C04B

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Chemische Gesichtspunkte der Verarbeitung von Kalk, Magnesia oder Dolomit und von geschmolzener Schlacke.

Gesichtspunkte der Zusammensetzung von:

anorganischen Bindemitteln wie z.B. hydraulischen Zementen;
Mörtel, Beton und Kunststein, z.B. die Auswahl von Füllstoffen und Aktivbestandteilen hierfür;
keramischen Formkörpern, z.B. Tonwaren, feuerfesten Erzeugnissen, Nicht-Oxiden.

Physikochemische Gesichtspunkte von Herstellungsverfahren für Mörtel, Beton, Kunststein oder Keramik, z.B. Verzögerung der Abbindezeit von Mörtelzusammensetzungen.

Behandeln einschließlich Defibrillieren von Materialien wie z.B. Füllstoffen, agglomerierten Stoffen und Abfällen oder Müll zum Erhöhen ihrer füllenden Eigenschaften in Mörtel, Beton oder Kunststein.

Poröser Mörtel, Beton, Kunststein oder poröse keramische Erzeugnisse und deren Herstellung.

Verfahren und Vorrichtungen zum:

Brennen oder Löschen von Kalk;
Herstellen mineralischer Bindemittel, z.B. Portlandzement oder Hemihydrat-Gips;
Expandieren mineralischer Füllstoffe, wie z.B. Ton, Perlit oder Vermiculit.

Nachbehandlung von Kunststein, Mörtel, Beton und Keramik, z.B. Überziehen oder Imprägnieren von Frischbeton nach vorhergehender Formgebung.

Nicht-mechanische Behandlung von Naturstein.

Verarbeiten von Pulvern anorganischer Verbindungen zu Ausgangsstoffen für die Herstellung keramischer Produkte.

Verbinden gebrannter keramischer Gegenstände mit anderen Gegenständen durch Erhitzen.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:

Vorrichtungen zum Granulieren	B01J 2/00
Mechanische Merkmale der Bearbeitung von Mörtel, Beton, Stein, Tonwaren oder Keramik, z.B. Vermischen oder Formen keramischer Zusammensetzungen, Bohren von Naturstein	B28
Chemische Herstellung von Pulvern anorganischer Verbindungen	C01
Entglaste Glaskeramik	C03C 10/00
Zusammensetzungen, die freies Metall enthalten, das an Carbide, Diamant, Oxide, Boride, Nitride oder Silicide gebunden ist, z.B. Cermets, oder andere Metallverbindungen wie z.B. Oxynitride oder Sulfide, außer als makroskopische Verstärkungsmittel	C22C
Bauelemente oder -konstruktionen; Ausbau von Bauwerken	E04

Informative Querverweise

Materialien für Prothesen oder zum Überziehen von Prothesen	A61L 27/00
Chemische oder biologische Reinigung von Abgasen	B01D 53/34
Schichtkörper	B32B
Behandlung von anorganischen nicht faserigen Stoffen zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften	C09C
Zusammensetzungen für das Zementieren oder Einputzen von Bohrlöchern	C09K 8/00
Klebstoffe	C09J
Legierungen auf der Basis hochtemperaturbeständiger Metalle	C22C
Schachtöfen oder senkrecht stehende Öfen allgemein	F27B 1/00
Hydraulisch härtende Stoffe, z.B. Beton, Keramik oder schwer schmelzbare Stoffe als Schutz gegen Strahlung, d.h. Abschirmungen	G21F 1/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

Aktivbestandteile, die mit Zementbestandteilen unter Bildung neuer oder modifizierter mineralischer Phasen reagieren und vor dem Härtungsprozess zugegeben werden, sowie Zemente, die als Zusätze zu anderen Zementen dienen, werden in den Gruppen C04B 7/00 bis C04B 12/00, z.B. in Gruppe C04B 7/42 klassifiziert.

Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Sachverhalt in den Gruppen C04B 7/00 bis C04B 32/00 und C04B 41/45 bis C04B 41/91 in die letzte geeignete Stelle klassifiziert, z.B. wird ein klassifizierbarer Sachverhalt betreffend:

einen hydraulischen Zement, in die Hauptgruppe C04B 7/00 klassifiziert;
die Zumischung eines Additivs zu einem Zement, nach dem Brennschritt oder bei Abwesenheit eines Brennschritts in eine oder mehrere der Hauptgruppen C04B 14/00 bis C04B 24/00 klassifiziert;
einen anorganischen Beschleuniger für Zement, in die Hauptgruppe C04B 22/00 klassifiziert;
eine Mörtelzusammensetzung, die einen hydraulischen Zement, ein organisches Co-Bindemittel, Füllstoffe, und Aktivbestandteile, wie z.B. oberflächenaktive Mittel und Entschäumer enthält, in die Hauptgruppe C04B 28/00 klassifiziert.

Jeder Bestandteil der Zusammensetzungen von Mörtel, Beton oder Kunststein, der gemäß den vorangehenden speziellen Regeln in die Gruppen C04B 26/00 bis C04B 32/00 klassifiziert und selbst als neu und nicht nahe liegend angesehen wird, muss unter Beachtung dieser vorangehenden Regeln auch in die Gruppen C04B 7/00 bis C04B 24/00 klassifiziert werden. Dies kann der Fall sein, wenn z.B.:

sich die eigentliche Erfindung auf einen der Mischungsbestandteile bezieht;
ein spezielles organisches Co-Bindemittel in Kombination mit einem hydraulischen Zement verwendet wird ( C04B 24/24).

