichtungen zum Vernichten unerwünschten Pflanzenwuchses
| A01M 21/00 |
|
Haushaltgeräte zum Zerquetschen von Kartoffeln oder anderen Lebensmitteln
| A47J 19/04 |
|
Zerkleinern allgemein
| B02C |
|
Handschneidwerkzeuge
| B26B |
|
Schneiden allgemein
| B26D |
|
Fördern allgemein
| B65G |
|
Schützen von heranwachsenden Pflanzen
| A01G 13/00 |
|
Konservieren von Pflanzen oder deren Teilen
| A01N 3/00 |
|
Konservieren von Mehl durch Lagerung in einer inerten Atmosphäre
| A21D 4/00 |
|
Konservieren von Obst oder Gemüse
| A23B 7/00 |
|
Konservieren von essbarem Korngut
| A23B 9/00 |
|
Konservieren von Speiseölen oder –fetten
| A23D 7/06, A23D 9/06 |
|
Konservieren von Stoffen für die Herstellung von Futtermitteln
| A23K 3/00 |
|
Konservieren von Lebensmitteln allgemein
| A23L 3/00 |
|
Behältnisse zur Lagerung von Gegenständen oder Materialien allgemein
| B65D |
|
Lagern und damit verbundene Handhabung von Schüttgut oder losen Gegenständen allgemein
| B65G |
|
Konservieren von Hopfen
| C12C 3/04 |
|
Kühlschränke, Kühlräume oder ähnliches
| F25D |
|
Trocknen allgemein
| F26B |
| Dreschen |
Trennen von Körnern oder Samen von geernteten Pflanzen oder Pflanzenteilen (z.B. Getreide, Mais, Erbsen, Bohnen oder Kiefernzapfen) durch mechanische Einwirkung (z.B. Schütteln, Stampfen, Reiben, Schlagen oder periodisches Aufbringen von Druck).
|
| Mähdrescher |
Ernte- oder Mähmaschine kombiniert mit einer Dreschvorrichtung.
|
| Ballen |
Verdichteter, fester Block aus Erntegut, der entweder durch Schnüre oder Gewebe zusammengehalten wird, oder der durch das Gut selbst gebildet wird (mit oder ohne Zusatzstoffe), um seine Form zu erhalten.
|
| Bündel |
Vergleichsweise loses Gebinde aus Erntegut, das normalerweise aus Stroh oder Stängeln besteht, welche parallel zueinander ausgerichtet sind. Es kann entweder durch Schnüre oder Gewebe zusammengehalten oder durch das Gut selbst gebildet werden.
|
| Ernten |
Trennen der nutzbaren Bestandteile von wachsenden Pflanzen an Ort und Stelle,
Mähen
von Pflanzen oder Aufsammeln ganzer Pflanzen oder deren nutzbarer Bestandteile vom Boden oder von der Stelle, wo die Pflanzen wachsen, mit der Absicht, das abgetrennte, gemähte oder gesammelte Pflanzenmaterial zu verwerten.
|
| Mähen |
Abschneiden von Gras, Getreide oder anderen stehenden Pflanzen.
|
The scope of this subclass is composed of five separate parts, relating to the five parts of the subclass title. For ease of reference each section of these definitions is separated under five corresponding simplified headings: "Threshing", "Baling", "Bundling", "Cutting" and "Storing".
Threshing (relating to main groups A01F 5/00-A01F 12/00 and A01F 17/00-A01F 21/00 ) :
Methods and apparatus for separating grains or seeds from harvested plants or plant parts by mechanical action.
Baling (relating to main groups A01F 13/00-A01F 21/00 ) :
Methods and apparatus for forming bales of straw, hay or like harvested products of plant origin.
Bundling (relating to main group A01F 1/00 ) :
Stationary apparatus or hand tools for forming or binding bundles of straw, hay or like harvested products of plant origin.
Cutting (relating to main groups A01F 3/00 and A01F 29/00 ) :
Apparatus specially adapted for cutting or disintegrating straw, hay or like already harvested products of plant origin.
Storing (relating to main group A01F 25/00 ) :
Mechanical aspects (e.g. material handling aspects ) of apparatus (e.g. silos) or methods that are specially adapted for storing harvested agricultural or horticultural crops.
Threshing
Main groups A01F 5/00-A01F 12/00 and A01F 17/00-A01F 21/00 provide for threshing devices and for accessories that are directly connected with threshing. Combines, and details of combines that are not directly connected with the threshing action (e.g. mowing, feeding or vehicular features ) are covered by A01D .
Baling
Main groups A01F 13/00-A01F 21/00 are application-oriented places for methods or apparatus for baling that are specially adapted for straw, hay or like harvested products of plant origin. Baling of compressible fibrous material in general is provided for in B65B 27/12 . Baling presses in general is provided for in B30B 9/30 . Bales of material are provided for in B65D 71/00 .
Bundling
Main group A01F 1/00 is an application-oriented place for stationary apparatus or hand tools for bundling, which are specially adapted for straw, hay or like harvested products of plant origin. Binding of harvested products by mobile apparatus in the field is provided for in A01D , for example in A01D 37/00 , A01D 39/00 and A01D 59/00 . Bundling of compressible fibrous material in general is provided for in B65B 27/12 . Bundling of articles in general is provided for in B65B 13/00 .
Cutting
Main groups A01F 3/00 and A01F 29/00 are application-oriented places for apparatus or methods that are specially adapted for cutting up or disintegrating straw, hay or like already harvested products of plant origin. Mowing and other cutting down of standing plants is covered by A01D and A01G . Cutting in general is covered by B26 . Disintegrating in general, e.g. by rotating knives, is covered by B02C .
