H04H 60/61

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Durch H04H 60/29 oder H04H 60/35 abgedeckte technische Sachverhalte, die strenger auf eine Anwendung der Überwachung, der Identifizierung oder der Erkennung ausgerichtet sind als auf den eigentlichen Prozess, z.B. ein integriertes System bestehend aus (1) einem Rundfunkempfangssubsystem, das ein Rundfunkmusikprogramm empfängt und Rundfunkzeit und Rundfunkkanal, den ein Nutzer einstellt, überwacht, (2) einem rundfunkbezogene Information suchendem Subsystem, das als erstes eine Rundfunkdatenbank mit Rundfunk und Rundfunkkanal durchgeht, um von einem Nutzer gehörte Nummern zu identifizieren und als zweites eine Compact-Disc-Informationsdatenbank durchsucht, um Compact-Discs mit den Nummern zu identifizieren und (3) einem Online-Compact-Disc-Verkaufssubsystem, das Compact Discs mit den enthaltenen Nummern über das Internet an den Nutzer verkauft.

Spezielle Klassifizierungsregeln

Der durch diese Gruppe abgedeckte technische Sachverhalt kann auch in einer der Gruppen ( H04H 60/29 oder H04H 60/35) klassifiziert werden, um den Zweck für die Überwachung, Identifizierung oder Erkennung zu verdeutlichen.