D06P

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Allgemeine Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Textilien oder allgemeine Verfahren zum Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, die entsprechend den Farbstoffen, Pigmenten oder den dabei verwendeten Hilfsstoffen, z.B. Lösungsmittel, Verlaufmittel, Fixiermittel, klassifiziert sind.

Besondere Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Textilien oder zum Färben von Leder, Pelzen oder makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, die entsprechend dem behandelten Material klassifiziert sind.

Sonstige Merkmale beim Färben oder Bedrucken von Textilien oder beim Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, z.B. Nachbehandlung, Färben oder Farbübertrag mit Sublimations-Farbstoffen, Bedrucken mittels Tintenstrahl oder durch Entfernen der Farbe.

Färbe- oder Druckverfahren, verbunden mit mechanischer Behandlung.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B und D06C umfasst ist.

Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken
C03C 25/00

Informative Querverweise

Färben menschlicher Haare
A61Q 5/06, A61Q 5/10
Druckmaschinen oder -pressen
B41F
Vorrichtungen für den Transferdruck auf textilem Material
B41F 16/02
Schreibmaschinen oder Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen
B41J
Drucken auf Oberflächen oder Materialien, mit Ausnahme von Textilien
B41M
Verfahren zum Verzieren von Oberflächen
B44C 1/00
Verfahren zum Verzieren von Oberflächen durch Aufbringen von Schiebebildern oder dgl.
B44C 1/16
Einfärben von Polymeren
C08J 3/20
Herstellen von organischen Farbstoffen
C09B
Herstellen von anorganischen Farbstoffen
C09C
Tintenmischungen
C09D 11/00
Pigmentpasten
C09D 17/00
Mechanische Behandlung von Textilien
D06B, D06C
- Lösungsmittel-Färben
D06B 9/02
- Teilweises Färben
D06B 11/00
- Herstellen von Mustern oder Designs auf flächigem Textilgut
D06C 23/00
Optisches Bleichen
D06L 4/60
Beizen
D06M
Flächenverzierung auf Textilstoffen
D06Q
Färben von Papier
D21H

Spezielle Klassifizierungsregeln

Wenn in den Gruppen D06P 5/04 - D06P 5/10 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird eine Verbindung in der letzten zutreffenden Stelle klassifiziert.

Glossar

Faser

Eine Faser oder Spinnfaser ist ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder künstlichem Material.

Filament

Ein Filament ist ein endloses oder quasiendloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder künstlichem Material.

Faden / Zwirn

Ein Faden oder Zwirn ist eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.

Garn

Garn ist eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern oder Filamenten, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt.

Gewebe

Gewebe ist eine flächige textile Struktur, hergestellt durch Verflechten von Garnen, Fäden, Fasern oder Filamenten mittels eines Web-, Strick- oder nichtwebenden Verfahrens.