C09D

Definition

Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke. Dies schließt Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke ein, die durch ihre physikalische Beschaffenheit oder die hervorgerufenen Wirkungen gekennzeichnet sind; Beispiele hierfür sind Emulsionsanstrichstoffe, Pulverlacke, thixotrope Anstrichstoffe, Antifäulnis- oder Unterwasseranstrichstoffe, Leuchtfarben, elektrisch leitende Anstrichstoffe, wärmeempfindliche Anstrichstoffe, Anstrichstoffe für Kräusel-, Reiß-, Orangenschalen- oder Multicoloreffekte, Tarnanstrichfarben, strahlenabsorbierende Anstrichstoffe, Perlessenz, Anstrichstoffe für elektrophoretische Anwendungen oder zum Flammsprühen, etc.;

Überzugsmittel auf der Basis von Polysacchariden oder ihren Derivaten, auf der Basis von Kautschuken oder ihren Derivaten, auf der Basis von natürlichen oder nicht näher gekennzeichneten makromolekularen Verbindungen oder ihren Derivaten oder auf der Basis von organischen makromolekularen Verbindungen, erhalten durch (oder anders erhalten als durch) Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind;

Überzugsmittel auf der Basis von anorganischen Stoffen oder auf organisch nicht-makromolekularen Verbindungen, die wenigstens eine polymerisierbare ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung besitzen;

Spachtelmassen;

Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner;

Tinten, z.B. Druckfarben oder Schreibtinten;

Korrekturflüssigkeiten, z.B. flüssige Mittel zur Korrektur typografischer Fehler durch Überdecken;

Holzbeizen;

Bleistiftminen; Mischungen für Farbstifte oder Kreidemischungen;

Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; z.B. Pigmentpasten;

Verwendung von Materialien für die oben erwähnten Mischungen, umfassend die Verwendung von Verbindungen als Antiabsetzmittel oder Antihautbildungsmittel oder von anderen Zusatzstoffen.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

In Fällen, in denen ein Überzugsmittel eine organisch nicht-makromolekulare Verbindung enthält, aber nicht auf dieser Verbindung basiert und sie dennoch von Interesse ist, kann in C08K oder als Zusatz in C08J 3/00 (z.B. C08J 3/24 für Vernetzungsmittel) oder in C09D 7/40 klassifiziert werden. Dies kann zusätzlich zur Klassifizierung in C09D 101/00-C09D 201/00 erfolgen.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse werden Überzugsmittel, die spezielle organische makromolekulare Stoffe enthalten, nur gemäß diesem makromolekularen Stoff ausgezeichnet. Nicht-makromolekulare Stoffe bleiben außer Betracht.

• Beispiel: Ein Überzugsmittel, das Polyethen und Amino-Propyltrimethoxisilan enthält, wird in Gruppe C09D 123/06 klassifiziert.

Überzugsmittel, die dagegen Mischungen aus organischen nicht-makromolekularen Verbindungen mit wenigstens einer polymerisierbaren ungesättigten Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung und Prepolymere oder Polymere außer den ungesättigten Polymeren der Gruppen C09D 159/00-C09D 187/00 enthalten, werden entsprechend dem ungesättigten nicht-makromolekularen Bestandteil in Gruppe C09D 4/00 klassifiziert.

• Beispiel: Ein Überzugsmittel, das Polyethen und monomeres Styrol enthält, wird in Gruppe C09D 4/00 klassifiziert.

Gesichtspunkte, die die physikalische Beschaffenheit des Überzugsmittels oder die hervorgerufenen Wirkungen betreffen, wie sie in Gruppe C09D 5/00 erläutert sind, werden, wenn sie klar und deutlich beschrieben sind, auch in diese Unterklasse klassifiziert.

Überzugsmittel, die durch andere Merkmale gekennzeichnet sind, z.B. Zusätze, werden in Gruppe C09D 7/00 klassifiziert, es sei denn, der makromolekulare Bestandteil wäre maßgebend.

In dieser Unterklasse werden Überzugsmittel, die zwei oder mehr makromolekulare Bestandteile enthalten, gemäß dem makromolekularen Bestandteil bzw. den Bestandteilen klassifiziert, die den höchsten Anteil erreichen, d.h. dem Bestandteil, der die Basis der Zusammensetzung bildet. Wenn das Mittel auf der Basis von zwei oder mehr Bestandteilen zusammengesetzt ist, die in gleichen Anteilen vorhanden sind, wird das Mittel entsprechend jedem dieser Bestandteile klassifiziert.

• Beispiel: Ein Überzugsmittel, dass 80 Teile Polyethen und 20 Teile Polyvinylchlorid enthält, wird in Gruppe C09D 123/06 klassifiziert. Ein Überzugsmittel, das 40 Teile Polyethen und 40 Teile Polyvinylchlorid enthält, wird in die Gruppen C09D 123/06 und C09D 127/06 klassifiziert.

In den Gruppen C09D 101/00-C09D 201/00 muss jeder makromolekulare Bestandteil eines Überzugsmittels, der nicht durch die Klassifizierung gemäß der vorstehende Anmerkung (3) nach dem Titel der Unterklasse C09D erfasst wird, aber dessen Verwendung als neu und nicht naheliegend angesehen wird, auch in eine der Gruppen C09D 101/00-C09D 201/00 klassifiziert werden.

Jeder makromolekulare Bestandteil eines Überzugsmittels, der nicht durch die Klassifizierung gemäß der Anmerkung (3) nach dem Titel der Unterklasse C09D oder der vorstehenden Anmerkung erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in eine der Gruppen C09D 101/00-C09D 201/00 klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche von Überzugsmitteln mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden.

Wenn in den Gruppen C09D 123/00-C09D 149/00 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Mischpolymerisat nach dem Hauptmonomerenbestandteil klassifiziert.

Wenn in den Gruppen C09D 165/00-C09D 185/00 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Überzugsmittel auf der Basis von makromolekularen Verbindungen, die durch Umsetzungen erhalten wurden, die zur Bildung von zwei verschiedenen Bindungen in der Hauptkette führen, nur nach der Bindung klassifiziert, die im Überschuss vorhanden ist.

Glossar