Jeder Bestandteil der Zusammensetzungen von Mörtel, Beton oder Kunststein, der gemäß den vorangehenden Regeln nicht durch die Klassifizierung in die Gruppen C04B 26/00 bis C04B 32/00 erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch unter Beachtung dieser vorangehenden Regeln klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Zusammensetzungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. Beispielsweise:

der Problem-Lösungs-Aspekt der Erfindung bezieht sich im Besonderen auf einen der Inhaltsstoffe, wie z.B. das Problem der Korrosion von Glasfasern in einer Betonmatrix (zusätzliche Klassifizierung nach C04B 14/42);
ein genau definierter Portlandzementmörtel, der Ton als wesentlichen oder charakteristischen Füllstoff enthält (zusätzliche Klassifizierung nach C04B 14/10);
unübliche Inhaltsstoffe kommen zum Einsatz.

Kunststeinzusammensetzungen, welche Fasern aber keine Bindemittel enthalten und in denen zwischen den ineinander verflochtenen Fasern Hohlräume auftreten können, werden nicht als porös im Sinne der Hauptgruppe C04B 38/00 angesehen. Genauso wenig werden Zusammensetzungen, in denen das Bindemittel nur an den Kontaktstellen der ineinander verflochtenen Fasern vorhanden ist, als von den Hauptgruppen C04B 26/00 bis C04B 28/00 erfasst angesehen.

Die Verwendung von Index-Codes:

wenn in die Hauptgruppen C04B 22/00 bis C04B 24/00 klassifiziert wird, ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppe C04B 103/00 je nach der Funktion oder Eigenschaft der Aktivbestandteile anzufügen;
wenn in die Hauptgruppen C04B 26/00 bis C04B 32/00 klassifiziert wird, ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppe C04B 111/00 je nach der Funktion, Eigenschaft oder Verwendung von Mörtel, Beton oder Kunststein anzufügen.

Glossar

Aktivbestandteile	Bestandteile, welche auf die Mörtel-, Beton oder Kunststeinzusammensetzung während der Verarbeitung oder auf die charakteristischen Eigenschaften des Endprodukts einwirken, z.B. als Abbindebeschleuniger, Dispergiermittel oder Treibmittel. Andere Beispiele sind Verarbeitungshilfsmittel oder Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften, z.B. Mahlhilfsmittel, die nach dem Brennen des Zements oder dann, wenn nicht gebrannt wird, zugesetzt werden.
Zement	Das eigentliche Bindemittel, d.h. ohne zusätzliche Bestandteile oder Additive, die dem fertigen Bindemittel als solchem zugesetzt werden, mit der Ausnahme von Gemischen von Bindemitteln.
Zement-zusammensetzung	In der Patentliteratur kann dieser Begriff im Sinne von " Zement", aber auch im Sinne von "Mörtel-, Beton- oder Kunststeinzusammensetzung" gebraucht werden. Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke muss dieser Begriff unter Beachtung des Glossars ausgelegt werden.
Klinker	Das ungemahlene gesinterte Produkt, welches den Zementofen verlässt. In der Patentliteratur kann dieser Begriff entweder wörtlich verwendet werden, d.h. zur Bezeichnung des ungemahlenen gesinterten Produkts, welches den Zementofen verlässt, oder zur Bezeichnung eines gemahlenen Zements ohne jeden Zusatzstoff, d.h. der nicht mit Zusätzen wie Gips zusammen vermahlen wurde.
Keramik	Anorganische nichtmetallische Erzeugnisse, die durch ein Verfahren erhalten werden, welches einen Formgebungsschritt und einen Sinterschritt oder vergleichbaren Hitzebehandlungsschritt umfasst, mit der Ausnahme von Zementen, Cermets und Gläsern, Glasuren, Emails und entglasten Glaskeramiken.
Füllstoffe	Inaktive Bestandteile, welche Pigmente, Aggregate und faserige Verstärkungsmaterialien umfassen.
Feinkeramik	Keramik mit einer polykristallinen Feinkornmikrostruktur, d.h. mit Abmessungen unter 100 Mikrometer.
Hydraulisches Bindemittel	Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke werden in dieser Unterklasse die Begriffe " Zement" und "hydraulisches Bindemittel" als äquivalent angesehen, selbst wenn in der Literatur ein hydraulisches Bindemittel als Gemisch aus Zement und einem oder mehreren anorganischen Additiven definiert sein kann.
Mörtel-, Beton- und Kunststein-zusammensetzungen	Diese werden als Einzelgruppe von Materialien angesehen und sind Mischungen eines oder mehrerer Bindemittel mit Füllstoffen und anderen Bestandteilen. Im Rahmen solcher Zusammensetzungen werden die Begriffe " Zement" und "Bindemittel" als äquivalent angesehen.
Harzmörtel oder Harzbeton	Mörtel oder Beton, der als Bindemittel ein Harz anstelle von Zement enthält, bei dem also jegliches anorganische Bindemittel ausgeschlossen ist, und der im Vergleich zum organischen Bindemittel einen erheblich größeren Anteil an anorganischen Füllstoffen enthält.
Feuerfeste Massen	Keramiken oder Mörtel, die hohen Temperaturen von mindestens rund 1500 °C standhalten. Für Klassifizierungs- und Recherchezwecke wird in dieser Unterklasse im Wesentlichen nicht zwischen den Begriffen "feuerfeste Massen" und " Keramik" unterschieden.
Poröse Stoffe	Materialien, welche absichtlich porös gemacht werden, z.B. durch Zugabe gasbildender, schäumender, brennbarer oder leichtgewichtiger Additive zu der Zusammensetzung, aus der sie bestehen.