D06J
Definition
Diese Klassifikationsstelle umfasst: Verfahren zum Plissieren, Fälteln oder Kräuseln von Textilgut oder Kleidungsstücken einschließlich mechanischer oder physischer Verarbeitung mit oder ohne Verwendung von Wärme, Dampf oder Behandlungsmitteln und auch eine Kombination davon.
Plissieren ist ein Verfahren zum Anordnen von Falten durch Verdoppeln des Materials auf sich selbst und anschließendem in Form pressen.
Fälteln ist ein Verfahren zum senkrechten Anordnen von flachen, einzelnen Falten, wie etwa bei Kilts. Wobei jede Falte derart angeordnet wird, dass sie die halbe Breite der vorhergehenden überdeckt (üblicherweise um drei Lagen von Stoff zu erhalten). Eine Methode zum Plissieren eines Kilts, bei dem eine vollständige Reihe des Tartanmusters in jeder Falte aufgenommen wird, ergibt sich aus einer Reproduktion des Musters auf der Rückseite des Kilts. Schachtel-Plissees oder Messer-Plissees wird zum Plissieren eines Kilts angewandt.
Kräuseln ist ein Verfahren zum Erzeugen von Rüschen/Krausen in Textilgut oder Kleidungsstücken, so dass diese gleichmäßig und fein gerafft erscheinen, z.B. wellig machen durch ein erwärmtes Plissiereisen oder in andere gekräuselte Formen bringen durch Pressen oder Prägen mit einer Prägepresse (einem Werkzeug zum Erzeugen von Mustern).
Vorrichtungen zum Plissieren, Fälteln oder Kräuseln von Textilgut oder Kleidungsstücken, wie etwa Faltmechanismen für Textilgut, Geräte zum Formen/Erzeugen von Falten, Faltmaschinen einschließlich Kiltmaschinen, Prägen von Mustern, Bügelvorrichtungen besonders ausgebildet zum Formen von Kräuseln oder Falten, z.B. Riffelbügeleisen, Faltenbügeleisen, Prägepressen.
Formen von Falten oder Zieharmonikafalten, Falten eines Kilts, Schachtel-Plissees, gekräuselte Formen.
Gekräuseltes Fischgrätenmuster
Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen
Zwischen der Unterklasse D06J und den Unterklassen D06B , D06C , D06F und D06M kann Mehrfachklassifizierung angewandt werden.
Wird ein Verfahren oder ein Gerät zum Plissieren, Fälteln oder Kräuseln von Textilgut oder Kleidungsstücken klassifiziert, so kann die Unterklasse D06J zusammen mit folgenden Unterklassen verwendet werden:
- D06B oder D06M, wenn verschiedene besondere Arten der Behandlung des Textilguts oder der Kleidungsstücke vor oder während des Herstellens von Falten angewandt werden;
- D06C, wenn die Behandlung des Textilguts oder der Kleidungsstücke nach dem Anfertigen von Falten angewandt wird, z.B. Endbehandlungen/Nachbehandlungen wie Fixieren (umfasst von D06C 7/02) oder Pressen oder Bügeln (umfasst von D06C 15/00); und
- Hauptgruppe D06F 71/00, die teilweise Geräte zum Formen von Falten oder Krausen umfasst, soweit derjenige Teil der Unterklasse D06F unter der Überschrift "Bügeln; Bügelpressen" ( D06F 61/00 - D06F 79/00) allgemeine Aspekte von/jener Bügel- oder Bügelpressvorrichtungen umfasst, die zumeist für das Glätten oder Entfernen von Falten aus Kleidern, Wäschestücken oder anderem Textilgut verwendet werden, ebenso wie Aspekte mit besonderem Zweck, z.B. zum Formen von Falten oder Krausen (Gruppe D06F 71/00).
Fälteln oder Plissieren von textilen Flächengebilden/Textilien oder Bekleidung durch Weben wird in Unterklasse D03D klassifiziert.
Querverweise
Einschränkende Querverweise
Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:| Fälteln oder Plissieren von textilen Flächengebilden/Textilien oder Bekleidung durch Nähen | D05B |
Informative Querverweise
| Verfahren oder Geräte zur Formgebung von Kunststoffen durch Falten | B29C 53/00 |
| Wellen oder Rillen von Papier oder Materialien die ähnlich wie Papier gearbeitet sind, ohne Materialwegnahme | B31F |
| Falten von dünnen Werkstoffen | B65H 45/00 |
| Fälteln oder Plissieren von textilen Flächengebilden/Textilien oder Bekleidung durch Weben | D03D |
| Behandlung von textilen Flächengebilden/Textilien oder Bekleidung nach dem Plissieren oder Kräuseln | D06C |
| Geräte zum Heißplätten oder Kaltplätten von Kleidern, Wäschestücken oder anderem Textilgut für das Formen von Falten oder Krausen | D06F 71/00 |