Allgemeine Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Textilien oder allgemeine Verfahren zum Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, die entsprechend den Farbstoffen, Pigmenten oder den dabei verwendeten Hilfsstoffen, z.B. Lösungsmittel, Verlaufmittel, Fixiermittel, klassifiziert sind.
Besondere Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Textilien oder zum Färben von Leder, Pelzen oder makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, die entsprechend dem behandelten Material klassifiziert sind.
Sonstige Merkmale beim Färben oder Bedrucken von Textilien oder beim Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, z.B. Nachbehandlung, Färben oder Farbübertrag mit Sublimations-Farbstoffen, Bedrucken mittels Tintenstrahl oder durch Entfernen der Farbe.
Färbe- oder Druckverfahren, verbunden mit mechanischer Behandlung.
Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B und D06C umfasst ist.
Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken | C03C 25/00 |
Färben menschlicher Haare | A61Q 5/06, A61Q 5/10 |
Druckmaschinen oder -pressen | B41F |
Vorrichtungen für den Transferdruck auf textilem Material | B41F 16/02 |
Schreibmaschinen oder Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen | B41J |
Drucken auf Oberflächen oder Materialien, mit Ausnahme von Textilien | B41M |
Verfahren zum Verzieren von Oberflächen | B44C 1/00 |
Verfahren zum Verzieren von Oberflächen durch Aufbringen von Schiebebildern oder dgl. | B44C 1/16 |
Einfärben von Polymeren | C08J 3/20 |
Herstellen von organischen Farbstoffen | C09B |
Herstellen von anorganischen Farbstoffen | C09C |
Tintenmischungen | C09D 11/00 |
Pigmentpasten | C09D 17/00 |
Mechanische Behandlung von Textilien | D06B, D06C |
- Lösungsmittel-Färben | D06B 9/02 |
- Teilweises Färben | D06B 11/00 |
- Herstellen von Mustern oder Designs auf flächigem Textilgut | D06C 23/00 |
Optisches Bleichen | D06L 4/60 |
Beizen | D06M |
Flächenverzierung auf Textilstoffen | D06Q |
Färben von Papier | D21H |
Wenn in den Gruppen D06P 5/04 - D06P 5/10 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird eine Verbindung in der letzten zutreffenden Stelle klassifiziert.