Verfahren, Schaltungen, Geräte und Apparate, die aktive Elemente benutzen, welche in einer diskontinuierlichen oder schaltenden Weise arbeiten, um Impulssignale zu erzeugen, zu formen oder zu verarbeiten.
Erzeugen von gestuften Impulsen oder Impulsen mit einer im Wesentlichen endlichen Flankensteilheit.
Erzeugen von Impulsen durch Verzerren oder Vereinigen sinusförmiger Wellenformen.
Formen, Verstärken oder anderes Verarbeiten von Impulssignalen.
Modulieren von Impulsen mit einem
kontinuierlich-veränderlichen Modulationssignal
und Demodulieren von Impulsen, die so moduliert sind.
Umwandeln von Arten der Impulsmodulation.
Elektronisches Schalten ohne Öffnen und Schließen von Kontakten.
Logische Schaltungen zur Handhabung von elektrischen Impulsen.
Zählen von Impulsen, Impulszähler und Frequenzteiler, Impulszähler mit schrittweiser Integration und statischer Speicherung, Impulszähler, in denen Impulse kontinuierlich umlaufen, Impulszähler mit multistabilen Elementen.
Die Modulation und Demodulation von Impulszügen, z.B. in Schaltungen zur Pulsweitenmodulation, ist von der Unterklasse H03K umfasst.
Die Modulation und Demodulation von sinusförmigen Signalen, z.B. von AM- und FM-Signalen in der Rundfunkübertragung, ist von den Unterklassen H03C und H03D umfasst.
Die Modulation durch digitale Signale der Frequenz, Phase oder Amplitude eines sinusförmigen Trägers oder sinusförmiger Träger ist von der Unterklasse H04L umfasst. Quadratur-(I-Q-)Modulationssysteme, die zur Übertragung digitaler Informationen benutzt werden, z.B. die Quadratur-Amplituden-Modulation (QAM), die eine Modulierung eines Trägers in sowohl Amplitude als auch Phase bewirkt (oft in diskreten Schritten, die als ‘Konstellation’ von Punkten dargestellt werden können, wobei jeder Punkt ein Paar von Trägeramplitude und Phasenwerten repräsentiert), sind von der Unterklasse H04L umfasst.
| Messen der Kennwerte von Impulsen | G01R |
| Elektrische Entladungsröhren oder Entladungslampen; gasgefüllte Röhren; Vakuumröhren | H01J |
| Halbleiterbauelemente; elektrische Festkörperbauelemente, soweit nicht anderweitig vorgesehen | H01L, H10 |
| Modulieren sinusförmiger Schwingungen mit Impulsen | H03C |
| Demodulation oder Übertragung von auf einem sinusförmigen Träger modulierten Signalen | H03D |
| Diskriminatorschaltungen zum Feststellen der Phasendifferenz zwischen zwei Signalen durch Zählen oder Integrieren von Zyklen der Schwingung | H03D 3/02 |
| Automatisches Steuern oder Regeln, Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren elektronischer Schwingungs- oder Impulserzeuger, wobei die Art des Erzeugers irrelevant oder nicht spezifiziert ist | H03L |
| Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung, allgemein | H03M |
| Übertragung digitaler Information; Systeme mit modulierten Trägern | H04L, H04L 27/00 |
| Zählwerke | G06M |
| Informationsspeicherung mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler; unter Verwendung statischer Speicher | G11B, G11C |
| Abtast- und Speicheranordnungen in elektrischen Analogspeichern | G11C 27/02 |
| Schalter, die durch Ändern des magnetischen oder elektrischen Feldes betätigt werden, z.B. der relativen Lage des Magneten zum Schalter; Zeit- oder Zeitprogrammschalter | H01H 36/00, H01H 43/00 |
| Anlagen zur Umwandlung elektrischer Leistung | H02M |
| Erzeugung von Schwingungen durch Schaltungsanordnungen mit aktiven Bauelementen, die nicht als Schalter arbeiten | H03B |
Wenn in dieser Unterklasse die Ansprüche eines Patentdokuments nicht auf ein spezifisches Schaltelement beschränkt sind, wird das Dokument wenigstens gemäß den beschriebenen Elementen der Ausführungsform klassifiziert.
| ‘Kontinuierlich-veränderliches’ Modulationssignal | Analoge Signale oder Signale, welche eine Anzahl von diskreten Niveaus umfassen, wie von Zählschaltungen erzeugte Signale. |