C05D

Definition

Stoffe, die sich auf das Pflanzenwachstum lediglich durch Zufuhr von Nährstoffen, die für das normale Wachstum erforderlich sind, auswirken, oder Stoffe, die verwendet werden, um Mineraldefizite in Pflanzen zu verhindern oder zu beheben, wie nachfolgend aufgelistet:

• Anorganische Kalium enthaltende Düngemittel; Herstellung aus Kaliumchlorid oder -sulfat oder Doppelsalzen oder aus Mischungen dieser Salze; aus Mineralien oder vulkanischem Gestein;
• Kalkhaltige Düngemittel; aus Kalkstein, Calciumcarbonat, Calciumhydroxid, gelöschtem Kalk, Calciumoxid, aus Calciumverbindungen als Abfallprodukten;
• Anorganische Magnesium enthaltende Düngemittel;
• Kohlendioxid erzeugende Düngemittel, z.B. Hydogencarbonate enthaltend;
• Andere anorganische Düngemittel, z.B. Düngemittel, die Spurenelemente enthalten;
• Mischungen aus Düngemitteln, die von mehr als einer der Hauptgruppen C05D 1/00-C05D 9/00 umfasst werden.

Die Herstellung, Behandlung oder Umwandlung aller oben genannten Stoffe: z.B. durch chemische Mittel (z.B. Zusatz von Stabilisatoren oder Konservierungsmitteln), physikalische Mittel (z.B. Bestrahlung, Aufkonzentrierung, Reinigung, Auftrennung) oder eine Kombination sowohl chemischer als auch physikalischer Mittel, mit der Maßgabe, dass das erhaltene Produkt zur Klassifizierung in dieser Unterklasse vorgesehen ist.

Verfahren zur Herstellung anorganischer oder Kohlendioxid erzeugender Düngemittel, die von dieser Unterklasse umfasst sind, allgemein.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Im Gegensatz zu Düngemitteln, ( C05) sind Wachstumsregulatoren (Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums, A01N) solche Stoffe, die eine Pflanze durch chemische Modifizierung des Pflanzenmetabolismus verändern, zum Beispiel Auxine.

Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens werden nach Gruppe C09K 17/00 klassifiziert; Gruppe C09K 17/00 umfasst auch Mischungen aus Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens mit Düngemitteln, bei denen die betreffende Zusammensetzung durch die den Boden konditionierenden oder stabilisierenden Eigenschaften gekennzeichnet ist.

Mischungen aus Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens mit Düngemitteln, bei denen die betreffende Zusammensetzung durch die Düngewirkung gekennzeichnet ist, werden nach Unterklasse C05G klassifiziert.

Während das Sachgebiet von Unterklasse C05D anorganische nicht von den Unterklassen C05B und C05C umfasste Düngemittel, als solche umfasst, umfasst Gruppe A01C 3/00 Verfahren zum Behandeln von Dung und das Düngen mit Dung als solche, und Gruppe A01C 21/00 umfasst Düngeverfahren als solche.

Vorrichtungen zur Herstellung von Düngemitteln können in jene Gebiete von Klasse C05 klassifiziert werden, welche für solche Vorrichtungen bestimmt sind, z.B. in Gruppe C05B 1/10 – Vorrichtungen für die Herstellung von Superphosphaten. Ansonsten sollten individuelle Vorrichtungen in dem relevanten IPC-Gebiet klassifiziert werden, z.B. in Gruppe F26B 17/00.

Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise aus einer Reststelle

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

Anmerkung:

1. Ein Bestandteil einer Düngemittelmischung oder ein einzelnes Düngemittel, das mehr als ein chemisches Element enthält, auf dem die Einteilung in Unterklassen aufbaut, wird nur in die erste geeignete Unterklasse klassifiziert. So wird ein Nitrophosphat oder ein ammonisiertes Superphosphat in Unterklasse C05B, aber nicht in Unterklasse C05C klassifiziert, Magnesiumphosphat wird in Unterklasse C05B, aber nicht in Unterklasse C05D, und Calciumcyanamid in Unterklasse C05C, aber nicht in Unterklasse C05D klassifiziert.

2. Jeder Bestandteil einer Mischung, der als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch zusätzlich zu Anmerkung (1) klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Zusammensetzungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden.

Glossar