Stoffe, die sich auf das Pflanzenwachstum lediglich durch Zufuhr von Nährstoffen, die für das normale Wachstum erforderlich sind, auswirken, oder Stoffe, die verwendet werden, um Mineraldefizite in Pflanzen zu verhindern oder zu beheben, wie nachstehend aufgeführt:
Herstellung von Düngemitteln gekennzeichnet durch die Kompostierstufe oder die Vorrichtungen hierfür.
Herstellung, Behandlung oder Umwandlung aller oben genannten Materialien, z.B. durch chemische Mittel (z.B. Zugabe von Stabilisatoren oder Konservierungsmitteln), physikalische Mittel (z.B. Bestrahlung, Konzentrierung, Reinigung oder Auftrennung) oder eine Kombination sowohl chemischer als auch physikalischer Mittel, mit der Maßgabe, dass das erhaltene Produkt zur Klassifizierung in dieser Unterklasse vorgesehen ist.
Verfahren zur Herstellung von Düngemitteln aus Abfall oder Müll allgemein.
Vorrichtungen für deren Herstellung.
Im Gegensatz zu Düngemitteln ( C05), sind Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums ( A01N) Stoffe, die eine Pflanze durch chemische Modifikation des Pflanzenstoffwechsels verändern, z.B. Auxine.
Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens werden in Gruppe C09K 17/00 klassifiziert und umfassen Mischungen aus Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens mit Düngemitteln, bei denen die betreffende Zusammensetzung durch die bodenkonditionierenden oder bodenstabilisierenden Eigenschaften im Vordergrund steht.
Mischungen aus Düngemitteln werden von verschiedenen Unterklassen der Klasse C05 einzeln umfasst. Mischungen aus bodenkonditionierenden oder bodenstabilisierenden Stoffen mit Düngemitteln, bei denen die betreffende Zusammensetzung durch die düngende Wirkung gekennzeichnet ist und Düngemittel, die durch ihre Form gekennzeichnet sind, werden in Unterklasse C05G klassifiziert.
Während die Unterklasse C05F Sachverhalte von organischen Düngemitteln, die nicht von den Unterklassen C05B und C05C an sich umfasst sind, behandelt, befasst sich Gruppe A01C 3/00 mit Verfahren zur Behandlung von Dung und dem Düngen an sich und Gruppe A01C 21/00 mit Düngeverfahren an sich.
Anorganische Düngemittel, soweit nicht von den Unterklassen C05B oder C05C umfasst, sowie Kohlendioxid erzeugende Düngemittel, werden in Unterklasse C05D klassifiziert.
Vorrichtungen betreffend die Unterklasse C05 (sofern keine spezifische Klassifikationsstelle vorgesehen ist, z.B. C05F 1/02 für Vorrichtungen zur Herstellung von Düngemitteln aus Tierkörpern oder deren Teilen) sind in die Stelle zu klassifizieren, die das Verfahren oder die Erzeugnisse als solche behandelt. Zusätzlich sollten spezifische oder individuelle Arten von Vorrichtungen in den für sie relevanten Bereich der IPC klassifiziert werden, z.B. F26B 17/00.
| Phosphatische Düngemittel | C05B |
| Stickstoffhaltige Düngemittel | C05C |
| Eggen mit Vorrichtungen zum Verteilen von Düngemitteln | A01B 25/00 |
| Düngemittelverteiler | A01C 15/00 |
| Mähmaschinen, kombiniert mit Verteilerapparaten, z.B. für Düngemittel | A01D 43/14 |
| Gartenbau; Anbau von Gemüse, Blumen, Reis, Obst, Wein, Hopfen oder Seetang; Forstwirtschaft; Bewässern | A01G |
| Wurzelspeiser; Einführen von Nährstoffen in die Wurzeln | A01G 29/00 |
| Verfahren oder Vorrichtungen zum Granulieren von Stoffen allgemein | B01J 2/00 |
| Vernichten von festem Abfall oder Umwandeln von festem Abfall in etwas Nützliches oder Unschädliches | B09B 3/00 |
| Verfahren oder Einrichtungen zum Entwässern, Trocknen oder Verbrennen von Schlamm | C02F 11/00 |
| Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens | C09K 17/00 |
Anmerkung:
1. Ein Bestandteil einer Düngemittelmischung oder ein einzelnes Düngemittel, das mehr als ein chemisches Element enthält, auf dem die Einteilung in Unterklassen aufbaut, wird nur in die erste geeignete Unterklasse klassifiziert. So wird ein Nitrophosphat oder ein ammonisiertes Superphosphat in Unterklasse C05B, aber nicht in Unterklasse C05C klassifiziert, Magnesiumphosphat wird in Unterklasse C05B, aber nicht in Unterklasse C05D, und Calciumcyanamid in Unterklasse C05C, aber nicht in Unterklasse C05D klassifiziert.
2. Jeder Bestandteil einer Mischung, der als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch zusätzlich zu Anmerkung (1) klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Zusammensetzungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden.
3. Verfahren, bei denen die Kompostierstufe der entscheidende Schritt ist, oder Geräte hierfür werden in die Gruppen C05F 17/00 oder C05F 17/90 klassifiziert.
| Dünger (Düngemittel) | natürliche oder künstliche Substanz, die chemische Elemente zur Verbesserung des Wachstums und der Produktivität von Pflanzen enthalten. |
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