C10M

Definition

Schmiermittelzusammensetzungen, einschließlich flüssige und nicht-flüssige Zusammensetzungen und Zusammensetzungen, basierend auf anorganischen Materialien sowie Schmiermittelzusammensetzungen, die mehr als 10 % Wasser enthalten.

Verwendung von chemischen Substanzen, alleine oder als Zusatz in einer Schmiermittelzusammensetzung, betreffend die Art der Basismaterialien, Verdickungsmittel und Additive (zu denen Reinigungsmittel, Dispergiermittel, Antiverschleißmittel, Reibungsverbesserer, Antioxidantien, Antiflockungsmittel, usw. zählen).

Aufarbeiten von gebrauchten Schmiermitteln zur Wiedergewinnung verwertbarer Produkte.

Herstellung oder chemische Nachbehandlung von Schmiermittelzusammensetzungen.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Schmiermittelzusammensetzungen vorgesehen für bestimmte Anwendungen (z. B. Trennmittel, Tiefbohrspülflüssigkeiten usw.) werden in andere Unterklassen klassifiziert – siehe Abschnitt "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen".

Die Verwendung von bekannten Schmiermitteln vorgesehen für die jeweilige Anwendung wird in die entsprechende Stelle als Nebenklasse klassifiziert, z.B. die Verwendung in Erntemaschinen oder Mähmaschinen wird in A01D 69/12 klassifiziert.

Die Unterklasse C10N stellt ein Index-Schema dar, das nur im Zusammenhang mit dieser Unterklasse vorgesehen ist und bezieht sich auf zu indizierende Merkmale, die für den betreffenden Sachverhalt relevant sind, z.B. Eigenschaften, Anwendungen oder besondere Modifikationen von Schmiermittelzusammensetzungen.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

1. Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird in dieser Unterklasse in die letzte geeignete Stelle klassifiziert. So wird beispielsweise eine Verbindung mit einem aromatischen Ring bei der entsprechenden Stelle für Aromaten klassifiziert, ohne Rücksicht darauf, ob der oder die interessierenden Substituenten an den Ring oder an einen aliphatischen Teil des Moleküls gebunden sind.

2. In dieser Unterklasse gelten folgende Regeln:

a. Metall- oder Ammoniumsalze einer Verbindung werden entsprechend dieser Verbindung klassifiziert;

b. Salze oder Addukte, die aus zwei oder mehr organischen Verbindungen gebildet werden, werden entsprechend allen die Salze oder Addukte bildenden Verbindungen klassifiziert, sofern diese von Bedeutung sind;

c. eine spezifizierte Verbindung, z.B. Phenole oder Säuren, die durch einen makromolekularen Kohlenwasserstoffrest substituiert sind, wird entsprechend dieser Verbindung klassifiziert;

d. Basis-Materialien oder Verdickungsmittel oder Additive, die aus einer Mischung bestehen, für die keine spezifische Hauptgruppe vorgesehen ist, werden in die hierarchisch niedrigste, die größte Anzahl von Punkten enthaltende Gruppe klassifiziert, die alle wesentlichen Bestandteile der Mischung enthält, z.B.

• eine Basis-Material-Mischung eines Ketons und Amids in Gruppe C10M 105/00;
• eine Basis-Material-Mischung eines Ketons und Ethers in Gruppe C10M 105/08 ;
• eine Additiv-Mischung eines lang- und kurzkettigen Esters in Gruppe C10M 129/00 ;
• eine Additiv-Mischung einer kurzkettigen aliphatischen und aromatischen Carbonsäure in Gruppe C10M 129/26 ;

e. Zusammensetzungen werden entsprechend dem sie charakterisierenden Typ des Bestandteils oder der Mischung der Typen der Bestandteile (Basis-Material, Verdickungsmittel oder Additiv) klassifiziert. Dies gilt nicht für wasserhaltige Schmiermittelzusammensetzungen, die mehr als 10% Wasser enthalten, und die gesondert zu klassifizieren sind.

Zu beachten ist, dass eine Mischung von wesentlichen Bestandteilen, deren charakteristisches Merkmal in nur einer ihrer Komponenten und nicht in der Gesamtmischung liegt, nicht als Mischung klassifiziert wird, z.B. eine Schmiermittelzusammensetzung, die aus folgenden Bestandteilen besteht:

• ein bekanntes Basis-Material und ein neues Additiv wird nur im "Additiv" - Teil des Klassifikationsschemas klassifiziert;
• ein bekanntes Basis-Material, das sowohl ein Verdickungsmittel als auch ein weiteres Additiv als wesentliche Bestandteile enthält, welche jedes für sich bekannt sein können oder nicht, wird als Mischung eines Verdickungsmittels und eines Additivs klassifiziert;
• ein bekanntes Basis-Material, das eine Kombination von Additiven als wesentliche Bestandteile enthält, welche für sich bekannt sein können oder nicht, wird in die geeignete Stelle für die Additiv-Mischung klassifiziert.

3. Jeder Teil einer Zusammensetzung, der nicht durch die Klassifizierung gemäß der Anmerkung (1) und (2) erfasst wird, aber der selbst als neu und nicht naheliegend angesehen wird, muss auch in die letzte geeignete Stelle klassifiziert werden. Dieser Teil kann entweder ein Einzelbestandteil oder selbst eine Zusammensetzung sein.

4. Jeder Teil einer Zusammensetzung, der nicht durch die Klassifizierung gemäß der Anmerkungen (1) bis (3) erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in die letzte geeignete Stelle klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche von Schmiermittelzusammensetzungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden.

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen