G02C

Definition

Die folgenden optischen und nichtoptischen Kategorien für Brillen:

• Mittel zur Korrektur des Sehvermögens eines Benutzers und das vom Benutzer entweder vor den Augen oder in Kontakt mit den Augen getragen oder gehalten wird, z.B. Augengläser (Brillen), Kontaktlinsen, Monokel und Klemmer oder Stielbrillen;
• optische Teile von Brillen, z.B. Linsen, Filter, Polarisatoren, Spiegel, Prismen, Verschlussvorrichtungen, Schutzschilde;
• Haltevorrichtungen für die optischen Teile von Brillen, z.B. Brillenfassungen, Brücken, Seitenstege, Bügel;
• nichtoptisches Zubehör für Brillen, z.B. Mittel zum Verhindern des Beschlagens, Beleuchtungseinrichtungen, Hörhilfen, Verzierungen;
• Mittel zum Befestigen oder Anbringen optischer Hilfsteile oder nichtoptischer Hilfsteile, z.B. durch Anklammern oder mittels Scharnieren;
• Reparatur, Zusammenbau oder Reinigen der besonders für Brillen ausgebildeten Anordnungen.
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Gruppen A61F 9/02 und A61F 9/04 umfassen Schutzbrillen oder Augenschirme, die getragen werden, um zu verhindern, dass Partikel oder Chemikalien in das Auge gelangen; sie dienen nicht der Korrektur des Sehvermögens oder zum Schutz vor hohen Intensitäten sichtbaren und ultravioletten Lichts, wie dies normalerweise mit Brillen assoziiert wird. Typische Beispiele für Schutzbrillen, die von diesen Gruppen umfasst werden, sind Schutzbrillen, die beim Schweißen, Bohren oder Sägen getragen werden. Schwimmbrillen werden von A63B 33/00 umfasst, während Tauchermasken von B63C 11/12 umfasst werden.

Diese Unterklasse umfasst dagegen Brillen oder Schutzbrillen soweit sie der Korrektur oder der Erhaltung des Sehvermögens dienen. Sonnenbrillen werden von dieser Unterklasse umfasst, soweit sie das Auge vor hohen Intensitäten sichtbaren und ultravioletten Lichts schützen.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Synonyme und Stichwörter

Synonyme