D06N

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Linoleum

Künstliches Leder, Wachstuch oder ähnliches Material, das durch Überziehen von Faserbahnen mit makromolekularem Material erhalten wurde, z.B. mit Harzen, Kautschuk oder deren Derivate.

Dachpappe, d.h. mit Bitumen überzogene Faserbahnen.

Biegsames tafelförmiges Material, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. Textilfäden, Filamente, Garne oder Spinnkabel, die auf makromolekulares Material geklebt sind.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Da D06N eine anwendungsorientierte Klasse ist, sollte eine Klassifizierung sowohl in D06N als auch in B32B erfolgen, wenn zutreffend. Die Klassifizierung in D06N ist für Dokumente vorgesehen, die sich eindeutig mit textilen Formen (flächiges Textilgut/Vlies) befassen.

Ein Bodenbelag mit einem textilen Träger beliebiger Art und gekennzeichnet durch eine PVC-Beschichtung, wird in D06N 3/06 klassifiziert und nicht in A47G 27/02. Ebenso könnte ein Bodenbelag, der kein polymerüberzogenes Textil aufweist, in E04F 15/00 klassifiziert werden.

Vor Ort ausgebildeter Dachbelag, d.h. durch Aufbringen der verschiedenen Schichten in mehreren aufeinanderfolgenden Schritten auf dem Dach, wird nicht in D06N klassifiziert.

Vorgefertigter Dachbelag, der eine mit Bitumen überzogene textile Schicht enthält wird in D06N 5/00 und E04D 5/02 klassifiziert.

Auf textilem Material, z.B. Glasfasergewebe, basierende Tapete, die wahlweise auf der Vorder- und/oder Rückseite beschichtet ist, z.B. Klebeschicht auf der Rückenfläche, wird in D06N klassifiziert. Tapete, die durch ihre Papiermaterialien gekennzeichnet ist wird in D21H 27/20 klassifiziert.

Querverweise

Informative Querverweise

Fußbodenbeläge
A47G 27/00
Papiermaschinen; Verfahren zur Papierherstellung auf diesen
D21F
Faserplatten; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder aus Papiermaschee
D21J
Biegsame Dacheindeckungen
E04D 5/00
Wandbeläge
E04F 13/00
Bodenbeläge
E04F 15/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse klassifizierte Schichtköper werden auch in Unterklasse B32B klassifiziert.