F23B

Definition

Allgemeine funktionsorientierte Aspekte von Feuerungen und Verbrennungsverfahren für feste Brennstoffe, bei denen der Brennstoff entweder

• während der Verbrennung im Wesentlichen stationär vorliegt; oder
• während der Verbrennung mechanisch transportiert wird, nicht dagegen pneumatisch transportiert oder in Luft suspendiert wird;

und bei denen die Verbrennung keine flüssigen, gasförmigen oder pulverförmigen, in Suspension brennenden Brennstoffe einbezieht.

Der feste Brennstoff kann stückig (z.B. Kohle, Briketts oder Brennholz) oder pulverförmig oder granuliert (z.B. Kohlenstaub, Holzpellets oder Hackschnitzel) sein.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Unterklasse F23G (Abfallverbrennung, Einäscherungsöfen) kann als eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle gegenüber den funktionsorientierten Aspekten der Unterklasse F23G gesehen werden als auch in einer zutreffenden Unterklasse von Klasse F23.

In Unterklasse F23B wird klassifiziert, wenn das Verfahren oder die Vorrichtung

• von allgemeinem Interesse ist für die Verbrennung von verschiedenen Typen von festen Brennstoffen und zum Beispiel nicht für einen bestimmten Brennstoff ausgebildet ist; oder
• für bestimmte feste Brennstoffe ausgebildet ist, die nicht in F23G vorgesehen sind (siehe unten stehende Liste), zum Beispiel "normale" kommerzielle Brennstoffe wie Kohle, Brennholz, Hackschnitzel, Holz- Pelletts oder Stroh.

In F23G wird klassifiziert, wenn ein Verfahren oder eine Vorrichtung besonders für die Verbrennung einer der folgenden Typen von Substanzen ausgebildet ist:

• Leichen oder Leichenteile;
• Tierkadaver oder deren zu entsorgenden Körperteile;
• Brennstoffe, z.B. Abfallbrennstoffe, bei denen besondere brennstoffbezogene Umweltprobleme auftreten und die besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel giftige, explosive, radioaktive oder zersetzende Brennstoffe;
• Abfallbrennstoffe, deren physikalische Form besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel verpackte Abfälle, Gummireifen oder zu entsorgende Autos;
• Geringwertige Brennstoffe, bei denen besondere Verbrennungsprobleme auftreten und die besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel Brennstoffe, die hohe Anteile an Wasser oder an anderen nicht-brennbaren Substanzen aufweisen;
• Brennstoffe, die in ihrer Zusammensetzung und Form stark variieren und daher besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern;
• Hausmüll, kommunaler oder ähnlicher Abfall, der allein oder vorwiegend zwecks dessen Vernichtung verbrannt wird.

Die Unterklasse F23R (Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit), insbesondere die Gruppe F23R 5/00 ist gegenüber der Unterklasse F23B ebenfalls als eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle anzusehen. Nach F23R ist zu klassifizieren, wenn das Verfahren oder die Vorrichtung besonders zum Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit ausgebildet ist.

Die Verbrennung von festem Brennstoff wird häufig zum Zweck des Heizens oder der Durchführung verschiedener Arbeitsgänge angewandt. Feuerungen für festen Brennstoff können eigenständige Vorrichtungen sein, sie sind aber oft Teil von oder verbunden mit Wärmeverbrauchern wie z.B. Heizkesseln. Diese Unterklasse betrifft daher einige für den Gebrauch der Wärme vorgesehene Klassifikationsstellen. In vielen dieser Bereiche kann die Feuerung für feste Brennstoffe als ein Element einer größeren Einheit angesehen werden. Eine – allerdings unvollständige Auflistung - von Beispielen solcher Klassen oder Unterklassen findet sich unten unter der Überschrift „Informative Querverweise“.

Kombinationen von Feuerungen mit anderen Vorrichtungen, bei denen die Feuerung als ein Element der gesamten Vorrichtung (z.B. eines Dampfkessels) angesehen werden kann, werden als Ganzes in die Klassifikationsstelle für die Vorrichtung klassifiziert. In die Unterklasse F23B ist nur dann zusätzlich zu klassifizieren, wenn Merkmale, welche die Feuerung an sich betreffen, ohne Berücksichtigung ihrer Anwendung von Interesse sind.

Die Unterklassen F23H - F23Q sollen als Klassifikationsstellen für Einzelheiten bezüglich dieser Unterklasse angesehen werden. In diese Unterklasse ist dann zu klassifizieren, wenn die Vorrichtung als Ganzes von Interesse ist oder wenn eine Einzelheit für eine bestimmte Art von Feuerung nutzbar und nicht in einer der Unterklassen F23H - F23Q ausdrücklich vorgesehen ist. Wenn eine Einzelheit einer Feuerung von Interesse ist, ist in die relevante, für diese Sache vorgesehene Unterklasse zu klassifizieren.

C10B umfasst die zersetzende Destillation von kohlenstoffhaltigen Stoffen zur Erzeugung von Gas, Koks, Teer oder ähnlichen Stoffen.

C10J umfasst die Erzeugung von brennbaren, Kohlenstoffmonoxid enthaltenden Gasen aus festen kohlenstoffhaltigen Brennstoffen.

In diese Unterklassen ist dann zu klassifizieren, wenn die hergestellte, brennbare Substanz, z.B. Gase oder Koks, in einer von der Vergasungs- oder Destillationseinrichtung getrennten Vorrichtung verbrannt wird.

In die Unterklasse F23B ist dann zu klassifizieren, wenn die vollständige Verbrennung in derselben Vorrichtung stattfindet wie die Vergasung, zum Beispiel in verschiedenen Teilen derselben Verbrennungskammer oder in einer unmittelbar mit einer Primärbrennkammer verbundenen Nachbrennkammer.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse wird die Erste-Stelle-Regel angewendet, d.h. in jeder hierarchischen Ebene wird in die erste zutreffende Stelle klassifiziert

In dieser Unterklasse werden Verfahren in die Gruppen klassifiziert, welche die verwendete Vorrichtung umfassen. Verfahren, die allgemein anwendbar sind, werden in die Gruppe F23B 90/00 klassifiziert.

Es ist wünschenswert, in dieser Unterklasse die Index-Codes der Gruppen F23B 101/00-F23B 103/02 anzufügen.

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Spezialbedeutungen

In Patentdokumenten wird die Bezeichnung "Kessel" häufig mit der Bedeutung "Feuerung" verwendet, auch wenn das Erhitzen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten nicht von Interesse ist. In Patentdokumenten wird die Bezeichnung "Brenner" häufig mit der Bedeutung "Feuerung" und nicht in der oben definierten eingeschränkten Bedeutung verwendet.