F23Q

Definition

Vorrichtungen oder Verfahren besonders angepasst, um Hitze, Funken oder Flammen, die zum Start der Verbrennung von Brennstoffen erforderlich sind, vorzusehen (zur Verfügung zu stellen). Solche Vorrichtungen können selbst Verbrennungsvorrichtungen sein (z.B. ein Feuerzeug für Zigaretten oder eine Zündflamme an sich), die mit eigenen Zündeinrichtungen ausgestattet sind.

Zündvorrichtungen mit einer Zündflamme mit Verriegelung zu einer Hauptbrennstoffzufuhr.

Anordnungen von katalytischen Zündvorrichtungen in Verbrennungsanlagen.

Anordnungen zur Ausführung der Zündung von einem Ort entfernt der Verbrennungsanlage gelegen, die gezündet werden muss, z.B. zum Zünden von schwer zugänglichen oder gefährlichen Verbrennungsanlagen.

Prüfen des Einbaus von Zündungen.

Vorrichtungen zum Löschen von Flammen, z.B. zum Ausblasen oder Löschen von Kerzenflammen.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Diese Unterklasse dient hauptsächlich zur Klassifizierung von Zünd- oder Löschvorrichtungen an sich.

Hinsichtlich anderer Unterklassen, die Verbrennungsvorrichtungen umfassen (z.B. F23B , F23C , F23D , F23G , F23R , F24B und F24C), ist diese Unterklasse eine Stelle für Einzelheiten. Das bedeutet, dass eine Klassifizierung in diese Unterklasse erfolgt, falls die Zünd- oder Löschvorrichtung an sich neuartig oder nicht naheliegend an sich ist. Die Eingliederung oder Anordnung von einer Zünd- oder Löschvorrichtung in einer Feuerung wird normalerweise an der Stelle der Feuerungen als Ganzes klassifiziert, z.B. in F23C oder F24C. In solchen Fällen kann die Art der Zündvorrichtung durch zusätzliche Klassifizierungsverweise in dieser Unterklasse angegeben sein; falls es von Interesse für die Recherche ist. Die Ausnahme von dieser Regel betrifft die Anordnungen von katalytischen Zündvorrichtungen in Verbrennungsanlagen, die in der Gruppe F23Q 11/00 dieser Unterklasse einklassifiziert sind.

Die Hauptgruppe F23Q 2/00 dieser Unterklasse umfasst „Feuerzeuge, die Brennstoff enthalten“. Diese Feuerzeuge können in den meisten Fällen bereits als solche als eine Feuerung betrachtet werden. Die Eigenschaften solcher Feuerzeuge, die von allgemeinem Interesse für verschiedene Arten von Feuerungen sind, müssten in die relevanten allgemeinen Stellen klassifiziert werden, wie beispielsweise die F23D .

Diese Unterklasse umfasst Vorrichtungen oder Systeme, bei denen die Zündung direkt durch den Start der Brennstoffzufuhr zu einer Feuerung eingeleitet wird. Systeme oder Verfahren zum Starten oder Stoppen der Verbrennung, die die Beeinflussung des Brennstoffes und der Luftzufuhr in Verbindung mit dem Betrieb einer Zünd- oder Löschvorrichtung einbezieht, oder die Reaktion auf einen erfassten Zustand einer Verbrennungsanlage sind, werden in der Regel in die F23N einklassifiziert. Die Ausnahme von dieser Regel betrifft Zündflammen-Zündvorrichtungen mit Verriegelung zu einer Hauptbrennstoffzufuhr, die in die Gruppe F23Q 9/08 diese Unterklasse klassifiziert werden.

Diese Unterklasse umfasst Glühkerzen für die Kompressionszündung von Brennkraftmaschinen (z.B. Diesel). Eine anderweitige Zündung von Brennkraftmaschinen ist von der Unterklasse F02P umfasst.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar