F23G

Definition

Feuerungen und Verbrennungsverfahren, besonders ausgebildet für folgende Stoffe:

• Leichen oder Leichenteile
• Tierkadaver oder deren zu entsorgenden Körperteile
• Abfall brennstoffe, bei denen besondere brennstoffbezogene Umweltprobleme auftreten und die besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel giftige, explosive, radioaktive oder zersetzende Brennstoffe
• Abfall brennstoffe, deren physikalische Form besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern; zum Beispiel verpackte Abfälle, Gummireifen oder zu entsorgende Autos
• Geringwertige Brennstoffe, bei denen besondere Verbrennungsprobleme auftreten und die besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel Brennstoffe, die hohe Anteile an Wasser oder an anderen nicht-brennbaren Substanzen aufweisen, grüne Biomasse, verunreinigtes Öl oder Gas mit geringem Heizwert
• Brennstoffe, die in ihrer Zusammensetzung und Form stark variieren und daher besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern
• Hausmüll, kommunaler oder ähnlicher Abfall, der allein oder vorwiegend zwecks dessen Vernichtung verbrannt wird
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Beziehung zu allgemeinen funktionsorientierten Klassifikationsstellen in Klasse F23

Diese Unterklasse ist als eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle anzusehen, gegenüber den funktionsorientierten Aspekten, umfasst von F23B (Feuerungen ausschließlich für feste Brennstoffe) und F23C (Feuerungen, die flüssigen oder in Luft verteilten festen Brennstoff verwenden).

In F23B oder F23C wird klassifiziert, wenn ein Verfahren oder eine Vorrichtung

• von allgemeinem Interesse für die Verbrennung von verschiedenen Typen von festen oder flüssigen Brennstoffen und zum Beispiel nicht für einen bestimmten Brennstoff ausgebildet ist, oder
• für bestimmte Brennstoffe ausgebildet ist, die nicht in der Unterklasse vorgesehen sind, zum Beispiel „normale“, kommerziell verfügbare Brennstoffe, wie Öl, Erdgas, Kohle, Brennholz, Hackschnitzel, Holz-Pellets oder Stroh.

Wenn die von dieser Unterklasse umfassten Verfahren oder Vorrichtungen auch von allgemeinem Interesse hinsichtlich der Verbrennung von "normalen", kommerziell verfügbaren Brennstoffen sind, sollte auch in andere Unterklassen von F23 klassifiziert werden. Die Entscheidung, ob eine Vorrichtung besonders ausgebildet ist oder nicht, ist manchmal nicht einfach zu fällen. Im Zweifelsfall sollte daher immer sowohl in diese Unterklasse als auch in andere Unterklassen von F23 klassifiziert werden.

Beziehung zwischen dieser Unterklasse und einzelnen Unterklassen der Klasse F23

Die Unterklassen F23D und F23H - F23Q sollen als allgemeine Klassifikationsstellen für Einzelheiten bezüglich dieser Unterklasse angesehen werden. Die Klassifizierung von Einzelheiten in diese Unterklasse sollte sich auf Erfindungen beschränken, die eindeutig besonders für von dieser Unterklasse umfasste Verfahren und Vorrichtungen ausgebildet sind. Wenn eine Einzelheit einer Vorrichtung ausdrücklich von einer Gruppe von F23D oder F23H - F23Q umfasst ist, sollte in diese Gruppe und nicht in diese Unterklasse klassifiziert werden.

Beziehung zwischen dieser Unterklasse und anderen anwendungsorientierten Klassifikationsstellen

Die Verbrennung wird häufig zum Zweck des Heizens oder der Durchführung verschiedener Arbeitsgänge angewandt. Diese Unterklasse betrifft daher viele für den Gebrauch der Wärme vorgesehene Klassifikationsstellen. In vielen dieser Bereiche kann die Feuerung als eine Einzelheit einer größeren Einheit angesehen werden. Eine – allerdings unvollständige Auflistung - von Beispielen solcher Klassen oder Unterklassen findet sich unten unter der Überschrift "Informative Querverweise".

Beziehung zwischen dieser Unterklasse und anderen Klassifikationsstellen für die zersetzenden Destillation und die Vergasung

• C10B umfasst die zersetzende Destillation von kohlenstoffhaltigen Stoffen zur Erzeugung von Gas, Koks, Teer oder ähnlichen Stoffen.
• C10J umfasst die Erzeugung von brennbaren, Kohlenmonoxid enthaltenden Gasen aus festen kohlenstoffhaltigen Brennstoffen.

In diese Unterklassen ist dann zu klassifizieren, wenn die hergestellte, brennbare Substanz, z.B. Gase oder Koks, in einer von der Vergasungs- oder Destillationseinrichtung getrennten Vorrichtung verbrannt wird.

In die Unterklasse F23G ist dann zu klassifizieren, wenn die vollständige Verbrennung in derselben Vorrichtung stattfindet wie die Vergasung, zum Beispiel in verschiedenen Teilen derselben Verbrennungskammer oder in einer unmittelbar mit einer Primärbrennkammer verbundenen Nachbrennkammer.

Beziehung zwischen dieser Unterklasse und der Klasse B09

• B09B umfasst die Beseitigung von festem Abfall
• B09C umfasst die Wiedergewinnung von verseuchtem Boden

Diese Unterklassen umfassen nur Sachverhalte, die nicht vollständig von F23G umfasst werden. Beispiele für solche Sachverhalte sind Prozesse, die einen Verbrennungsvorgang in Verbindung mit anderen Vorgängen einschließen, die zusammen einen Prozess der Abfallbeseitigung oder Bodenwiedergewinnung bilden.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

In Patentdokumenten werden häufig die folgenden englischsprachigen Abkürzungen verwendet:

Ersatzwörter

In Patentdokumenten wird die Bezeichnung "Kessel" häufig anstelle von "Feuerung" verwendet, auch wenn das Erhitzen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten nicht von Interesse ist. In Patentdokumenten wird die Bezeichnung "Brenner" häufig anstelle von "Feuerung" und nicht in der oben definierten eingeschränkten Bedeutung wie oben im Glossar verwendet.