Storing
Main group A01F 25/00 is an application-oriented place for mechanical aspects (e.g. material handling aspects ) of apparatus or methods that are specially adapted for storing harvested agricultural or horticultural crops. Containers for storage of articles or materials in general is covered by B65D . Storing and associated handling of bulk material or articles in general is covered by B65G . Civil-engineering aspects of silos or similar bulk storage containers are covered by section E , for example E04H 7/00 .
| Separation of grains or seeds from plants in the place where they grow | A01D |
| A01D 41/08 , A01D 45/00 , A01D 46/00 |
| Combines | A01D 41/00 , A01D 45/00 , A01D 57/00 , A01D 61/00-A01D 75/00 |
| Field threshers with windrow pick-up apparatus | A01D 41/10 |
| Pick-ups for harvested crop | A01D 89/00 |
| Coring or stoning of fruit | A23N 3/00 , A23N 4/00 , A47J 23/00 , A47J 25/00 |
| Removing seed-containing sections from fruit | A23N 4/00 , A23N 7/08 |
| Hulling, husking or cracking of nuts | A23N 5/00 , A47J 43/26 |
| Arrangements for making or setting stacks | A01D 85/00 |
| Pick-ups for harvested crop | A01D 89/00 |
| Arrangements for making or setting stacks in connection with harvesting | A01D 85/00 |
| Cutting or disintegrating in combination with mowing | A01D 43/08 |
| Pick-ups for harvested crop | A01D 89/00 |
| Shredding tea leaves | A23F 3/12 |
| Fodder mashers for preparing animal feeding-stuff | A23N 17/02 |
| Cutting tobacco | A24B 7/00 |
| Spice mills | A47J 42/00 |
| Arrangements for making or setting stacks, used in connection with harvesting | A01D 85/00 |
| Devices for preserving flowers | A01G 5/06 |
| Arrangements in barns for treatment of tobacco | A24B 1/02 |
| Suspending devices for tobacco leaves | A24B 1/08 |
| Cabinets for perishable goods | A47B 71/00 |
| Fruit or potato storage cabinets, racks or tray for domestic use | A47B 75/00 |
| Closed containers for foodstuffs | A47J 47/02 |
| Drying or storing hops | C12C 3/02 , C12C 3/04 |
| Civil engineering aspects of bulk storage containers, e.g. silos | E04H 7/00 |
| Vehicles for carrying harvested crops with bale-forming means additionally used for loading | A01D 90/08 |
| Packing or pressing tobacco | A24B 1/10 |
| Apparatus for binding bouquets or wreaths of flowers | A01G 5/02 |
| Packing or pressing tobacco | A24B 1/10 |
| Separating solids using pneumatic tables or jigs | B03B |
| Separating solids from solids by dry methods, in general | B07B |
| Hulling, husking, decorticating or removing awns otherwise than in connection with threshing | B02B 3/00 |
| Conveying in general | B65G |
| Forming of bundles of straw, hay or like material of plant origin | A01D 37/00 , A01D 39/00 , A01D 57/00-A01D 75/00 , A01F 1/00 |
| Loaders for bales | A01D 87/12 , A01D 90/08 |
| Baling of compressible fibrous material in general | B65B 27/12 |
| Baling presses in general | B30B 9/30 |
| Bales of material | B65D 71/00 |
| Conveying in general | B65G |
| Mobile binders for use while harvesting | A01D 37/00 , A01D 39/00 , A01D 57/00-A01D 75/00 |
| Loaders for sheaves | A01D 87/12 |
| Forming of bales | A01F 13/00 , A01F 15/00 |
| Bundling of compressible fibrous material in general | B65B 27/12 |
| Bundling of articles in general | B65B 13/00 |
| Mowing | A01D |
| Cutting implements specially adapted for horticultural purposes, e.g. flower shears, fruit shears, secateurs or hedge shears | A01G 3/00 |
| Apparatus for destruction of unwanted vegetation | A01M 21/00 |
| Household implements for mashing potatoes or other foodstuff | A47J 19/04 |
| Disintegrating in general | B02C |
| Hand-held cutting tools | B26B |
| Cutting in general | B26D |
| Conveying in general | B65G |
| Protecting growing plants | A01G 13/00 |
| Preservation of plants or parts thereof | A01N 3/00 |
| Preserving flour by storage in an inert atmosphere | A21D 4/00 |
| Preservation of fruits or vegetables | A23B 7/00 |
| Preservation of edible seeds | A23B 9/00 |
| Preservation of edible oils or fat | A23D 7/06 , A23D 9/06 |
| Preservation of materials to produce animal feeding stuff | A23K 3/00 |
| Preservation of foods or foodstuffs in general | A23L 3/00 |
| Containers for storage of articles or materials in general | B65D |
| Storage and associated handling of bulk material or articles in general | B65G |
| Conserving hops | C12C 3/04 |
| Refrigerators, cold rooms, or the like | F25D |
| Drying in general | F26B |
| Bale (noun) | A compressed, solid package of harvested material , which is either held together by thread or webs or formed by the material itself (with or without additives) to maintain its shape. |
| Bundle (noun) | A relatively loose package of harvested material , normally consisting of straws or stalks that are oriented in parallel to each other. It can either be held together by thread or webs or be formed by the material itself. |
| Combine (noun) | Harvester or mower combined with a threshing device. |
| Harvest (verb) | Separate useful parts from growing plants in situ, mow plants , or gather whole plants or their useful parts from the ground or from where the plants grow, with the intention to make use of the separated, mown or gathered plant material . |
| Mow (verb) | Cut down grass, cereals or other standing plants . |
| Threshing | Separation of grains or seeds from harvested plants or plant parts (e.g. cereals, maize/corn, peas, beans or pine cones) by mechanical action (e.g. shaking, stamping, rubbing, beating or applying intermittent pressure). |